Archive for the ‘Sebastian Müller’ Category

Lass dich impfen

17. September 2021

Seit einigen Tage gibt es immer wieder Aktionen von mir und anderen Menschen, die darauf hinweisen, dass Jugendliche ab 14 Jahren selbst entscheiden können und müssen, ob sie sich gegen Corona (und auch andere Krankheiten) impfen lassen wollen oder nicht.

Da ich mich lange für mehr Kinder- und Jugendbeteiligung eingesetzt habe, ist auch diese Information, mir ein Anliegen.

Diana Stöcker: Abgrenzung zu Maaßen nur „wenn es rechtlich relevant wird“

15. September 2021
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der Landespolizeirabbiner, Diana Stöcker, die Justizministerin

Am 17.08.21 fand in Bad Korzingen, organisiert von Diana Stöcker, die „DialogWERKSTATT „Antisemitismus“ mit Justizministerin Marion Gentges (MdL), Rabbi Flomemann und dem Baden-Württembergischen Polizei Rabbiner, statt. Grundsätzlich scheint Antisemitismus ein Thema für Frau Stöcker zu sein, so hat sie auch im Wahlkampf die Lörracher Synagoge besucht und sich dabei egen Rassismus, Antisemitismus und Hassrede ausgesprochen.

Da ich sowieso gerade in Bad Korzingen war, dachte ich, ich gehe hin. Und fand das war eine ganz spannende Veranstaltung. Das Publikum wie immer bei solchen Parteiveranstaltungen, war eher 50+ und sah auch so aus, als ob sie durchaus CDUnah oder sogar CDU Mitglied seien. Spannend waren etwa die Nachfragen, ob es mehr antisemitische Straftaten durch geflüchtete gäbe, was aber die Landesjustizministerin verneinte.

Ich fragte dann zum Verhältnis, das sie habe zu den Äußerungen von Hans-Georg Maaßen. Da kam sie dann ins drucksen und hatte keine klare Position. Zum einen war die Aussage, das sie nur wisse was über Maassen in der Badischen Zeitung stünde und sich damit bisher noch nicht näher befasst habe. Schon das finde ich bemerkenswert, da man ja davon ausgehen kann, dass eine Bürgermeisterin (in dem Fall Beigeordnete), durchaus neben der Badischen Zeitung noch weitere Zeitungen liest, etwa die Stuttgarter Zeitung um sich gerade für das für Kommunen doch bedeutende landespolitische Geschehen, besser zu informieren.

Ich fragte dann noch mal nach. Herr Maaßen nutzt antisemitische Codes. Sehr schön erklärt, dass der Volksverpetzer:

Dazu muss darauf hingewiesen werden, dass Antisemitismus nicht erst beim ausgesprochenen, expliziten Hass gegen Juden anfängt. Antisemitismus zeigt sich in vielen Facetten und ist subtil, ja er kann sogar ohne die explizite Erwähnung von „Juden“ funktionieren, und wird meistens codiert. Verschwörungserzählungen sind im Kern meistens antisemitisch, indem eben die strukturelle Erzählweise übernommen wird: (…)
Und jetzt ersetzen wir einfach Juden durch andere Gruppen: Mächtige in Politik und Wirtschaft. Egal ob „NWO“ (New World Order) oder „Great Reset“, „Globalisten“ oder „Eliten“, immer geht es darum, dass Reiche und Mächtige den Rest der Welt unterdrücken wollen, egal ob durch „chipping“, Corona-Maßnahmen, Schutzsuchende oder ähnliches. Was passiert also im strukturellen Antisemitismus? Die Erzählung bleibt dieselbe: Es gibt böse Mächte und die müssen weg, dann geht es allen gut.

Volksverpetzer: Faktencheck Neubauer: Maaßen teilt wirklich antisemitische & rechtsextreme Inhalte

Ich habe das auch ausgeführt, sowohl in der Frage, als auch in einem Gespräch danach. Frau Stöcker schien das mit den Codes nicht zu kennen und meinte dann ein Code könne ja immer auch etwas anderes bedeuten.

Quelle: Volksverpetzer

Und gerade da wird es spannend: Selbst die CDU Konrad-Adenauer-Stiftung selbst erklärt, dass „Globalismus“ eine rechtsextreme „dog whistle“ sei, der sich auch antisemitischer Chiffren bediene. Sie werde sich dem dann entgegen stellen, wenn es rechtlich relevant ist. Der Einwand, dass es ja schon Antisemitismus gäbe vor der Strafbarkeit schien da nicht zu ziehen.

