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Bei der FDP im Landtag zu Jugendgemeinderäten

Am Samstag war ich bei der FDP/DVP Fraktion im Landtag. Die interessieren sich, jetzt wo sie in der Opposition sind für das Thema Jugendgemeinderäte und haben eine Anfrage gestellt: Jugendgemeinderäte (PDF). Die Antwort steht noch nicht online.

UPDATE: Fotographieren scheint inzwischen erlaubt zu sein. Die Antwort der Landesregierung habe ich jetzt einfach mal eingescannt: LT BW 15/1126 Jugendgemeinderäte (PDF) (Sehr engagiert wie sich die FPD da derzeit gibt!)

Am Samstag waren also lauter Jugendgemeinderäte da und haben erst diskutiert mit Wissenschaftlern (Dr. Angelia Vetter) , Gemeinderäten, Bürgermeistern und unserem Vorsitzenden Marcel Wolff (er wurde Wulff von einigen gennant), wie das nun ist mit Jugendbeteiligung.

Ich habe mich auch ein paar mal gemeldet und auf die Bedeutung der Finanzierung, neben einer verpflichtenden rechtlichen Regelung hingewiesen. Derzeit gibt es ja Bestrebungen beim §41a von einer Kann zu einer Soll oder Muß Regelung hinzuarbeiten. Sowohl im Koalitionsvertrag steht dazu was, als auch in einem kürzlichen Schriftwechsel mit den Grünen und der SPD gibt es dazu Bestrebungen.

Das Panel, mit Marcel Wolf vom DV JGR

Zitat aus der Pressemitteilung der FDP Landtagsfraktion:

„In der von Timm Kern geleiteten Diskussion mit kommunalen Entscheidungsträgern kristallisierte sich heraus, dass die Kommunen nicht unbedingt verpflichtet werden sollten, Jugendgemeinderäte zu installieren. Während der Dachverbandssprecher der Jugendgemeinderäte in Baden-Württemberg, Marcel Wolf, für einen verpflichtenden Passus in der Gemeindeordnung warb, setzte sich Städtetags-Dezernent Norbert Brugger dafür ein, den Kommunen vor Ort die Entscheidung über Mitwirkungsmöglichkeiten der jungen Generation zu überlassen.

„Dem Städte-tag geht es um die Bürgermitwirkung insgesamt, darunter fällt auch eine jugendgerechte Weiterentwicklung der Demokratie“, so Brugger. (…)

Dr. Angelika Vetter, vom Institut für Sozialwissenschaften der Uni Stuttgart, warb in ihrem Vortrag für die stärkere Beteiligung aller Altersgruppen an der Politik.

Die aktive Teilnahme am politischen Geschehen legitimiere und kontrolliere die Regierenden, führe zu mehr Verständnis für Demokratie und Gemeinschaft und erhöhe das Wissen in den Entscheidungsprozessen.“

Als ob Habermas auf dem Skateboard durch den Raum gefahren wäre

Gestern abend war das große Skatespotvoeting organsisiert vom Jugendbeteiligungsbüro im Haus der Jugend, über 142 Jugendliche waren bei der Veranstaltung und 142 Stimmen wurden abgegeben.

Man konnte den 5 Plätzen die das Garten- und Tiefbauamt als für einen Skateplatz möglich einschätzt, eine Rangfolge geben. Platz Nummer 1 war der Lieblingsplatz und Nummer 5 folglich, den den man am wenigstens als Skatespot haben will.

Es war eine super Atmosphäre, die Anwesenden tauschten auf hohem Niveau ihre Argumente aus und am Ende gab es eine Abstimmung mit klaren Ergebnissen. Besonders schön das sich inzwischen schon Vertreter von Bürgervereinen dafür aussprechen, dass es in ihrem Stadtteil einen Skateplatz geben soll. Man hätte ja befürchten können, das eher das Gegenteil der Fall ist und man mit allen Mittel versucht gegen einen Skatepark im eigenen Stadtteil zu kämpfen.

Anwesen waren Skater aller Generationen von 10 Jahren bis Skater mit Familienanschluß, die sich inzwischen dafür Einsetzen, dass man einen Skatepkatz neben einem Spielplatz bauen soll, damit die ganze Familie dort ihren Spaß haben kann.

Neben unterschiedlichen Diskussuionsbeiträgen wurde im Laufe der Diskussion auch der engagierte Einsatz von Skatement gelobt. Aber auch das Garten- und Tiefbauamt ist für eine Behörde nahezu enthusiastisch und hat versprochen, dass der Bau im Laufe des kommendne Jahres fertig sein könnte. Besonders auch weil eine bisher anonyme Stiftung auch Geld für den Bau geben wird.

Habermas auf dem Skatboard?

Um noch ein wenig mit einerigen philosophischen Bemerkungen diesen Beitrag zu bereichern.

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