Antwort auf den Meinungsbeitrag von Lüder Gerken zu Meinungsfreiheit

Sehr geehrter Herr Gerken,

Ich habe ihren Meinungsartikel in der Badischen Zeitung gelesen und würde gerne dazu einiges kommentieren. Ich habe den Eindruck dort werden eine Reihe von Phänomenen – vielleicht aufgrund der Beschränkung im Umfang zusammen geworfen. 

Leserbrief dazu: https://www.badische-zeitung.de/es-gibt-kein-recht-auf-zustimmung

Zum einen geht es um die Störung von Veranstaltungen im (universitären Bereich), durch teils problematische Gruppen, wie Palästina Spricht, zum anderen aber auch um die Diskussion welche Art von Einladungen an Persönlichkeiten in öffentliche Foren angemessen sind. Zuletzt etwa in Freiburg Egon Krenz ins Stadttheater, der dort unkritisch befragt wurde. 

Sie haben dann aber noch ein paar andere Beispiele wo es scheinbar nicht um Ausladen geht, sondern um kommentieren: 

„Kritiker der queeren Geschlechtlichkeitsvorstellung werden pauschal als „transphob“ bezeichnet, Kritiker der Anthropogenität des Klimawandels als „Klimaleugner“, Kritiker der Flüchtlingspolitik als „Rassisten“ und Kritiker des Genderns als „Chauvinisten“.”

Sie nenne vier Punkte, von denen sie aus meiner Sicht wenig differnzieren. Es wird ja auch nicht klar was sie mit „queeren Geschlechtlichkeitsvorstellung” meinen. Vielleicht wäre da ein Gespräch etwa mit ihrer Kollegin Prof. Degele angemessen. 

Aber lassen sie mich kurz ausholen, anläßlich der Kommunalwahl war ich bei einer Diskussionsveranstaltung für Bürger:innen und Kandiderende in Bürgerhaus Zährigen. Unter anderem saß ich an einem Tisch, bei dem das Thema “Meinungsfreiheit” vorgeben war. Dort raunten – so muß ich es zusammenfassen, denn eine klare Position oder selbst ein Satz im engeren Sinne war es nicht, die die beiden Damen sagten zum Thema Meinungsfreiheit. Im Grunde liess sich das zusammenfassen was sie sagten mit “Man darf ja heute nicht mehr alles sagen was man denkt.”

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Windkraft in den Ortschaften

Ich war in den Ortschaftsratssitzungen in Ebnet und Kappel und habe zugehört, was über Windkraft gesprochen wurde.

Interview mit RDL zu dem Thema: https://rdl.de/beitrag/strittiger-windstrom-aus-dem-schwarzwald-gespr-ch-mit-sebastain-m-ller-zu-einem-neuen

Es hätte in beiden Ortschaften nicht anders sein können. In Ebnet war es konfliktfrei, alle haben zugestimmt, es gab sogar von Gabi Dierdorf Fragen nach Vereinfachen beim Denkmalschutz. In Ebnet wirkte alles modern, ein heller Raum, mit bunten Bänken in der dortigen Mehrzweckhalle.

Kappel

In Kappel ist das ganze im Rathaus, das wirkt im inneren wie eine Mischung aus Bergbaumuseum und muffigem Verwaltungsgebäude auf dem Land. Der Raum war voll und es gab ganz rechts eine Gruppe Querdenker, die sich bei der Fragerunde nicht vorstellen wollte, weil „Antifa im Raum ist“.

Zunächst leite Klaus von Zan vom Umweltamt ein und geht gleich auf die populäre Argumentation „aber China“ ein, indem er den Solar und Windkraft Zubau in anderen Teilen der Welt, nicht nur China zeigt.

Dann verweist er darauf: Windenergie ist die effizienteste Energiequelle und auch Gemeinderatsbeschluss zur Windkraftoffensive.

Freiburg brauche zehnmal so viel Windkraft, wie es jetzt habe, das bedeute aber nicht 50 zusätzliche Windräder sondern fünf mehr. Weil neue Windräder in der Regel höher seien, und damit deutlich Leistungsstärker.

Es wird aber auch sehr deutlich: Erreichen wir landesweit das Ziel von 1,8% nicht, dann wird Windkraft „superpriviligiert“, daher man darf überall Windräder bauen und die Kommunen können es nicht mehr steuern über Konzentrationsflächen.

