Kategorie: Freiburg

Kinder an der Macht

noch gibt es Regieanweisungen, aber nur vom Fotographen

Gerade bin ich in Dresden beim Netzwerk Treffen Kinder- und Jugendbeteiligung, aber ich konnte schon aus Freiburg eine gute Nachricht mitnehmen:

2013-02-23 17.59.14In Freiburg hat sich am Freitag um 19:00 der Kinderbeirat gegründet. Irgendwie waren die Erwachsenen aufgeregter als die Kinder, welche dann ganz entspannt ihre Forderungen vorgetragen haben, mit denen sie kandidierten:

„Mehr Bolzplätze, mehr Mitbestimmung, mehr Spielstraßen, mehr naturnahe Spielplätze, buntere und grünere Fassaden, weniger Müll auf Schulhöfen, sichere Schulwege, ein Autofreier Tag, mehr Fußballplätze mit Kunstrasen, mehr Skateplätze!“

Also alles ganz wichtige Themen die auch viel von der Stadt bewegt werden können. Sicher wäre es bald mal angebracht eine gemeinsame Sitzung des Kinderbeirates, des Kinder- und Jugendhilfe Ausschusses und des Bauausschusses anzudenken in denen diese Forderungen besprochen werden können.

Ein tolles Projekt und ich freue mich auf die Zusammenarbeit.

Artikel der Badischen Zeitung zur Wahl
 

 

 

 

Foto: Gründung des Rings politischer Jugend

Nachdem er  sich aufgelöst hatte, weil er keine Zuschüsse mehr bekam (und im laufe des Prozesses auch damals gleich noch Schmutz und Dreck auf meinen Kollegen Florian Braune warf) hat sich nun der Ring Politischer Jugend wiedergegründet. Ich bin nicht auf dem Foto, weil ich es gemacht habe:

Mehr Personal bei der Stadtverwaltung

Am letzten Montag war der Hauptamtsleiter Adrian Hurst in der Fraktion und hat erläutert warum aus seiner Sicht, es unanbdingbar ist, dass die Stadt mehr Personal einstellt bzw. dass wir den Stellenplan er Realität anpassen und befristet in dauerhafte Stellen umwandeln. Ich will dazu zwei sehr interessante Grafiken zeigen:

Einmal eine Grafik die er uns geziekt hat wie sich die Stellen bezogen auf die Einwohnerzahl entwickelt haben:

StellenproEinwohner

Und ein weiteres Schaubild was sich in Freiburg in den letzten 20 Jahren alles so verändert hat:

zuwa?chse

Also was alles so zugenommen hat. Das hat doch sehr viel Eindruck gemacht.

Gedanken zum Haushalt

Zuallererst geht es beim Haushalt um die Einnahmenseite. Die kommunalen Spielräume sind hier sehr begrenzt. Die Gewerbesteuer und die Grundsteuer sind die einzigen kommunalen Steuerarten, die nenneswerte Einnahmeveränderungen bewirken. Zu berücksichtigen ist hierbei, dass die Grundsteuer in der Regel die Mieter und Nutzer von Wohnraum belasten und die Höhe der Gewerbesteuer darf nicht zu einer Abwanderung von Betrieben in benachbarte Gemeinden führen. Was gerade in Freiburg ein Problem ist, da wir ja viele Gemeinden im Umland haben, die auch gut erreichbare und schöne Gewerbegebiete haben.

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Diese Tage wird man – neben der superwichtigen Diskussion um die Bepinselung des Martinstors – als Stadtrat allenhalben mit Anfragen, Briefen, Telefonaten und anderen Äußerungen von Zuschussempfängerwollen behelligt. Das soll jetzt ganz wertneutral klingen, ist ja auch verständlich und sinnvoll, dass die Leute die was haben wollen auch kommen und erklären warum. Es gibt ja auch Antragsteller auf Zuschuss die sich so seltsam verhalten, dass man nicht ernsthaft glaubt sie wollten das Geld wirklich haben.

Zufriedenheitsindex und einsparen mehrausgeben

Was die Bürger wollen ist schon schwerer herauszufinden. Alle unter 18 Jahren wurden nicht gefragt und für die darüber gibt es ein Online Diskussionsforum, auf dem sich derzeit hauptsächlich Lobbyisten tummeln und eine Bürgerumfrage. Das Schaubild oben finde ich recht gut, man sieht wie zufrieden und einsparen bzw. unzufrieden und mehr Ausgeben miteinander korrelieren.

