Ob 5G Mobilfunk Fortschritt oder Risiko ist, das muß jeder für sich selbst beantworten. Ich war nicht beim Vortrag von Peter Hensinger, habe aber zwei nahezu wortgleiche Vorträge von ihm in Freiburg gehört, deshalb vermute ich, dass er auch hier die nahezu gleichen Dinge gesagt hat. Über den Stil und Inhalt der Vorträge in Freiburg, bin ich gelinde gesagt entsetzt.
Freitag gab es im Bürgerhaus Zähringen einen Vortrag der #Freiburg'er #5GGegner, sie hatten Peter Hensinger vom Stuttgarter e.V. "Diagnose Funk" eingeladen. Ich war zusammen mit @cccfr da. @BerndMutter, Klaus Thomas Schüle (CDU Stadtrat), @P_Bronner und andere waren auch da 1/20
— Sebastian Müller ?????? (@sbamueller) July 22, 2019
Der Freiburger Vortrag umfasst 159 Folien und begann mit der Schilderung der so genanten „Funkerkrankheit“ und bereits der Name dient als Hinweis, dass Funkstrahlen gefährlich sei. An dieser Funkerkrankheit litten in West- und Ostdeutschland tausende ehemalige Soldaten, die Radaranlagen – also nicht Funkgeräte – bei laufendem Betrieb reparieren mußten. Beim Betrieb dieser Anlagen, entstand aufgrund der Konstruktionsweise mit Röhren harte Röntgenstrahlung weit über jedem auch damaligen Grenzwert. Nicht nur so entsteht eine rhetorische Verknüpfung, die sich durch den ganzen Vortrag zieht, aber wenig mit Aufklärung über tatsächliche Risiken zu tun hat.
Kein Kahlschlag im Mooswald. Verkehrswende, Klimaschutz, Greencity: Alles das geht anders. Dazu passt es nicht für 200 Parkplätze 190 Bäume zu fällen. (Leserbrief)
Am gleichen Tag erschien ein Artikel in dem über die Erneuerung des Eugen-Keidel-Bads berichtet wird. Grundsätzlich ein sinnvolles Projekt. Ein Detail stößt allerdings befremdlich auf: „Geplant sind zudem 200 neue Parkplätze. Für diese werden 190 Bäume fallen.“ Der Artikel erklärt weiter, dass das Fällen der Bäume baurechtlich zulässig sei und auch an anderer Stelle bereits neue Bäume gepflanzt werden.
Dennoch frage ich mich ob die Verantwortlichen aus Aufsichtsrat, also Stadträt*innen und Oberbürgermeister Horn hier Bürger*Innen für dumm verkaufen. Auf der einen Seite treten diese bei Fridays for Future (diverse Stadträte) auf, plakatieren „Öko? Logisch“ (Martin Horn) und erzählen wie ernst sie die Forderungen von Fridays for Future nach mehr Klimaschutz nehmen (Wahlkampf, quasi jeder) und auf der anderen Seite sorgt eine Mehrheit im Aufsichtsrat – wohl gegen die Stimmen der Grünen – für eine Konzeption mit mehr Parkplätzen und Baumstilllegungen.
Verkehrswende, Klimaschutz, Greencity: Alles das geht anders.
Warum nicht das Geld verwenden für einen gescheiten Busverkehr (10 min Takt)? Für eine attraktive Bushaltestelle? Für einen Rabatt für alle, die nicht mit dem Auto kommen? Aktuell fährt von und zum Keidelbad alle halbe Stunde ein Bus, wahrlich kein attraktives Angebot, das Menschen zum Umsteigen bewegt. Der Fahrradweg ist unbeleuchtet und führt durch den Wald.