Ich habe ihr bzw. ihrem Team, dann am 21.8. mal eine E-Mail geschrieben:

Ich hatte Sie so verstanden, dass Sie sich dem entgegenstellen würden, wenn die Äußerungen etwa zu Ermittlungen wegen Volksverhetzung oder anderer Propagandadelikte führen würden.

Es dürfte aber unstrittig sein, das antisemitische Äußerungen nicht erst problematisch sind, wenn sie die Schwelle der Strafbarkeit – die im Rechtsstaats mit seinen Garantien zur Meinungsäußerungsfreiheit hoch liegt – überschritten sind.

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ProSieben Thema: Deutschland radikal

15. September 2021

Am Montag, den 6.9. lief im bei Pro7 die Thilo Mischke Reportage „ProSieben Thema: Deutschland radikal – Wie Hass unsere Gesellschaft spaltet“. Thilo Mischke war gegen Ende Juli auch in Freiburg und hat hier Querdenker*innen, Beobachter der Szene und eine Aussteigerin befragt.

Ich fand es war eine gute Doku, die viele Aspekte noch mal neu beleuchtet hat. Besonders eindrücklich fand ich die Interviews mit der Aussteigerin.

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Freiburger Querdenker bei PassAntisanitaire Demo in Straßburg

29. August 2021

Am Samstag 28.8.21 war in vielen Städten Frankreichs Demo gegen den Pass Sanitaire. Das ist im Grunde unser Impfnachweis, aber der wird nicht wie in Deutschland vielleicht mal flüchtig angeschaut, sondern tatsächlich kontrolliert und ist zur Teilnahme im sozialen Leben wichtig. Gleichzeitig gibt eine Reihe von Berufen die sich impfen lassen müssen, scheinbar Pflegekräfte aber auch Feuerwehrleute.

Vor dem Hintergrund ist die – wenn auch nur gefühlte – Not der Impfgegner und Menschen mit einer Bauchgefühlabneigung gegen Infektionsschutzmaßnahmen sicher noch mal akuter. Nach Medienberichten sollen am Samstag bis zu 160.000 Menschen (11.000 im Elsaß) in ganz Frankreich auf die Straße gegangen sein. Das wäre schon deutlich mehr als die paar Tausend, die gerade ziellos und ungeliebt durch Berlin geistern. Dabei muss man wissen, Frankreich und das Elsass wurden von der Corona Pandemie deutlich heftiger getroffen als Südbaden. Im Frühjahr 2020 Mulhouse sorgte ein Ausbruch in einer Freikirche für dramatische Entwicklungen, in Frankreich war der „Lockdown“, eine tatsächliche Ausgangssperre und auch jetzt wird deutlich mehr Druck ausgeübt sich impfen zu lassen. Zu den statistischen Zahlen siehe den tweet oben, der recht deutlich macht, das mehr Menschen infiziert sind und waren, mehr Menschen starben, aber auch inzwischen die Impfquote deutlich über der von Deutschland liegt.

In Frankreich gibt es seit ca. sieben Wochen Proteste gegen dieses Kontrollregieme. Vor diesem Hintergrund hatte ein Teil der Südbadischen Coronaleugner Szene aufgerufen am Protest in Straßbourg teilzunehmen. Von den nach Angaben der Polizei etwa 3000 Teilnehemden, waren nach meiner Einschätzung etwa ein Drittel aus Detuschland. Darunter der harte Kern der Freiburger Querdenken Szene, den man auch von den Autokorso kennt. Etwa Marc Ss, der viele Demos angemeldet hat. Arif Chungtai hielt eine Rede, die auf Französisch übersetzt wurde. Er sagte dabei Sachen wie “in Deutschland sind alle Demos verboten worden“ und erklärte es handele sich um einen gemeinsamen Kampf.

Nach Reden auf dem Place de la Republique, dem ehemaligen deutschen Kaiserplatz, architektonisch das Zentrum und Symbol des deutschen Elsass, wo das Deutsche Reich zeigen wollte, wie gut es sich um die besetzten Gebiete kümmert, zogen die Menschen dann ins Europaviertel. Da ist es dann besonders passend – oder wiedermal bezeichnend für die Feinfühligkeit und das Geschichtsbewußtsein, wenn man dort mit einer preußischen Fahne oder der schwarz-weiß-roten Reichsflagge aufläuft.

