Karl Schwarz, geboren am 13.12.1993, trat im Sommer 2017 in die AfD. 2019 wurde er auf Listenplatz 3 der Freiburger AfD Gemeinderatsliste gewählt. Schwarz ist Kind von sog. Russlanddeutschen, war vier Jahre lang bei der Marine und ließ sich im Anschluss im rechtsradikalen Propagandamagazin „Compact“ in einem rassistischen Hetz-Artikel über Seenotrettung im Mittelmeer zitieren: „Stabsgefreiter packt aus“.
Nach seiner Zeit beim Militär macht der Heizungsbauer Schwarz die Weiterbildung zum Meister, die nun abgeschlossen sein dürfte. Arbeitet aber wohl nicht als solcher.
Schwarz trägt ähnlich wie sein Umfeld – dazu dürfte wohl auch Dubravko Mandic zählen, gerne mal Seitenscheitel und Nostalgie für Monarchismus, deutscher Tracht, altbackenen Krawatten und häßlichen Westen.
Seine Rhetorik ist eprägt von Hass gegen Linke und Muslime, er äußert sich homophob und transphob. Schwarz dürfte auch dem sog. „Flügel“ zuzurechenen sein und war im Landesvorstand der dann aufgelösten „Junger Alternative“, auch über Mitgleidschaft in der Identitärer Bewegung“ wird berichtet. Schwarz posierte beim Gründungsparteitag der neuen AfD-Jugendorganisation in Gießen demonstrativ mit Kubitschek, Höcke, Helferich und Paul.
Zunächst mal: Ich kritisiere auf diese Blog und an anderer Stelle immer wieder die Freiburger Friedensbewegung, das sollte jedem klar sein, zunächst als Einleitung zu diesem und dann zur Veranstaltung im DGB Haus.
Video der Organisatoren
Ich versuche hier sowohl die Forderungen einzuordnen als auch die Positionierung der Kandidierenden an diesem Abend – diese jeweils in kursiv.
Diese Querdenken Szene fing im Winter 2021/22 und dann im Laufe des Jahres 2022 an sich dem Thema „Frieden“ zuzuwenden, da es ja kaum noch Maskenplficht gab und so keine Befindlichkeit, die man hier bewirtschaften konnte.
Diese Gruppierungen stellen sich selbst als “links” da, sie sind es teils auch nach ihrem eigenen Verständnis. Die von Ihnen vertreten Inhalte besonders bezüglich des Ukraine Kriegs sind verschwörungsideologisch, negieren Tatsachen und auch die Ergebnisse der Osteuropa oder Sicherheits Forschung.
Besonders das Friedensforum ist zumindest rechtsoffen und grenzt sich auch nicht zu verschwönerungideologischen Inhalten oder deren Trägern ab. Es vertritt zum Teil Inhalte, die so auch in der AfD oder bei anderen rechtsextremen Gruppen zu finden sind.
Auf der Website gab es eine Reihe von Forderungen, nur ein Teil wurde an dem Abend diskutiert und sie klangen auch deutlich weichgespülter als auf der Website.
Ein Teil dieser Forderungen wendet sich zwar an die Kommune, betrifft aber Politikbereiche, die im föderalen System des Grundgesetzes, dem Bund oder den Ländern vorbehalten sind. Einen Teil halte ich für unproblematisch und würde das sogar unterstützen. Die Forderungen sind numeriert.
Unproblematische Forderungen
(1) Servicestelle Friedensbildung der LpB einladen, bekannter machen, ist zu begrüßen. Die Frage wäre, ob diese auf Landesebene auskömmlich finanziert wird und aufgrund der räumlichen Verortung in Ludwigsburg in Freiburg ausreichend ankommt.
Die Relevanz von Mitteilungen zu militärischen Aktivitäten im Amtsblatt erscheint gering. Es ist fraglich, ob überhaupt an der Schulen „Werbeveranstaltungen“ für die Bundeswehr stattfinden, der Selbtanspruch von Jugendoffizieren ist ein anderer. Selbst wenn Jugendoffiziere kämen, wäre bei entsprechender Einbindung des Besuchs und Vorbereitung der Beutelsbacher Konsens (Überwältigungsverbot/Kontroversitätsgebot) gewährleistet.
Monika Stein sprach sich klar für ein Werbeverbot für Minderjähre aus, Martin Horn sagte dazu nichts.
