Das Amtsblatt der Stadt Freiburg in der Coronakrise: Verpasste Chancen zur Krisen-Kommunikation, fehlende Tote, oder wer ist besonders von Corona getroffen?

Ein Jahresrückblick anhand der Amtsblatt Ausgaben seit Beginn der Corona Krise und warum ich glaube das wichtige Informationen zur Bewältigung der Krise gefehlt haben und „besonders von Corona getroffen“ (Zitat Beitrag der Grünen Fraktion 18.12.), eben nicht die Einzelhändler sind.

Es gibt Leute in Freiburg, die haben kein Abo der Badischen Zeitung und die haben auch kein Internet. Etwa weil sie knapp bei Kasse sind. Die sind also auf Informationen, die sie gedruckt in den Briefkasten gesteckt bekommen, etwa die Gratisblätter von der Sonntag (stark eingedampft inzwischen) über Wochenbericht und Stadtkurier bis hin zum Dreisamtäler angewiesen. Leider war der eine gewisse Zeit, recht Schwurbeloffen. (Kritik dazu: Leserbrief, Leserbrief)

Aber die Stadt Freiburg leistet sich ein Amtsblatt, dass recht zeitungsähnlich daherkommt und mindestens was das städtische politische Geschehen betrifft, umfangreich informiert. Da gibt es zu jeder Gemeinderatssitzung mehrere Artikel, jede Fraktion einen Meinungsbeitrag, in Umfang nach große der Gruppierung und natürlich erfährt man alles über Baugebiete, den Haushalt, Wohnen, Mietspiegel, Eröffnungen oder Spartenstiche (Im Amtsblatt vom 18. Dezember 2020 drei Spartenstiche, davon einer virtuell!) 

Jetzt darf ein Amtsblatt nicht über alles berichten, es gibt diverse Gerichtsentscheidungen die diese Berichte einschränken. Es ist etwa nicht zulässig, allgemein Themen aufzugreifen, die von besonderer Bedeutung für die Stadt erscheinen. Berichte müßen einen Zusammenhang mit der Verwaltungstätigkeit haben. Etwa darf die Verwaltung erklären, warum sie das Freundschaftsspiel eines Sportvereins fördert. Anders ist es aber bei Gefahrensituationen: “Im Vordergrund sollte hier die Information stehen, wo Betroffene bei der Verwaltung etwa Hilfe einfordern können, welche Maßnahmen sie ergreifen können und was etwa bei Windböen mit dem Mülleimer vor der Haustür oder der angekündigten Sperrmüllabfuhr ist.“ (Zitat aus Kommunal 8.11.2019)

Das merken wir uns uns für diesen Artikel. Die Bezüge zur Stadtverwaltung dürften aber in der Bewältigung der Corona-Krise umfassend sein: Schließlich wird die Krise vor Ort in den Kommunen bewältigt und auch bearbeitet. Die Kontaktverfolgung macht für die Stadt Freiburg etwa das beim Landkreis Breisgau Hochschwarzwald angesiedelt Gesundheitsamt, die Stadt baut Fieberklinik und Impfzentrum in ihrer Messeauf und muß als Ortspolizeibehörde Maßnahmen wie Quarantäne anordnen und durchsetzen. Auf ihrer Website hat sie dazu ein eigenes Informationsportal eingerichtet. Da findet man recht übersichtlich und schnell viele Infos. 

Das Amtsblatt der Stadt Freiburg

Grundsätzlich besteht es aus etwa 1,5 Seiten Fraktionsbeiträgen, auf der Rückseite eine halbe Seite Stellenanzeigen der Stadt und eine halbe Seite Anzeigen von lokalen Unternehmen. Dann hat es wie jede Zeitung eine Titelseite. Theoretisch erreicht das Amtsblatt alle Haushalte und Erscheint alle zwei Wochen, außer in den Ferien.

Ich werde hier nun die einzelnen Ausgaben vom 28.Februar bis 18.Dezember durchgehen. Wem das zu detailliert ist, der kann einfach klicken und kommt zum Fazit.