Spannend an der Hauptrednerin Marianne Wonner, ist dass sie mal Abgeordnete der Macron Partei „La Republique en Marche“ LREM war, dort des linken Flügels und dann im Laufe der Corona Krise immer mehr abdrehte. Bei ihr finden sich dann auch alle Tropes der Coronarebellen: Sie ist gegen Masken, gegen Masken bei Kindern, hat Auftritte in seltsamen Videos mit Verschöwris hinter sich. Um die französische Wikipedia zu zitieren: “Im 11/2020 vertrat L’Obs die Ansicht, dass sie „zu einer der Bannerträgerinnen der Verschwörungsbewegung” geworden sei”. Sie war auf Demos mit ex Frontnational Mitgliedern. Die Wikipedia weiter Wonner „bezeichnete Boten-RNA-Impfstoffe als „gentechnisch veränderten Schrott“ (…) sagte, dass „der einzige Impfstoff, der funktioniert, der chinesische ist“, während chinesischer Beamter zur gleichen Zeit Zweifel an der Wirksamkeit äußerten“.

Nun lässt sich die Bewegung noch weniger fassen als in Deutschland oder Freiburg. Auf der einen Seite Menschen die man von Aussehen eher in Richtung Antifa zuordnen würde, aber eben auch Feuerwehrleute, alle Altersstufen und recht bürgerlich aussehende Menschen. Die Stimmung war recht entspannt, es wurde keine Konfrontation mit der Polizei oder Presse gesucht, auch war es im Gegensatz zu solchen Veranstaltungen in Deutschland gut möglich Bilder zu machen oder Menschen zu befragen. Es gab aber auch keine Gegendemo oder Unmutsbezeugungen von Passanten, wie man das aus Deutschland kennt. Die französische Polizei, sogar die CRS, hatte zwar Helme, Schilder und Tränengasgewehre dabei, war aber recht fröhlich drauf.

 

Louis Clarke Professor in Turku würde die eher so einschätzen: „Es gibt eine seltsame Mischung aus Libertären, linksradikalen Anarchisten, die Macron hassen, und Rechtsextremen. Eine seltsame Gruppe.“

Für mich macht es den Eindruck, dass es wie in Deutschland etwa vor einem Jahr war.

 

 

Luca App wird von Gesundheitsämtern kaum genutzt

22. August 2021

Der Chaos Computer Club Freiburg hat eine Hintergrundrecherche zur Nutzung der Luca App veröffentlicht. Der CCC hat über 100 Antworten zusammen getragen, und wird dieses mal keine detaillierte Auswertung durchführen. Im wesentlichen liesse sich aber folgendes festhalten:

1. Es gab fast kein Einsatz, der eine Hilfe in der Pandemielage ist.
2. Falls die Tracings funktionieren, was auch nicht selbstverständlich ist, führen diese selten zu einer Quarantäne – die häufigste Ursachen dafür sind: Die Warnungen und Meldungen kommen zu spät, die zeitliche und örtliche Auflösung ist häufig viel zu grob. Teils sind auch die Daten mangel- und fehlerhaft.

Dabei veröffentlicht die Luca App selbst keine sinnvollen Statistiken. Was aber Mitglieder des CCC herausfinden konnten, dafür musste ein Zugang gewählt werden, der etwas hacken bedeutete. Auf jeden Fall konnten die Engagierten des CCC herausfinden:

Die Luca-App läuft auf ungefähr 6,3 Mio Endgeräten (Tageswert 15.8.21). Die Downloadzahlen in dem Apple- und Androidstore geben ein sehr verzerrtes Bild über die tatsächliche Nutzung. Beispielsweise werden gelöschte, oder dauerhaft geschlossene Apps nicht gesondert erfasst. Die Luca-App kann also bestenfalls von 10% der Bürger*innen eingesetzt werden.

Es gibt täglich nur etwas mehr als 1,2 Mio Checkins – in etwa 1 Checkin auf 80 Bürger*innen, bzw. etwa 1% der Bevölkerung macht am Tag maximal einen relevanten Checkin in Luca. Man kann also unabhängig von der theoretischen Einsatzmöglichkeit davon ausgehen, dass Luca im wesentlichen weder von Endnutzerinnen, noch von Betreibern und Kulturstätten genutzt wird.

Etwa 10% dieser Checkins werden nicht automatisch ausgecheckt, sind also in der Regel noch eingecheckt – ohne das die Bürger*innen das wollten.

Das bedeutet auch, dass bei einer substantiellen Anzahl von Fällen, die App nicht funktioniert wie sie soll, daher der automatische Check-Out funktioniert nicht.

Näher führt der CCC aus:

1) 172 Logins von einzelnen Mitarbeitern der Gesundheitsämter, die versuchen auf Daten zuzugreifen.
2) 1,25 Mio Checkins trotz Wochenende und ausgiebigen Kulturbetrieb
3) 137 angefragte Historien von Nutzenden.
4) daraus resultieren 5990 Kontaktdaten, eine Umfrage des CCC bei den Gesundheitsämtern hat ergeben, dass solche Daten in der Regel nicht in Folgemaßnahmen münden.

