Autor: sbamueller

Offener Brief an Rebell: Euer Protestcamp auf dem Dietenbach Gelände

Betreff: Euer Protestcamp auf dem Dietenbach Gelände

Liebe Rebell(en*innen),
mit etwa Amüsement habe ich euer Protestcamp an der B3 auf dem Dietenbachgelände zur Kenntnis genommen. Amüsiert deshalb, weil ihr aus meiner Sicht nicht zu den anderen Leuten, die gegen die Bebauung von Dietenbach protestieren passt. Da wäre zum einen das häufig rechtspopulistisch agierende „Freiburg Lebenswert“ und die Freiburger AfD, dass die AfD rechtsextrem und in Teilen verfassungsfeindlich ist, muß ich euch glaube ich nicht erklären. Schon seltsam, sich als (weit) linke Gruppierung mit AfD und Freiburg Lebenswert gemein zu machen. Dass ihr damit den Anhängern der absurden „Hufeisen Theorie“ Argumente liefert, wißt ihr vermutlich selber

Noch schlimmer finde ich aber, das in eurem Protestaufruf und Flyer Sachen stehen, die nicht so ganz zutreffen. Ich möchte das im folgenden anhand einiger Beispiele Aufzeigen:

„Das Dietenbachgebiet bei Freiburg im Breisgau umfasst zirka 170 Hektar Land“

Protestaufruf von Rebel

Der geplante Stadtteil, also die Entwicklungsmaßnahme umfasst 78 Hektar.

„und beherbergt zahlreiche Höfe (…) Im Dietenbachgelände befinden sich zahlreiche Landwirte, die hier ihre Existenzgrundlage haben“

Protestaufruf von Rebel

Auf dem Gelände ist kein einziger Hof mit seinen Gebäuden. Auf dem Gebiet wirtschaften 12 Landwirt*innen, 8 davon auch auf Eigentum, die anderen ausschließlich auf Pachtland, davon ein Ökobauer. Bereits jetzt hat die Stadt 39 Hektar als Ersatzfläche und ist gerade dabei 4 Hektar zu kaufen.

„Die Stadt wie auch die Sparkasse versuchen, sie mit betrügerischen Angeboten abzuspeisen,“

Protestaufruf von Rebel

Die Stadt hat den Landwirten Angebote für Ersatzflächen gemacht. Würde die Stadt enteignen bekämen die Landwirte 12 EUR pro Quadratmeter. Dank einer cleveren Konstruktion mit der Sparkasse jetzt 64 EUR pro m2. Die Verträge sind so gestaltet, das jeder das gleiche bekommt, daher handelt einer mehr raus, bekommen die anderen auch einen Aufschlag. Was daran betrügerische sein soll, außer Polemik verstehe ich nicht. Zudem die Stadt von der Differenz zwischen den 64 EUR/m2 und dem Verkaufspreis für Grundstücke – so sie denn welche verkauft – auch noch die gesamte Infrastruktur finanzieren will.

„Denn um das Gelände überhaupt erst bebaubar zu machen, müsste es erst um 3 Meter aufgeschüttet werden, hierzu wären rund 360.000 LKW-Ladungen Erdmaterial nötig,“

Protestaufruf von Rebel

Selbst Freiburg Lebenswert spricht „nur“ von 150.000 LKW-Ladungen. Übrigens gibt es in der Region einen großen Bedarf an Erdaushubdeponie Flächen, etwa um das Material aus der Tieferlage des 3-+4. Gleises zu lagern. Wenn man es clever macht, dann kann die Aufschüttung bei Dietenbach sogar weitere Fahrten vermeiden. Aushub zu deponieren kostet übrigens Geld, daher hier kann die Stadt sogar Geld einnehmen.

„und es müsste ein Rückstaubecken mit einem bis zu 14 Meter hohen Staudamm angelegt werden.“

Protestaufruf von Rebel

Der Dammbau im Bohrertal wäre auf jeden Fall notwendig, da ein sogenanntes 100 jähriges Hochwasser, nicht nur einen möglichen Stadtteil Dietenbach beträfe, sondern auch Günterstal, Wiehre, Haslach und Weingarten und auch in diesen Bereich nichts neues mehr gebaut werden dürfte! In Deutschland herrscht Bauverbot in Überschwemmungsgebieten, daher nichtmal eine neue Garage dürfte da gebaut werden – auch keine Nachverdichtung. Die Kosten dafür belaufen sich auf 17,8 Mio EUR.

