Autor: sbamueller

So eine Kleindemo vor einer Halle im Landkreis könnte auch das Vorbild für einen nicht ganz ernst gemeinten Heimatfilm sein. Da gibt es durchaus Charaktere die ein Autor und Regiseur fein zeichnen könnte: Den bruddelnd konservativen Anti-Gemeinderat, den urbanen Aktivisten mit dem Megaphon, den linken Umweltschützer mit langen Haaren der in der Stadt arbeitet und den lokalen Hotelier im dicken SUV. Und irgendwie zeigen sich darin auch wie in einem Mikrokosmos die Konflikte die wir gerade als Gesellschaft austragen.

Etwa 10 Leute waren zu der Demo in Wittnau vor der Gallushalle gekommen, immerhin auch eine Polizeistreife, die sogar mein Geburtsdatum und Ort wissen wollte. Es war also eine richtige Demo.

Bezeichnend war auch die Art, wie die Leute dort damit umgingen: Herr Buttenmüller bruddelte beim Vorbeilaufen irgendwas, was wie „Gesocks“ klang, ein örtlicher Hotelinvestor fuhr im Diesel SUV vor, sagte nichts und der smarte Bürgermeister von Merzhausen Christian Ante, immerhin Landratskandidat, unterhielt sich doch ganz nett mit uns. Nicht ohne die Bemerkung, das man im Landkreis als Verwaltung ja recht Demounerfahren sei.

Da waren auch einige örtliche Grüne, die es aber nicht gut fanden, dass es in der Demo Anmeldung nicht nur um Windkraft ging, sondern auch den Umgang des Landkreis mit Demonstrationen, was man aber nicht thematisieren sollte, denn „wir haben eine gute Zusammenarbeit“.

Nun ist es so, dass diese Fragen zwar in der Verbandsversammlung der VG Hexental: Au, Horben, Merzhausen, Sölden, und Wittnau besprochen wird, weil diese für die Vorbereitung der Bauleitplanung zuständig ist, der eigentliche Beschluß eines Bebauungsplans, dann aber – soweit verstehe ich das – dem örtlichen Gemeinderat obliegt. Der kann dann im Rahmen der Regeln auch entscheiden, wenn eine Gemeinde dagegen ist. Übrigens entsendet jede Gemeinde den Bürgermeister und je 1000 Einwohner:innen einen Gemeinderat. Man braucht hier nicht wirklich gendern, dem Gremium gehören nur zwei Frauen an, da war nur eine. Auch die Zuschauerbestuhlung war einigermaßen gefüllt.

Drinnen in der Sitzung war dann Windkraft, das einzige richtige Thema. Der Vorsitzende des Gemeindeverwaltungsverbands saß vorne, neben ihm Delegierte Gemeinderäte und Bürgermeister und Lukas Schuwald von Regiowind und Helge Srowig von der Badenova. Beide trugen mit einer Präsentation vor.

Nun gibt es nicht nur mögliche Flächen auf dem Illenberg, sondern auch an einer Reihe anderer Orten im Bereich der VG Hexental. Das schöne ist in Baden-Württembergt gibt es keine festen Abstandsregeln, lediglich die Lärmwerte definieren ungefähre Abstände, da das Windrad 100 Dezibel am Rotor macht:

• Wohnen im Außenbereich: 450 m
• Allgemeine Wohngebiete: 650 m
• Reine Wohngebiete: 900 m
• Kurgebiete, Krankenhäuser: 900 m

Spannend ist in diesem Zusammenhang, dass das Hotel „Luisenhöhe“ nicht als Kurgebiet zählt, sondern als Wohngebiet. Daneben gibt es weitere Ausschlußkritierien: Etwa FFH-, Wasserschutzgebiete. Wobei man nicht im Bereich der Quellen bauen darf.

Wenn man dann diese Kriterien über die unterschiedlichen Flächen drüber laufen lässt, dann kommt man zu diversen Ergebnissen. So sei der Schönberg auf Hexentaler Gemarkung etwa bei Ebringen, schwierig. Auch der Horner Felsen, der sogennante Taubenkopf in Richtung Kybfelsen sei auf der Gemarkung des Hexentals schwierig, hier würde sich eher eine Bebauung der Fläche auf Freiburger Gemarkung anbieten. Der Kreuzkopf sei zu nah an Günterstal dran.

