Seit Sonntag gibt es in Freiburg wieder Aufregung über die Entscheidung des promovierten Politikwissenschaftlers Dieter Salomon und seines Wahlkampfleiters, immerhin Master in Politikwissenschaft, nicht am Wahl-O-Mat der Landeszentrale teilzunehmen, aber die Antworten zu veröffentlichen. Ich hatte mir schon überlegt ob ich die Antworten, die die LpB Außenstelle Freiburg ja hatte, nicht per LIFG Anfrage bekommen könnte.
Ich habe aus den Antworten von Dieter Salomon, Monika Stein und Martin Horn eine offline Übersicht gemacht. Diese stößt auf enormes Interesse, bereits einen Tag nach Veröffentlichung gab es über 900 Zugriffe.
Möglicherweise werden die Jusos auch noch einen Wahl-O-Mat basteln.
Allerdings sollte man das Instrument Wahl-O-Mat differenziert betrachten: Weil Parteien auf die gestellten Fragen, nicht nach ihrem Wahlprogramm geantwortet haben. Auch liesse sich über das Instrument nur schwer extremistische Parteien „filtern“. Deshalb gab es Experimente mit alternativen Formaten, etwa einem Wahl-O-Mat der auf den Abstimmungsergebnissen der im Bundestag vertretenen Parteien basierte. Auch haben eine Reihe von Parteien, gar kein kohärentes Programm bzw. Leerstellen bei vielen Punkten (etwa die AfD oder die Piraten).
Daneben gibt es auch noch die Einschätzung ob die Kurzantwort JA / NEIN/ NEUTRAL zum Begründungstext passt. Ich habe noch mal schnell die Antworten aus meiner Übersicht durchgesehen und finde, das etwa bei Frage 15: „Beratungsstellen für Mädchen und Frauen, die von Gewalt betroffen sind, sollen stärker gefördert werden“ , sowohl Dieter Salomon und Monika Stein (das sind die ersten beiden Spalten) eine Antwort geben bei der man als Kurzantwort Neutral oder Ja angeben könnte.
Gleich darunter könnte Martin Horn etwa auch JA sagen bei der Frage: „Dieselfahrzeuge sollen im gesamten Stadtgebiet verboten werden.“, denn sein Begründungstext ist: „Feinstaub- und Luftverschmutzung darf nicht akzeptiert werden. Dieselfahrzeuge müssen sauberer werden und ich wünsche mir weniger Autoverkehr. Allerdings wäre ein pauschales Fahrverbot für tausende Menschen unfair. Die Bundespolitik muss die Autoindustrie dringend stärker in die Verantwortung nehmen.“
So gibt es eine Reihe von Fragen, wo aus meiner Sicht zwischen Begründungstext und Kurzantwort eine gewisse Lücke klafft.
Ich habe für einen Wettbewerbsbeitrag – der leider keinen Preis bekam – die Mobilisierungsaktionen für Wählende zwischen 16 und 18 Jahren in vier Städten (Freiburg vs. Karlsruhe, Esslingen vs. Konstanz) bei der Kommunalwahl 2014 untersucht. In Freiburg und Esslingen hatten die Gemeinden zusammen mit ihren Beteiligungsinstituten (Jugendbüro, Stadtjugendring,…) jeweils dezidierte Mobilisierungstrategien, die auf direkter Ansprache der Wähler*innen zielten. Diese Strategien waren erfolgreich, sie hörten die Wahlbeteiligung der Zielgruppe signifikant, sowohl gegenüber den Vergleichsstädten, als auch anderer Altersgruppen. „Einige Anmerkungen zum offline Kandidat-O-Mat“ weiterlesen