Völlig aus der Zeit gefallen: 7.500 junge Menschen demonstrieren für Klimaschutz und die Freiburger Stadtbau will am Thermalbad die Anzahl der Parkplätze verdoppeln (auf 400) und dafür 190 Bäume ? abholzen! #F4F#Freiburg https://t.co/vE3jFyqNOPpic.twitter.com/dRTJCHo0oP
— Sebastian Müller ?????? (@sbamueller) July 19, 2019
Mehrere Innenminister und auch die Gewerkschaft sehen keine Probleme, die Möglichkeit gibt es laut Artikel bereits seit 1993, im Gegenteil: Die einhellige Meinung ist, dass Beamte mit Migrationshintergrund zusätzliche Kompetenzen, etwa Fremdsprachenkentnisse, mitbringen.
Polizeibeamte
Im krassen Gegensatz argumentieren die Leserbriefschreibenden. In einer Zuschrift fabuliert ein Leser über „Polizeibeamte die nicht nur Ausländer sind, sondern nicht einmal die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen“. Ich möchte antworten: Entweder ist eine Person Ausländer oder deutscher Staatsbürger. Eine andere Zuschrift fragt, wie denn Personen ohne deutschen Pass auf das Grundgesetz schwören würden. Ich möchte antworten: Indem sie es tun wie jeder andere auch und die Eidesformel sprechen. Der Nächste diffamiert diese deutschen Beamten als „Söldnerarme“.
All dies ist gegenüber Menschen die einen teilweise gefährlichen Beruf ausüben, bei dem sie wie wenig andere sich für die Gesellschaft einsetzen, herabsetzend.
Laut Berichterstattung mahnt Oberbürgermeister Martin Horn die Gemeinderäte beim Doppelhaushalt 2019/20 „nicht über die Stränge zu schlagen“und appelliert an die „Ernsthaftigkeit und Zurückhaltung“ des Gemeinderats. Finanzbürgermeister Stefan Breiter warnt die Gemeinderäte vor Mehrausgaben und fordert: „Sagen Sie uns, wo wir sparen sollen.“
Dabei haben beide in den vergangenen Monaten nicht nur Würsten, sondern Teils ganze Schweinehälften ins Fenster gehängt: Martin Horn im Wahlkampf etwa die Sanierung des Lycée Turenne (ca. 10 Mio. EUR), eine Straßenbahn Brücke von Dietenbach nach Lehen (30 -50 Mio. EUR) oder auch Reduzierung der KiTa Gebühren, was dann bedeutete dass sie nicht angehoben wurden. (0,5 Mio. EUR im Jahr). Von einer tatsächlichen Reduzierung sind wir da noch weit entfernt. Auch Stefan Breiter hat dem EHC quasi eine neue Eishalle versprochen (mindestens 20 Mio. EUR).
Alles das kostet viel Geld. Wer die Gemeinderäte kritisiert nicht so viel Geld auszugeben, der sollte vielleicht bei sich anfangen und sich auf Kernaufgaben wie Klimaschutz, Bildung und positive Digitalisierung beschränken.
Diesen Begriff finde ich seltsam: Sprachlich würde man von einem Oxymoron oder einem Widerspruch in sich sprechen. Entweder gibt es einen Kampf, etwa in dem Julien Bender und Uwe Stöhr in einen Boxring steigen und wie die alten Germanen sich solange um die Häuptlingswürde prügeln bis einer aufgibt. Sicher wäre das nicht nur spannendes Kopfkino, sondern in einer Partei die geschlagene Wrestler wie Matthias Ilgen in den Bundestag brachte, nicht undenkbar – Oder die SPD ist eine moderne, demokratische Partei und in einer solchen ist es normal das es mehrere Kandidaten für Ämter gibt und die Mitglieder dann auswählen können.
Das finde ich deutlich besser als das im Hinterzimmer ein Reihe von Parteigranden die Personalien auschnapst.
Die Grünen haben im Bundestagswahlkampf darunter gelitten, das keine Frau genug war, sich gegen Kathrin Göring-Eckhardt hinzustellen und zu kandidieren und die CDU leidet gerade darunter, dass niemand offen formuliert wer die personelle Alternative zu Angela Merkel wäre.