Die erste Erwähnung des Corona Virus findet sich am Freitag, 28. Februar 2020 Amtsblatt Nr. 762  auf Seite 3. Unter der Überschrift: „Corona­ Virus: Stadt ist vorbereitet Koordinierungsstelle eingerichtet“ gibt es einen Artikel der erklärt dass eine Koordinierungsstelle eingerichtet sei, der Pandemieplan überarbeitet werde und es gibt gibt Tipps zum Schutz: Händewaschen, gut Lüften, keine Hände Schütteln. Dazu eine Hinweis auf eine Hotline des Landesgesundheitsamtes. Bis zum Ende diesen Jahres, wird dies der einzige Artikel sein, der erklärt wie man sich schützt!

Aufmacher dieses Amtsblatts ist die Schenkung einer Hamburgerin an das Haus der graphischen Sammlungen. Drei Corona Infizierte in Freiburg. / 66 in Deutschland

Amtsblatt 28.2.2020. Keine Angst, die Stadt ist vorbereitet.

Die erste Welle

Die nächste Ausgabe am 13.3. hat das Thema dann schon auf der Titel Seite. Alle Veranstaltung über 1000 Personen, wie der Freiburg Marathon werden abgesagt. Der Ordnungsbürgermeister appelliert an die Bevölkerung: „Bei Veranstaltungen unter 1000 Teilnehmern appellieren wir an die Eigenverantwortlichkeit aller Beteiligten. In der jetzigen Situation muss die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger sowie die Leistungsfähigkeit unserer Kliniken, Krankenhäuser und Gesundheitseinrichtungen Vorrang haben.“ 

Die Allgemeinverfügung ist vom 10.3, am 7.3 postet Breiter noch ein Selfie aus dem SC Stadion. Der Oberbürgermeister ist übrigens in Wiwilli. Die Deutsche Welle meldet am 8.3. 366 Todesfälle in Italien und Abriegelung ganzer Regionen. Am 12.3. wird der erste Bundesligaprofi positiv getestet.

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Gegenkundgebung: Respect the Science!

Do 10:45 Karlsplatz

Respect the Science!

Corona ist real.

Gegenkundgebung zum Besuch von „Schwindelarzt“
Bodo Schiffman in Freiburg. 

Donnerstag 22.10. 10:45
Karlsplatz (google maps)

Am Donnerstag gegen 11:00 will der „Schwindelarzt“ Bodo Schiffman mit seinem Bus auf der Durchreise nach Zürich auch nach Freiburg kommen. Er befindet sich mit weiteren Anführen der “Querdenken” Bewegung derzeit auf deiner Tour durch die deutschsprachigen Länder um dort Kontrafaktisches über die Corona Epidemie zu verbreiten.

In der Vergangenheit hat er bei seinen Tourstationen insgesamt drei Tote Kinder durch Maskenpflicht erfunden, einen Poliozei- oder Militärputsch gegen die Bundesregierung gefordert. Seine Anhänger rufen immer wieder auf gegen die Infektionsschutzmaßnahmen bewußt zu verstoßen und gehen z.b. ohne Maske einkaufen oder stellen sich vor Schulen und belästigen Kinder. Sie verhamlosen den Holocaust. 

Während zu Beginn der Querdenken Kundgebungen in Freiburg dies noch hauptsächlich Menschen waren, die persönlich von Einschränkungen im Rahmen der Coronakrise betroffen waren, handelt es sich in den letzten Wochen um eine mindestens rechtsoffene Veranstaltung auf der auch häufig das politische System der Bundesrepublik Deutschland verächtlich gemacht wird. (Einige Beispiele am Ende des Artikels)

Dies wollen wir nicht mehr hinnehmen.

Freiburg hat als Wissenschaftsstadt eine lange Tradition, neben der Albert-Ludwigs-Universität, gibt es die Pädagogische Hochschule, mehrere Fachhochschulen und zahlreiche Forschungseinrichtungen. An der Uniklinik, dem St. Josefskrankenhaus, dem Diakonie Krankenhaus und Lorettokrankenhaus kämpfen auch heute Ärzt*innen und Pflegende um das Leben von an Corona erkrankten Personen. 

Deshalb rufe ich alle Freiburger*innen auf, sich am morgen um 10:45 auf dem Karlsplatz zu versammeln, dort werden wir ggf. zum Bus bzw. Kundgebung von Querdenken gehen. Während der gesamten Versammlung herrscht Maskenpflicht und es ist ein Abstand von mindestens 1,5 m einzuhalten. Bitte reist mit dem Fahrrad an. Von Sprechchören und Gesangsdarbietungen werden wir absehen.