Es ist sicherlich diskutabel, das Mindestalter für den Dienst in der Bundeswehr auf 18 Jahre anzuheben. Es ist fragwürdig, warum 2025 3.131 Jungen und Mädchen im Alter von 17 Jahren eingestellt wurden, scheinbar sind diese Zahlen auch am Steigen. Sinnvoll wäre wenn Deutschland das entsprechede Zusatzsprotokoll zur Kinderrechtskonvetion unterschreiben würde.
(2) Unproblematisch dürfte etwa die Forderung nach einem jährlichen Friedensfestival sein. Der Etat ginge dann zu Lasten anderer kultureller Aktivitäten. Konkrete finanzielle Forderungen sind nicht zu finden. Ob hinter der Forderung nach Einbezug der Partnerstädte, dann auch Tel Aviv, Isfahan und Lviv gemeint sind, ist unklar.
Beide Kandidaten signalisierten Offenheit, es schien jedoch so, das besodners Martin Horn deutlich machte, dass die Friedensgruppen dieses Festival selbst organisieren müßten und nicht die Stadtverwaltung und dass diese auch bei anderen Geldgeern nach Finanzierung suchen sollten und erst dann für ihn ein kleinerer Zuschuss von der Stadt denkbar wäre.
(3) Auch die Benennung von Straßen nach Friedensaktivisten ist sicher denkbar. In diesem Zusammenhang könnte auch die Forderung der Umbenennen des Platzes vor der Einsegnungshalle in St. Georgen aufgegriffen werden.
Beide Kandidat:inenn zeigten Offenheit Denkmäler, etwa für Rosa Luxenbourg und Umgang mit dem Fahnenbergplatz zu diskutieren.
(5) Intensivierung und neue Partnerstädte in Russland, China, Indien und Afrika. Die nicht von den dortigen Regierungen instrumentalisiert werden sollten. Und mehr Förderprojekte für Schüler:innen. Diese Forderungen sind grundsätzlich zu begrüßen. Die Aufnahme von Partnerschaftsbeziehungen nach Russland dürfte aber auf jeden Fall vom dortigen Regime instrumentalisiert werden. Auch in der VR China ist keine nicht instrumentalisierte Beziehung denkbar.
Die Frage wurde nicht angesprochen.
(6) Eine bessere Versorgung Geflüchteter und ein menschenwürdiger Umgang mit diesen ist zu begrüßen.
Die Frage wurde nicht angesprochen.
problematische Forderungen
(10) “Freiburg als unverteidigte Ortschaft“ im Sinne Art 59 Zusatzprotokoll Genfer Konvention bzw. Artikel 25 der Haager Landkriegsordnung. Die Sinnhaftigkeit der Forderung besteht nur so lange, wie man der Überzeugung ist, dass sich ggf. gegnerisches Militär, dass die Stadt angreifen würde – unklar bleibt wer – an das Kriegsvölkerecht hielte. Unklar bleibt auch, ob die Kommune dies erklären kann oder etwa andere zuständige Behörden, historische Beispiele deuten eher auf nationale Regierung hin.
Die Frage wurde nicht angesprochen.
“Atomwaffenfreie Zone” – Es ist unklar ob je Atomwaffen oder Atomwaffentragfähige Waffensysteme in Südbaden/Freiburg stationiert waren oder sind. Diese würde aber auch außerhalb der Zuständigkeit der Stadt Freiburg fallen. US Atomwaffen sind in Deutschland derzeit ausschließlich in Büchel stationiert. Ob es sinnvoll ist sich im Kommunalwahlkampf zur atomaren Teilhabe innerhalb der NATO zu positionieren und welchen Einfluss das überhaupt auf die Debatte haben könnte, sei dahingestellt.
Claudia Gerride ist die Geschäftsführerin einer Influencer Werbeagentur und eines Coworking Space. Letztes sicher nicht anrüchig. Als solche betreut sie, nach der eigenen Instabio gleich vier Accounts: @womenscreativestudio, @coworking_zasius, @febiznetwork und ihren eigenen @claudiagerride. Mit mindestens 3 postet sie gleich mal Jubelposts unter Martin Horn Beiträge. Kann man machen.
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Claudia Gerride ist auch auf den „Gemeinsam gestalten“ Plakaten drauf, die derzeit in Freiburg hängen.
Gemeinsam gestalten mit der Leiterin der Werbeagentur, die ich angestellt habe.