Übersicht

Auch sonst gibt es viele Merkwürdigkeiten:

Klare politische Forderung von mir: Verträge nicht verlängern und bei der Kontaktverfolgung auf die Corona-Warn-App umsteigen.

Impfungen in Freiburg nach Postleitzahlen.

16. August 2021
Weiter unten Interaktiv.

Ich hatte ja schon vor einiger Zeit durch eine LiFG Anfrage herausbekommen, von wo überall Menschen ins Impfzentrum nach Freiburg gereist sind, um sich impfen zu lassen.

Die Grünen haben auch die Stadt Freiburg gefragt. Nachdem die Stadt Freiburg erst antwortete, sie habe diese Daten nicht, hat sie inzwischen Daten wohl vom Sozialministerium erhalten. In der Übersicht sind ausschließlich die Impfungen durch Impfzentren, mobile Impfteams, Krankenhäuser und betriebsärztliche Modellprojekte enthalten. Die Impfungen durch die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte sind in der Übersicht nicht enthalten, da diese nur mit der Postleitzahl der Praxis erfasst und nicht mit der Postleitzahl des Wohnorts der Geimpften erfasst werden. Daher dürfte hier eine Untererfassung vorliegen.

Dadurch ergibt sich das Bild, das in einigen Postleitzahlenbezirken, die aber teils mehrere Stadtteile umfassen, die Impfquote kleiner als der Bevölkerungsanteil, den sie an haben sollten. („Verhältnis (Quotient) prozentualer Anteil Impfquote an prozentualem Anteil Bevölkerungsanteil“)

Etwa in

  • 79114 Weingarten, Betzenhausen (Süd)
  • 79115 Haslach
  • 79112 Tunibergstadtteile
  • 79108 Hochdorf, Brühl
  • 79110 Lehen, Landwasser, Mooswald, Betzenhausen (Nord)

Nun würden sich dafür einige Erklärungen anbieten, gängig ist etwa das in Stadtteilen mit niedrigem Einkommen, die Menschen eher weniger Zugang zum Gesundheitssystem haben und auch weniger Fokus auf Gesundheit legen. Das würde etwa die niedrige Impfquote in Weingarten und Haslach erklären. Denkbar wäre auch, das ländliche Bereiche, für die es schwieriger ist zu einem Impfzentrum zu kommen, eher warten bis der Hausarzt impft und der ist nun hier nicht erfasst.

Immerhin haben bei den von der Stadt gemeinsam mit den Stadtteilakteurinnen und -akteuren bereits durchgeführten Impfaktionen in den Stadtteilen Weingarten (am 17.07.2021 mit 128 Impfungen), Landwasser (am 28.07.2021 mit 142 Impfungen), Haslach (am 12.08.2021 mit 199 Impfungen) und Brühl-Beurbarung (heute, 13.08.2021) bereits einen Beitrag zur Erhöhung der Impfzahlen gerade in den unterrepräsentierten Stadtteilen geleistet.

Leserbriefe zu Corona Impfung 9.8.21 in Bezug auf „Corona-Impfpflicht darf nur das letzte Mittel sein“ von 25.7.21 von Sebastian Kaiser.

10. August 2021

Leserbriefe zu Corona Impfung 9.8.21 in Bezug auf „Corona-Impfpflicht darf nur das letzte Mittel sein“ von 25.7.21 von Sebastian Kaiser.

Auf die Leserbriefe will ich antworten:

Ja, auch geimpfte können andere Anstecken – so wie Menschen die eine Maske tragen – die Chance wird jedoch deutlich reduziert, das sie kürzer das Virus ausstoßen und weniger Virus produzieren.

Auch Kinder können schwer an Corona erkranken und daran versterben, so schreibt das RKI: „Insbesondere bei Säuglingen und Kleinkindern sind auch schwere Verläufe beschrieben“.

Die Verfasser argumentieren, dass die Folgen einer Corona-Infektion, ausschließlich von ihnen selbst zu tragen wären. Das ist falsch: Im Sozialstaat, sind viele Risiken sozialisiert: Das Risiko des Quarantäne bedingten Verdienstausfall, das Risiko von Behandlungskosten, alle diese trägt die Gemeinschaft. Das Risiko andere anzustecken, tragen Dritte. Infektionsschutzbeschränkungen können auch alle betreffen, selbst Geimpfte.