Auch jetzt gibt es zu sensiblen Bereichen Abstandsflächen. 200 m Abstand zu FFH und Natura 2000 Flächen, bei Einzelgehöften 500 m (!) und bei Siedlungen 1000. Dabei sind nur jeweils die Ränder gemeint. In der Regel steht das Windrad aber nicht am Rand der Windkraftfläche sondern in der Mitte, so dass der Abstand noch viel größer sein kann. Bei Anlagen auf dem Bergkamm wären das etwa mindestens 600 m zum nächsten Haus bzw. 1200 m zur nächsten Siedlung.

Quelle: https://ris.freiburg.de/meeting.php?id=2024-GR-267

Dann gab es Fragen, zunächst von den Ortschaftsräten. Der Ortschaftsrat besteht aus CDU, Freien Wähler, SPD und Grüner Liste, die nicht völlig mit den Grünen identisch ist.

Zunächst stellte ein CDU Rat eine Frage die schon ziemlich nach NIMBY klang: Gestehen sie zu das es eine Einschränkung ist, wenn die Leute in 400 m Entfernung auf der Terrasse sitzen. Könnte das Grundstück weniger wert sein? Für die Verwaltung antwortete meistens Klaus von Zahn vom Umweltamt. Der hier ausführte, dass die Studienlage keine Reduktion der Immobilienpreise hergebe und auch noch mal im Genehmigungsverfahren geprüft werde, ob die Anlage zumutbar sei. Dabei ist klar: die Zumutbarkeit ist kein subjektives Kriterium, sondern es gibt eben Beeinträchtigungen durch die Anlage, die hinzunehmen sind.

Folie der Verwaltung. Wichtig: die Grüne Anlage auf dem Ochsenberg ist noch nicht genehmigt, es existieren lediglich Planungen

Der gleiche CDU Mann argumentierte, was man schon in Günterstal hörte, „Wir werden eingekreist von Windrädern“. Worauf Herr von Zahn ausführte: Die Gesselschaft steht unter Druck die Klimakrise zu stoppen. Was einige der Anwesenden, besonders das Querdenker Lager zu Gelächter und verächtliche paraverbale Äußerungen provozierte. Als daraufhin eine Ortschaftsräting der Grünen einwarf, sie fühle sich nicht eingekesselt von Windkraft und habe auch mit ihren Kindern bei Fridays for Future demonstriert, gab es Beschimpfungen aus dem Publikum.

Als sich dann die Ortschaftsräte äußerten, etwa bei den Freien Wählern „man müße doch die Sorgen der Bürger ernst nehmen“, gab Hermann Hallenberger von der Grünen Liste zurück „ich habe sorge, dass wir nicht genug erneuerbare Energien haben“.

Am Ende stimmte der Ortschaftrat einstimmig dafür.

Dann gab es eine Bürgerfragestunde und da brach sich so ein wenig die örtlichen Charaktere durch. Eine sehr aufgeregte Frau, fragte ganz eindringlich:

  • Haben die Ortschaftsräte das Land am Wind Gesetz gelesen? Worauf diese natürlich antworteten, nein das haben sie nicht. Es wurde auch gar nicht klar, auf was sie denn raus wollte mit der Frage.
  • Wer macht die Windmesung? Antwort Berechnung auf Landesebene. Die Verwaltung konnte es nicht nennen, googelt man, findet man die Firma AL-PRO GmbH & Co. KG im Auftrag des Umweltministeriums. Auch da ist mir nicht ganz klar worauf sie hinaus wollte.

Mit der Frau gab es dann noch eine Diskussion vor den Tür, in der sie die Grünen als Kriegstreiber bezeichnete und Annalena Bearbock vorwarf ihren Lebenslauf gefälscht zu haben.

  • Es kam dann ein ISE Mitarbeiter, der erklärte Windräder verschärften die Biodiversitätskrise und die GreenCity hätte doch ein Artenschutz Manifest und hier würde der Naturschutz wird mit Füßen getreten.
  • Nicht vom ISE gab es dann einen Herrn der Vorschlung, doch alle Dachflächen mit Solar auszustatten und Speicher. Wenn wir alle Dachflächen mit Solar belegen braucht es keine Windräder. Das solle man doch mal ordentlich fördern.

Und dann kam die einzige die an dem Abend wohl tatsächlich genuine Angst hat. Eine Frau die wohl Feriengäste hat, die ihr teils gesagt haben, sie kämen nicht mehr und die gerne wissen wollte wieweit ihre Wohnung vom Brandenkopf entfernt wäre.