„Ein Studienberater der Universität Freiburg hat über 15 Jahre hinweg mehr als 800 Frauen heimlich in intimsten Situationen gefilmt – in WG-Badezimmern, auf Uni-Toiletten und sogar während vertraulicher Beratungsgespräche.“ (Badische Zeitung)
Jetzt ist es veilleicht so, dass man als Mann sich bei sowas zurück halten sollte. Auch das geschenkt. Der Skandal wurde am 16.3.2026 öffentlich. Das sind etwa 12 Tage bis sich Martin Horn äußerte und zwar indem er zu einer Demo gegen diese Vorgänge ging und obwohl die Organisatoren nicht wollten, dass die Demo für Wahlkampf genutzt wird, diese nutzte um ein Wahlkampfvideo aufzuzeichnen.
Und da wäre natürlich noch die Sache mit dem von der Stadt bezahlten Instagram. Nach Nachfrage der FAZ zur Nutzung von Instagram schrieb das Regierungspräsidium an die Stadt: „„In der ‚heißen Phase‘ des Wahlkampfes ist äußerste Zurückhaltung geboten, die den Verzicht auf jegliche Öffentlichkeitsarbeit in der Form sogenannter Arbeits-, Leistungs- und Erfolgsberichte erfordert.“ Worauf dieser erklärte: „Der Rechtfertigungsdruck, die intensive rechtliche Begleitung und das stete Abwägen unserer Inhalte auf Social Media erschweren unsere Arbeit sehr.“ Und kommentiert weiter: „Recht und Gesetz begleiten jedermann im Land, insbesondere die Mächtigen. Horn mag auch eine Pflicht zum „ständigen Abwägen“ beklagen, doch macht nicht genau dieses Abwägen gute Verwaltungstätigkeit aus? (…) Amtsblatt und die Websites informieren weiter. Dort steht die Stadt Freiburg im Mittelpunkt, nicht Martin Horn.“
Macht Schiffman Werbung für Horn?
Etwas befremlich wirkt ein von der Plakatierfirma mutmaßlich geponsortes Foto auf dem Martin Horn und die Leiterin des Essentstreffs trauf ist.
Update: Schiffmann hat geantwortet: Es handle sich um “ Selbstkosten die ausschließlich von Schiffmann getragen werden.“
Das KI Kinderbuch
Immer wieder weisen Kreative aus unterschiedlichen Branchen darauf hin, dass ihre Lebensgrundlage durch KI bedroht wird. Wenn jeder durch ein paar Prompts Dinge herstellen kann, dann ist eben der Graphiker arbeitslos. Kultur ist eben auch eine Leistung.
Immerhin wurde nach Auskunft des Herder Verlags das Buch von der Maritn Horn Wähervereinigung bezahlt.
Für viele kann es eine Hilfe sein, zu wissen wie der Gemeinderat, der mit dem/der Obürgermeister:in zusammen arbeiten soll, sich so positioniert.
Monika Stein wird von Grünen Fraktion, Eine Stadt Für alle + @R4U (- die Partei) unterstützt
MartinHorn von SPD und FDP
Achim Wiehle von der CDU
Karl-Adolf Schwarz von der AfD
Martin Borgman von der Partei
Unentschieden scheinen bisher Teile der Freien Wähler, die Kulturliste und Inklusion zu sein
Junges Freiburg unterstützt als Wählervereinigung keine Kandidatin. Der JF Stadtrat in der SPD Fraktion ist wohl Pro-Horn.
Die OB Kandidaten Florian Braune, Jürgen Mattutis, Vinzent Bothe und Claudio Probst werden von keiner Gemeinderatsgruppierung unterstützt.
Auf der Bürgermeisterbank scheint es so, dass sich Bürgermeisterin Christine Buchheit (Grüne), der scheidende Finanzbürgermeister Stefan Breiter und Baubürgermeister Martin Haag sollen wohl Pro-Stein bzw. gegen Horn sein.
