Fudder.de berichtet über den gemeinsamen Vorstoss von drei Fratktionen, diesen Abzulehnen und auch über Alternativen nachzudenken. Erstmals werden in der medialen Debatte auch die polizeilicehn Befugsnisse klar bennant.
Auch die Badische Zeitung berichtet über den Vorstoss und zeigt sich erstmals seit sie die Berichterstattung aufgenommen hat, nicht nur pro KOD. Auch RDL berichtet.
Das Thema Lärm ist auch in anderen Städten ein Dauerbrenner wie dieser Beitrag aus dem ARD Morgenmagazin zeigt.
In der Zeit, in der ich politischen Freiburg aktiv bin, habe ich zunehmend den Eindruck, dass es viele Menschen gibt, welche die Vorteile einer Großstadt (Unterhaltungsangebot, Arbeitsplätze, Medizinische Einrichtungen, Bildungsangebote, Kinderbetreuung,…) gerne nutzen möchten, aber nicht bereit sind, auch deren negativen Begleiterscheinungen (Randständige Menschen, Menschen die nicht dem Bürgerlichen Lebensvorstellung entsprechen, Lärm, …) mitzutragen.
Von diesen negativen Begleiterscheinungen ist nun Lärm, der scheinbar bedeutendste. Bzw. das wichtigste Problem der kommunalen Debatte: Sei es nun der Lärm welcher vom Verkehr ausgeht, oder möglicherweise durch Stadien, Veranstaltungen, Kinder oder anderes verursacht wird.
In der öffentlichen Debatte scheinen sich viele politische oder stadtplanerische Fragestellungen nur noch auf eine Frage des Lärms zu reduzieren. Eigentlich fast schon ein erfreuliche Entwicklung, bedenkt man, dass wir tatsächlich Zeit für diese Diskussionen finden, dann kann es eigentlich nur ein Zeichen dafür sein, dass es in unserer Gesellschaft den Menschen sehr, sehr gut geht.
Sollten wir uns aber vielleicht den wirklich bedeuten Problemen zuwenden? Freiburg hätte da im Angeobt: Flüchtlinge, Wohnungsnot, Sanierungsbedürftige Infrastruktur, vielleicht sogar Kriminalität?
Bisher hat auch niemand behauptet am Augustinerplatz gebe es ein besonderes Gewalt Problem. Ich verweise dazu auf die entsprechenden Aussagen von Herrn Hochuli bei diversen Veranstaltungen. Sicherlich gibt es die gleichen Erscheinungen, die auf einem Platz anzutreffen sind auf dem sich viele Menschen aufhalten. Explizit kein Problem mit Schlägereien oder Drogen, ist das leider in anderen Plätze in unserer Stadt gibt.
Ein interessanter Fall kommt mir aus Bahlingen (nicht das am Kaiserstuhl) sondern das im beschaulichen Schwarzwald zur Kenntnis. Die Ergebnisse sollten für alle, die sich durch den KOD eine ruhigere Innenstadt versprechen eine Art Warnung sein:
Einspruch gegen Lach-Strafe erfolgreich!
Im Fall ging um eine 17 Jährige die wegen lauten Lachens zu einem Bußgeld von 35 Euro verknackt wurde. Aber so entschied das zuständige Amtsgericht:
„Richterin Kimmerle meinte dagegen: Die junge Frau wusste gar nicht, dass sie jemanden belästigt. Damit, so Kimmerle, sei der Tatbestand der Lärmbelästigung nicht erfüllt, da dieser ein vorsätzliches Verhalten beinhalte. Fraglich war zudem, ob konkret der 17-Jährigen eine Lärmbelästigung nachzuweisen gewesen wäre.“
Was lernen wir also: Wenn der KOD kommt, wird man sich nur wehren müßen gegen die Bußgelder und Personen individuell die Ruhestörung nachweisen zu können, wird schwierig sein. Vielleicht sollte das Aktionsbündniss entsprechende Flugblätter zur Information der Nutzer des Augustinerplatzes verteilen müßen.
