Posts Tagged ‘Wahlen’

Sitzung des Gemeinderatswahlausschuß: Stadtrat Gröger Freie Wähler hält sichere Auszählverfahren für unwichtig

3. April 2019

Eigentlich war die Sitzung des Gemeinderatswahlausschuss wenig aufregend. Bis das die JPG Fraktion die Travestie Künsterlin Betty BBQ entsandt hatte, die mit Bollenhut im Ratsaal saß.

Es wurden dann die Leute festgestellt die zwar auf Listen gewählt wurden, aber bei denen sich bei Prüfung durch das Wahlamt rausstellte, das sie doch nicht wählbar sind, weil sie nicht in Freiburg gemeldet waren oder keine EU Bürger.

Das ist wegen der Wiehle Geschichte ein wenig ein Politikum.

So richtig eine Diskussion kam dann aber auf als die Verwaltung erklärte, das sie zur Auswertung der Kommunalwahl eine Software vom Hersteller PC Wahl einsetzt. PC Wahl ist der gleiche Hersteller, der eine unsichere Software zur Auswertung der Bundestags- und Landtagswahl in Hessen eingesetzt hat, was dann durch Recherchen von Mitgliedern des Chaos Computer Clubs herauskam.

Die Sorgen und den Vorschlag langfristig auf eine Open Source Lösung zumzusteigen wurden nicht nur von mir vorgetragen sondern auch vom Vertreter der von der FDP in den Wahlausschuss entstandt wurde. Es gab dann auch leichten Beifall etwa vom Obmann „der Partei“ Max Hadrich. Die Stadt zahlt ja für die Lösung Lizengebühren und der Code ist halt Closed Source, so das man ihn nicht anschauen kann. Nach Auskunft des Wahlamts gäbe es zwar die Zusicherung des Herstellers das es sicher sei und das Netz zum Auszählen sei nicht mit dem Internet verbunden und die Ergebnisse würden auch stichprobenhaft überprüft. Wohlgemerkt keiner sagte es sei unsicher oder gefährlich, lediglich das man sich eine noch sichere Lösung wünscht.

Bürgermeister Breiter ging damit professionell und versprach das Thema mitzunehmen, das sei ja wichtig. So weit so gut. Dann brüllte Herr Gröger von der Freien Wählern ungefragt: „das ist unwichtig“, hinein.

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Wahlswiper oder tindern für die Wahl.

10. Februar 2019

Eine erste Betaversion, noch nicht abgeschliffen und auch mehr um mal das Prinzip zu zeigen: Das ist der „Wahltinder“ bisher. Und wahrscheinlich dürfen wir ihn so nicht nennen.

Wie funktioniert das ganze? Ich bekomme eine Frage bzw. Information zur Abstimmung, die der Gemeinderat in der Vergangenheit gemacht hat. Dann kann ich entweder nach rechts oder links wischen, je nachdem wie ich selber abstimmen will. Dann sehe ich wie die Fraktionen im Gemeinderat abgestimmt haben.

Als Vorbild dient die Dating Platform Tindr um Bürgern eine spielerische Information über das Abstimmungsverhalten der Fraktionen bei Gemeinderatsentscheidungen zu ermöglichen. Nach einem schwedischen Vorbild. Siehe: http://sourisr.kapsi.fi/freiburg/

Der Quellecode findet sich auf GitHub: https://github.com/miskaknapek/local_democracy_tinder_clone

Wen soll man wählen?

20. April 2018

Da mich immer wieder Leute fragen, wen man wählen soll hier eine kurze Einschätzung der Kandidierenden aus meiner Sicht. Wer sich selbst eine eigene Meinung bilden will, dem rate ich zum Blick auf den offline Kandidat-O-Mat:

Über wen ich sicher nachdenken würde wären drei Kandidaten:

Dieter Salomon. Wer der Meinung ist, das sich Freiburg in den letzten 16 Jahren im großen und ganzen gut entwickelt hat. Weil es eine Reihe guter Projekte gab (Stadionneubau, Straßenbahnausbau, Schulsanierungen, Rotteckring, das mit der Flüchtlingsunterbringung ganz gut lief) und er auch nach 16 Jahren keine Amtsmüdigkeit zeigt und auch noch Pläne hat (Digitalkonzept, neuer Stadtteil, Nachverdichtungen, …), der sollte aus meiner Sicht ihn wählen.