Stefan Breiter hat heute in einem vielsagenden BZ Interview sich so geäußert:„Ich sag‘ mal so: Die Jahre 1 bis 4 waren wirklich schwierig. Die Jahre 5 und 6 waren gut und professionell. Wir haben eine Ebene gefunden, auf der wir – auch wenn wir inhaltlich manchmal nicht immer einer Meinung waren – Wege fanden, nicht ständig öffentlich gegeneinanderzustehen. Die letzten zwei Jahre waren sehr gut und vertrauensvoll.“
Aus meiner Sicht ist es bezeichnend, wenn ein Kandiat 8 Jahre lang OB war und dann wening Unterstüztzung von den Leuten bekommt mit denen er regiert hat. Auch bei den Fraktionen soll Martin Horn angefragt haben und auch da fand er außerhalb der SPD die ihn damals nach Freiburg brachte, nur bei der Gruppe aus FPD und Bürger für Freiburg (quasi auch FDP) Unterstüzung.
Im Wahlkampf 2018 hat Martin Horn vollmundig versprochen, dass er sich für kostenlose Kitas einsetzen will, schon damals sagten alle Expert:innen, dass das ein gewichtiges Unterfangen sein würde und vielleicht sogar unrealistisch. Egal, das Versprechen wurde immer wieder wiederholt.
Nicht nur als Video, sondern auch auf Wahlkampfflyern.
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Und was passierte nach der Wahl? Nun, erstmal nichts. Kein Einsatz für günstigere Kitas. Kein Brief an die Landesregierung, keine Studie mit Experten, keine Vorschläge, wie man das als Komune machen könnte oder irgendwelche Vorstöße im Städtetag.
Ich habe auch befreundete und verfeindte örtliche Landtagsabgeordnete befragt, keine konnte sich an Gespräche, E-Mails oder sonstige Vorstöße von Martin Horn bei ihnen oder in ihrer Gegenwart zu diesem Thema erinnern. Auch beim Besuch von Olaf Scholz schien es kein Thema gewesen zu sein – der war ja Bundeskanzler und man hätte es ganz oben anbringen können.
Aber als es dann tatsächlich krass wurde, hat Martin Horn am 25. Juli 2023 – also weit nachdem er die Gebühren erhöht hatte – einen Brief als Alibi an die Landesregierung geschrieben.
„Daher appelliere ich an die Landesregierung, zumindest zu festen Teilen in die Übernahme der Gebühren für die Bildungsangebote in den Kindertagesstätten – wie auc die Mehrzahl der anderen Bundesländer – einzusteigen. Bildung sollte für alle frei zugänglich sein, unabhängig von den persönlichen finanziellen Möglichkeiten. Nicht zuletzt kann dadurch auch dem bestehenden Fachkräftemangel entgegengewirkt werden; im Zuge der Debatte um die Anpassung der Kita-Gebühren in Freiburg erreichten mich mehrfach Schreiben vorwiegend von Müttern, die mit Blick auf die Höhe der Beiträge in Erwägung zogen, ihre Berufstätigkeit zu reduzieren oder (vorübergehend) komplett aufzugeben.“
Das kam dann aber reichlich spät und vorher schien ihn das nicht zu interssieren und seither hat er auch nichts dazu gemacht.
Einmal ein Alibi Brief ist für einen hauptamtlichen Oberbürgermeister, mit Mitarbeitern, Budget aus meiner Sicht eben kein Einsatz. Stadt Podcaster, TV Moderatoren oder Talkshowhosts einzuladen, hätte man sich auch mit Finanzexperten oder Profs treffen können, die ein kostenloses Kita Konzept ausarbeiten.
Die Preisträgerder BloggerUmwelthelding im Staatsdienstnoch nie so gut vegitarisch gegessenAngelika Linckh, Preisträgerin in der Kategorie „Umweltheldin des Jahres“
Nun gewonnen habe ich nicht, sondern Angelika Linckh die kämpft seit mindestens 2009 als prägende Stimme im Widerstand gegen Stuttgart 21 und für den Erhalt des Stuttgarter Kopfbahnhofs. Aktuell ist ja wiederum nicht klar, wann Stuttgart 21, also der tolle Tunnelbahnhof mit seinen Kelchstützen überhaupt in Betrieb gehen wird.
Skulptur im Büro der Umwelthilfeder BloggerHarvey Rosenfield von Consumer WatchdogJürgen Reesch bei RedeFensterkraftwerkt über Sonnenstudio
Das ist also durchaus verdient – und nein die Verzögerungen liegen nicht daran, dass so viel protestiert wird, sondern es bewahrheiten sich einfach die Vorraussagen, die die S21 Gegner schon immer gemacht haben. Und es ist auch ein Engagement, das schon viel länger vor sich geht, als mein Einsatz für Steckersolar. (Einer der ersten Beiträge vom 3. Dezember 2019, gabs noch auf dem alten Blog).