  • Der nächste hielt eine Rede, dass die Erneuerbaren Energien ohne Speicher in den Wind geblasen werden, die Regierung und die Stadtverwaltung sollte dagegen mal was tun und die Balkonkraftwerke verpufften, da es Mittags zu viel Strom gäbe. Wir bräuchten jetzt mal Speicher im Megawatt Bereich. Da konnte dann selbst Herr von Zahn keine Frage entdecken, erläuterte aber, dass genau das passiert und auch die Stadt Freiburg Speicher fördert.
  • Kann man als Grundstück Besitzer Einfluss nehmen auf Entscheidung? Ja kann kann man, es wird auch keinet Enteignet.
  • Wie kann ich von der Windkraft finanziell profitieren? War auch die einzige positive Frage.
  • Und zu letzt gab es dann noch eine Frage zu Mikroplastik im Wasserschutzgebiet.

Ich wollte dann auch was Fragen aber der Ortsvorsteher erlaubte nur Fragen von Kapplern. Eine Rechtsgrundlage konnte er nicht nennen: „Unsere Gemeindeordnung“ würde das regeln. Und drohte mit der Polizei.

Kleines Problem: Die Spricht von Einwohnern. Es gibt aber gar keine „Gemeinde Kappel“ mehr in der man Einwohner sein kann. Durch die Eingliederungsvereinbarung vom 26.6.1974 wurde aus der Gemeinde Kappel, der Stadtteil „Freiburg-Kappel“. § 3 regelt ganz klar: „Die Bürger und die übrigen Einwohner der eingegliederten Gemeinde werden mit der Eingliederung gleichberechtigte Bürger und Einwohner der Stadt Freiburg im Breisgau.“

Lustig ist auch, dass es im $ 33 GemO BW heißt: „Der Gemeinderat kann bei öffentlichen Sitzungen Einwohnern und den ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen nach § 10 Abs. 3 und 4 die Möglichkeit einräumen, Fragen zu Gemeindeangelegenheiten zu stellen oder Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten (Fragestunde); zu den Fragen nimmt der Vorsitzende Stellung.“ Es nahmen aber dann auch Ortschaftsräte fleißig Stellung.

Interview mit SWR 3 zum BalkonSolar Upcycling Weltrekord

Blick auf den Rathausplatz beim Upcycling-Weltrekord

Moderatorin: Hallo, Sebastian. Wie einfach ist es denn, sich ein eigenes kleines Stromkraftwerk zu bauen? Müssen wir alle erst mal einen Meister in Elektrotechnik machen, oder?

Sebastian Müller: Also Meister in Elektrotechnik brauchen wir mehr, den zu machen wäre gut. Das ist ein guter Ansatz, aber den braucht man nicht. Denn das Ganze ist so gemacht, dass es für Laien einfach aufzubauen ist. Das Upcycling von Solarpanels ist gar nicht so schwer. Vor Ort beim Weltredkordversuch hatten wir ja Anleiter da. Wir messen die Solarpanels einmal durch. Dafür gibt es spezielle Messgeräte, machen die Solarpanels sauber, machen und die Panels gegebenenfalls neue Stecker dran und dann verbinde ich das Ganze miteinander und hänge es an meinem Balkon. Und das Ganze ist ungefähr so Schwierig, wie wenn man eine elektrische Eisenbahn aufbaut.

Rathausplatz von oben mit Bastlern

Moderatorin: Ist das denn dann auch sicher? Weil es kann ja sein, dass da eine zu hohe Spannung dran ist oder es anfängt zu brennen?

Sebastian Müller: Also grundsätzlich Ist es so: Seit wir elektrische Geräte in unseren Häusern besitzen, haben wir möglicherweise Probleme mit elektrischen Geräten. Die größte Gefahr ist beim Steckersolargerät, dass das runterfällt, weil ich es nicht richtig festgemacht habe. Aber auch die Gefahr hat die Industrie inzwischen gelöst. Es gibt super Halterungen und die muss man einfach nur so aufbauen, wie es in der Bedienungsanleitung steht. Die Halterung sind so gemacht, dass sie selbst dann halten, wenn ein Teil der Halterungen versagt, das Pendel immer noch am Balkon hängt und nicht runterfällt.

Infostand am Rathausplatz

Moderatorin: Wenn die Paneele, die auf dem Dach befestigt waren, runter kommen, dann sind die ja für das Dach nicht mehr gut genug. Aber für unseren Balkon schon?

