So ein bischen habe ich meine Abschiedsrede zum Beteiligungshauhshalt gehalten. Vielen Dank an das Ratsbüro fürs abtippen vom Band.
TOP 21:
Beteiligungshaushalt Freiburg 2009/2010
h i er:
Übersicht über die Gesamtkosten des Verfahrens und weiteres Verfahren
Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,
Ich bin kein Jugendlicher mehr, ich bin 26 Jahre alt.
Wenn man Herrn Bock so hat reden hören, dann hat man schon so ein bisschen den Eindruck, beim Thema Beteiligung hat die CDU den Bock zum Gärtner gemacht.
Denn was ich da gehört habe, war keine Rede zum Thema Beteiligung, sondern eine Rede, die daruüber froh ist, dass der Beteiligungshaushalt zu Ende ist.
Und wer dann auch noch den Herrn Heimer so falsch und entstellt zitiert, nämlich Herrn Heimer, der immer sagt, repräsentative Demokratie ist gut und wir möchten sie weiter entwickeln zu einer partizipativen Demokratie.
Nämlich die Elemente der repräsentativen Demokratie beibehalten und durch solche ergänzen die dazu führen, dass den Bürgerinnen und Bürgern noch mehr Möglichkeiten gegebenen sind um sich einzubringen. Darum geht’s.
Wer das so entstellt, da Ist mir nicht klar, was das werden soll . Aber soviel zum Beginn meiner Rede. So, jetzt zum eigentlichen Text und Inhalt meiner Rede.
Die Beteiligung Jugendlicher am Beteiligungshaushalt wurde von allen Seiten gelobt. Das konnte auch nur sein aufgrund des enormen Einsatzes des Jugendbüros und zahlreicher Ehrenamtlicher. Die Arbeitsgruppe Jugend im Haushalt hat mehrere 100 Stunden ehrenamtliche Arbeit geleistet.
Diese erfolgreiche Arbeit zur politischen Bildung Jugendlicher sollte fortgesetzt werden.
Gerade angesichts des überschwänglichen Lobes. mit dem wir In den in den vergangenen Monaten überschwemmt wurden, ist es doch eigentlich sehr seltsam und es macht keine Sinn.
Man ist irgendwo Zwischen betroffen und wütend, dass diese Anstrengungen in der aktuellen Vorlage der Verwaltung überhaupt nicht vorkommen Hier wird eine gesamte vierte Säule des Betelligungshaushaltes ignoriert.
Das hat wohl damit zu tun das diese Säule nichts gekostet hat. Denn man muss bedenken die Leute, die diese geleitetet haben, waren alle ehrenamtlich tätig. Wir hatten natürlich Vorarbeit von Selten der Verwaltung, aber waren ehrenamtlich tätig. Sie waren auch selbstverwaltend tätig.
Darum Ist der Punkt 3 Im Antrag a) der Unabhängigen Listen gar nicht unbedingt möglich, Indem die Unabhängigen Listen beantragen, die Verwaltung wird beauftragt, schnellstmöglich „Sitzungen der gemeinderätlichen AG Beteiligungshaushalt“ einzuberufen, das geht, „des Runden Tisches Beteiligungshaushalt“ – das geht auch , aber was eben nicht geht .sowie der AG Jugend im Haushalt einzuberufen“, denn die Verwaltung Ist gar nicht Geschäftsführung dieser Gruppierung.
Diese Gruppierung hat eine eigene Geschäftsfu?hrung selbstverwaltend, die Verwaltung kann dazu bitten, dass sich diese Gruppierung nochmals trifft, aber aus meinem Selbstverständnis heraus, hat die ihre Arbeit mit Ende des Beteiligungshaushaltsverfahrens und der eigenen Evaluation abgeschlossen.
Wenn man jetzt neue Jugendliche beteiligen muss, dann muss man noch mal neu aufrufen. Das ist ein Unterschied.
Aber warum sollte man Jugendbeteiligung fortsetzen, da bin Ich sehr dafür.
Gerade Junge Menschen sind von den zukünftigen finanziellen Entscheidungen unserer Stadt betroffen. Sie nutzen die teils maroden Schulen, inzwischen nicht mehr so marode, die Jugendzentren, fahren mit dem über sinkende Regionalisierungsmittel des Landes immer schlechter finanzierten ÖPNV und wenn sie erwachsen sind, müssen sie die immer noch wachsenden Schulden von gestern zurückzahlen.
Auch die guten Schulden der SPD.
Umso wichtiger ist es, dass sie am Beteiligungshaushalt auch in Zukunft teilhaben können und langfristige Veränderungen der Haushaltsstruktur mit ihnen im Dialog diskutiert werden können
Wir wissen aber auch und leider hat die Stadtkonferenz und der Internet-Rechner es bestätigt, die größte Gruppe der Leute, die sich beteiligen , sind eben alte, weise Männer – Angelsachsen sind es nicht, denn da haben wir nicht so viel hie – Es gibt nur einen.
Aber es sind alles ältere Herren. Auch das Modell „Internet“ führt nicht dazu, dass sich junge Frauen in Beziehungen oder junge Alleinerziehende oder sonstige Gruppen daran beteiligen, sondern es führt halt auch wieder dazu, dass sich vielleicht etwas jüngere Männer beteiligen aber es ist kein primäres Mittel, um Jugendliche einzubeziehen.
Das junge Menschen ein Recht haben, sich einzubringen und auch besondere Angebote bekommen Denn die Vorteile der Älteren aus Lebenserfahrung, Selbstbewusstsein usw. müssen ausgeglichen werden, denn nur wer die gleichen Beteiligungschancen hat, hat auch die gleichen Voraussetzungen Im Kampf um die Verteilung öffentlicher Mittel.
Dazu bedarf es besonderer Angebote, die auch etwas kosten dürfen. Insbesondere Veranstaltungen an Schulen und Jugendzentren. Allein mit dem Hinweis auf eine größere Internetaffinität von Jugendlichen Ist der Einsatz von Chatrooms nicht zu begründen und auch kein primäres Mittel der Jugendbeteiligung.
So jetzt noch zum Ende der Debatte.
Viele der Reden, die ich hier gehört habe, machen mir den Abschied aus dem Gemeinderat nicht schwer.
Danke schön.
Die Neukonzeption der Jugendbeteiligung haben wir nach einem endlosen Prozess abgeschlossen, da hat auch bei der Umsetzung der Stadtbauverkaufswahlkampf uns verzögert, weil ein Jahr fast nix anderes lief. Dann gab es ja das Jugendbüro, welches auf unseren Haushaltsantrag umgesetzt wurde. „Fünf Jahre sind auch irgendwie genug“ weiterlesen