Einigermaßen geeignet ist der Illenberg: Es gibt keine Schutzgebiete, keine Wohnbebauung und die Luisenhöhe ist als normales Wohngebäude zu bewerten. Auch gut geignet sei der Kohlernkop: Hier gäbe es keine Problem mit Wohngebiet, aber Wasserschutz, FFH. Daher könnte diese Fläche in den Regionalplan kommen, allerdings sei die Fläche nur mittelmäßig Windhöfig.

Auch gingen etwa eine Anlage auf dem Forlenberg oder dem Steineck.

Ausgeschlossen sei das Hörnle, da hier in 200 m Wohngebäude wären.

Spannend sind aber auch die rechtlichen Rahmen unter denen das ganze stattfindet. Bis 2025 müßen die Regionalverbände 2% der Fläche für Windkraft ausweisen. Aktuell hat die VVG Hexental keinen Teilflächennutzungsplan für Windenergie und Standorte liegen im Außenbereich, daher wären sie nach § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB privilegiert.

„Im Außenbereich ist ein Vorhaben nur zulässig, wenn öffentliche Belange nicht entgegenstehen, die ausreichende Erschließung gesichert ist und wenn es (…) Erforschung, Entwicklung oder Nutzung der Windenergie (…) dient,…“

Baugesetzbuch *) (BauGB) § 35 Bauen im Außenbereich

Übrigens stehen da auch die Regelung für Kernkraftwerke und Flächensolaranlagen drin.

Nun kann es sein, dass es aufgrund der Flächenausweisung durch den Regionalverband dann eine enterprivilegierung gibt. Aber das sei nicht schlimm, denn entweder ändern sich dann die Gesetze oder aber die örtliche Gemeinde macht eine „isolierte Positiviplanung“, sprich sie ändert einfach den Bebauungsplant, damit eine solches Kraftwerk möglich ist.

Das könnte am Illenberg der Fall sein, da diese Fläche im Moment nicht in der Suchkulisse des Regionalverbands drin ist, aber eben durchaus gut geignet, weil es keine Schutzgebiete gibt und eine sehr windhöffige Lage. Wenn ich die Präsentation richtig lese dan wäre da in 160 m Höhe eine Winleistungsdichte von 660 bis 1600 W denkbar.

Die mittlere Windleistungsdichte ist ein meteorologischer Parameter, der sich aus den an einem Standort auftretenden Windgeschwindigkeiten in der entsprechenden Häufigkeit und der Luftdichte berechnet.

Quelle: Mittlere Windleistungsdichte in W/m²

Das wäre der maximale Wert.

Gezeigt wurden auch Visualisierungen wie das dann aussehen würde – dazu gab es dann auch Nachfragen, ob die etwas realistisch wären und nicht zu klein – offensichtlich kursieren da auch ganz andere Bilder. Aber Herr Srowig konnte versichern, sie visualiersten immer wieder und man könnte das auch mit den Bildern von anderen Projekten vergleichen.

Übrigens seien die neuen E-160 Winkraftanlagen von Enercon insgesamt etwa 246 m hoch und brächten 12 Mio kWh im Jahr. Im Vergleich eine E-70 mit nur 133 m Höhe, bringt nur 2,5 Mio kWh pro Jahr, daher doppelte Höhe, vierfache Leistung.

„Demo in Wittnau – oder wie steht es um die Windkraft im Landkreis?“ weiterlesen

“Das Teilnehmerfeld ist breit gestreut“, so George. So nehmen junge Menschen wie der Emmendinger Moritz Ulrich teil, der gerade sein Abitur gemacht hat, aber auch die 31-jährige Franziska Gerhards aus Freiburg, die sich erhofft, „hier vielleicht den Fuß in die Tür für eine neue Beschäftigung zu bekommen“. Christian Kiefer (57) (…) Das Solarcamp soll Orientierung bieten, für Teilnehmer, die suchen, was sie werden wollen und andere, die sich nach einer neuen Perspektive umschauen. (…) Organisiert wird das Camp von verschiedenen Klimawendeorganisationen wie Fridays und Studenten for future, Mitgliedern der „Letzten Generation“ und Firmen”

Badische Zeitung Von Markus Zimmermann: Mo, 28. August 2023:

Das Teilnehmerfeld zeig, dass ohne die vielfach gescholtenen Aktivisty aus dem Klimacamp oder der Letzten Generation sind, solche wichtigen Initiativen nicht stattfinden. Sind es eben diese Leute, die in Deutschland etwas zum positiven Bewegen.