Eine der Mitarbeiterinnen der Umwelthilfe hatte einen Infrarot Scanner dabei mit dem man herausfinden kann aus was welche Kleidung gemacht ist. Leider zu teuer für einen Partygag, kostet nämlich 15.000 EUR das Gerät und geht über Spektrum.
Dem Harvey Rosenfield habe ich gleich mal angehauen, dass er sich für BalkonSolar einsetzen soll, er wußte gar nicht was das ist! Mal schauen ob das hilft. Gibt übrigens ne schöne Übersichtsseite, wie das gerade in den USA darum bestellt ist: https://pluginsolarguide.com/
Der Ausbau von erneuerbaren Energien ist eine Erfolgsgeschichte
Über 4 Mio Steckersolargeräte, ca 10% der Haushalte haben so ein Gerät. Leider noch zu wenige Mieter- und Eigentumshaushalte in Mehrfamiliengebäuden.
Inzwischen ist über 55 %des Stroms aus Erneuerbaren Energien (und fast ? des in Deutschland erzeugten Stroms) und gleichzeitig haben wir die Kernenergie abgeschaltet
Mit dem Erneuerbare Energien Gesetz waren und sind wir Vorbild und haben es geschafft viele Menschen einzubinden und mitzunehmen. Mit Balkonsolar noch mehr.
Ich weiß, in der heutigen Zeit ist ein Clip von 13 Minuten Länge für manche schon fast eine Zumutung ?
Aber wenn du aufgeklärt & argumentativ bewaffnet in ein verbales Duell zu dem Thema gehen möchtest:
Elektro Autos sind etwa im Betrieb deutlich billiger als vergleichbare Benzinautos
Klar, wenn man die größte Umstellung der Energieversorgung seit der industriellen Revolution vornimmt, dann gibt es viel zu diskutieren und beachten und auch zu justieren.
Ich will jetzt nicht über das sog. „Heizungsgesetz“ groß sprechen – klar ist, um die geforderte Beimengung von Biogas zu erreichen, bräuchten wir große Anbauflächen, die dann in Konkurrenz zum Nahrungsmittelanbau stehen.
Apropos Heizung und BaWü: Die Bundesländer dürfen strengere Vorgaben für Heizungen machen als der Bund. BaWü hat ein EEWärmeG, das Erste seiner Art. Verbindliche Vorgaben, Wärmeplanung schon fertig. Jetzt ratet mal, wer es aufheben will.
Nein, ist nicht egal, wer regiert
Klar ist auch: Die Beimengung von Wasserstoff ins Gasnetz wäre sehr teuer — das Gesetz macht vor allem den Weg frei für teures Heizen.
Wer clever rechnet, baut eine Wärmepumpe ein und übrig bleiben Mieter, die nicht selbst bestimmen können, wie sie heitzen und von steigenden Gaspreisen betroffen sind.
Ich habe mir einfach drei zufällige Tankstellen in Freiburg ausgesucht und als Sensoren angelegt. Von denen beziehe ich die Daten für Diesel, Super und Super E10. Ob das repräsentative Daten sind, weiß ich nicht, sicherlich könnte man auch im Hintergrund mehrere Sensordaten zu einem Durchschnitt verarbeiten – wenn jemand ein Beispiel dafür hat, gerne melden.
Die Daten fließen einmal die bereits im HomeAssistant enthaltene „Statistikdiagramm“ Karte.
Wenn die Tanke zu ist, fließen auch keine Daten. Ich bin mal gespannt wie sich hier Preise über den Tag entwickeln – dazu gibt es sicher auch schon Daten.
Hier sollen sich die Daten der letzten 30 Tage sammeln, dann würde es genauso aussehen wie die Strompreise.
Die zweite Anzeige ist, die so aussieht wie eine Tankstellenanzeige – ich wollte ursprünglich die ganze Seite so aussehn lassen, als ob es das Foto einer Tanke wäre – nennt sich „Andy Segment Displaycard Card“: https://github.com/maglerod/andy-segment-display-card
Die habe ich so konfiguriert, das es den Dot-matrix mode verwendet. Nun kann man zwei Größen haben. Setzt man „Size (px)“ auf 0 so wie vorgegeben, dann sind die Anzeigen recht groß.
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