Sebastian Müllers Blog

Freiburg im Breisgau, 14.10.2025 – Die Online-Petition „Keine Nutzung der Software ‚Gotham‘ von Palantir in Baden-Württemberg“ (Az.: 17/04192), eingereicht am 04.08.2025, wurde nach 71 Tagen oder über 10 Wochen (!) endlich nach Beschluss durch den gesamten Petitionsausschuss zur Mitzeichnung auf der Website des Landtags freigegeben. 

Bei jeweils 1000 Unterzeichnenden mehr, gibt’s ein Sharpic.

In einem Schreiben vom 15.09.2025 bestätigt die Verwaltung zwar den fristgerechten Eingang und die Bearbeitung, teilt jedoch mit, dass die Obleute des Petitionsausschusses „kein Einvernehmen“ über die Veröffentlichung hergestellt haben; eine Beratung sei erst für die Sitzung am 09.10.2025 vorgesehen.

Inzwischen ist auch das offizielle Schreiben mit der Bestätigung der Veröffentlichung da.

Nach dieser hat es dann nochmal mehrere Tage gedauert, bis die Petition endlich online gestellt war.

Petent Sebastian Müller freut sich: “Nun können Bürgerinnen und Bürger auf einer offiziellen Plattform ihre Meinung zum Ausdruck bringen und alle Landtagsfraktionen informieren. Die Verzögerungstaktik aus der rechten Ecke zeigt, wie viel Angst die Befürworter haben, sonst würden sie sich zeitnah der Diskussion stellen.”

Der gesamte Landtag sei jetzt gefordert, die Petition im weiteren Gesetzgebungsprozess zu beachten. Falls nötig, müssten die Beratungen gestreckt werden, damit öffentliche Beteiligung nicht nur formal, sondern wirksam möglich sei, forderte Müller.

Stand heute Nachmittag haben bereits über 1000 Personen die Petition unterzeichnet.

„Für den ersten Tag ist das ein überragendes Ergebnis“, so Sebastian Müller (Freiburg). 

Ziel sei, dass mindestens 10.000 unterschreiben, damit eine Anhörung im Landtag erzeugt wird.

Zum Unterzeichnen der Petition: https://petitionen.landtag-bw.de/Petitionen/Details/b64b8bd2-08aa-40e2-83f1-1c1f85187da4

Oder: sbamueller.com/gotham

Zentrale Forderungen der Petition sind: 

• Die Software nicht einzusetzen und die Benutzung der Software den nachgeordneten Behörden zu untersagen.
• Die engen Grenzen und Regeln, die das Bundesverfassungsgericht bezüglich der Nutzung solcher Software und Datenbestände aufgestellt hat konsequent einzuhalten.
• Eine datensparsame, bürgerrechtsfreundliche und rechtssichere Lösung in das Polizeigesetz aufzunehmen.

Weitere Informationen: https://sbamueller.com/2025/08/04/petition-keine-nutzung-der-software-gotham-von-palantir-in-baden-wuerttemberg/

Grüne Kreisverbände positionen sich gegen Palantir per Musterbeschluss

Auch immer mehr Kreisverbände der Grünen beschließen einen von Müller ausgearbeiteten Musterantrag, der sich gegen die Verwendung von Palantir wendet. Derzeit haben bereits die Kreisverbände Freiburg, Tübingen, Odenwald-Kraichgau, Rems-Murr, Rastatt-Baden-Baden,  Breisgau-Hochschwarzwald und Böblingen entsprechende Beschlüsse gefasst. Weitere sind beantragt. (Update 15.10.25: KV Karlsruhe)

Stand 17.10.25 haben folgende KVs beschlüsse gefasst:

KV Tübingen
KV Freiburg
KV Odenwald-Kraichgau
KV Rastatt-Baden-Baden
KV Karlsruhe
KV Rems-Murr
KV Rastatt-Baden-Baden
KV Breisgau-Hochschwarzwald
KV Böblingen
KV Heidelberg