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Wahlkampfmerkwürdigkeiten: Die Dietenbachgegner und die Ketten-WhatsApp Nachricht

Nun sind es noch weniger als zwei Wochen bis zum Bürgerentscheid. Nun ist auch bei mir die erste What’s App Kettennachricht eingeschlagen. Ich werde die gesamte Nachricht unten wiedergeben, damit sie jeder lesen kann.

Wichtig ist mir aber festzustellen, dass diese Kettennachricht, aus meiner Sicht diverse falsche Behauptungen enthält. Daneben verwendet er eine bewußt emotionale Sprache, die auch versucht den Eindruck zu erwecken bei Dietenbach kämpften Unterdrückte gegen „die da oben“. Für eine semantische Analyse habe ich aber hier keine Zeit und will deshalb nur auf einige Behauptungen eingehen:

„Zu verhindern, dass ein großes Stück Natur verlorengeht und dass Bauern und andere Landeigentümer sprichwörtlich enteignet werden.
Die Eigentümer, die bisher nicht in den Verkauf eingewilligt haben, werden zwangsenteignet. Es wird dort Menschen ihre Lebensgrundlage genommen. Was soll ein Bauer mit etwas Geld für die Fläche, wenn er die Fläche für seinen Ertrag benötigt?“

Am 6.3.2018 berichtet die Badische Zeitung, das Bereichs 60 von 80 Hektar für den geplanten Stadtteil für die Planung gesichert sei. Bei einer Enteignung hätten die Eigentümer 15 EUR pro m2 bekmmen, durch ein Kooperationsmodell mit der Sparkasse bekommen sie nun mindestens 64 EUR/m2. Am 1.1.2019 waren bereits 64 von 78 Hektar im Besitz der Sparkasse.

Das Gelände ist eben gerade kein Naturschutzgebiet (die auch mal diskutierte Fläche westlich des Rieselfelds wäre etwa eines) sondern Ackerland, bis zur hälfte ungefähr mit Mais:

„Aufgrund das hohen Grundwasserpegels und der daraus resultierenden Hochwassergefahr, müsste das komplette Gebiet um bis zu 3m hoch aufgeschüttet werden. Um 100 ha Fläche in Dietenbach 2,2 m hoch aufzuschütten, wären ca. 150.000 LKW-Ladungen für Dietenbach und weitere 35.000 für das Bohrertal (siehe Stichwort Hochwasser-Rückhaltebecken Horben) nötig. Bei ca. 30 km pro Fahrt wäre das eine Strecke von gut 6 Millionen km“

Aus der Ketten WhatsApp

Der Dammbau im Bohrertal wäre auf jeden Fall notwendig, da ein sogennantes 100 Jährigem Hochwasser, nicht nur einen möglichen Stadtteil Dietenbach beträfe sondern auch Günterstal, Wiehre, Haslach und Weingarten und auch in dihesen Bereich nichts neues mehr gebaut werden dürfte! (Jeder kann gerne selber einen Blick in die Karte von der LUBW werfen) In Deutschland herrscht Bauverbot in Üerschwemmungsgebieten, daher nichtmal eine neue Garage dürfte da gebaut werden – auch keien Nachverdichtung.

Farbig markierte Teile wären durch Übrflutungen beim HQ100 dem angenommen Hundertjähringen Hochwaserereignisse überflutet. Das betrifft auch Flächen in der Wiehre, Weingarte, Haslach. Der Damm im Bohrertal muß auch ohne Dietenbach kommen. Quelle: LUBW

Auch das mit der Aufschüttung ist nicht ganz richtig. In unserer Region wird gerade viel gebaut. Dadurch fällt Erdaushub an, den kann man im nördlichen Bereich von Dietenbach lagern und damit lange Fahrten vermeiden. Die Aufschüttung des Geländes verursacht nicht wesentlich mehr Lkw-Fahrten als der Abtransport und die Entsorgung von Material, das üblicherweise für Kanäle, Leitungen, Tiefgaragen und Unterkellerung anfallen. Die LkW-Fahrtenbilanz ist also weitgehend neutral und die Zahlen der Dietenbachgener mit über 3 Mio m3 sind deutlich niedriger anzustehen, eher bei der Hälfte.

