Haushaltsklausur

Am Samstag hatten wir Fraktionsklausur, das Bild zeigt mich beim argumentieren, wahrscheinlich für mehr Geld für Jugendzentren oder sowas. Meine Haushaltsanträge finden sich auf der Website von Junges Freiburg im Gemeinderat.

Inzwischen haben auch schon einige andere Fraktionen ihre Anträge eingereicht. Bei den Fraktion der Freien Wähler muß der Textbausteingenerator die Nacht über heiß gelaufen sein: sie haben zur nächsten Haushaltssitzung 31 Anfragen gestellt! Meist solche mit einer oder zwei Fragen.
Auszug: „im Rahmen unserer Fraktionsberatungen zum DHH 2013/14 haben wir zum
Teil II, S. 599, Ziffer 2.8820, Pauschalbetrag KFM, die folgende Frage: –>  Bitte erläutern Sie uns , was es mit dem „Pauschalbetrag KFM“ auf sich hat.“

Scanned-image-108Auch die SPD hat ihre Anträge der Presse übersandt und will unter anderem 264.000 Euro bei Klimaschutzmodellprojekten einsparen. Weil man das irgendwie nicht braucht. Ganz seltsam für eine Partei deren Mitglieder teilweise durch die Stadt rennen und kritisieren, das Freiburg beim Thema Klimschutz zurückfält.

Die FDP scheint inzwischen ein S in ihrem Parteinahmen entdeckt zu haben, das steht wohl für Spaß-Partei. Anders ist insbesondere der Antrag auf Ehröhung der globalen Minderausgabe, nicht zu verstehen zu sein. Daher um Einzusparen schlägt sie einfach mal vor irgendwo (wo das soll sich dann die Verwaltung überlegen) 24 Mio. Euro zu sparen. Das verdient einen besonderen Preis für Kreativiät.

Was geht denn nun ab bei so einer Haushaltsklausur: einige eher unkontroverse Anträge hatten wir schon im Rahmen der normalen Fraktionssitzungen diskutiert, so das man darüber nicht mehr sprechen muß. Dann stellen die Arbeitskreise ihre Anträge vor und es wird darüber diskutiert. Außerdem muß man immer besprechen wer den Begründungstext schreibt. Außerdem haben wir über unseren Antrag zum Thema strukturelle Haushaltsrisiken gesprochen.

Vor einigen Tagen hat unser Fraktionsgeschäftsführer nochmal die Mehr- und Minderausgaben mit der Rechenmaschiene zusammen gerechnet und in einer eindrucksvollen Liste zusammgengestellt.

Prärie statt Schwarzer Sheriffs

In Java gibt es auch keine echten Cowboys
In Java gibt es auch keine echten Cowboys und regnen tut es auch noch, da wäre man doch lieber in der Prärie

Während die einen dem nächtlichen Unwesen vor den Bars und Salons der Wild-(Süd-)West Greencity durch mehr schwarze Sheriffs Einhalt gebieten wollen, kämpfen die anderen für Prärie.

Prärie ist ein Konzept, welches versucht die manchmal etwas rauen nächtlichen Zustände mit Prävention, Entspannung, Intervention und Information zu verbessern. Dabei wird nicht schnell der Colt gezückt und die Übeltäter an den Galgen gehängt, sondern engagierte junge Menschen versuchen andere junge Menschen vor riskantem Alkoholkonsum zu schützen und für einen verantwortungsvollen Umgang mit Alkohol zu sensibilisieren. Auch hier kommt der Vorbildfunktion von uns Erwachsenen große Bedeutung zu.

Es wäre Wildwest auf der einen Seite einen Kommunalen Ordnungsdienst für viele 100.000 Euro zu fordern und auf der anderen Seite, die 18.000 Euro, die für die Fortsetzung dieses Projektes nötig wären, zu verweigern. Auch wenn der Antrag von den Rothäuten der SPD Indianer kommt.

PS: Für mehr schwarze Sheriffs kann sich nicht mal der Obersheriff Heiner Amann erwärmen.

Haushaltsanträge die ich mag und nicht mag

Im neuen Doppelhaushalt gibt es eine Reihe von Fraktionsanträgen die ich mag:

Prärie bei der Arbeit
Prärie bei der Arbeit

Alkoholpräventionsprojekt Prärie (ähnliche Anträge SPD, CDU, UL) 30.000 EUR mehr in den kommenden beiden Jahren für die Fortsetzung des Alkoholpräventionsprogramms in der Stadt Freiburg. Gegenfinanzierungvorschläge aus der Vergnügungssteuer.  Mehr Infos zu Prärie

ArTik (Anträge von UL, angeblich auch von JF/DG, SPD soll auch dafür sein) Wiedereröffnung des JugendDenkMal, mehr dazu auf der ArTik Seite.

Weiterbau der integrierten Leitstelle (ähnliche Anträge von CDU, SPD, JF/DG) Neubau der Rettungsleitstelle wird in diesem Jahr abgeschlossen. Die Fortsetzung der damit zusammen- hängenden Baumaßnahme im Hauptgebäude an der Eschholzstraße ist zwingend erforderlich. ca 1 Mio Euro mehr 2012

Erhöhung der Personalkapazität in den Jugendzentren (Antrag der UL) will mehr Geld für Personalstellen in kleineren Jugendzentren: Haus 197, Zähringen, Herdern, St. Georgen, kostet aber 112.000 Euro pro Jahr mehr. Ein ähnlicher Antrag auch aber nur beim Haus 197 gibt es bei der SPD. Mehr Geld für Jugendzentren ist immer gut.

Skatepark Planungsrate, ein Zuckerl für die Skatercomunity hat die UL eingestellt, sie will 2012 10.000 Euro Planungsrate für einen Skatepark in den Haushalt einstellen. Naja damit kommt man nicht weit und es ist mehr symbolisch….

Zentrumsaktivierung Betzenhausen-Bischofslinde, die Grünen beantragen 400.000 Euro für den Vermögenshaushalt um in Betz‘-Bisch‘ das Stadtteilzentrum aufzuwerten. Sehr löblich.

Mietzuschuss Jugendzentrum Weingarten, die neue Koalition der Willigen aus Grüner Arme Fraktion, CDU, SPD und UL beantragt einen Mietkostenzuschuss für das Jugendzentrum in Weingarten. Kostet 45.000 Euro mehr pro Jahr. Mehr Geld für Jugendzentren ist immer gut.

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