Januar 2013 – Sebastian Müllers Blog

Inauguration

Bei amerikanischen Präsidenten wird es einen ganzen Tag lang gefeiert mit Paraden und Salutschüssen, wenn man Gemeinderat wird, dann: „Da Sie ja bereits einmal verpflichtet wurden, ist Ihnen der Ablauf sicherlich noch bekannt. OB Dr. Salomon wird vor die Regierungsbank treten und die Verpflichtungsformel vorlesen. Sie antworten dann mit den Worten: „Ich gelobe es.“ Anschließend wird die Verpflichtung durch einen Handschlag bekräftigt.“

Danach habe ich dann ein paar Sätze gesagt, nichts wirklich bemerkenswertes und dann ging auch schon die eigentliche Sitzung mit einer langen Diskussion über Lärm in der Innenstadt los.

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Beteiligungshaushalt: dafür kann man kämpfen

Nachdem ich mich ja schon per Junges Freiburg Pressemitteilung kritisch zum Beteiligungshaushalt geäußert habe, hier noch ein paar Anträge für die es sich meiner Meinung nach zu kämpfen lohnt:

1. Mehr Geld für den Stadtjugendring

Wie schon in der Notiz die ich mir auf dem PDF hingeschrieben habe, der Stadtjugendring hat mehr Mitglieder, mehr Teilnehmer in seinen Freizeiten und macht gute Arbeit inzwscischen auch zum Thema Inklusion. Hier ist der Link zum Beteiligungshaushalt wo es um den Antrag geht. Da gibt es auch eine schöne Übersicht über den ganzen Zuschußbereich.

2. Artik

Artik hat jeweils 72.000 EUR beantragt, die Verwaltung schlägt vor ihnen 43.000 EUR jedes Jahr zu geben. Die Diskussion läuft hier. Begründung: „Langfristig wird das Engagement aber nicht auf diesem Level zu halten sein. Ohne viele Stunden ehrenamtlichen Engagements, zum Teil über Wochen hinweg, wäre diese Aufbauleistung auch finanziell kaum zu leisten gewesen. Aus der Praxis heraus ist deutlich geworden, dass bestimmte Tätigkeiten wie z.B. Bar- und Gaderobendienste oder auch der Auf- und Abbau von Veranstaltungstechnik von jungen Menschen nicht dauerhaft ohne Nachteile in Studium und Schule zu leisten sind. Jugendkulturarbeit darf nich auf Kosten von Ausbildung gehen, sondern muss sich gegenseitig ergänzen. Hierfür braucht es die entsprchende finanzielle Ausstattung. “

3. (Behinderten-) Rollsporthalle
Seit einiger Zeit läuft lobbyt der RSC Breisgau Beasts e.V. für die Einrichtung einer Sporthalle in der Rollsport, alsos daher Sport für Leute auf Rollen: Inliner, Rollstühel, Skater gemacht werden könnte. Nicht ganz billig, wäre eine größere Investition, aber sicher auch ein interessantes Projekt. Zum Thread

Haushaltssa(u)nierung

Vor einigen Jahren waren Haushaltsberatungen und es war mir langweilig, in irgendeiner Sitzung habe ich angefangen einen kleinen Comic zu zeichnen, wie man mithilfe des Ebenter Ebers und der angedachten Quartierssau für das Rieselfeld, auch noch den Haushalt sanieren könnte. Aus irgendwelchen Gründen haben wir dann diesen Antrag doch nicht gestellt.

Inhaltliche Infos zu dem Thema gibt es auch auf der Website von jungesfreiburg.org

Kamelreiten

Ja das ganze Haushaltsbuch durchzusehen ist für die Gemeinderäte ein schweres Stück Arbeit. Man könnte ja von den Juristen lernen und sich beispielsweise nach jedem Dezernat ein paar Scheiben Salami reinlegen um sich zu belohnen. Andererseits findet man auch immerwieder kleine Perlen, wie hier die Einnahmen aus Kamelreiten am Mundenhof.

Seite als PDF: Kamelreiten

heroische Rede rettet Freiburg vor Innenstadtalkoholverbot

Fudder.de weiß es jetzt schon ganz genau was im Jahr 2013 passieren wird:

„Dezember

Die grün-rote Landesregierung beschließt ein Gesetz, das den Innenstädten ortsgebundene Alkoholverbote ermöglicht. In Freiburg liegt alsbald ein entsprechender Entwurf im Gemeinderat vor. Vor der Abstimmung hält Sebastian Müller (Junges Freiburg) allerdings eine so flammende Rede, dass der Gemeinderat sich einstimmig gegen ein Verbot entscheidet.“

Würde mich schon freuen wenn meine heroischen Reden im Gemeinderat solche Folgen hätten, leider hört ja oft keiner zu, auch bei anderen Leuten. Nun denn auf ins neue Jahr und in den Neujahrsempfangsmarathon, mal schauen wieviele ich dieses Jahr schaffe.

Rückhaltebecken: „Hände weg von einem Schildbürgerstreich“ Leserbrief vom 23.12.2013

Betreff: Rückhaltebecken: „Hände weg von einem Schildbürgerstreich“ Leserbrief vom 23.12.2013

Sehr geehrte Frau Hammer, sehr geehrte Günterstäler,

als Stadtrat muss man abwägen, zwischen dem Interesse der Freiburger und Günterstäler nach einem ästhetischen Landschaftsbild und dem Interesser der Freiburger, besonders in der Wiehre, Haslach, aber auch in Günterstal und vielleicht irgendwann mal im Stadtteil Dietenbach, nach Schutz ihrer Wohnung und ihres Lebens vor einem Hochwasser.

Während wir inzwischen vor einem Hochwasser der Dreisam durch Eindämmung gut geschützt sind, wären es die „kleinen“ Bäche, wie der Hölderlebach deren Hochwasser uns in Freiburg gefährden.

Ein so genanntes Hundertjähriges Hochwasser kommt wahrscheinlich einmal in 100 Jahren vor. Das kann am 7.Januar 2014 sein oder aber auch erst in 100 Jahren. Trotzdem sollten wir dafür vorbereitet sein. Denn ein solches Hochwasser hätte die Überflutung weiter Teile unserer Stadt zur Folge, mehrere 1000 Menschen wären davon betroffen.

Glücklicherweise sind wir in unserer Region von schlimmen Ereignissen wie an der Elbe und Donau verschont geblieben, aber stellen sie sich vor ein solches träte ein und die Bürger würden fragen: Warum habt ihr Stadträte und Verwaltung nicht alles vernünftig mögliche getan um uns zu schützen?

Ihr Sebastian Müller

Stadtrat Junges Freiburg