„Es gibt andere Möglichkeiten, Wohnraum zu schaffen, bzw. den postulierten Problemen Lösungen entgegenzusetzen. Diese Alternativen wurden aber nicht ernsthaft bedacht, geschweige denn besprochen.“

Aus der WhatsApp Kettennachricht

Über einen weiteren Stadtteil, als einen Beitrag zur Lösung der angespannten Situation auf dem Freiburger Wohnungsmarkt, wird seit 2012 nachgedacht und öffentlich breit diskutiert. So enthält etwa das Wahlprogramm von Junges Freiburg 2014 bereits die Forderung nach einem „Neuer jugendgerechter Stadtteil“. Und am 11.12.2012 hat der Gemeinderat erste Voruntersuchungen beschlossen. Seither wurde das Thema jedes Jahr im Gemeinderat besprochen und auch Gegner eines neuen Stadtteils haben sich lange damit befasst und ihren Standpunkt vertreten. Auch in der Badischen Zeitung kommen sowohl Befürworter wie Gegner zu Wort (ganzes Dossier), aber auch in der Leserbriefspalte.

Gerade auch die vermeintlichen Alternativen wie Nachverdichtungen, werden trotz großer Wiederstände in den Quartieren seit Jahren durchgeführt. Auch auf Brachflächen in der Stadt wird sehr dicht gebaut, siehe etwa Brielmanngelände/West-Arkaden oder Güterbahnhof. Und viele Dächer sind bereits ausgebaut, auch wenn das nicht so einfach ist, wie Herr Löser von den Dietenbachgegner selbst einräumte:

(Eigentümergemeinschaft muß einstimmig zustimmen, Stadt kann nicht verplfichten, sozialer Wohnungsbau entsteht nicht, statische Tragfähigkeit des Gebäudes nicht immer gegeben, Rettungswege ggf. mit Wegfall Parkplätze, keine Stellplätze, Belastung für die Bewohner während der Bauzeit, nur um mal einige zu nennen) Kurzum die Zahlen, die die Dietenbachgegener anführen sind mehr oder weniger aus der Luft gegriffen.

Auch wenn wir in Freiburg Dietenbach nicht bauen und damit sicher steigende Mieten in der Stadt in Kauf nehmen, wird der Druck auf andere Flächen zunehmen (Flugplatz, St. Georgen West, Mooswald, …) und krasse Nachverdichtung werden weitere Menschen in die Region ziehen. Die Leben dann auf deutlich mehr Fläche (2x – 4x), zu deutlich schlechteren Standards auf dem Land.

Klar einen ganzen Stadtteil zu bauen ist schlecht für die Umwelt, es aber nicht zu tun erscheint mir als noch schlechter für die Umwelt und auch als unsozial.

„Wahlkampfmerkwürdigkeiten: Die Dietenbachgegner und die Ketten-WhatsApp Nachricht“ weiterlesen

Wahlswiper oder tindern für die Wahl.

Eine erste Betaversion, noch nicht abgeschliffen und auch mehr um mal das Prinzip zu zeigen: Das ist der „Wahltinder“ bisher. Und wahrscheinlich dürfen wir ihn so nicht nennen.

Wie funktioniert das ganze? Ich bekomme eine Frage bzw. Information zur Abstimmung, die der Gemeinderat in der Vergangenheit gemacht hat. Dann kann ich entweder nach rechts oder links wischen, je nachdem wie ich selber abstimmen will. Dann sehe ich wie die Fraktionen im Gemeinderat abgestimmt haben.