Eine weitere seltsame Formulierung auf die man gelegentlich im trifft, ist das “Prestigeprojekt” zuletzt etwa in einer Pressemitteilung der Grünen Alternativen, die den Bau von Stadtbahnen zur neuen Messe und über den Rotteckring als solche beschreibt. Auch die Stadiongegner oder die Gegner von Stuttgart 21, die Befürworter und Gegner des Nationalparks oder der Landesgartenschau in Neuenburg beschreiben die Projekte als “Prestigeprojekte”.
Das Wörterbuch erläutert: „Prestige bezeichnet den Ruf (Leumund) einer Person, Sache oder Institution.(…) Ein Prestigegewinn kann beispielsweise erreicht werden durch herausragende Leistungen, aber auch durch den Erwerb und das Präsentieren von Statussymbolen oder durch demonstrativen Konsum.”
Daher die Gegner insinuieren, dass durch ein “Prestigeprojekt” lediglich der Ruf eines Politikers gesteigert werden soll, dies aber sonst keinen Nutzen hätte oder sogar Schaden verursachen würde.
Was aber mir nicht wirklich logisch erscheint: Entweder ist ein Projekt sinnvoll und bringt gesellschaftlichen Mehrwert, dann steigert es sicher das Ansehen der Projektbefürworter oder Initiatoren. Oder aber es ist schädlich und die Initiatoren müßen sich fragen lassen, warum dafür öffentliche Mittel verwendet wurden. Dann steigert es aber sicher nicht ihr Prestige.
Inzwischen habe ich auch eine leicht modifizierte Version des Beitrages als Leserbrief an die Badische Zeitung gesendet. Ich werde jetzt den ganzen Brief hier nicht wiedergeben, sondern die – in meinen Augen – wesentliche Einleitung:
„(…) die Rettung des verunfallten Mountainbiker vom Rosskopf war eine gemeinsame Leistung von Bergwacht, dem Freiburger Rettungsdienst des DRK und der Malteser und der Polizei. Als Beteiligter empfände ich es angemessen, wenn der Bericht darüber und auch die Überschrift, dies widerspiegeln würde.“
Inzwischen hat mir Simone Lutz von der Badischen Zeitung geantwortet:
„Mir ist klar, dass die Darstellung in der BZ für die anderen an der Rettungsaktion beteiligten Kräfte unbefriedigend sein muss. Allerdings handelt es sich dabei um ein grundsätzliches Problem, das wir als BZ nicht lösen könne“
Der Bericht beruhe im wesentlichen auf den Pressemitteilungen der Bergwacht und der Polizei. Ich hätte gerne beide verlinkt auf dereren Websiten nicht gefunden. Im Grunde kann man aber sagen, dass die Badische Zeitung die Pressemitteilung der Bergwacht 1:1 übernommen hat und nur die Überschrift getauscht.
Inhaltlich zieht sich die Badische Zeitung darauf zurück, dass sie nicht ahnen könne wer alles beteiligt gewesen wäre und:
„Deshalb mein Vorschlag, die Nachricht gleich an der Quelle vollständig zu verfassen. Ob das praktikabel ist, müssen natürlich Sie entscheiden.“
Meiner Ansicht ist das eben leider nicht praktikabel und das habe ich auch der Badischen Zeitung zurück geschrieben. Für die Bergwacht geht es in hohem Maße darum sich zu finanzieren, diese Finanzierung erfolgt im Gegensatz zum öffentlichen Rettungsdienst nicht im wesentlichen über die Kostenerstattung für die Einsätze, sondern über Fördergelder (deren Bedarf man politisch-öffentlich Begründen muß) und Spenden (für die man Öffentlichkeitsarbeit machen muß). Daher wird es wenig Bereitschaft geben alle anderen auch mitzuerwähnen. Als Zeitung sollte man meiner Meinung immer hinterfragen ob das was in einer Pressemitteilung steht, plausibel sein kann und ggf. nachfragen.
