2015 ist im Springer Verlag ein Sammelband mit einem Beitrag über Jugendgemeinderäte von mir und Urs erschienen. Inzwischen gibt es bereits einige Rezensionen.
Sebastian Müller und Urs Unkauf arbeiten konzise heraus, welche strukturellen und vor allem personellen Voraussetzungen bei Jugendgemeinderäten (und bei vergleichbaren Partizipationsformen) gegeben sein mu?ssen, damit die Beteiligung junger Menschen auch wirklich gelingt. Nach einem knapp gehaltenen Überblick über die in Baden-Württemberg Württemberg gegebenen Möglichkeiten für Jugendliche, sich kommunalpolitisch zu beteiligen, werden Geschichte und Struktur der Jugendgemeinderäte skizziert. Anhand zweier Jugendgemeinderäte (Hechingen und Pforzheim) werden wesentliche Gelingensbedingungen für eine funktionierende Arbeit der Jugendgemeinderäte dargestellt“
Allen die sich für Jugendbeteiligung interssieren seit auch die oben verlinkte Ausgabe von der Zeitschrift „Der Bürger im Staat“, die nun bereits im 66. Jahrgang von der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg herausgegeben wird, ans Herz gelegt. Das Thema des aktuellen Heftes lautet „Politische Partizipation junger Menschen“. Die Zeitschrift ist im Volltext abrufbar.
Ich war beim ersten Bad Boller Art of Hosting Training. Es war schön so viele Menschen zu treffen, die sich für moderieren und gute Gespräche interessieren. Auf eine gewisse Weise gibt so ein Training Kraft und Entspannt. Gerade wenn man sonst in etwas anderen Kontexten arbeitet. Auch das Tagungshaus Bad Boll ist einfach super, wunderbare Räumlichkeiten, sehr gutes Essen, bequeme Betten und eine Therme nebendran die ich leider nicht nutzen konnte.
Methoden haben wir viele gelernt und auch ausprobiert. Eine die ich sicher mitnehmen werde istdas verzwickte Fragespiel: Man steht im Kreis und startet mit einer Ausgangsfrage. Etwa: „Was gibt es zu Mittag?“ Anstelle, dass jetzt die Leute die Frage beantworteten („Schnitzel mit Pommes“), stellt man dazu passende Fragen: „Wo essen wir zu Mittag?“, „Wer bestimmt was wir Essen“, „Wann?“. Die Idee ist von der einen Frage auf die vielen Fragen zu kommen, die wir implizit mitstellen und vielleich auch mitbeantworten müßen oder sollen. Am Ende schreibt man dann auf wie sich die eigene Frage verändert hat:
Warum ist die Wahlbeteiligung der 16 und 17 Jahre alten Wähler in großen Städten in Baden-Württemberg so unterschiedlich?
Die Daten stammen von: Städtetag Baden-Württemberg (2014): Städterückmeldungen auf Städtetagsrundschreiben R24249/2014 vom 21.05.2014. Abgerufen am 29.05.2015 unter: http://www.jbw.de/fileadmin/Bildmaterial/News/Wahlbeteiligung_der_16-_und_17-Jaehrigen_bei_der_GR-Wahl_2014.pdf
Warum gehen im gleichen Bundesland in der Universistätsstadt Freiburg ca 16 % mehr der 16 und 17 Jährigen wählen und was kann man Gemeinden raten um die Wahlbeteiligung dieser Zielgruppe zu erhöhen?
Wir haben uns zunächst die Aktivitäten in zwei Städten mit hoher Wahlbeteiligung (Freiburg und Esslingen) und dann die in Städten mit niedriger Wahlbeteiligung (Konstanz und Karlsruhe) angeschaut. Dabei sind unsere Grundannahmen:
1. Politische Mobilisierung kann die Wahlbeteiligung junger Menschen erhöhen.
2. Die Wahlbeteiligung junger Wähler steigt, wenn einer oder mehrere der folgenden Faktoren im Wahlkampf eine Rolle spielt/spielen:
a) Jugendpolitisch ‚relevante‘ Themen,
b) Bildungsangebote,
c) ‚Junge Kandidaten‘.
Um ein möglichst umfassendes Bild zu erhalten, wurden von uns hierzu unterschiedliche Methoden der Datenerhebung verwendet. Diese reichen von der Analyse relevanter Dokumente (zum Beispiel Wahlprogramme, Wahlberichterstattung in Print- und Onlinemedien, Wahlanalysen) über nicht-standardisierte Telefonbefragungen mit Experten aus beteiligten Organisationen, zum Beispiel von der Jugendarbeit, öffentlichen Behörden, den Parteien, Wählervereinigungen, Fraktionsmitarbeitern oder lokalen Medienvertretern. Aus der Analyse dieser Fallstudien haben wir abschließend Empfehlungen für kommunale Handlungsstrategien entwickelt, die Kommunen, politische Organisationen und die Zivilgesellschaft dabei unterstützen sollen, die Wahlbeteiligung junger Menschen zu steigern.