Eine gute Zusammenfassung, Pro Dieter Salomon liefert Timothy Simms:

Monika Stein. Wer jemanden möchte der alles irgendwie sozialer macht, der sollte sich zu Monika Stein hin orientieren. Auch sie kennt sich aus und hat mit ihrem Team einen respektablen und authentischen, manchmal auch frechen Wahlkampf gemacht.

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von links: Dieter Salomon, seine Lebenspartnerin, Marlu Würmel-Klaus und Monika Stein während einer Delegationsreise in Wiwilli

Für Protestwähler empfehle ich Manfred Kröber. Manfred ist auch Mitglied der Grünen, kandidiert da immer gegen den Amtsinhaber, hat manchmal ein etwa rechthaberisches auftreten und diskutiert gerne. Er hat kaum Wahlkampfbudget, ist aber in den politischen Themen zumindest bewandert. Wer also zur Wahl gehen will, nicht Salomon wählen aber doch einen Grünen will, der kann ihn wählen.

Von der Wahl von Martin Horn rate ich aus verschiedenen Gründen ab: (more…)

Plakatkarte

15. Februar 2017

Seit einiger Zeit bastelt ein Entwickler und ich an einer Anwendung, die euch den Wahlkampf einfacher machen soll. Wir nennen das ganze Plakatkarte:

Das Aufstellen und vorallem das Suchen nach defekten, beschmierten oder herabgefallen Plakaten oder Plakatträgern verschlingt gerade in aufreibenden heißen Phase des Wahlkampf nicht bloß Nerven, sondern vor allem viel zu viel Zeit, die man besser in wirklichen Kontakt mit den Bürgern investieren könnte oder auch sich einfach mal etwas Ruhe zu gönnen.

Mit meiner Anwendungen sollen Parteien und Kandidaten die Aufstellung ihrer Plakate mit ihren Unterstützern oder ihrem Dienstleister gemeinsam besser koordinieren. Ebenso wird das Abräumen von Plakaten, nach der Wahl leichter, denn auch das kann ich systematisch bis zum letzten Plakat dokumentieren.

Denn für vergessene Plakate drohen gebührenpflichtige Beseitigungsanordnungen und hohe Bußgelder. Selbst die Kosten für einige wenige Plakate übersteigt bereits die Investition in den Einsatz von Plakatkarte.

Die App ist derzeit in itunes store und im google Playstore verfügbar. Ich denke ich habe sehr moderate Preise.

Wie umgehen mit der AfD? Koalieren! (zum entzaubern)

15. März 2016

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(je dunkler das Blau, desto mehr Wähler in % für die AfD, aber aufgrund des Wahlrechts, gibt es Wahlkreise bei denen es mehr AfD Stimmen gibt, als solche in denen jetzt AfD’ler in den Landtag einziehen. Wenn man da mal nicht über eine Reform nachdenken sollte…)

Seit einigen Tagen fühlt man sich in Deutschland erschüttert. Dramttische Wahlergebnisse für die AfD, alles ganz historisch, Zäsuren, Umsturz im Parteiensystem,… Auch Auswandern scheint keine Option mehr, da nun ja bald in den USA Donald Trump regiert.

Ein kleiner Blick zurück

Aber aus der Distanz, erscheinen manche Dinge nicht ganz so schlimm oder Katastrophal, wie sie vielleicht sind. Ein kleiner Rückblick in die Geschichte der Bundesrepulik:

Europawahl 1989: Republikaner 7%
Berliner Abgeordnetenhaus 1989: 7,5%
Bremen 1991: DVU 6,2%.
B-W 1992: Rep 10,9%
Baden-Württemberg 1996: 9,1%
Hamburg, 1997: DVU 4,98%.
Hamburg 2001: Schill-Partei 19,4%.
Sachsen 2004: NPD 9,6%.
Brandenburg 2004: DVU 6,1%.
Meck-Pomm 2006: NPD 7,3%.
Bundestagswahl 2013: AfD: 4,7 %.
Sachsen 2014: NPD 4,95, AfD: 9,75%.

Und schaut man zurück in die Geschichte von Baden-Württemberg dann gab es da schon mal in den 1960er Jahren die NPD. Nahezu alle diese Parteien haben sich nachdem sie in die Landtage eingezogen sind irgendwann selbst zerlegt, meist schon im Laufe einer Legislaturperiode. So gesehen gebe ich, wenn man das mit den Flüchtlingen hinbekommt, den neuen AfD Fraktionen eine Halbwertszeit von 24 Monaten. Was häufig auch am Personal lag oder liegt.