Sebastian Müller: Na, das würde ich jetzt nicht sagen. Es ist einfach so, wenn ich jetzt ein Dach saniere und da habe ich jetzt eine Anlage drauf, die ist zehn Jahre alt, dann wäre die noch gut. Die hätte man wahrscheinlich nicht abgebaut. Aber inzwischen sind Solarpaneels billiger als Obi Holzverkleidung für den Zaun. Und deswegen sieht man ja auch, ganz viele Leute machen sich einfach Zäune aus Solarpaneels, weil es wahrscheinlich billiger ist als andere Materialen. Deswegen kriegt man die nahezu umsonst, wenn man sie mit nimmt. Und die können noch 20, 30, 40 Jahre laufen, wenn sie unbeschädigt sind. Es wäre jetzt viel zu schade, die weg zuwerfen.

Menschen warten auf ihren Wechselrichter

Moderatorin: Wenn ich jetzt mir auch eins bauen will, wo hole ich mir ein altes Solarpaneel her?

Sebastian Müller: Kleinanzeigen wäre eine Möglichkeit. Da gibt es immer wieder Leute, die haben eine Solaranlage auf dem Dach, die kommt runter, da machen sie sich eine Neue drauf, vielleicht weil sie auch aus der Förderung gefallen ist. Dann kann man da einfach mal gucken. Ich würde da jetzt nicht mehr als 5 oder 10 Euro pro Paneel bezahlen.

Moderatorin: Die Anleitung zum Balkonkraftwerk selber bauen aus alten Solarpaneels gibt es auf der Homepage vom Verein Balkon Solar Freiburg. Und den Link dazu, damit ihr nicht so lange suchen müsst, hacken wir euch das in den Live-Blog auf SWR3.

BalkonSolar Weltrekord Versuch

Gemeinsam mit mehr als 50 Helferinnen und Helfern bastelten wir am Samstag 15.7.24 aus alten Solarpanels neue Steckersolargerät auf dem Rathausplatz in Freiburg. Das war als Welrekordversuch angelegt, denn mit 100 Bastlern gleichzeitig an einem Ort in der Innenstadt, das hat noch keiner gemacht!

Dazu habe ich der Badischen Zeitung ein kleines Interview gegeben, ein Auszug:

Vermietende und Eigentümergemeinschaften versuchen immer wieder, Balkonsolargeräte zu verhindern, indem sie teure und aufwendige Auflagen erlassen.
Genau. Das ist einer der Gründe für unseren Weltrekordversuch, der bei der Stadt eben deshalb als Demonstration angemeldet ist. Wir wollen nämlich nicht nur Steckersolargeräte unter die Leute bringen, sondern Aufmerksamkeit für das Recht auf Solar generieren. Kaum ein Vermieter hat sich in jüngerer Vergangenheit getraut, deutlich zu sagen, dass er Balkonsolargeräte verhindern möchte, etwa aus Angst um die Rentabilität von irgendwann geplanten Mieterstromprojekten. Aber hinter teuren und aufwendigen Auflagen steckt meist das. Wenn ein Mieter erst ein Statikgutachten für das Balkongeländer einholen soll, die gesamte Hauselektrik durchchecken lassen oder eine extra Steckdose vorgeschrieben wird, bevor er ein Panel dranhängen kann, amortisiert sich das für ihn nicht.


Gute Nachrichten für alle, die künftig im Kleinen Strom gewinnen wollen: Der Bundestag hat vor wenigen Tagen ein umfassendes Recht auf Steckersolar für Mieter sowie Eigentümer in Wohnungseigentümergemeinschaften beschlossen.
Darüber freuen wir uns sehr. In Zukunft muß der Vermieter nachweisen, warum für ihn ein Steckersolargerät unzumutbar wäre, sogar ein Loch Bohren wäre erlaubt! Alle Bundestagsfraktionen, außer der AfD, folgen damit einer zentralen Forderung aus der Petition, die der Balkon-Solar-Verein zusammen mit Partnern im vergangenen Jahr mit mehr als 100.000 Bürger:innen gestellt hatte. Aus unserer Beratungsarbeit wissen wir, wie wichtig dieses Recht ist. Uns erreichen nahezu täglich Anfragen verzweifelter Mieter, die uns von absurden Auflagen, endlosen Schriftwechseln und schlichtweg unverschämten Vermietern berichten. Dabei sind auch öffentliche Vermieter nicht besser als private.