Prävention – wird als Ziel des Konzepts ausgegeben. Sie sollen dadurch erreicht werden der sich präventiv Sicherheitspersonal bzw. eine Art Stadtpolizei auf dem Platz befindet und dadurch Ausschreitungen, Lärmexzesse, möglicherweise aber auch einfach den Aufenthalt von Menschen verhindert.
Denn es ist natürlich der Fall, das sich ein öffentlicher Raum oder besser die Atmosphäre auf diesem, ändert wenn dieser Stadtpolizeilich überwacht wird.
Verwendung des Begriffs Prävention erscheint mir aber auch in der Hinsicht problematisch, als dass es keine Prävention ist die auf Aufklärung Einsicht und möglicherweise Verständnis setzt – so wie es meiner Meinung nach in einem liberalen Staat sinnvoll wäre – sondern auf eine Art Abschreckung. Durch die Präsens des kommunalen Ordnungsdienstes soll gewisses Verhalten abgeschreckt werden. (Erinnert an den kalten Krieg: durch die Präsens von US Truppen in Deutschland, soll der Warschauer Pakt abgeschreckt werden)
Ja scheint mir für das Vorgehen was hier eher die Bezeichnung Abschreckung angemessener.„Unter Abschreckung versteht man die Ergreifung oder Androhung von Maßnahmen mit dem Ziel, eine andere Person oder eine andere Gruppe von Personen von bestimmten nicht gewünschten Handlungen abzuhalten.“(sehr spannender Wikipedia Artikel)
Zweitens ist das der Begriff Bürger – dies scheinen hier die gutsituierte Bewohner der Innenstadt zu sein, die sich um ihren Schlaf sicherzustellen – gegenüber Jugendlichen verteidigen müssen.
Jugendliche außer Rand und Band auf dem Augustinerplatz.
Jugendliche, werden als Gegenbegriff der Bürger verwendet. Fast schon wie das Attische Barbar. Sie sind die lauten, ungehobelten, ungepflegten, faulen Nächtlichen Ruhestörer, die den hart arbeitenden, wohl situierten Bürgern die Nachtruhe wegnehmen. Fraglich ob nicht die Jugendlichen – wohl sind die Augustinernutzer eher junge Erwachsene – nicht auch Bürger der Stadt Freiburg sind?
Sicherheit – Bloßer Lärm ist eben meiner Ansicht, nach noch keine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit. Um die Sicherheit zu gefährden müssen schon massiverer, übegriffigere Handlungen passieren.
Lärm auf dem Augustinerplatz
Lärm an sich stellt nach meiner Auffassung jedoch keine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit da. Wäre dies der Fall müssten ja – beispielsweise an Autobahnen auf Volksfesten auf Konzerten der Nähe von großen Straßen oder an Flughäfen, allesamt Lärm belastete Orte – die öffentliche Sicherheit stark gefährdet sein. Richtig ist jedoch dass die größte Lärmquelle in unserer Stadt und überhaupt der Verkehrslärm ist.
Was ist eigentlich stärker gewachsen: das Bedürfnis Abends draussen zu sitzen oder das Bedürfnis nach Ruhe?
Gerade angesichts der aktuellen Diskussionen um tatsächliche Gefahren an anderen Orten (Stühlinger Kirchplatz) sollte man diesen Begriff reflektiert verwenden.
Neulich war ich als einer der Initiatoren vom Aktionsbündnis gegen Kommunalen Ordnungsdienst zu einer Art Hearing eingeladen, um nochmal darüber zu sprechen, wie das mit dem KOD nun so ist.
Zunächst dachte ich, super, endlich mal wir können ein wenig über Sinn und Unsinn reden und vielleicht hat die SPD ja nach der Wahl und der Addition einer smarten, rotgelockten Jusosvertererin es sich ja irgendwie anders überlegt und will nun aus dem Dilemma KOD heraus. Gibt ja in der Partei und in der Fraktion auch Leute die es nicht wollen.