Infografik: AfD mobilisiert Nicht-Wähler | Statista

Zumindest mit der Theorie der Repräsentationslücke, liesse sich das AfD Wahlergebniss gut erklären. Die AFD gewinnt von anderen Nichtwählern, daher von Leuten die bisher keine Partei gesehen, die sie wählen konnten.

ein kleiner Blick in das mögliche AfD Wahlprogramm

Seit einigen Tagen gibt es nun den ersten Entwurf zum AfD Wahlprogramm zum nachlesen bei Correctiv.org. Vor einiger Zeit erregte schon eine Online-Umfrage unter den AfD Mitgliedern zur ihrem neuen Wahlprogramm für Aufmerksamkeit. Unter bei den finden sich so nette Schmankerl wie: Rückkerhr zur DM, Kampf gegen Genderidologie, Abschaffung der gestzlichen Unfallversicherung, kein Tempolimit auf Autobahnen (auch nicht wegen Lämschutz), Menschengemachter Klimawandel ist eine Erfindung, Wehrpflicht für Männer – Dienstpflicht für Frauen, Aufrüstung, gelenkte Staatsmedien, Abschaffung der Sozialversicherung, Diskriminierung von Ausländern, Homosexuellen, Alleinerziehenden, Absenkung des Strafmündigkeitsalters auf 12 Jahre (von 14), Privatisierung (= Abschaffung für die die es brauchen) der Arbeitslosenversicherung…
Das Wahlprogramm changiert also irgendwo zwischen Ressentiments geladen und absurd. Es würde vorallem arme und bedürftigen Menschen schaden. Das kann und muß man in Zukunft wenn man mit dieser Partei umgeht sicher herausstellen. Und ja man darf sie in Talkshows einladen und man darf mit ihnen diskutieren, aber man muß sich vorbereiten und dann klar aufzeigen das manchen Alternativen unmenschlich, illegal oder schlichtweg dämlich sind – Die Alternative zum Atmen ist etwa der Tod.

ein kleiner Blick ins Ausland

Parlament_FinnlandEin kleiner Blick nach Finnland: Die Zentrumspartei stellt als größte Fraktion den Ministerpräsidenten, die „Wahren Finnen“ (sicherlich mindestens rechtspopulistisch) stellen den Außenminister und sind in einer Dreierkoalition zusammen mit der Sammlungspartei an der Macht. (schon erstaunlich das AfD und die „Wahren Finnen“ beide Cyanblau als Farbe verwenden…). Nun gibt es hier in Finnland zwar Einsparungen und dagegen Proteste aber der Faschismus ist noch nicht ausgebrochen. Aber die Finnischen Sozialdemokraten sind in der Opposition und haben da recht gute Umfragewerte: (more…)

Wie bringt man 16 und 17 Jahre alte Menschen zum Wählen?

1. Juni 2015

Warum ist die Wahlbeteiligung der 16 und 17 Jahre alten Wähler in großen Städten in Baden-Württemberg so unterschiedlich?

wahlbeteiligung

Die Daten stammen von: Städtetag Baden-Württemberg (2014): Städterückmeldungen auf Städtetagsrundschreiben R24249/2014 vom 21.05.2014. Abgerufen am 29.05.2015 unter: http://www.jbw.de/fileadmin/Bildmaterial/News/Wahlbeteiligung_der_16-_und_17-Jaehrigen_bei_der_GR-Wahl_2014.pdf

Warum gehen im gleichen Bundesland in der Universistätsstadt Freiburg ca 16 % mehr der 16 und 17 Jährigen wählen und was kann man Gemeinden raten um die Wahlbeteiligung dieser Zielgruppe zu erhöhen?

Damit setze ich mich in einem Wettbewerbsbeitrag für die Stiftung der Rechte zukünftiger Generationen auseinander, den ich zusammen mit Urs Unkauf und Philipp Oser geschrieben habe.

Wir haben uns zunächst die Aktivitäten in zwei Städten mit hoher Wahlbeteiligung (Freiburg und Esslingen) und dann die in Städten mit niedriger Wahlbeteiligung (Konstanz und Karlsruhe) angeschaut. Dabei sind unsere Grundannahmen:

1. Politische Mobilisierung kann die Wahlbeteiligung junger Menschen erhöhen.

2. Die Wahlbeteiligung junger Wähler steigt, wenn einer oder mehrere der folgenden Faktoren im Wahlkampf eine Rolle spielt/spielen:
a) Jugendpolitisch ‚relevante‘ Themen,
b) Bildungsangebote,
c) ‚Junge Kandidaten‘.