Für meinen Leserbrief bzw. Facebookeintrag habe ich von meinen Kolleg*innen viel Zuspruch erhalten.
in ihrem Leserbrief vom 15.8.20161 behaupten Herr und Frau Dierdorf, dass durch: Umbau des Rotteckrings, dem “von der Stadtverwaltung erzwungenem Bürgerentscheid Stadionneubau” und den Rathausneubau bleibe kein Geld mehr für die Sanierung der Schulen, für das ArTik und “weitere zur Förderung der Jugend notwendige Ausgaben”.
Nun sei die Stadt “gezwungen” das Gebäude des Amtes für öffentliche Ordnung zu verkaufen, statt es als eine Anlaufstelle für die Bürger zu erhalten.
Von diesen Behauptungen trifft so ziemlich nix zu.
Der Bürgerentscheid zum Stadion wurde nicht von der Verwaltung erzwungen, sondern einstimmig – auch mit den Stimmen der Stadiongegner vom Gemeinderat – beschlossen.2
Trotz oder gerade wegen dem neuem Rathaus werden Schulen saniert… Bild: Wikipedia
Der Rathausneubau, der damit verbundene Umzug zahlreicher Ämter in das Verwaltungszentrum und die Aufgabe Teils sanierungsbedürftiger (Wohn-) Gebäude, wie etwa dem Amt für öffentliche Ordnung, sind nach den Wirtschaftlichkeitsberechnungen externen Gutachter, welche vom Regierungspräsidium geprüft wurden, über den Lebenszyklus des Gebäudes rund 30 Mio. Euro günstiger. Ebenso wurde nachgewiesen, das im Vergleich zum Bestand tatsächliche Einsparungen von ca 1 Mio Euro pro Jahr entstehen.3Daneben entsteht ein energetisch hochwertiges Gebäude mit exzellenten Arbeitsbedingungen, dass den Bürgern als gut erreichbare, behindertengerechte Anlaufstelle dienen wird.
Im Doppelhaushalt 2015/16 sind alleine für die Sanierung der Schulen über mehr als 13 Mio. Euro, für die Sanierung des Haus der Jugend 1 Mio. Euro, über 7 Mio. Euro im Kulturbereich für Investitionen enthalten. Zum Vergleich der Umbau des Rotteckring kostet 6 Mio Euro4.
Von sich aus hat die Stadtverwaltung vorgeschlagen 450.000 Euro für den Umbau eines Gebäudes für ArTik bereit zu stellen plus ein jährlichen Mietkostenzuschuss von über 100.000 Euro. Man kann sicher diskutieren ob es angesichts dieser Kosten nicht sinnvoll ist genau zu schauen ob eine Unterbringung nicht anderswo günstiger geht und vielleicht auch mehr vom gewünschten Konzept verwirklichen kann.
Weiterhin führen sie aus, durch den Bezug auf die Flüchtlinge würde der Eindruck erweckt diese seien Schuld an der Misere. Ein Blick in den Haushaltsbericht führt auch hier zur Klärung:5 Es sollte jedem klar sein, dass wenn eine Stadt die Geflüchtete aufnimmt, dafür auch Kosten. Menschen brauchen ein Dach über dem Kopf, Essen, Betreuung, Gesundheitsversorgung, Kindergartenplätze und so weiter. Nach Freiburg kamen nun mehr Geflüchtete als prognostiziert, folglich kostet das auch mehr als bei der Aufstellung des Haushalts gedacht. In unserem Fall 20 Mio mehr – die Kosten für Unterkunft und Heizung, eine Leistung die überwiegend Einheimischen zu gute kommt, steigen übrigens um 8 Mio. Euro –6 Das Land hat versprochen die Flüchtlingskosten im vollem Umfang zu tragen, bis es das Geld überweist müssen diese aber durch Kredite zwischenfinanziert werden.