Am Camp durfte ich in zwei Rollen teilnehmen: Als Vortragender zu  BalkonSolar und als Teilnehmer. 

Es ging aber bei meinem Workshop nicht nur um Technik und Regulierung, sondern auch um Politik, Upcycling und das üben des Aufhängen am Balkon. Der der Workshop immer am ersten Tag stattfand, war er auch immer ein guter Einstieg, auch in viele Themen der Elektrotechnik. Die Teilnehmenden bekamen auch ein Zertifikat als “Elektrisch unterwiesene Person” (EuP).

Überhaupt glaube ich, dass das Thema Balkon Solar, so wie im richtigen Leben, eine gute Einsteiger Sache für die Leute ist. Das Thema Solaranlage auf Dächer bauen, hatte ich bisher überhaupt nicht so auf dem Schirm und auch gar keine Ahnung wie das geht. Und durch das Camp, habe auch ich selbst viel gelernt.

„Solarcamp for Future“ weiterlesen

Ja zur Windkraft!

Demonstration vor der Sitzung der Verwaltungsgemeinschaft Hexental am 18.9.23 um 16:30 in Wittnau, die Demonstration findet vor der Festhalle Gallushas, Kirchweg 8, Wittnau statt.

Es ist Zeit, die Bummelei beim Thema Windkraft in Freiburg und Umgebung zu beenden. Wir brauchen endlich mutige Schritte vorwärts, um auf geeigneten Stellen große Windkraftanlagen zu errichten.

“Wir brauchen lokal erzeugten Windstrom, damit wir im Winter mit Wärmepumpen heizen können, damit wir Strom haben für Mobilität und für unsere Industrie.”, sagt Demo-Anmelder Sebastian Müller.

Dazu Interview bei RDL (zum nachhören)

“Zu lange haben Konservative ein bizarr romantisiertes Schwarzwaldbild misbraucht und Heimat als Kampfbegriff verwendet, um die notwendigen Maßnahmen zur Energiewende und Begrenzung der Erderhitzung zu behindern“, sagt Sebastian Müller. Nun sei es Zeit alle möglichen Flächen, auf denen Windkrafträder möglich sind, unbürokratisch und schnell zur Nutzung zur Verfügung zu stellen.

Ob Erwin Teufel sich jetzt freut? Immerhin hat die #CDU Landesregierung die #Windräder auf dem #Schauinsland und im ganzen #Schwarzwald, ja aufs übelste bekämpft!

Wir demonstrieren am Mo 18.9. um 16:15 vor der Festhalle Gallushaus, Kirchweg 5, in #Wittnau für Windkraft! pic.twitter.com/WzSbYfiGxJ

— @sbamueller@freiburg.social (@sbamueller) September 1, 2023

“Derzeit wird immer noch über die Gefährdung einzelner Arten diskutiert, die durch Windräder entstehen soll. Teils legen Windkraftgegner gezielt auch Kot dieser Tiere aus um Projekte zu verhindern. Dabei ist klar: Begrenzen wir den Menschengemachten Klimawandel nicht, werden genau diese Arten aussterben.”, ruft Sebastian Müller in Erinnerung.

Er ruft alle Bürger*innen und Klimaaktivist*innen aus Freiburg und dem Hexental auf, am Montag, 18.9. um 16:30 nach Wittnau zu kommen und dort für schnellen Windkraftausbau zu demonstrieren. Die Kundgebung wird gegen 17:15 zu Ende sein. 

Die Anreise aus Freiburg dauert mit dem SBG Bus SBG – Bus 7208 nur 20 Minuten. Dieser fährt ab Hauptbahnhof. Ein Zustieg ist aber auch ab Paula-Modersohn-Platz (Vauban) möglich.

Mangelnde Digitalisierung und Arbeit der Versammlungsbehörde

Daneben wendet sich die Demonstration auch gegen die mangelnde Umsetzung des Online Zugangs Gesetz (OZG) im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald. Im Gegensatz zur Stadt Freiburg, war dort die Anmeldung der Demo nur über ein Word Formular (!) möglich, das erst zugemailt wurde, in dem auch zahlreiche Fragen gestellt wurden, die in die innere Versammlungsfreiheit eingreifen.

