Warum wurde der Bürgerentscheid so schnell übers Knie gebrochen?
Antwort:
Der Bürgerentscheid wurde am 18.11.2014 im Gemeinderat beschlossen. Mehr als zwei einhalb Monate liegen also zwischen Gemeinderatentscheid und Bürgerentscheid. Am 22.04.2013 gaben die Stadtverwaltung der Sportclub bekannt, dass sie sich für den Standort am Wolfswinkel aussprechen. Am 26.07.2013 startet das Dialogverfahren mit breiten Einladungen. Von einem “plötzlichen” Vorschlag des Standortes, von einem “plötzlichen” Vorbereiten eines Bürgerentscheides und des Beschlusses zu selbigem kann also nicht die Rede sein. Von den Gesprächen ab dem 26.07.2013 bis zum Beschluss für einen Entscheid vergingen mehr 15 Monate.
Frage:
Laut Freiburg Lebenswert http://freiburg-lebenswert.de/sc-stadion/argumente-fakten/politische-verantwortung/ heißt es, “Zur Zeit läuft eine riesige Werbekampagne für den Neubau des SC-Stadions. Denkt daran: Alle diese Versprechungen und Behauptungen sind Schall und Rauch. Sie sind rechtlich nicht verbindlich. Niemand ist daran gebunden, weder die Stadt noch der Stadtrat.” und weiter heißt es, die Bürger seien “systematisch desinformiert“ worden.
Wieso informiert die Stadt Freiburg, obwohl sie eine faire Informationskampagne versprochen hat, die Bürger falsch und wie verbindlich sind die Aussagen des SC und der Stadt?
Antwort:
Die Stadt informiert, wo sie als Stadt auftritt, fair und ausgewogen. Es gab eine Sonderausgabe des Amtsblatts: http://www.freiburg.de/pb/site/Freiburg/get/documents/freiburg/daten/news/amtsblatt/pdf/Sonderseite_637_Stadion.pdf und es gibt auf der Website sowohl Pro als auch Kontra Argumente: http://www.freiburg.de/pb/,Lde/755880.html
Auch in den Medien, wie der Badischen Zeitung (z.b: http://www.badische-zeitung.de/dossier/sc-stadion, http://www.badische-zeitung.de/streit-ums-sc-stadion-richtiger-standort-auf-keinen-fall, http://www.badische-zeitung.de/freiburg/das-sagen-die-stadion-gegner, http://www.badische-zeitung.de/freiburg/das-sagen-die-stadion-befuerworter–99300421.html ), der Sonntag und fudder.de (http://fudder.de/artikel/2015/01/22/meine-meinung-freiburg-braucht-das-neue-sc-stadion/ und http://fudder.de/artikel/2015/01/22/meine-meinung-freiburg-braucht-kein-neues-sc-stadion/ ) kamen umfangreich Gegner und Befürworter zu Wort.
Beide Seiten plakatieren umfangreich.
Im Gegenteil es erscheint mir so, also ob eher die Stadiongegner mit einer Kampagne versuchen die Menschen zu desinformieren: http://sbamueller.com/2015/01/17/lugenplakate-gegen-das-neue-sc-stadion/
Auch als Bürger hat man die Möglichkeit bei einer solchen Frage sich aus den Medien und heutzutage über das Internet zu informieren, aber das muss man halt schon noch selber machen
2 Gedanken zu „FAQ: Einige Fragen und Antworten zum Stil der Kampagne“
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