Summe ca 20 Mio mehr für Soziales für Freiburger aber auch ca 20 Mio mehr für Flüchtlinge in diversen Posten #Freiburg#Haushalt
— Sebastian Müller ?????? (@sbamueller) July 26, 2016
Mehr in Mio: 8,8 bei Kosten der Unterkunft & Heizung, Bildung & Teilhabe, Lebensunterhalt
— Sebastian Müller ?????? (@sbamueller) July 26, 2016
Mehr in Mio: 4,1 FAG Umlage, Schulinklusion 1,1, stationäre Hilfen 1,8, Mittagessen 1,3, Kitas 1,85
— Sebastian Müller ?????? (@sbamueller) July 26, 2016
— Sebastian Müller ?????? (@sbamueller) July 26, 2016
Das transparent im Haushalt auszuweisen und darauf auch politisch hinzuweisen, ist die Pflicht des Oberbürgermeisters und keine Hetze. Hetze wird daraus wenn diese Information in einen nicht existenten Zusammenhang mit Kürzungen gestellt wird. Genau das haben aber die Verantwortlichen nicht getan. Im letzten Absatz des Berichts schlagen die Verantwortlichen lediglich vor, erst angefangene Vorhaben zu beenden bevor neue begonnen werden. „Antwort an das Ehepaar Dierdorf“ weiterlesen
Leserbriefe zum Beitrag „Student legt Studie über WsD-Protestgruppe vor„. In einem Forschungsprojekt für die Finnische Universität Turku wurden 20 Stunden Videoaufnahmen von den Kundgebungen in Plauen analysiert.
Sehr geehrte Damen und Herren,
mit großem Interesse habe ich die Beiträge zu meiner Hausarbeit gelesen. Sie fragen richtigerweise wer diese beauftragt hat: Niemand. Die Hausarbeit schreib ich im Seminar “Nationalisms” bei Universitätsdozent Dr. Matti Jutila. Ich habe das Thema aus reinem Interesse untersucht und dafür weder Geld noch sonstige Leistungen erhalten. Für Kritik an der Methodik der Studie bin ich offen.
Auf der einen Seite weisen die Veranstalter stets darauf hin, dass die Redebeiträge nicht ihre Meinung, sondern die der Redner wiedergeben. Das ist sicher richtig. Aber mir gegenüber hat Frau Ohheim erklärt, dass sie sich von jedem Redner ein Manuskript vorlegen lassen und nach “krasse Sachen” durchsehe und diese bespreche.
Der Moderator zahlreicher Veranstaltung Gunnar Gemeinhart, kommentierte rechtspopulistischen Beiträge in der Regel wohlwollend.
In einem ausführlichen Telefonat mit einem Plauener WsD-Kritiker wurde ich darauf hingewiesen, dass bei der 20. Sonntagsdemo ein Herr zum Thema sprach und dann als er vom „genehmigten“ Manuskript abweicht, von der Bühne kolportiert wird. (Zu sehen im Youtube Video https://youtu.be/T7uFbAW-F8g ab ca 13:30)
Er wies auch daraufhin das etwa Ken Jebsen von den Veranstaltern eingeladen wurde, was Ken Jebsen auch in einem seiner Videos ebenfalls so darstellt.
Daher komme ich zu dem Schluss, dass die Veranstalter sowohl kontrollieren wer redet und auch was dort gesagt wird. Vereinzelte Minderheitenmeinungen werden geschickt eingebunden um dadurch die Fassade von Meinungsfreiheit und Vielfalt aufrechtzuerhalten. Diese Redner werden jedoch regelmäßig ausgebuht. „Leserbriefe zum Beitrag „Student legt Studie über WsD-Protestgruppe vor““ weiterlesen
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Leserbriefe zum Beitrag „
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