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Hygienedemo oder „nichtohneuns“ in Freiburg

Eher zufällig als geplant kam ich gestern auf dem Rathausplatz in Freiburg bei einer Demo vorbei. Zunächst war mir gar nicht klar wer und für oder gegen was demonstrierte, das lag unteranderem daran, dass Menschen zwar Reden hielten, aber kein Megaphon hatten, sondern lediglich einen Alulampenschirm.

hinten: #freiburghältzusammen, rechts Plakat mit „Sag mir wo es noch Menschenrechte gibt?“ und vorne die mittelalte Frau, die empört in einen Alulampenschirm spricht.

Auch ästhetisch konnte ich die Demo nicht so recht zuordnen. Publikum waren eher ältere Menschen, so 50+, gemischt Männer und Frauen und eher so leger, ökologisch gekleidete Menschen. Keine Verkleidungen oder so.

Jetzt ist es so, das ich auch ziemliche Empörung angesichts der Tatsache empfand, dass durch die Corona Verordnungen Demonstrationen quasi überall untersagt waren (Zur Diskussion dazu, besonders ob das überhaupt Verfassungskonform ist, siehe Verfassungsblog), gleichzeitig aber die Bundesregierung defacto das Grundrecht auf Asyl ausgetzt hat, in Moira oder gewissen LEAs völlig unhaltbare Zustände herrschten, kaum in der Lage schien Kinder aufzunehmen und auch noch versuchte Seenotrettung zu stoppen. Alles Dinge die einen sicher empören und gegen die man Lust hätte oder sich in der Pflicht fühlen würde zu Demonstrieren.

Überreste der Demo auf dem Platz der Alten Synagoge

Inzwischen kann man in Baden-Württemberg aber wieder Demos anmelden und am Samstag gab es in Freiburg wohl zwei. Eine auf dem Platz der alten Synagoge, von eher linken Gruppen, auf dem sich die Teilnehmer an Abstandsregelungen hielten (zumindest waren Kreuze auf dem Boden wo man stehen sollte) und eine weitere die sich im Laufe wohl auf den Rathausplatz bewegt hatte.

Demo auf dem PdaS mit Abstand

Wohl gemerkt, das war nicht die Wirte-Demo mit den leeren Stühlen. Die Kundgebung am Rathausplatz wurde wohl von den Menschen aus diesem „nichtohneuns“ Bündnis angemeldet

Auf dem Rathaushplatz war eine seltsame Stimmung: Es war die mittelalte Frau anwesend, die immer wieder Dinge sagte, die die Menge aufstachelte. Leider konnte man sie eben nicht verstehen, wenn man weiter wegstand. Dann Menschen mit Grundgesetzen, einzelne Mitglieder der Freiburger AfD, die sich mit Antifa Jugendlichen zofften und dann von der Polizei zurecht gewiesen wurden.

Antifa Transpi: „Corona ist kein Insidejob – Gegen jeden Antisemitismus“

Übrigens die Polizei: Setzte das Demonstrationsrecht der Demo durch, vertrieb die Antifa-Gegendemo, es fand die ganze Zeit, die ich da war, keine wie auch immer geartete Repression, gegen diese Veranstaltung satt. Vielleicht sind Sprechchöre („Kein Staat, kein Gott, keine Nation“) , die man sonst auf solchen Gegendemos verwendet, eher weniger angebracht und man sollte versuchen mit den Menschen zu diskutieren.

Eines war relativ deutlich: Es wurde immer wieder gesagt man halte die Hygieneauflagen ein, zu sehen war das aber von Seiten der Teilnehmenden eher nicht. Dazu kamen dann noch recht wirre Plakate, die Teils selbstgebastelt und Teils auch profesionell hergestellt schienen.

Unter den Bäumen im schattigen Teil, gab es auch eine Meditation. Das war wohl Ergebniss eines Aufrufs von KenFM unter dem Motto „Ignorance Meditation“

Obwohl das ganze relativ wirr war, schlecht organisiert schien und auch nicht so ganz klar war, auf was die Teilnehmer wohl hinaus wollten, ist das wohl nicht ungefährlich. Denn es vermischen legitime Sorgen um Existenz und Arbeitsplatz mit bizarren Verschwörungstheorien und Nationalismus.