Bäääääääääääm – Da war ich fehl gewickelt. Julia S von der SPD leitete die Veranstaltung ein (klar ein singemäßes Zitat, das stenographische Protokoll hat leider keiner erstellt): „Wir wollen jetzt nicht über das grundsätzliche Reden, sondern nennt uns doch mal ein paar Punkte am Konzept, die wir ändern sollten, so mit Änderungsanträgen, damit ihr dem zustimmen könnt.“
Ja wie? Man lädt Leute ein die eine Sache grundsätzlich ablehnen (dazu eine Unterschriftenliste, eine Demo, ein Aktionsbündniss, diverse Briefe, etc…. gemacht haben) und fragt die dann wie man die Sache optimieren kann. Irgendwie changiert das zwischen dreist oder leicht verrückt.
Man stelle sich nur vor: Shell lädt Greenpeace ein und fragt mal wie man denn die Versenkung der Brent Spar optimieren könnte.
Wäre auch komisch gekommen wenn vor dem Gemeinderatsentscheid zum Stadtbauverkauf die Grünen „Wohnen ist Menschenrecht“ eingeladen und gefragt welche Punkte der Sozialcharta denn nun optimiert werden sollten, damit sie dem Verkauf zustimmen.
Demnach hatte auch keiner der Anwesenden (Jugendbüro, Pro Nachtleben, Stadtjugendring, Jusos, Aktionsbündniss gegen KOD) auch nur ansatzweise Lust hatte sich dahingehend zu äußeren.
Was sollten wir auch sagen? Wir machen eine Unterschriftenliste auf der wir uns grundsätzlich und umfassend gegen einen KOD aussprechen und dann bennenen wir zwei Details (die Uniform sollte flauschiger sein, anstelle von Pfefferspray doch lieber Schlagstöcke, bitte nur befristete Verträge, dann wird man die Leute wieder los). Damit würden wir uns doch auch in den Augen unserer Anhänger ungalaubwürdig machen.
Daher war die Veranstaltung auch nicht so erbaulich. Klar das dann sicher von uns wieder die gleichen alten Argumente gegen den KOD genannt werden und die SPD KOD Befürworter auch die gleichen alten Argumente dafür. Das führte dann zu einer kleineren emotionaleren Erregung meinerseits und ich habe auf den Tisch geschlagen (mit der Faust), woraufhin mich Frau B. beinahe rauswerfen wollte. Tisch und Faust haben es überlebt. Insider berichten, das sei nicht die erste Faust mit der dieser Tisch bekannschaft gemacht habe…
Und so geht die Saga weiter, Anfang Oktober ist es wiedermal im Gemeinderat.
Two interesting articles about the recent development in Ukraine:
From The Atlantic community Magazine: “ It is widely believed that NATO cannot station forces permanently in Eastern Europe without violating a pledge it gave to Russia in 1997, in the NATO-Russia Founding Act. The belief is accepted even in articles that favor stationing troops in Eastern Europe. Yet, as we shall see, a simple cursory examination of the 1997 document reveals that it is not the case.
