Kategorie: Allgemeines

Lehmann Live Freitag 21:00 MensaBar

Liebe Freunde!

Sebastian Lehman in der Mensa Bar

Wie in jedem Jahr zu dieser Zeit rückt das Weihnachtsfest in schnellen Schritten unausweichlich näher, vielen in zu schnellen. Hat man -gerade vor kurzem- die FlipFlops in die Sommerkiste verpackt, geht’s schon in den Geschenke-Stress und den Glühwein-Slalom auf unseren besinnlichen, maronen und schokobananig duftenden Weihnachtsmärkten. Parallel dazu rattern die Köpfe ob der weihnachtlichen Feiertagskulinaria, was kommt auf den Tisch?!?! Und was kommt an Sylvester???
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Brief Landesdatenschutzbeauftragter

Ich habe einen Brief an den Landesdatschutzbeauftragten wegen der Videoüberwachung der VAG in der Innenstadt geschrieben.

brieflandesdatenschutzbeauftragter

Darin kritisiere ich:

  • In ihren Antworten auf meine Anfrage vom 9.5.2008 hat die VAG weder deutlich machen können, dass es sich beim beobachteten Gebiet um einen besonderen Kriminalitätschwerpunkt handelt, noch wurden – etwa analog dem Landespolizeigesetz – genaue Ziele der Überwachung formuliert
  • Die überwachten Bereiche werden der Öffentlichkeit nicht durch Schilder oder ähnliche Hinweise deutlich gemacht.
  • Nach meiner Auffassung besteht in den überwachten Bereichen keine über das normale Maß hinaus gehende Kriminalitätbelastung.
  • Eine Videoüberwachung durch Komunen bedarf, wie das  Bundesverfassungsgerichts vom Urteil vom 23. Februar 2007 (Az.: 1 BvR 2368/06) ausführt  einer besonderen Rechtsgrundlage
  • Mildere Mittel wurden nicht erwogen oder ausprobiert

Dabei Richtet sich meine Beschwerde nicht gegen die Überwachung des Verkehrs sondern gegen die Aufzeichnung der Bilder.

Conil

Mal ein kleines Update: nach meiner Rückkehr aus Griechenland bin ich nach Spanien weitergereist um hier in Conil ein wenig Spanisch zu lernen. Das ganze ist recht anstrengend, 6 h Unterricht pro Tag. Aber gut.

Meine Rückreise muß ich noch ein wenig organisieren, mal schauen wasd as bringen wird.

Und meine Mutter hat nach meinem Griechenlandabenteuer sich auch noch einen rosa Duracell-Feuerwehrhasen gekauft!