Jetzt muß man davon ausgehen, dass diese Demo(s), die es wohl bundesweit gibt, keine spontane Graswurzelbewegung sind, sondern durch die Website von KenFM beworben und zumindest angeregt wurden.

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Ich 3-D-druck mir Freiburg!

Freiburger Innenstadt von oben, Prusament grau. Maßstab ca 1:2035.

Zum Hackaton bekam ich eine *.stl Datei der Innenstadt von Freiburg vom Open Data Team der Stadt. Während des Hackatons hatte ich keine Zeit um die Datei auszudrucken. Also ging ich einige Tage später ins freilab und probierte dort. Leider ließ sich die Datei nicht drucken.

Detail Ansicht aufs Münster

Warum verstand ich nicht. Aber auch mit den 3-D-Druckern der Stadtbücherei klappte es nicht. Ich ließ die Sachen erstmal liegen, dann kam aber das Make Magazin und schlug mir vor doch einen Artikel zu „schöner Wohnen mit 3-D-Druck“ zu schreiben. Also verbrachte ich viel Zeit auf Webseiten wie Thinigverse und cults3d. Dort gibt es auch Angebote Dateien optimieren zu lassen oder Dinge gestalten zu lassen.

Für 200 EUR optimierten sie mir die Datei, sowie eine Version, die die Innenstadt in 25 Stücke aufteilt.

Eine erste Version in der die 25 Teile 10 x 10 cm lang sind, habe ich mit dem grauen Filament gedruckt, das mit dem Prusa i3 MK3S mitkam gedruckt. Vier Teile gehen dann auf die Platte und es braucht pro Platte ca. 20 Stunden. Damit ließ sich dann das Stadtmodell in etwa 20 Wochen drucken, es wäre schneller gegangen, wenn ich nicht in der Zwischenzeit kleinere Probleme mit dem Drucker gehabt hätte. Aber gut, ist auch das dritte Druckprojekt, an dem ich gearbeitet habe.

Nicht das es in Freiburg nicht schon 3-D-Modelle der Stadt gäbe: Letzte Woche hat der Lionsclub sein 30.000 Euro Messingmodell der Stadt feierlich übergeben. Finanziert hat es zum größten Teil der Lions Club, der 30 000 der 40 000 Euro beisteuerte, der Rest kam von der Stadt und der Wirtschaftsförderungsgesellschaft FWTM. Und dann gibt es noch den Verein Stadtmodell Freiburg e.V. der sich zum Ziel gesetzt hat, die ganze Stadt auf 80 Holzplatten nachzubauen. Das Messingmodell steht an der Ecke Eisenbahnstraße / Colombipark und das Holzmodell im Keller des Museums für Stadtgeschichte.

Mein Modell ist 50 cm auf 50 cm und mit zwei unterschiedlichen grauen Filamenten gedruckt, einmal eher matt „Prusa Silver“ und einmal eher silber glänzend. Ganz einfach weil die Rolle graues Filament halt beim Drucker dabei war. Kosten bisher: ca. eine Rolle Filament (25€) € eine Siebdruckplatte mit Zuschnitt von Obi (8€), Filzaufkleber für den Boden (2€) und Klebeband (hatte ich daheim). Vielleicht mache ich noch zwei Hacken dran, zum Aufhängen.

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Vorerst keine Fällungen am Eugen-Keidel-Bad

Martin Horn hat mitgeteilt, dass die Abholzung der 190 Bäume ??? am Eugen-Keidel-Bad vorerst vom Tisch ist.

Das ist kein Erfolg von mir alleine – wie jetzt einige auf Facebook schreiben – sondern von den vielen Menschen, die sich in den vergangen Wochen vielfältig engagiert haben. Ob beim Brief der über 60 Bürger*innen, bei der Demo, bei der Petition oder der Anti Abholz Gruppe die sich fast jeden Dienstag, auch in den Ferien, getroffen hat.

Als Protest: rote Herzen an den Bäumen

Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Es wäre jetzt angemessen zusammen mit den Bürger*innen, besonders denen die sich engagiert haben, ein neues Verkehrskonzept zu erarbeiten.