? Windräder II: 15.000 Anträge für Windrad-Transporte liegen unbearbeitet bei der zuständigen Behörde, der Autobahn GmbH, die dem Bundesverkehrsministerium unterstellt ist. Diese Behörde scheint ihre Arbeit komplett eingestellt zu haben. (7/8)https://t.co/y04n1EdgIP

— Wolfgang Gründinger ? (@wolfibey) September 6, 2023

So wollte der Landkreis etwa wissen, wie die Redner heißen oder wie die Teilnehmer anreisen werden.

Nach dem 14. August 2017 erlassen Onlinezugangsgesetz (OZG) müssen Bund, Länder und Gemeinden, bis spätestens Ende 2022 ihre Verwaltungsleistungen auch elektronisch über Verwaltungsportale anbieten. Im Bereich der Verwaltung des Landkreis Breisgau Hochschwarzwald sehe ich hier erhebliche Versäumnisse, wenn nicht mal ein sehr einfacher Verwaltungsakt wie das Anmelden einer Demonstration elektronisch möglich ist.

Übrigens ist die schlechte Digitalisierung der Anmeldung von Schwerlasttransporten – auch hier Mangel bei der Digitalisierung – ein Problem, welches den Windkraftausbau behindert.

Sehr schöne Liste wo die Energiewende überall durch seltsame Bürokratie verhindert wird: https://www.wolfgang-gruendinger.de/post/b%C3%BCrokratie-l%C3%A4hmt-energiewende-die-deutsche-leitz-ordner-kultur-h%C3%A4lt-das-ganze-land-auf

Übrigens hat das Landratsamt diesen Titel bei der Anmeldung schlicht ignoriert! Nach Verständnis des Landkreises habe ich nur: „Gegenstand/Thema der Versammlung: „Windkraft, ja bitte!”, angemeldet.

Und angesichts der Tatsache, das es sich beim übermittelten Dokument um ein gescantes PDF mit Stempel handelt (!) durchaus aus meiner Sicht angebrachtes Mitthema einer Demo.

Windkraft am Illenberg

Karte: Open Street Map

Auch hier gibt es eine lange Geschichte und vorallem unterschiedliche Erklärungen warum es nicht voran geht.

Au, Freiburg und Wittnau sind tendenziell dafür, aber Horben und dessen Gemeinderat (und grüner Bürgermeister) sind strikt dagegen. In Freiburg scheint man bei Teilen der Verwaltung sich nicht länger am Widerstand der Horbener zu stören.

„In Au sind wir allerdings überrascht, dass der Illenberg nicht aufgenommen wurde“, sagt Rathauschef Jörg Kindel. Der Auer Gemeinderat hatte sich im Winter einstimmig für eine Windkraftanlage auf dem Illenberg ausgesprochen und beschlossen, dass der Bau geprüft werden solle. Der Gemeinderat der Nachbargemeinde Horben hatte sich gegen den Standort ausgesprochen – auch wenn die Fläche auf Auer Gemarkung liegt.

Dass die Fläche nun vom Regionalverband keine Beachtung findet aus Gründen des Artenschutzes, sei letztlich kein K.-o.-Kriterium für den Standort, sagt Kindel. „Den Gemeinden steht eine kommunale Standortsuche für Windkraft ja offen.“ Man könne den Flächennutzungsplan ändern und einen Bebauungsplan erstellen.

Am Illenberg scheiden sich die Geister – was die Windkraft angeht, von Sophia Hesser am Mi, 26. Juli 2023 um 11:40 Uh

Auch in Freiburg müsste der Gemeinderat den Bebauungsplan ändern, aber die Verwaltung wäre dafür und zusammen mit den Windrädern auf der Gemarkung von Horben, wäre es dann auch ein super Standort, dort am Illenberg.

Irgendwie habe ich den Eindruck sowohl in Wittnau als auch in Freiburg wartet man darauf, dass ein Signal von der anderen Gemeinde kommt, das es jetzt mal losgehen könnte – vielleicht wäre eine kleine Demo ein gutes Signal.

Korrektur: Es ist die Verwaltungsgemeinschaft Hexental, nicht Verbandsgemeinde.