Aus diesem Grund ist es unstrittig, dass der Staat in unsere Freiheit eingreift, uns Schützt und bestimmte Risiken verhindert. Auch durch Verbote: Wie etwa Autofahren ohne Gurt, Verkauf bestimmter Drogen, Betrieb gefährlicher Anlagen, Blei in Farben. Oder in dem er fremd schädigendes Verhalten eindämmt, etwa durch Rauchverbote, Flugverbote, Lärmschutz, ….

Die Furcht vor Spätfolgen bei einer Impfung ist unbegründet. Anders als Arzneimittel die man lange einnimmt (z.b. Blutdrucksenker lebenslang, Antibiotika eine Woche, …) bekommt man ein Impfung einmal oder zweimal. Der Impfstoff wird im Körper verstoffwechselt, er kann nicht in das Erbgut eingebaut werden, Nebenwirkungen treten binnen weniger Minuten bis maximal 14 Tage auf, nicht nach Jahren.

Der Begriff „Spätfolgen“ ist irreführend. Wenn eine bestimmte Nebenwirkung nur bei einer von 100.000 Personen auftritt, braucht es eine sehr große Anzahl Geimpfter, um diese zu erkennen – und bis genug geimpft sind, dauert das normalerweise längere Zeit. Gegen Corona hat man aber bis heute alleine in Deutschland 95 Mio. Impfdosen verabreicht. Auch sehr sehr seltene Nebenwirkungen oder Konstellationen sollten – bei einer großer Aufmerksamkeit aller – auffällig sein. (Mehr dazu)

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Interview mit Henning von der Leitstelle

9. August 2021
Was passiert eigentlich auf der Leitstelle, damit die kommen?

Die integrierte Leitstelle für Feuerwehr und Rettungsdienst Freiburg-Breisgau-Hochschwarzwald hat neue Technik bekommen. Im Chaosradio haben wir deshalb mit Henning gesprochen, der auf der Leitstelle arbeitet.

Das Interview zum Nachhören findet ihr hier als MP3.
Weil beim Chaosradio sind die Sendungen nur 7 Tage online, hier habe ich die Musik rausgeschnitten.

„Damit verabschiedet sich die Leitstelle von ihrem zehn Jahre alten Leitsystem Siveillance Command von Siemens und der bestehenden Kommunikationsanlage Frequentis ICCS. Der Betreibervertrag mit der Firma Siemens war ausgelaufen und konnte nicht verlängert werden (…)

Die Kommunikationsanlage der Firma Elara aus Aachen, direkte Nachfolgerin der bestehenden Frequentis-Anlage, ist eine komplette Neuentwicklung und baut auf einer IP-Plattform auf. Mit dem Einzug der IP-Technik wird auch der Notruf vollständig von ISDN auf IP umgestellt (…)

Bei der ersten Ausstattung im Jahr 2011 wurde ein Betreibermodell mit vollem Service gewählt. Ein Vorgutachten ergab, dass ihr Kauf eine wirtschaftlichere Lösung bei höherer Flexibilität bietet. Dies hat zur Folge, dass die ILS in Zukunft eine eigene IT-Abteilung mit Systemadministratoren aufstellt. Das Team aus vier Informatikern hat die Arbeit bereits aufgenommen. (…)

Bei den Rettungsdiensten wird mit diesem System die sogenannte georeferenzierte Disposition eingeführt. Sie nutzt Routingdaten, um bei einem Notfall zu ermitteln, welche Rettungsmittel den Einsatzort am schnellsten erreichen können. Neu ist auch eine integrierte Strukturierte-Notruf-Abfrage, die die Mitarbeitenden der Leitstelle bei der Abfrage von Notfällen unterstützt“

Pressemitteilung der Stadt Freiburg zur neuen Leistelle

Klar das es uns um Themen wie Sicherheit, Mowas, Cellbroadcast, die kommende Notruf App „Nora“ und überhaupt darum geht, was denn passiert wenn man die 112 wählt.

Henning hat übrigens auch das System mitentwickelt mit dem Bundesweit allen Leitstellen die Ortsdaten der Anrufer angezeigt werden.

In Deutschland ist das System zur Positionsbestimmung in Notfällen bei der ILS in Freiburg im Breisgau angesiedelt. Sie erfasst und übermittelt bundesweit die Positionsdaten der Anrufer. Selbst wer in Hamburg, Berlin oder München die 112 anruft, wird telefonisch zwar mit „seiner“ Leitstelle vor Ort verbunden. Sein Standort wird aber via Freiburg praktisch live auf den Computer des Disponenten in der lokalen Leitstelle übertragen.

Das sagt uns die Telekom