NATO reiterates that in the current and foreseeable security environment, the Alliance will carry out its collective defence and other missions by ensuring the necessary interoperability, integration, and capability for reinforcement rather than by additional permanent stationing of substantial combat forces.“
And a very good article that explains everything from Russia Today to Putins Plans
„When RT first launched in 2005, it featured programs about the joys of Russian culture and countryside. But the ratings were terrible. So gradually RT changed its approach. Instead of focusing on Russia, it chose to climb inside existing Western ideological narratives that were already hostile to the US and “Western hegemony.” (…)
It is no accident that a recurring feature of RT programs is conspiracy theories, ranging from tales of the Bilderberg Group to lurid reporting on how Western media cover up their governments’ crimes. Appealing to the conspiracy mind-set reinforces the Kremlin’s underlying message that the Western model of democratic capitalism is a failure and a sham“
„So as not to be identified as Russian regular forces, commanders ordered the paratroopers to change into the Western military surplus desert camouflage their wives had to buy for them, with their own money. (…) The use of misleading uniforms to sneak into foreign territory for a secret operation does not surprise Russian military experts. One Moscow-based army analyst recalled the earlier “masquerades” or false flag operations under Soviet military doctrine, sending Soviet and Russian commandos dressed as locals…“
Gleich zu Beginn seines Vortrages lies Baldo Blinkert eine kleine Bombe platzen: Das DKHW bzw. er hätten die Stadt Freiburg angefragt ob sie sich bei einer Wiederholung der Studie beteiligen wolle, die das Deutsche Kinderhilfswerk gerade in fünf Städten durchführt. Die Stadtverwaltung habe – ohne die Stadträte zu informieren – abgelehnt, man sei derzeit mit der Betreuungssituation U/Ü 3 beschäftigt und bei der Studie 1994 habe man ja bereits gute Ergebnisse erziehlt.
In den aktuellen Studien und auch der von 1994 kam heraus: wie häufig und wie lange Kinder draussen spielen, hängt von der Aktionsraumqualität des öffentlichen Raumes ab.
Aktionsraumqualität ist dabei ein Raum, der zugängllich, ungefährlich, gestaltbar ist und bei dem die Chance besteht andere Kinder zu treffen. Dabei verstehen Soziologen wie Baldo Blinkert den Raum nicht als Container (wie etwa ein Zimmer) sondern als ein als relationales Konzept, der stark mit sozialen Beziehungen zu tun hat.
Denn 74% der Varianz ob Kinder draußen spielen dürfen kann erklärt werden durch Wohnumfeld, soziales Klima und dme Alter der Kinder.
Warum ist draussen spielen nun so wichtig für Kinder? Zum einen weil sich die Kinder bewegen und dies dann Übergewicht oder anderen Krankheiten vorbeugt, zum anderen aber auch weil dies die Kinder besser in der Schule werden lässt und die für ihre Entwicklung wichtige Risikokompetenz steigert. Auch gibt es ihnen einen Raum ihre Kreativität, gemeint ist damit das Erkunden, Herstellen, das Sinnstiften im Rahmen von Erzählen und Erkennen, auszuprobieren und zu fördern.
Quelle: Baldo Blinkert
Erhoben wurde neben der Einstellung der Eltern, wie etwa ihr Sicherheitsbedürfnis und ihre Einstellung zum Lernen der Kinder auch ihre Einschätzung der Sicherheit und des Klimas im Stadtteil. Bei den Kindern über ein Tagebuch ihre Aktivitäten an 3 normalen Werktagen: Wie lange sind Kinder draussen ohne Aufsicht? Wie lange TV? Wie lange Computer? Wie lange in der Nachmittagsbetreuung?
Einer der eindrücklichsten Ergebenisse war: Ist die Aktionsraumqualität sehr schlecht dürfen 75% der 4 Jährigen nicht draussen spielen ohne Aufsicht ist sie sehr gut, dann dürfen 98% draussen spielen , ohne dass die Eltern auf die Kinder schauen. Auch auf die Nachfrage nach Betreuungsangeboten, wie etwa Kindertageseinrichtungen, hat die Aktionsraumqualität Auswirkungen: Je schlechter Wohnumfeld desto mehr geben die Eltern die Kinder in Betreuung und desto weniger ist es für sie vertretbar, sie draussen alleine spielen zu lassen.