„Landtag gibt endlich öffentliche Petition gegen Palantir auf Landtagswebsite zur Unterzeichnung freiBereits 1000 Unterzeichnerinnen und Unterzeichner“ weiterlesen

Ich will mal eine kleine überschlägige Rechnung aufmachen, so als Gedankenexperiment zur Diskussion. Der Besitzer von Gastro Team Albiez, dem das Hotel Halte in Wolfsgrund, Skilift Haldenköpüfle, Waldhotel Notschrei, Hubertus Lodge und Naturpark Hotel Grüner Baum gehören, hat einen Brief an den Landrat von Breisgau Hochschwarzwald geschrieben.

Im Brief spricht er sich gegen den Bau von Windkraftanlagen im Schwarzwald aus. Die Argumente sind die üblichen: „Der Verlust der natürlichen Stille, des weiten Ausblicks und der Unberührtheit gefährdet unmittelbar die Existenz vieler Betriebe. (…) Anlagen rechnen sich nur mit Subventionen, produzieren häufig „Geisterstrom“ und müssen regelmäßig abgeschaltet werden. (…) Infraschall (…) Schlafmangel (…) „Bürger-Energie Münstertal“ besteht aus einer kleinen Zahl an Akteuren, die keineswegs die Interessen der gesamten Bürgerschaft vertreten.“

Das ist natürlich x-fach widerlegter Quatsch, der so quasi von jeder Anti-Wind-BI kommt. Dass die Argumente auch immer gleich sind, wundert nicht, denn die nutzen Argumentations- Templates von LANA und Vernunftkraft. Und auch hier sind sie widerlegt: Es gibt für Schall Grenzwerte, die muss ein Windkraftwerk wie jede andere Anlage einhalten, Infraschall beruht auf einem Rechenfehler und natürlich besteht eine Bürger-Energie-Gruppe aus einer bestimmten Anzahl von Akteuren – so wie ein Tourismusverband eben auch.

Gerade das Subventionsargument verwundert: Schließlich geben die Gemeinden, das Land, der Bund, die EU jedes Jahr viel Geld für Tourismus Marketing (allein der Landkreis Waldshut an die Schwarzwald Tourismus GmbH 138.000 EUR Marketing Umlage, Breisgau Hochschwarzwald 490.000 EUR, insgesamt jedes Jahr 1,9 Mio EUR) und Infrastruktur aus. Und auch die Gastro Team Albiez GmbH hat ca 1,6 Mio EUR Corona-Beihilfen bekommen.

Aber vergleichen wir mal die Wertschöpfung der Gastro Team Albiez GmbH mit der eines Windprojekts. Die Gastro Team Albiez GmbH, die macht so ca 12 Mio EUR Umsatz, mit 2023 136.000 EUR Gewinn. Umsatzrenditete 1,1%, EK Rendite 17,5%. Dafür werden Gastro Unternehmen an 4 Standorten betrieben mit  56 Mitarbeitern.  Und bekam 2020 und 2021 insgesamt ca 1,6 Mio EUR Coronabeihilfe (Subvention!).

Die YACH-MÜHLE GMBH, EBRINGEN, der gehören 3 ENERCON E-70-4 und 1 x ENERCON E-101, Windräder. Die zwischen 2006-2013 in Betrieb gingen.

Bilanzsumme ca 8 Mio EUR. In einem Jahr erzeugen die 14.000.000.000 kWh oder  14,9 Mio. kWh/a. Rechnet man 6 Cent/kWh Einspeisevergütung, dann kommt man auf 840.000,00 € Einnahmen pro Jahr. Daher ohne laufende Kosten nach ca 14 ½ Jahren sind die Investitionen draußen.

Läuft die Anlage 20 Jahre, dann erlöst man ca 4,2 Mio. Den Erlös habe ich jetzt eher konservativ gerechnet, da aufgrund des Kapazitätsfaktors in BaWue wahrscheinlich mehr 6 Cent/kwh Einspeisevergütung fließt, ich aber auch keine Daten zu Betriebskosten (Wartung, Versicherung, …) habe.