Solar am Balkon in Freiburg Güterbahnhof

 Antwort auf die Musterschreiben der “Initiative Windkraft Günterstal”, Verteidigungsfall, Schutz der Bevölkerung

Eine der örtlichen Anti-Windkraft BI hat ein neues Thema entdeckt für Einwände: Es könnte Krieg geben, dann könnte der Feind (wer eigentlich?) die Windräder bombardieren und dann könnten die auf die 700 m entfernten Wohnhäuser fallen. Alles Quatsch. Ich habe gegen die Einwendung eine Einwendung formuliert.

Kommentare zur neuen VDE Steckersolarnorm

Ich habe Kommentare zur neuen Steckersolarnorm abgegeben. Hier das PDF zum Nachlesen:

Wer selbst Kommentare abgeben, will der kann das unter: https://www.normenbibliothek.de/ tun.

Weitere Infos zu sinnvollen Änderungen gibt es hier:

Ja zu Windkraft

Derzeit gibt es immer wieder seltsame Flyer und Bürgerinitativen mit komischen Argumenten gegen Windkraft. Ich habe zusammen mit anderen einen Flyer erstellt um die wichtigsten Anti-Argumente zu widerlegen.

Windkraft – Einige Fakten!

Vermeintlich (lokale) Bürger*inneninitiativen wie z.b Unser Breisgau, “Landschafts- und Naturschutzinitiative Schwarzwald LANA” (= ehemals Bürgerinitiative zum Schutz des Hochschwarzwaldes) oder “Unser Schauinsland” machen mit Hilfe von nicht belegter Pseudowissenschaft, dem Aufbauschen und dramatisieren bestimmter Teilaspekte, so wie verschwörungsideologischer Rhetorik Stimmung gegen Windkraftanlagen in ganz Südbaden.

Und die Querdenker mischen auch mit

Dabei ist der schnellstmögliche Ausbau erneuerbarer Energie auch hier im südlichen Breisgau in unser aller Interesse, sowohl für günstige Strompreise als auch um die Erderhitzung einzudämmen.

Grundsätzlich

Deutschland hat sich in einem völkerrechtlich bindenden Vertrag verpflichtet, die globale Erwärmung auf 1,5 C zu begrenzen. Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts muss der deutsche Treibhausgasausstoß bis 2030 um mindestens 65 % gesenkt sein, 2045 darf Netto kein Treibhausgas mehr ausgestoßen werden. Dem Strom- und Energiesektor kommt dabei eine entscheidende Rolle zu.[1] 

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Interessante Solar Produkte nicht nur auf der Intersolar

Für mich als Vorstand vom Balkon.Solar Verein ist die Intersolar quasi ein Pflichttermin. Ich war dort und habe eine Reihe von Produkten gesehen, die ich sehr spannend finde. Spannend heißt nicht, das ich mir das jetzt kaufen werde oder ich jemandem rate das zu kaufen, sondern das ich die Entwicklungen darum beobachten will.

Speicher, Speicher, Speicher

Hatte auf der Intersolar quasi jeder am Stand. Besonders spannend finde ich was da im Eigen Energiewende Podcast über den Anker Solix besprochen wurde: https://www.eigenenergiewende.de/podcastfolgen/folge5-das-nechste-level-balkonkraftwerk-2-punkt-0

Fand ich auch als Idee sehr spannend: Powerstation mit Austauschbarem Akku: https://www.runhoodpower.de/products/rallye-600-648wh-600w-tragbare-powerstation

Irgendwie haben alle BalkonSolar Anbieter was mit Speicher.

Crimpfreie MC4 Kompatible Solar Stecker

Sehr spannend, wenn auch ein wenig teurer als die anderen MC4 Stecker, finde ich die SOLARLOK® 2.0 CONNECTOR von den Krüger Werken: https://www.krueger-werke.de/produkte/solartechnik/steckerverbinder/solarlok-20-connector/ Da muß man nicht mehr crimpen, sondern schiebt das Solarkabel einfach direkt in den Stecker rein. Super schnell.

Farbige Solarpanels

Bisher ist das Problem: Die Standardpanels sind so billig, keiner wir doppelt oder dreimal so teure farbige Panels kaufen wollen. Aber vielleicht tut sich ja was.

Gibt es nicht zu kaufen

Farbige Solarpanels in Dachfarbe gibt es schon.

Zaunsolar

Einige Hersteller haben mehr Systeme für Zaunsolar vorgestellt.

Hybrid AC/DC Eco Solar Air Conditioner

Spannendes Konzept.

Auto direkt mit Solar-Gleich-Strom laden

OFF-GRID CCS CHARGER: https://mitosolar.com/solarsync/