Im DLF Nova habe ich einige fragen zu „Relaisgate“ beantwortet. Einigen Kleinwechselrichtern fehlen die Relais. Ich gebe Tipps was man machen kann und wie man es herausfindet.

Zum Nachhören bei der DLF Audiothek

Und hier als Transcript

Deutschlandfunk Nova. Unabhängig von den hohen Stromkosten sein und dann noch ein Schnäppchen machen. Das klang für viele Menschen verlockend, die sich z. B. Bei den Discountern ein kleines Balkon Kraftwerk gekauft haben. Also so eine Photovoltaikanlage. Da hängst du dir die Paneele an die Prüfung. Meist musst du noch nicht mal irgendwie bohren oder schrauben und dann kannst du selbst deinen eigenen Strom erzeugen. Für ein paar hundert Euro waren diese Dinger zu haben.

Blöd nur, wenn sich dann herausstellt, dass der Anlage ein wichtiges Bauteil fehlt und die so in Deutschland gar nicht betrieben werden darf. So geschehen tatsächlich bei vielen Tausend Anlagen, die in der letzten Zeit verkauft wurden. Na ja, und jetzt?

Sprechen wir drüber mit Sebastian Müller. Der ist nämlich Vorstand des Vereins Balkon Solar e. V. Und hat dieses Jahr das Buch Balkon Photovoltaikanlagen veröffentlicht. Ist also Experte Sebastian, was für ein Teil fehlt denn da genau bei manchen Anlagen?

Ja, hallo, da fehlt im Wechselrichter das Ralais. Also Ralais sind so kleine elektrische Bauteile, mit denen man mit Hilfe von einem Strom einen anderen Strom schalten kann, einen Stromkreis aufzumachen oder zu schließen. Quasi so ein Schalter, der nicht von Hand ausgelöst wird, sondern durch Strom. Das gibt es schon seit über 100 Jahren. Die meisten von uns haben das vielleicht zum Beispiel in ihrem Flur, damit man verschiedene Schalter betätigen kann und immer das Licht im Flur angeht. Aber auch so einer ist auch im Wechselrichter drin.

Und warum ist das jetzt so wichtig, das Teil?

Na ja, es ist so, die Wechselrichter müssen nach Norm doppelt sicher sein, dass sie für den Fall, dass sie kein Wechselstrom sehen, also kein Stromnetz, sich auf jeden Fall abschalten. Und das realisieren die Hersteller einmal über einen Mikroprozessor, der das einfach misst und dann sagt Okay, kein Strom da, ich schalte mich aus. Und noch mal zur zusätzlichen Sicherheit über dieses Ralais. Und jetzt gibt es einfach Wechselrichterhersteller, die haben halt kein Rallye verbaut. Wahrscheinlich weil es damals, als es da gerade der Boom losging, in China Lieferprobleme gab. Und es gibt Länder, in denen ist das ohne Relais okay. In Deutschland eben nicht, weil die VDE-Norm sagt, man braucht dieses Rallye, damit sich der Wechselrichter auf jeden Fall nach 0,2 Sekunden selbst abschaltet und man beim Rausziehen des Steckers nicht an die Klingel fassen könnte und so keinen Stromschlag bekommt.

Okay, also das ist genau das, was passieren kann, wenn ich diesen, also so eine PV-Anlage ohne diesen Wechselrichter habe, stimmt?

Na ja, wenn Sie gar keinen Wechselrichter haben, haben Sie auch keine PV-Anlage, weil ein Wechselrichter ist ja dazu da, dass er aus dem Gleichstrom der Solarpanels, die wir am Balkon haben oder auf dem Dach Wechselstrom macht, den wir dann ins Stromnetz einspeisen kann und mit dem wir unsere Geräte betreiben. Und jetzt ist es halt so, jetzt gibt es halt Wechselrichter, die sind halt nicht doppelt sicher. Man kann sich das so vorstellen. Es gibt Autos, die haben nur einen Anschnallgurt und kein Airbag. Und wir haben uns halt in der Zwischenzeit darauf geeinigt, dass ein Auto, was man neu kauft, einen Anschnallgurt und einen Airbag haben muss und nicht nur einen Anschnallgurt.

Das heißt, ich darf aber gar nicht so eine Anlage betreiben ohne den Schalter, ohne diese doppelte Sicherung?