Quellen: https://www.oekostrom-freiburg.de/regiowind_st_peter
https://www.northdata.de/?id=1497367989

Berechnen wir doch mal den Flächenverbrauch für den Umsatz beider Anlagen:

Ergibt in der Summer etwa 5361 m^2 versiegeltes Land. Für den Skilift rechne ich mal nix, die eigentliche Versiegelung sollte minimal sein, allerdings hat der durch die Nutzung des Hangs auch erheblich problematische Auswirkungen auf die Natur.

Messen wir mal ganz unwissenschaftlich die Grundfläche der Windenergieanalage, kommen wir auf etwas um 100 m^2 versiegelte Fläche.

Wenn wir jetzt Umsatz durch Fläche teilen, dann haben die Hotels etwa 2238 Eur/m^2/a und die Windräder 2800 Eur/m^2/a. Die Berechnung hängt natürlich von vielen Faktoren ab und ich habe die versiegelte Fläche der Windräder eher nach oben geschätzt und die der Hotels nach unten. Sowie eher einen geringen Umsatz bei den Windrädern angenommen.

Man kann sich also fragen ob man mit Gastro und Hotels im Schwarzwald mehr verdient oder mit Windkraft und man könnte zum Schluss kommen, dass wenn man auf Windkraft setzt für jeden Euro Umsatz weniger Fläche versiegelt werden muss, als für ein Hotel.

Man kann also durchaus fragen ob hier nicht einfach eine neue Industrie mit höherer Wertschöpfung eine alte Industrie mit geringerer Wertschöpfugn verdrängt, wie es ja in der Wirtschaftsgeschichte häufig der Fall ist. Abgesehen davon, dass die Touristen ja auch nicht wegbleiben, bloß weil ein Windrad steht.

Ich habe in Freiburg für die kommende Mitgliederversammlung einen Antrag auf Befassen und Beschluss gestellt, sich gegen den Einsatz von Palantir in Baden-Württemberg auszusprechen. Hier gibt es den Beschlusstext zum herunterladen, damit ihr ihn auch in eurem KV/OV beschließen könnt.

Stand 22.10.25 haben folgende KVs beschlüsse gefasst:

• KV Tübingen
• KV Freiburg
• KV Odenwald-Kraichgau
• KV Rastatt-Baden-Baden
• KV Karlsruhe
• KV Rems-Murr
• KV Neckar-Bergstraße
• KV Breisgau-Hochschwarzwald
• KV Böblingen
• KV Heidelberg
• KV Kurpfalz-Hardt
• KV Ulm
• KV Mannheim

LDK Antrag durch: OV Waiblingen-Korb

Der Beschluss ist bereits beim KV Freiburg eingebracht. Ebenfalls liegen mir Meldungen vor, dass er beim KV Stuttgart und Neckar-Odenwald eingebracht werden soll.

Interview mit RDL zur Anti-Palantir Petition und Demo am 4.10.: https://rdl.de/beitrag/plalantir-gotham-des-peter-thiel-die-ausforschung-f-r-staat-und-tec-bros-eine-petitition

Soweit ich weiß haben der KV Tübingen, der KV Freiburg, der KV Neckar-Odenwald diesen Antrag beschlossen. Im KV Rastatt-Baden-Baden wurde beschlossen das Polizeigesetz nicht mitzutragen!

Der Landtag hat die Anti Palantir Petition online gestellt
https://petitionen.landtag-bw.de/Petitionen/Details/b64b8bd2-08aa-40e2-83f1-1c1f85187da4

Musterbeschlüsse

Ich rate dazu in dem Musterbeschluss einen Satz einzubauen: „Dieser Beschluss richtet sich NICHT auf die Beendigung der bestehenden Koalition“ oder so ähnlich. Bittet berichtet mir über entsprechende Beschlüsse!