Um ein möglichst umfassendes Bild zu erhalten, wurden von uns hierzu unterschiedliche Methoden der Datenerhebung verwendet. Diese reichen von der Analyse relevanter Dokumente (zum Beispiel Wahlprogramme, Wahlberichterstattung in Print- und Onlinemedien, Wahlanalysen) über nicht-standardisierte Telefonbefragungen mit Experten aus beteiligten Organisationen, zum Beispiel von der Jugendarbeit, öffentlichen Behörden, den Parteien, Wählervereinigungen, Fraktionsmitarbeitern oder lokalen Medienvertretern. Aus der Analyse dieser Fallstudien haben wir abschließend Empfehlungen für kommunale Handlungsstrategien entwickelt, die Kommunen, politische Organisationen und die Zivilgesellschaft dabei unterstützen sollen, die Wahlbeteiligung junger Menschen zu steigern.

Deshalb meinen wir: Es scheint an einer Vielzahl von Faktoren zu liegen  und das Bemühen der ‚ganzen Stadt‘ nötig zu sein, um junge Menschen zum Wählen zu motivieren. Es ist interessant, dass in den beiden Städten mit hoher Wahlbeteiligung die maßgeblichen Träger der Mobilisierung lokale Akteure mit großer Vernetzung und vielen Beziehungen in die Zivilgesellschaft waren (vgl. Jugendbüro in Freiburg und Stadtjugendring in Esslingen).

Und ganz klar: Es ist möglich die Wahlbeteiligung junger Menschen in einer Gemeinde zu steigern!

Es liegt an den Trägern der (politischen) Jugendbildung, also den Jugendbüros der Gemeinden, der Landeszentrale für politische Bildung, den freien und verbandlichen Trägern der Jugendarbeit, eine größtmögliche Zahl junger Menschen möglichst persönlich zu kontaktieren und ihnen dabei die Bedeutung der Kommunalwahl deutlich zu machen bzw. sie zum Wählen zu motivieren.

Ein gutes Beispiel sind die vom Freiburger Jugendbüro durchgeführten Schulbesuche und Aktionstage. Dies kann mit verhältnismäßig geringen Mitteln und in Zusammenarbeit mit den Schulen geleistet werden. Der Esslinger ‚Wahlbus‘ kann ebenfalls als ein Beispiel dafür angeführt werden, wie junge Menschen mit geringem Mitteleinsatz zur Wahlteilnahme aktiviert werden können.

Foto vom Wahlaktionstag des Freiburger Jugendbüros im Rathaus. Quelle: http://16plus.freiburgxtra.de/wp-content/uploads/2014/05/JBW-Waehlen16+_2842.jpg Mehr Informationen: http://16plus.freiburgxtra.de/

Es liegt an den politischen Parteien, junge Kandidaten auf Listenplätzen zu platzieren, auf denen sie auch eine aussichtsreiche Wahlchance haben.

Es liegt dann an lokalen Akteuren aus dem politischen Umfeld (Parteien, Me-dien, Jugendverbänden, Bürgervereinen etc.), Themen, die junge Menschen inte-ressieren, öffentlich zu diskutieren.

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Podi mit den 8 Bürgermeisterkandiadaten in Grenzach-Whylen

20. Oktober 2014

Publikation1Ich darf am Donnerstag die Podidumsdiskussion mit wahrscheinlich 7 der 8 Kanidierenden für das Amt des Bürgeremeisters in Grenzach-Wyhlen moderieren.

Im Vorfeld hat das dortige Jugendbüro und die Schulen schon vorarbeit geleistet, so das ich sicher bin, das auch viele Jugendliche zur Veranstaltung kommen werden.