Wahrscheinlich bewegen sie sich außerhalb der Norm. Ja, ob man das dann nicht direkt darf oder verboten, ist vielleicht noch eine andere Sache. Ich würde davon abraten, es zu tun. Und die Hersteller, die betroffen sind, haben ja die meisten auch inzwischen Tauschprogramme angekündigt oder auch Nachrüstprogramme, dass man sozusagen so einen Rally nochmal irgendwie extern nachrüsten kann.

So Sebastian, das habe ich jetzt alles schön in der Theorie verstanden. Wie finde ich denn jetzt aber raus, ob ich betroffen bin? Wo muss ich denn muss ich denn da gucken?

Ja, das ist ganz einfach. Jetzt zur Ferienzeit sind ja viele Leute mit dem Flugzeug unterwegs. Dann nehmen sie einfach den Wechselrichter mit ins Handgepäck. Der wiegt ja auch nur so zwei Kilo und am Flughafen wird das Gepäck ja durchleuchtet und dann können sie im Röntgenbild sehen, ob da ein Relais verbaut ist oder nicht.

Das ist jetzt nicht dein Ernst, oder?

Nee, tatsächlich ist es relativ schwierig. Man weiß, dass davon Geräte von etwa Deye, von WVC, von Lidl Parkside oder auch von Aldi betroffen sind. Da sollten eigentlich die Hersteller, die Käufer informieren.

Man kann es auch selber rausfinden, indem man zum Beispiel mit einem Stethoskop den Wechselrichter abhört. Das hört sich jetzt ein bisschen seltsam an, aber man nimmt halt das Stethoskop, hält den Kopf auf den Wechselrichter und dann sagt man jemand anderem, er soll mal den Stecker rausziehen, dann müsste es klacken und dann sagt man der anderen Person steckt mal den Stecker rein und dann müsste es nach einer bestimmten Zeit auch wieder klacken. Tatsächlich haben wir ja, das ist, man hört es so ein bisschen.

Auf einmal bekommen allgemein Mediziner ganz seltsame Anrufe von ihren Freunden. Aber jetzt mal ganz ehrlich, so Strom Wasser. Davon sollst du ja eigentlich immer die Finger lassen, wenn du keine Ahnung hast. Kann ich das denn jetzt als Laie selber irgendwie nachrüsten oder beheben?

„Wenn das Relais fehlt“ weiterlesen

Es erfüllt mich mit einer gewissen Genugtuung, dass das Amtsgericht Breisach einen semi-bekannten Querdenker, der immer wieder mit Pro Putinistischen Äußerungen und aggressiven Verhalten aufgefallen ist sanktioniert hat. Man darf eben “Im Internet” nicht alles sagen und Menschen willkürlich beleidigen. Beim Prozess in Breisach war ich nicht anwesend, erfahren habe ich davon erst durch den Anruf der Badischen Zeitung, die mich zu einem Kommentar befragte. Deshalb ist auch spannend, dass es im Artikel so viel um mich geht.

Was mich sehr verwundert ist:

„An Müller, der eher dem linken politischen Lager zuzuordnen ist, kritisierte der Angeklagte wiederum, dass dieser plötzlich Waffenlieferungen befürwortete und nicht mehr für einen Austritt aus dem Militärbündnis Nato sei – also wie er bis dahin eine gängige linke politische Haltung über Bord geworfen habe.“

Badische Zeitung: „Beleidigung eines Freiburger Ex-Stadtrats kostet 600 Euro Strafe“ So, 13. August 2023 um 19:01

Möglicherweise stehe ich als Wähler und Mitglied der Grünen eher links im Parteienspektrum. Zu Waffenlieferungen habe ich mich meines Wissens vor dem Ukrainekrieg eher nicht öffentlich geäußert – zumindest erinnere ich mich nicht daran, auch das durchsuchen meines Twitter Accounts bringt nichts zu tage.

Aber sei’s drum:

• Waffen an Jesiden liefern, damit sich diese gegen IS verteidigen können: Ja.
• Deutsche Chips, damit russische Raketen die Ukraine zerstören können: Nein. (Warum hat dagegen eigentlich die Friedensbewegung bisher nicht protestiert?)