FAQ zum Verteilen

Weitere Informationen

• Bündniss „No Palantir BW“: https://kein-palantir-bw.org/
• Campact Petition: https://aktion.campact.de/datenschutz/peter-thiel-palantir-polizei-software-stoppen-petition/teilnehmen

Petition: Keine Nutzung der Software “Gotham” von Palantir in Baden-Württemberg

Veröffentlichung der Landtagspetition zu Palantir verzögert Petent: Hinhaltetaktik damit Kritik nicht mehr vor Beschluss des Polizeigesetz deutlich wird

Nach einer Woche der intensiven Recherche, Abwägen, Faktencheck und Quellenprüfung hat der Volksverpetzer einen Artikel von mir veröffentlicht, der sich kritisch mit den einigen der Aussagen von Fritz Vahrenholts Anti Windkraft Vortrag in Furtwangen beschäftigt.

Der CDU Bürgermeister von Furtwangen hat die Halle kostenlos den Windkraftgegnern überlassen, das darf er nach Satzung auch, muss es aber nicht tun. Begründung: Es handele sich um eine „politische Bildungsveranstaltung“, das ist aus meiner Sicht ein kleiner Skandal. Denn entweder gelten die Grundsätze der politischen Bildung, daher der Beutelsbacher Konsens mit seinem Überwältigungsverbot und Kontroversitätsgebot, oder eben nicht. Das dürfte zumindest das Tor öffnen, als Befürworter von Windkraft und Energiewende, auch die Halle kostenlos zu bekommen.

Neben dem Punkten Artikel, finde ich noch eine Reihe Aspekten erwähnenswert, die zum Teil einfach wegen des Umfangs keinen Eingang gefunden haben.

Windräder im Schwarzwald liegen an guten Standorten etwa bei der Prechtaler Schanze über 2.700 Vollasttunden/Jahr und nicht, wie gerne behauptet wird, bei 1000 Stunden/Jahr und sind damit natürlich wirtschaftlich, sonst gäbe es ja die zahlreichen Projekte von privaten Investoren, Stadtwerken oder Bürgerenergiegenossenschaften nicht. 

Volllaststunden ist die Zeit, in der ein Kraftwerk mit voller Last läuft, das hängt zum einen davon ab, wie gut das Kraftwerk ist, ob es ggf. ausfällt oder in Wartung muss. Der Durchschnitt der Deutschen Windkraftwerke liegt bei 2150 Stunden. Den rest laufen sie meist in Teillast. Das ist übrigens eine Metrik, die vor allem bei konventionellen Kraftwerken sinnvoll ist – das Atomkraftwerk will man möglichst immer unter Vollast laufen lassen. Gerade Kernkraftwerke will man möglichst immer mit voller Last, also viele Volllaststunden betreiben, weil die Kraftstoffkosten (Uran bzw. Brennstäbe) im Vergleich zu anderen Kosten (Kapital für Bau, Lohn für Mitarbeiter) gering sind. 

Außerdem ist es billiger, trotz der niedrigeren Volllaststunden Strom in Süddeutschland zu erzeugen, weil man dann nicht teuer über Kabel im Erdboden (Danke CSU) den Strom von Nord nach Süd transportieren muss. Die Produktionskosten liegen im Süden höher, aber die Transportkosten von Nord nach Süd sind deutlich höher, nach Hochrechnung bis zu 10 Cent kwh. 

Man bekommt für neue Windräder in Stunden mit negativem Strompreis ab dem 27.5.25 auch keine Einspeisevergütung mehr. Es wird also für Strom, den „keiner will“, auch nix bezahlt. Das bedeutet aber nicht, das wir auch den Verbrauch flexibilisieren müssen, etwa über dynamische Stromtarife und variable Netzentgelte. Dafür setzte ich mich ja als BalkonSolar Vereinsvorstand auch ein, etwa mit einer Petition.

