Monat: Dezember 2013

Kinderrechte im Koalitionsvertrag

Wenigstens zweimal kommt das Wort Kinderrechte vor: „Kinderrechte: Der Schutz von Kindern vor Gewalt, Vernachlässigung und die Weiterentwicklung der Wahrnehmung der Rechte von Kindern (Umsetzung VNKinderrechtskonvention) ist ein zentrales Anliegen dieser Koalition. Wir werden jede politische Maßnahme und jedes Gesetz daraufhin u?berpru?fen, ob sie mit den international vereinbarten Kinderrechten im Einklang stehen.“

Sparsamer geht es wohl kaum. Hoffen wir, dass die neue Regierung damit wenigstens ernst macht.

Wieviel arbeitet ein Gemeinderat eigentlich so?

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Bald sind ja wieder Listenaufstellungen und viele Leute überlegen sich, ob sie für den Stadtrat von Freiburg kandidieren sollen. Eine der Fragen, die den amtierenden Stadträten gestellt werden, ist wieviel Arbeit es eigentlich so ist.

In diesem Zusammenhang hat mein Kollege Eckhart Friebis bei der Verwaltung nachgefragt, nach einer Statistik. Und die Verwaltung hat tatsächlich eine!

So kann man der entnehmen, das in dieser Amtsperiode, also seit September 2009 bis Ende November 2013 (die fünf Jahre sind noch nicht rum), wir insgesammt 182,77 Tage Gemeinderatssitzungen hatten. Also rund eine Woche und ein paar Stunden.

Auch zu den Beschlüssen kann man einiges interessantes sagen, so haben wir im Jahr 2012:

  • von 237 Beschlüssen 46,4% einstimmig beschlossen, 44,7% waren Mehrheitsentscheidungen, 8,9% waren Kentniss nahmen. Daher da mußte man nix beschliessen. Doch recht interessant, wennman bedenkt, dass das Bild nach außen häufig eines von kontroversen Debatten ist.
  • die Duchschnittliche Gemeinderatssitzung dauerte 4,08 h
  • insgesammt haben sich die Gemeinderäte 412 mal zu Wort gemeldet
  • 91 Anträge gestellt, von denen 56 eine Mehrheit bekommen haben und 35 abgelehnt wurden.
     

GRStatisik

GR Sitzungs-Statistik_ 2009 – 2014 (Excel Datei)