Schlagwort: Landesregierung

heroische Rede rettet Freiburg vor Innenstadtalkoholverbot

Fudder.de weiß es jetzt schon ganz genau was im Jahr 2013 passieren wird:

„Dezember

Die grün-rote Landesregierung beschließt ein Gesetz, das den Innenstädten ortsgebundene Alkoholverbote ermöglicht. In Freiburg liegt alsbald ein entsprechender Entwurf im Gemeinderat vor. Vor der Abstimmung hält Sebastian Müller (Junges Freiburg) allerdings eine so flammende Rede, dass der Gemeinderat sich einstimmig gegen ein Verbot entscheidet.“

Komasaufen

Würde mich schon freuen wenn meine heroischen Reden im Gemeinderat solche Folgen hätten, leider hört ja oft keiner zu, auch bei anderen Leuten. Nun denn auf ins neue Jahr und in den Neujahrsempfangsmarathon, mal schauen wieviele ich dieses Jahr schaffe.

Wahlrecht ab 16: Reaktion des Dachverbands der JGR

Nachdem es schon vor dem Wochenende in die Medien geleakt wurde und die Landeseregierung es heute offiziell als Kabinettsvorlage beschlossen hat der Dachverband der Jugendgemeinderäte dies nun auch in einer Pressemitteilung kommentiert.

Pressemitteilung des Dachverbands:

Ja zum Wählen ab 16, aber Jugendbeteiligung ist mehr!

  • „Ohne eine flächendeckende Einführung von Jugendbeteiligung ist dies nur ein erster Schritt!“
  • Beteiligung braucht ausreichend Mittel um funktionieren zu können
  • Es bleibt aber noch viel zu tun für die Landesregierung: Einführung einer Beteiligungspflicht für die Kommunen an allen jugendbetreffenden Fragen

Mehr: 20121106_PM_DVJGRBW_Wahlaltersenkung

Dazu die Pressemitteilung der Landesregierung:

Entwurf für neues Kommunalwahlrecht – 06.11.2012 Die Landesregierung will junge Menschen frühzeitig in demokratische Entscheidungsprozesse einbeziehen. Daher soll jetzt das Mindestalter für das aktive Wahlrecht auf kommunaler Ebene von 18 auf 16 Jahre gesenkt werden (mehr)

Ja und so eine Pressemitteilung kann einen auch von der eigenen Organisationsentwicklung richtig weiter bringen.

Beteiligungskongress in Stuttgart mit Rap!

Am 22. Mai 2012 war ich beim Beteiligungskongreß der Landesregierung in Stuttgart. Neben drei interessanten Impulsvorträgen, darunter von Roland Roth und Elke Löffler, Gouvernance-Beraterin aus Birmingham, gab es auch wieder eine interessante Diskussionrunde mit Udo Wenzel (wem sonst?) zum Thema Jugenbeteiligung.

Eine Dokumentation ist noch nicht online, hoffen wir das es die Landesregierung noch vor Ende der Legislaturperiode schafft.

Beteiligungsrap

Nicht so ganz begeisterter Südkurier Artikel zu dem Kongress.