Denn Solar erlebt einen ungeahnten Boom. Nicht nur in Deutschland, auch in Polen oder Pakistan, Siera Leone oder jedes Land in der EU, wie Bruno Burger so schön zeigt:

Und die Energiewende ist auch kein deutscher Sonderweg, während alle anderen Atomkraftwerke bauen: Alle bauen Solar zu!

Dann wird auch immer behauptet das sog. Referenzmodell würde dafür sorgen, das im Schwarzwald Windräder gebaut werden, die gar nicht wirtschaftlich wären. Das ist falsch und beruht darauf, dass man das Referenzpreismodell falsch wiedergibt.

Windenergieanlagen haben drei Vergütungsmodelle: 

Das wichtigste ist die EEG Vergütung. Wie hoch die Vergütung ist, wird per Auktion ermittelt: Anlagenbetreiber mit Baugenehmigung bieten in einer umgekehrten Auktion, sie sagen etwa: “Ich will für meinen Strom 6,9 Cent/kWh”. Je niedriger ihr Preis, desto eher kommen sie den Zuschlag. (Der durchschnittliche, mengengewichtete Zuschlagswert im Februar 2025 betrug 7,00 ct/kWh, das ist viel billiger als Strom aus Gas und Kohlekraftwerken)

Nun ist nicht jeder Standort gleich gut. Im Norden Deutschlands gibt es keine Berge und damit keine Verwirbelungen und auch die Wege sind einfach zu befahren, zudem weht etwas mehr Wind. Aber: Viele Großverbraucher sitzen im Süden, Strom muss über lange, teure Hochspannungsleitungen zu ihnen geführt werden. Norddeutscher Windstrom ist schon für 6 Cent/kWh zu haben, man muss erhebliche Transportkosten von der Küste nach Süden dazu addieren. 

Es ist also sinnvoll, nicht nur in Norddeutschland Windenergieanlagen zu bauen, sondern auch wegen der kürzeren Transportwege im Süden. Damit das passiert, wird für jeden Standort ein Faktor berechnet, der die Nachteile ausgleichen soll, das sog. Referenzmodell. Das geht auch andersherum: Habe ich einen hervorragenden Standort, dann bekomme ich weniger Geld. Geboten wird immer auf den fiktiven 100% Standort, allerdings sind die Standorte im Norden 88%, im Süden nur 67% im Durchschnitt. Daraus ergibt sich dann ein Korrekturfaktor, sprich ein 67% Standort wird mit 1,329000 multipliziert und bekommt dann beim Gebotswert von 7 Cent 9,30 ct/kWh. Es entstehen aber geringere Transportkosten als beim Strom aus Norddeutschland. 

Nun gibt es noch zwei weitere Möglichkeiten für den Betreiber, seinen Strom zu vermarkten: etwa ein Power-Purchasing-Agreement, das bedeutet, der Betreiber verkauft direkt an einen großen Verbraucher. In Freiburg hat die VAG etwa für den Strom der Straßenbahnen ein solchen Vertrag. Der Preis unterliegt dabei  de freien Aushandeln zwischen Verkäufer und Käufer. Hier sind die Netzkosten niedrig, da der Strom nur eine kurze Strecke über das allgemeine Stromnetz der badenova transportiert wird.

Die dritte Variante ist das öffentliche Stromnetz komplett zu umgeben:  Direktbelieferung, sprich ein Kabel geht vom Windrad direkt zu einem großen Verbraucher wie dem badischen Stahlwerk in Kehl, man zahlt nichts für die Durchleitung an einen Netzbetreiber, etwa einer Fabrik, zu einem fest ausgehandelten Preis. Da ist dann auch nicht entscheidend, dass der Rheinhafen in Kehl nur eine Mittlere gekappte Windleistungsdichte von > 190 – 250 W/m² im Gegensatz etwa zum > 375 – 515 W/m² auf den höchsten Gipfeln des Schwarzwalds (Quelle: Windatlas Baden-Württemberg).