Auch war ich nie, ich glaube nicht mal im Gemeinschaftskundeunterricht in der 10. Klasse oder so, gegen die NATO Mitgliedschaft Deutschlands oder für deren Auflösung. Axel R. imaginiert sich hier eine „Linke“ Position über die er sich erregt – vielleicht doch ein Rückschluss auf die eigene politische Verortung? Warum ist eigentlich Protest gegen Querdenker „Links“?

„Im Prozess las er Tweets von Müller vor, in denen dieser Teilnehmer der Corona-Demonstrationen als „Nazis“ bezeichnete.“

Badische Zeitung: „Beleidigung eines Freiburger Ex-Stadtrats kostet 600 Euro Strafe“ So, 13. August 2023 um 19:01

Soweit ich mich erinnern kann, habe ich stets darauf geachtet, nicht zu sagen: Die Teilnehmenden der Coronaproteste seien alle Nazis.

Allerdings habe ich stets darauf hingewiesen, dass sich unter diesen zahlreiche Rechtsextremisten befinden und die Redner sozial-darwinistische Thesen verbreiten. Das ist aus meiner Sicht ein Unterschied.

Auch beim durchsuchen meines Twitter Accounts habe ich solche Äußerungen nicht gefunden.

„Dass Sebastian Müller kein Nazi ist, ist ganz klar.“

sagte der Angeklagte laut Badische Zeitung: „Beleidigung eines Freiburger Ex-Stadtrats kostet 600 Euro Strafe“ So, 13. August 2023 um 19:01

Nun ja und dann ist da noch diese Behauptung:

„Nach Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine habe Müller den Demonstranten vorgeworfen, einfach das Thema gewechselt zu haben. „Er hat uns unterstellt, dass wir pro Putin sind“, sagte der 43-Jährige“

Badische Zeitung: „Beleidigung eines Freiburger Ex-Stadtrats kostet 600 Euro Strafe“ So, 13. August 2023 um 19:01

Genau das kann ich glaube ich sehr gut belegen: Unmittelbar und in den Monaten nach dem Beginn der Totalinvasion herrschte bei den Querdenkern in Freiburg und Umgebung erstmal Verunsicherung. Sie machten mit ihrem alten „Corona-Programm“ weiter, aber das zog nicht mehr.

So dann begann im Herbst ein thematisches Ausprobieren: Zunächst über Heizung und Inflation, dann hin zum „Frieden“. Dabei wurden häufig Pro-Putinistische Narrative übernommen und man fand plötzlich die Friedensbewegung gut, die sich kaum abgrenzte. Diese Einschwenken auf zahlreiche russische Propaganda Narrative wurde in den Telegram Kanälen der Führer der Bewegung vorweg genommen, diese pushten seit Februar 2022 in diese Richtung.

Kürzlich saß ich im Klimacamp in Freiburg und telefonierte mit einem Vorstandsmitglied des BalkonSolar Vereins. Gelegentlich verlege ich mein Homeoffice für 2 Stunden ins Zelt und versuche da ein wenig Dinge abzuarbeiten.

Zur Zeit kommen meist Menschen vorbei und fragen wie es mit dem Camp weitergeht? Müsst ihr weg für den Weihnachtsmarkt? Wie kann man euch helfen? Im Gegensatz zur Leserbriefmeinung – lustigerweise geäußert von Menschen aus Bad Krozingen, Au sind die meisten Menschen die vorbei kommen froh das es das Camp gibt.

Klar immer wieder wird man angefeindet. Besonders dann wenn wieder mal die AfD, Freie Wähler oder die Stadtverwaltung Stimmung gegen das Camp machen. Die Stadtverwaltung bzw. Martin Horn versucht ja immer wieder hinterfotzig Populäre Ereignisse gegen das Camp in Stellung zu bringen: Der Empfang für die SC Frauen könne nicht stattfinden, wenn das Camp da ist. Oder der Weihnachtsmarkt könne nicht stattfinden.

Das Campen ist ja kein Selbstzweck, sondern soll die Stadt Freiburg und andere dazu bringen ihre bereits beschlossenen Klimaschutzziele auch umzusetzen: Etwa durch eine Solaroffensive, Ausrufen des sozial-ökologischen Notstands oder Reduzierung der öffentlichen
Parkplätze.

Vielleicht auch indem man zügig die möglichen Windkraftflächen auf Freiburger Gemarkung zur Baureife bringt.