Als Vorbild dient die Dating Platform Tindr um Bürgern eine spielerische Information über das Abstimmungsverhalten der Fraktionen bei Gemeinderatsentscheidungen zu ermöglichen. Nach einem schwedischen Vorbild. Siehe: http://sourisr.kapsi.fi/freiburg/

Der Quellecode findet sich auf GitHub: https://github.com/miskaknapek/local_democracy_tinder_clone

Wahlplakate from Hell

Martin Fuchs lebt in Hamburg und arbeitet als strategischer Politikberater,a ls Hobby ist er Wahlkampfbeobachter und erklärt den Menschen dieses Neuland Internet. Eine populäre Kategorie auf seinem Blog ist „Wahlplakate from Hell“, die Sammlung der besten Plakat Fails. Ich meine beim kommenden Bürgerentscheid zum neuen Stadtteil Dietenbach, kommen auch wieder gestalterische und textliche Katastrophen zum Einsatz, die eine Besprechung notwendig machen.
Daher hier meine Fragen an Martin Fuchs.

Frage: In einem Tweet hast du Grafiker aufgerufen nach Freiburg zu kommen, da es hier viel Neugeschäft gäbe. Sind die Plakate wirklich alle aus der Hölle?

Fuchs: Das der Aufruf nun Freiburg getroffen hat, liegt unter anderem daran das es so fleißige Wahlplakate-Beobachter wie dich gibt. In anderen Regionen und gerade auf kommunaler Ebene sieht das sehr ähnlich aus und man fragt sich manchmal schon: Gibt es da keinen der nur ein wenig Ahnung von Gestaltung hat? Bei den Dietenbach-Plakaten gibt es natürlich auch Lichtblicke, aber das ist auch nicht schwer hier gestalterisch aufzufallen, weil das Niveau der Plakate insgesamt eher niedrig ist 😉

Frage: Eine Gruppe alter Menschen mit einer Aussage, wie bei der CDU oder Freiburg Lebenswert das spricht besonders alte Menschen an, oder? Bei der CDU ist ein Einzelplakat, bei Freiburg Lebenswert jeweils ein Claim mit „Denn wer Dietenbach seht, wird Enteignung, CO2, Verkehrschaos, teuere Mieten ernten.“

Fuchs: Genau. Die Art der Gestaltung von Plakaten hängt natürlich sehr stark von der adressierten Zielgruppe ab. Und wenn man weiß, das insbesondere im Kommunalen eher Ältere wählen gehen, die zudem die größte Wählergruppe darstellen, wird klar warum viele Plakate eher altbacken aussehen. Meine These wäre zudem:
Auch wenn es sich hier um ein Zukunftsthema handelt, interessiert das wohl eher menschen die dort lange leben bzw. Eigentum besitzen etc. Und das sind dann ebenfalls eher Ältere, so wie auf den Plakaten.

Ähnlich wie diese, funktionieren ja auch Testimonials, wie hier bei der offiziellen Kampagne der Stadt. (Wobei die Plakate recht klein sind und die Schrift auch nicht lesbar beim Vorbeifahren mit dem Auto, höchsten beim Davorstehen)?

„Wahlplakate from Hell“ weiterlesen

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Die Alternative für Deutschland Ortsgruppe Freiburg plant bei der Kommunalwahl besonders auch unter Rußlanddeutschen Stimmen zu finden und bei diesen zu werben. Da es ja gerade beim Bürgerentscheid über Dietenbach die seltsamsten Blüten gibt und aus meiner Sicht Anschlußfähigkeiten zum rechten Rand, habe ich diesen Flyer organisiert.

Der Flyer kann hier heruntergeladen werden.

Dietenbach_flyer_Deutsch_RussischHerunterladen

Wie kann ich abstimmen?
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Agentur für Arbeit Freiburg, Arbeiterwohlfahrt Freiburg, Bauwirtschaft Baden-Wu?rttemberg e.V., Caritasverband Freiburg-Stadt, DEHOGA Freiburg, Deutschen Gewerkschaftsbunds Region Su?dbaden, Diakonische Werk Freiburg, Freiburg Wirtschaft Touristik und Messe, Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Handelsverband Südbaden, Handwerkskammer Freiburg, Industrie- und Handelskammer
Südlicher Oberrhein, IG Metall Freiburg, Paritätischen Wohlfahrtsverbands, Studierendenwerk Freiburg-Schwarzwald,
Universitätsklinikums Freiburg, Wirtschaftsförderung der Region Freiburg, Wirtschaftsverbands Industrieller Unternehmen Baden – wvib, DRK Freiburg

Ich gebe hier nur den russischen Text wieder. Weitere Informationen zu Dietenbach finden sich auch auf der Website der Stadt. Der Flyer kann bei den Freiburger Parteien abgeholt werden. Danke an Michael Joukov-Schwelling für die Hilfe bei der Erstellung des Flyers.