HH nach Bevo?lkerungsgruppen

Ein wenig versuche ich mich bei der Diskussion von den Ergebnissen der Bürgerumfrage als auch von den Beiträgen im Haushaltsforum leiten zu lassen. Das ist nicht ganz einfach aber man kann ja schon Tendenzen sehen.

HHThemen nach Alter

Den Einnahmen gegenüber stehen gesetzliche Pflichtaufgaben der Stadt Freiburg:

  • Jugendhilfe 2012 über 40 Mill. €,
  • Kosten der Unterkunft und auch Arbeitsförderung 45 Mill. €,
  • Hilfe zur Pflege 15 Mill. €, Eingliederungshilfe 28 Mill. €,
  • Kinderbetreuung ca. 80 Mill. €. allein bei diesem Punkt hat es in den letzten Jahren massive Zuwächse durch den Ausbau der Unter und Über 3 Jährigen Betreuung gegeben. „Gedanken zum Haushalt“ weiterlesen

Haushaltssa(u)nierung

Haushatlssanierung_mit_Sau

Vor einigen Jahren waren Haushaltsberatungen und es war mir langweilig, in irgendeiner Sitzung habe ich angefangen einen kleinen Comic zu zeichnen, wie man mithilfe des Ebenter Ebers und der angedachten Quartierssau für das Rieselfeld, auch noch den Haushalt sanieren könnte. Aus irgendwelchen Gründen haben wir dann diesen Antrag doch nicht gestellt.

Inhaltliche Infos zu dem Thema gibt es auch auf der Website von jungesfreiburg.org

Kamelreiten

Kamelreiten

Ja das ganze Haushaltsbuch durchzusehen ist für die Gemeinderäte ein schweres Stück Arbeit. Man könnte ja von den Juristen lernen und sich beispielsweise nach jedem Dezernat ein paar Scheiben Salami reinlegen um sich zu belohnen. Andererseits findet man auch immerwieder kleine Perlen, wie hier die Einnahmen aus Kamelreiten am Mundenhof.

Seite als PDF: Kamelreiten

 

heroische Rede rettet Freiburg vor Innenstadtalkoholverbot

Fudder.de weiß es jetzt schon ganz genau was im Jahr 2013 passieren wird:

„Dezember

Die grün-rote Landesregierung beschließt ein Gesetz, das den Innenstädten ortsgebundene Alkoholverbote ermöglicht. In Freiburg liegt alsbald ein entsprechender Entwurf im Gemeinderat vor. Vor der Abstimmung hält Sebastian Müller (Junges Freiburg) allerdings eine so flammende Rede, dass der Gemeinderat sich einstimmig gegen ein Verbot entscheidet.“

Komasaufen

Würde mich schon freuen wenn meine heroischen Reden im Gemeinderat solche Folgen hätten, leider hört ja oft keiner zu, auch bei anderen Leuten. Nun denn auf ins neue Jahr und in den Neujahrsempfangsmarathon, mal schauen wieviele ich dieses Jahr schaffe.

Rückhaltebecken: „Hände weg von einem Schildbürgerstreich“ Leserbrief vom 23.12.2013

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Betreff: Rückhaltebecken: „Hände weg von einem Schildbürgerstreich“ Leserbrief vom 23.12.2013

Sehr geehrte Frau Hammer, sehr geehrte Günterstäler,

als Stadtrat muss man abwägen, zwischen dem Interesse der Freiburger und Günterstäler nach einem ästhetischen Landschaftsbild und dem Interesser der Freiburger, besonders in der Wiehre, Haslach, aber auch in Günterstal und vielleicht irgendwann mal im Stadtteil Dietenbach, nach Schutz ihrer Wohnung und ihres Lebens vor einem Hochwasser.

Während wir inzwischen vor einem Hochwasser der Dreisam durch Eindämmung gut geschützt sind, wären es die „kleinen“ Bäche, wie der Hölderlebach deren Hochwasser uns in Freiburg gefährden.

Ein so genanntes Hundertjähriges Hochwasser kommt wahrscheinlich einmal in 100 Jahren vor. Das kann am 7.Januar 2014 sein oder aber auch erst in 100 Jahren.  Trotzdem sollten wir dafür vorbereitet sein.  Denn ein solches Hochwasser hätte die Überflutung weiter Teile unserer Stadt zur Folge, mehrere 1000 Menschen wären davon betroffen.

Glücklicherweise sind wir in unserer Region von schlimmen Ereignissen wie an der Elbe und Donau verschont geblieben, aber stellen sie sich vor ein solches träte ein und die Bürger würden fragen: Warum habt ihr Stadträte und Verwaltung nicht alles vernünftig mögliche getan um uns zu schützen?

Ihr Sebastian Müller

Stadtrat Junges Freiburg