Und der Vorgang hinterlässt ein Geschmäckle, wenn Martin Horn von Anfang an dagegen war, warum hat er dann mögliche alternative Verkehrskonzepte (und damit meine ich nicht ein Parkhaus!) nicht gleich prüfen lassen, sondern reagiert erst auf massiven Druck aus Bürgerschaft und Fraktionen?

über 60 Bürger schlagen Alternativen zur Abholzung am Eugen-Keidel-Bad vor

In einem Schreiben an Oberbürgermeister Martin Horn haben über 60 Freiburger Bürger*innen konkrete Alternativen zur geplanten Abholzung von 190 Bäumen am Eugen-Keidel-Bad gefordert.

„Gerade Menschen, die aus Freiburg zum Eugen-Keidel-Bad fahren, brauchen eine Alternative zum Auto. Deshalb schlagen wir eine Verdichtung des Taktes für den 35er Bus vor der bis vor das Bad fährt, eine zusätzliche Haltestelle für den 34er Bus, auf dem Weg nach Tiengen, eine Frelo Station und die Bewirtschaftung des Parkraums.“, so Sebastian Müller, der den Brief koordiniert hat.

Darüber hinaus fordern die Unterzeichner eine öffentliche Diskussion im Gemeinderat.

Viele Menschen reagieren in sozialen Medien, aber auch in Gesprächen empört auf die Pläne der Stadt. Es ist davon auszugehen, dass wenn am Konzept festgehalten wird, Gruppen wie Fridays For Future, Critical Mass oder Extinction Rebellion ebenfalls protestieren werden und nicht nur mit einem Brief.

Laut einem Zeitungsbericht von Jelka Lousia Beule am 19. Juli 2019, in dem über die Erneuerung des Eugen-Keidel-Bads berichtet wird („So weit sind die Sanierungsarbeiten im Freiburger Eugen-Keidel-Bad“) ist geplant für 200 neue Parkplätze rund 190 Bäume zu fällen. Andere Parkmöglichkeiten wurden wegen der erhöhten Kosten verworfen, ein anderes Mobilitätskonzept gar nicht geprüft.

Auf Nachfrage von Stadtrat Mörchen in der letzten Sitzung des Gemeinderates, erklärte Oberbürgermeister Martin Horn, dies sei vor seiner Amtszeit beschloßen worden und irgendwo müßte ja das Holz für die vom Gemeinderat geforderte Holzbauweise auch herkommen.

Wer sich auch noch engagieren will, der kann auch diese Petition unterzeichnen:

Sturm aufs Rathaus: Das Kartenspiel zur Fraktionsbildung

In den Gazetten schreibt man fiebrig an Artikeln über das mögliche Zusammengehen von Gemeinderäten zu Fraktionsgemeinschaften.

Für alle die die nicht wissen was wohl passiert, oder die zu den Gesprächen nicht eingeladen werden, empfehle ich dieses geniale Kartenspiel! Spiel mit 2-5 Mitspielern um die Vorherrschaft im Gemeinderat und Bilder die möglichst größte Fraktion.

Ähnlichkeiten zu einer existierenden Süddeutschen Großstadt, Personen oder Listenverbindungen sind rein zufällig. Es handelt sich bei dem Spiel um ein politikdidaktisches Lehr-Lern-Aranegments, dass Menschen die Dynamik einer solchen politischen Situation näher bringen soll.

Spielkarten ?? für sturm-aufs-Rathaus (pdf)

Anleitung sturm-aufs-rathaus-Anleitung (pdf)

Zugriffszahlen WahlChilli

Zur Gemeinderatswahl 2019 hatte ich einen eigenen Wahl-O-Mat neben dem der Landeszentrale für politische Bildung. Auf dem System lief kein Google Analytics und auch kein spezieller Counter, auch weil ich das Datenschutz Gedöns vermeiden wollte.

Ohne das über ihn in der Badischen Zeitung berichtet wurde, hatte er rund 1000 Zugriffe. So viel gibt die Server Statistik her und das finde ich ganz gut. Der Hinweis darauf fand sich auschließlich online und er ging erst quasi in der Woche vor der Wahl online, so dass man auch nur eine kurze Zeit darauf zugreifen konnte.