Rechte Kontinuitäten bei Dietenbach: Wer Freiburg den Freiburgern ruft, der brüllt auch Deutschland den Deutschen!

Es gibt ein Sharepic mit einem Tweet von mir, der bei den Dietenbachgegnern für Empörung sorgt:

Damit würde ich Freiburg Lebenswert in eine Reihe mit der AfD stellen. Das stimmt: Sowohl Freiburg Lebenswert, als auch die AfD sind gegen die Bebauung des Dietenbachgeländes.

Das ich Freiburg Lebenswert für eine Gruppierung halte, die rechtspopulistisch agiert, habe ich diverse Male aufgeschrieben. Ganz anders die AfD, spätestens nach dem Gutachten des Verfassungsschutzes über eine mögliche Beobachtung, sollte jedem klar sein, das es sicht nicht nur um eine rechtspopulistische Partei handelt, sondern um eine rechte, völkische Partei, die unsere Demokratie abschaffen möchte.

Wer Freiburg den Freiburgern ruft, der brüllt auch Deutschland den Deutschen!

Wenn ich aber meine Kampagne „gegen Zuzug“ und mit der Argumentation aufbaue „Die Stadt ist voll“, dann komme ich halt schnell in die Nähe von: Freiburg den Freiburgern und von da ist es halt zu „Deutschland den Deutschen“ ideologisch nicht mehr weit. In seinem Wahnsinn ganz trefflich in diesem YouTube Video zu finden.

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Mit dem Zug von Freiburg nach London? Kein Problem!

Meine Strecke mit Umsteigen in Brüssel und Frankfurt. Karte aus dem DB Navigator

Du fährst nach London fürs Wochenende? Mit welcher Fluggesellschaft? Das sind die typischen Fragen, die ich gestellt bekam als ich erzählte das ich nach London fahre. Aber halt, um von Freiburg nach London zu kommen in akzeptabler Zeit muss man nicht fliegen.

ICE betrieben von der Niederländischen Bahn von Köln nach Brüssel

Ich habe einiges an Bahn Bonuspunkten erfahren und diese in die Fahrkarte hin getauscht, an einem Freitag. Für die Rückfahrt an einem Dienstag habe ich 65€ bezahlt. Insgesamt wären es übrigens 130€ gewesen, für London hin und zurück mit der BahnCard 50 in der zweiten Klasse. Die Fahrt hat mir zweimal Umsteigen 8:11h gedauert. Abfahrt in Freiburg um 7:54.

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Schneller in London als in Berlin!

Zum Vergleich: Freiburg – Berlin braucht zwischen 6:36h – 6:56h je nachdem welche Verbindung man nimmt und Freiburg – Kiel 8:01h. Ich hätte auch schneller und früher fahren können, mit dem 6:22 TGV über Straßburg und Paris, dann hätte die Fahrt 6:17h gedauert. Aber den konnte man mit Bahn Bonus Punkten nicht buchen.

Eurostar e320 mit 18 Mittelwagen, 400 m lang! Deutlich länger als jeder ICE von Brüssel nach London. Einziger Mangel: die Bordgastronomie.

Für mich verlief die Reise sehr entspannt. Alle Züge sind sauber, bieten ausreichend Beinfreiheit, Steckdose und Platz fürs Gepäck auch in der zweiten Klasse.

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Dietenbach-Votum.de ist ein Honeypot

Quelle: Dietenbach-Votum.de

Am 21. Januar 2019 berichtete ich über die seltsame Website dietenbach-votum.de, auf der man über Dietenbach abstimmen konnte und die kein Impressum hatte. In Folge wurde die Website abgeschaltet, auch die Badische Zeitung recherchierte.

Nun haben die Betreiber ihre Hintergründe enthüllt: Es handelte sich um einen Honeypot. Sie wollten damit aufzeigen, was ihnen auch gelungen ist, dass viele Menschen online Informationen kritiklos weiterverbreiten und sich nicht anschauen was sie teilen. Mal eine clevere Möglichkeit, sich als Werbeagentur ins Gespräch zu bringen!