Die Badische Zeitung scheint sich auch schon auf die Veranstaltung zu freuen: „Vom Ablauf ist der Abend so geplant, dass am Eingang und auf den Plätzen viele Kärtchen liegen, auf die man Fragen und Probleme notieren kann. Die Veranstalter wollen damit erreichen, dass alle ungezwungen hingehen und Fragen stellen können, ohne dass jemand vortreten müsste. Moderiert wird dann von dem Moderator Sebastian Müller, der als Regeln vorgeben wird, dass eventuell anwesende Erwachsene sich zurückhalten sollen. Immerhin ist es ein Abend für die Jugend. Jeder Kandidat hat dann vier Minuten, um sich vorzustellen, danach wird Müller aus den eingegangenen Kärtchen die „Hot-Topics“ auswählen…“
Die Jugend redet bei der Wahl mit (veröffentlicht am Sa, 18. Oktober 2014 auf badische-zeitung.de)

Ich bereite mich derzeit schon intensiv vor, lese die Grenzacher Zeitung(en) und recherchiere damit es ein spanneder Abend werden wird.

Junge Listen bei der Kommunalwahl 2104

29. Mai 2014

Wie haben Junge Listen“ bei dieser Kommunalwahl abgeschnitten?

Udo Wenzl schreibt auf seiner, leider nicht mehr ganz akutellen Website: „.parteiunabhängige/überparteiliche Wählervereinigungen, die sich aus politikinteressierten jungen Menschen zusammensetzen. Hauptziel ihres Zusammenschlusses ist es, „junge Politik“ im Gemeinderat zu machen und die Intressen der jungen Generation in die politische Öffentlichkeit zu bringen.“

Junges Freiburg bei der Siegesfeier auf dem Augustinerplatz

Junges Freiburg: 2 Sitze, gewählt sind Lukas Mörchen und Sergio Schmidt (beide 18 Jahre)

Peto in Monnheim hat bei der Kommunalwahl sensationelle 65 % der Stimmen geholt und regiert dank eigenem Bürgermeister dort mit absoluter Mehrheit. Ihr Bürgermeister hat mit fast stalinistischen 95% die Wiederwahl geschafft.

Junges Duisburg: „Zufrieden ist das Wählerbündnis Junges Duisburg, das seinen Stimmanteil auf über zwei Prozent verdoppeln konnte und damit zwei Sitze im Rat gewann. JuDu-Vorsitzender Stephan Krebs: „Zwei Sitze – das war auch unser Ziel. Ein drittes Mandat wäre ein Glücksgriff gewesen.“ Zitat aus der „Der Westen“ Das Duisburger Stadtparlament wird nach der Wahl bunter. Damit haben die auch 2 Sitze.

Zufrieden ist das Wählerbündnis Junges Duisburg, das seinen Stimmanteil auf über zwei Prozent verdoppeln konnte und damit zwei Sitze im Rat gewann. JuDu-Vorsitzender Stephan Krebs: „Zwei Sitze – das war auch unser Ziel. Ein drittes Mandat wäre ein Glücksgriff gewesen.Das Duisburger Stadtparlament wird nach der Wahl bunter | WAZ.de – Lesen Sie mehr auf:
http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/das-duisburger-stadtparlament-wird-nach-der-wahl-bunter-id9391697.html#plx1690609789
Zufrieden ist das Wählerbündnis Junges Duisburg, das seinen Stimmanteil auf über zwei Prozent verdoppeln konnte und damit zwei Sitze im Rat gewann. JuDu-Vorsitzender Stephan Krebs: „Zwei Sitze – das war auch unser Ziel. Ein drittes Mandat wäre ein Glücksgriff gewesen.Das Duisburger Stadtparlament wird nach der Wahl bunter | WAZ.de – Lesen Sie mehr auf:
http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/das-duisburger-stadtparlament-wird-nach-der-wahl-bunter-id9391697.html#plx1690609789
Zufrieden ist das Wählerbündnis Junges Duisburg, das seinen Stimmanteil auf über zwei Prozent verdoppeln konnte und damit zwei Sitze im Rat gewann. JuDu-Vorsitzender Stephan Krebs: „Zwei Sitze – das war auch unser Ziel. Ein drittes Mandat wäre ein Glücksgriff gewesen.Das Duisburger Stadtparlament wird nach der Wahl bunter | WAZ.de – Lesen Sie mehr auf:
http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/das-duisburger-stadtparlament-wird-nach-der-wahl-bunter-id9391697.html#plx1690609789

Junges Forum Konstanz konnte bei der Gemeinderatswahl 6,9% erreichen und zieht somit mit drei Sitzen in den Gemeinderat ein. Was für das erste Mal ein sehr gutes Ergebniss ist, damit haben sie zumidnest auch Fraktionsstärke.

Junges Soest ist ganz aus dem Häuschen, nachdem es 4,52 Prozent, aus dem Stand und nur neun Wochen nach der Gründung, geholt hat.