Deshalb meinen wir: Es scheint an einer Vielzahl von Faktoren zu liegen und das Bemühen der ‚ganzen Stadt‘ nötig zu sein, um junge Menschen zum Wählen zu motivieren. Es ist interessant, dass in den beiden Städten mit hoher Wahlbeteiligung die maßgeblichen Träger der Mobilisierung lokale Akteure mit großer Vernetzung und vielen Beziehungen in die Zivilgesellschaft waren (vgl. Jugendbüro in Freiburg und Stadtjugendring in Esslingen).
Und ganz klar: Es ist möglich die Wahlbeteiligung junger Menschen in einer Gemeinde zu steigern!
Es liegt an den Trägern der (politischen) Jugendbildung, also den Jugendbüros der Gemeinden, der Landeszentrale für politische Bildung, den freien und verbandlichen Trägern der Jugendarbeit, eine größtmögliche Zahl junger Menschen möglichst persönlich zu kontaktieren und ihnen dabei die Bedeutung der Kommunalwahl deutlich zu machen bzw. sie zum Wählen zu motivieren.
Ein gutes Beispiel sind die vom Freiburger Jugendbüro durchgeführten Schulbesuche und Aktionstage. Dies kann mit verhältnismäßig geringen Mitteln und in Zusammenarbeit mit den Schulen geleistet werden. Der Esslinger ‚Wahlbus‘ kann ebenfalls als ein Beispiel dafür angeführt werden, wie junge Menschen mit geringem Mitteleinsatz zur Wahlteilnahme aktiviert werden können.
Foto vom Wahlaktionstag des Freiburger Jugendbüros im Rathaus. Quelle: http://16plus.freiburgxtra.de/wp-content/uploads/2014/05/JBW-Waehlen16+_2842.jpg Mehr Informationen: http://16plus.freiburgxtra.de/
Es liegt an den politischen Parteien, junge Kandidaten auf Listenplätzen zu platzieren, auf denen sie auch eine aussichtsreiche Wahlchance haben.
Es liegt dann an lokalen Akteuren aus dem politischen Umfeld (Parteien, Me-dien, Jugendverbänden, Bürgervereinen etc.), Themen, die junge Menschen inte-ressieren, öffentlich zu diskutieren.
Der Einsatz für einen neuen Skatepark zieht sich wirklich durch die Geschichte von Junges Freiburg. Immer wieder gab es dazu Vorstöße von Junges Freiburg.
Dabei wurden wir dann so ab ca 2006 auf von skatement unterstüzt. Wir haben dann auch im Wahlkampf 2009 zum Beispiel Unterschriften gesammelt:
Für die Stadt nahm Annette Schubert in Vertretung des OB die Unterschriften entgegen. Sebastian Müller (Junges Freiburg): „2232 Unterschriften zeigen deutlich, wie wichtig den jungen Menschen in Freiburg der Bau eines neuen Skateparks ist!“
Das ganze drehte sich dann: Flächen im Seepark wurden vom Bürgerverein bekämpft, die Stadt hatte kein Geld, auf dem Karlsplatz untersagte das Regierungspräsidium den Bau, weil dies der Bebauungsplan nicht zulasse…. Nun freuen wir uns auf die Fertigstellung des ersten Bauabschnitts im April im Dietenbackpark.
Die Forderung Bildungslandschaften zu Beteiligungslandschaften umzubauen, stammt vom Bundesnetzwerk Kinder- und Jugendbeteiligung.
Letzte Woche war ich am Freitag in Tübingen, wegen des gemeinsamen Artikels über Jugendgemeinderäte, den ich mit Urs Unkauf schreibe. Wir haben von unserem Professor noch einige Hausaufgabe bekommen bis der Artikel Publikationsreif ist.
Am Donnerstag durfte ich für die AWO bei Bonn eine Methodenfortbildung zur Beteiligung von benachteiligten Jugendlichen geben. Jetzt ist die Beteiligung von Benachteiligten sicher das schwierigste Feld auf dem ganzen Gebiet der (Jugend-) Beteiligung. Per Definition schon: Wer benachteiligt ist, der ist eben nicht beteiligt.
Ich habe versucht basirend hauptsächlich auf dem Methodenkoffer der Bundeszentrale für politische Bildung, einige Methoden den TeilnehmerInnen vorzustellen und einige auch durchgeführt.