Quelle: Baldo Blinkert
Mit dem sinken der Aktionsraumqualität steigen auch die Phasen des täglichen Medienkonsums. Wobei man sich inzwischen von den Befunden der 90er Jahre, dass Medien sind immer schlecht seien, gelöst hätte und in der Forschung akzptiert, das Medien immer zu unserer Welt gehören. Für seine Studie hat Baldo Blinkert unterschieden zwischen Vielnutzern, also solchen Kindern, die mehr als 120 min täglich Medien nutzen und solchen die weniger nutzen. In Stadtgebieten mit schlechter Aktionsraumqualität ist diese Nutzung höher.
Seine Zentrale Ergebnisse hat er durch eine Clusteranalyse herausfiltriert. Und unterscheidet zwei Typen von Kindheit: autonome Kindheit —> Kinder die viel unternehmen, viel draussen sind, selbständig sind, Angebote nutzen: Sport, Musik, dies umfasst ca. 55% und solche Kinder die eine heteronome Kindheit erleben —> viel Kontrolliert werden, in Einrichtung betreut werden und wenig Anregung erfahren.
Gerade an seiner Verknüpfung von Einrichtungen als beaufsichtig, bewegungsarm und wenig Anregend ergab sich Kritik. So sei doch das pädagogische Angebot vieler Einrichtungen, auch gerade der offenen Kinder- und Jugendarbeit anders ausgerichtet.
Dramatisch sei jedoch der Zusammenhang zwischen Urbanisierungsgrad und der Wohnumfeldqualität für Kinder. Je größer die Stadt, desto schlechter sei die Wohnumfeldqualität für Kinder.
Quelle: Baldo Blinkert
Aus den Ergebnissen seiner Studien, leitet Baldo Blinkert folgende Forderungen ab:
Kontiniuerliches Montioring der Soziotopen, mit Soziotopen meint der die Zusammensetzung und das Klima in einem bestimmten Stadteil. Dies solle regelmäßig überprüft werden, davon Verwaltung und Politik berichtet. Ähnlich wie Biotope, seien auch die Soziotope zum Teil unter Schutz zu stellen.
Kinderpolitik als Sozial- und RAUM-Politik. Kinderpolitik werde zu häufig als Sozialpolitik oder Bildungspolitik verstanden. Zentral für das gute Aufwachsen der Kinder, ist jedoch das gebaute Umfeld.
Gegenstand einer Kinderpolitik: die ganze Stadt.
Partizipation: Kinder + Eltern. Durch Beteiligung von Kindern und Eltern an Planung und Gestaltung des Umfeldes wird dieses Kinderverträglicher.
1994 wurde Freiburgs bisher einzige Kinderstudie vom Freiburger Soziologen Baldo Blinkert erstellt. Jetzt nach 20 Jahren wollen wir eine neue Kinderstudie für Freiburg auf den Weg bringen. Dazu gibt es am 11.9. um 17:00 eine Veranstaltung im Haus der Jugend.
Für mich wäre es wichtig, dass die neue Kinderstudie folgende Punkte enthält:
sie sollte nicht rein defizitorientiert sein
sie sollte partizipativ mit und von Kindern und Jugendlichen erstellt werden
sie soll Aufzeigen in welchem Quartier besonderer Handlungsbedarf besteht
die Interessen von Kindern + Jugendlichen aufzeigen, was ja derzeit nicht abgefragt wird, die ja auch beim Beteiligungshaushalt und der Bürgerumfrage nicht einbezogen werden.
Dazu auch ein guter Vortrag bei TED der sich um die Bedeutung von öffentlichen Räumen dreht:
Und auch ein Beitrag in der Badischen Zeitung, wiedermal ist die Familienheim gennant: „Alle waren überrascht, als Anfang August plötzlich der Brief von „Familienheim“ im Briefkasten lag: Basketballspielen sei in den „Familienheim“-Anlagen untersagt. Jugendliche sollen auf Bolzplätze ausweichen, steht in dem Brief. Bewohner und angrenzende Nachbarn würden sich durch den Lärm vom Aufprall des Balles gestört fühlen.“ Viele Gerüchte und kein Gespräch (veröffentlicht am Sa, 23. August 2014 auf badische-zeitung.de)