Hoffentlich konnte jeder etwas davon mitnehmen. Im Bild das 11-Worte Telegramm der Teilnehmer zum Ende.
Hoffentlich wird dieses ambitionierte Projekt der AWO Erfolge zeigen. Gerade diese Zielgruppe, wird eben von vielen traditionellen Beteiligungsmethoden und Verfahren nicht erreicht. Übrigens Erwachsene aus diesen Millieus eben auch nicht.
Meine Botschaften waren:
Beteiligung geht immer. Auch beim Notfall!
Beteiligung braucht Zeit.
Beteiligung braucht Ressourcen.
Beteiligung ist eine Haltung.
Beteiligung muss gewollt sein.
Beteiligung muss klare Grenzen haben und diese deutlich Kommunizieren.
Beteiligung ist nicht gleich Entscheidung.
Beteiligung muss scheitern dürfen.
In diesem Sinne hoffe ich den erfahrenden Fachkräften, die aus ganz unterschiedlichen Zusammenhängen kamen, einige Tipps und Hinweise auf den Weg gegeben zu haben. Aber jeder muß für sich entscheiden wie er seine Beteiligung vor Ort durchführt.
Ich würde mich freuen wenn ich in Zukunft viele weitere inspirende Beteiligungsworkshops durchführen könnte. Die Diskussionen am Rande waren sehr interessant.
Auf meine Initative hin hatte die damalige Fraktionsgemeinschaft Junges Freiburg / Die Grünen und die SPD gemeinsam beantragt Jugendliche in den Nachhaltigkeitsratsprozess mit einzubeziehen:
Der Vorschlag der Verwaltung, lief dann auf ein etwas elitistischen aber wenig konkretes, irgendwie ist es möglich und wenn es passt dann machen wir das auch, hinaus.:
„Auf Grundlage der flexiblen Arbeitsweise des Nachhaltigkeitsrates in Form von Arbeitsgruppen besteht die Möglichkeit, insbesondere auch Kinder, Jugendliche und Jugendgruppen an der Arbeit des Nachhaltigkeitsrates zu beteiligen.“(die ganze Vorlage)
Die Feststellung einer blosen Möglichkeit reichte uns jedoch nicht. Zusammen mit der CDU beantragten also die neuen Stadträte von Junges Freiburg, dass die Verwaltung zusammen mit Jugendgruppen erarbeiten soll, wie diese in den Prozess einzubeziehen sind. Dabei sollen vorallem die Jugendgruppen einbezogen werden, die sich sowieso mit dem Thema gut auskennen:
Den Antrag übernahm die Verwaltung. Link zum Protokoll Und damit ist sie nun gefordert…
Während viele dramatisch besorgt waren, wenn die 16 jährigen wählen, dann sinkt die Beteiligung an der Kommunalwahl noch mehr. Hat sich jetzt in Freiburg genau das Gegenteil gezeigt: 58 Prozent der 16- und 17-jährigen Erstwähler haben bei Kommunalwahl ihr Wahlrecht genutzt – mehr als in jeder anderen Stadt in Baden-Wu?rttemberg und die Wahlbeteiligung der 16- und 17-jährigen lag hier mit besagten 58 Prozent deutlich u?ber der allgemeinen Beteiligung (51,4 Prozent) –auch das ist in Baden-Wu?rttemberg einzigartig.
Das zeigt, dass der Freiburger Erstwähler Aktionstag im Rathaus eine gute Sache war. Aber auch die attraktiven Angebote der Parteien und Listenvereinigungen mit zahlreichen jungen Kandidaten, endlich auf fast allen Listen und vorderen Plätzen, eben auch wichtig sind um junge Menschen zum wählen zu bringen.
Genaue Daten in den angehängten Pressemitteilungen der Stadt Freiburg:
Eine ausgewogene Information der Öffentlichkeit durch gleichwertige Darstellung der Argumente der Bürgerinitiative und des Gemeinderats in einer Abstimmungsbroschüre und bei Infoveranstaltungen
Eine frühzeitige Information der Bürger/innen über die wichtigsten Projekte und Planungen der Stadt/Gemeinde durch eine fortlaufend aktualisierte »Vorhabenliste«.
Die darüberhinausgehende Einführung einer Informationsfreiheits-Satzung, um so viele Informationen wie rechtlich möglich, gebührenfrei und in Dateiformaten, die eine freie Weiterverwendung ermöglichen, zur Verfügung zu stellen.
Das sind nur einige Punkte. Wer als Gemeinderat oder Kandidat diese Forderungen unterstüzten wille, kann hier unterschreiben.
2015 ist im Springer Verlag ein Sammelband mit einem Beitrag über Jugendgemeinderäte von mir und Urs erschienen. Inzwischen gibt es bereits einige Rezensionen.
