Ein Blick in die Geschichte von Junges Freiburg: Jugendbeteiligung

Noch bevor die Geschichte von Junges Freiburg begann, beginnt die der organisiserten Jugendbeteiligung. Nun der Stadtjugendring verstand sich schon immer als eine Form der Jugendbeteiligung, für die verbandlich organisierten Jugendlichen. Ich habe ihn selbst aber in meiner aktiven Zeit, nicht sehr politisch erlebt. Aber das ist eine andere Sache.

In Freiburg begann die Zeit, neue Jugendbeteiligungsinstrumente auszuprobieren ungefähr gleich mit der Initative eine Unterführung unter dem Siegesdenkmal in ein Kulturzentrum umzuwandeln. 1998 wurde in Freiburg, der erste Jugendrat gewählt:

Zeitung zum Sonntag 22.11.1998, Quelle: Archiv Florian Braune. Auch die beiden zukünftigen Junges Freiburg Stadträte Florian Brauen und Sven Greschbach kandidierten.
Zeitung zum Sonntag 22.11.1998, Quelle: Archiv Florian Braune. Auch die beiden zukünftigen Junges Freiburg Stadträte Florian Brauen und Sven Greschbach kandidierten.

Junges Freiburg unterstützte den Jugendrat bei seiner Arbeit und versuchte zusammen mit anderen Stadträten, diesem einen Sitz im Verkehrsausschuss zu verschaffen:

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Leider war dieser Jugendrat nicht der Weistheit letzter Schluß. So war bereits im Wahlkampf 2004 absehbar das ein neues Konzept her mußte:

Badische Zeitung: 3.6.2004 Jugendrat diskutiert Quelle: Archiv Florian Braune
Badische Zeitung: 3.6.2004 Jugendrat diskutiert
Quelle: Archiv Florian Braune

Bei der Diskussion erinerre ich mich, das sie im Jazzhaus stattfand und ich bereits mit meiner Ausbildung beim DRK Lörrach angefangen hatte. Mein Chef gab mir ein EKG mit, welches ich am nächsten Tag zum Testen dem MPG Beauftragten geben sollte. So trug ich das erst im Zug von Freiburg nach Lörrach und dann auch Abends in das Jazzhaus mit. Prompt fummelte ein noch heute Jugendpolitische aktives Rotkreuz Mitglied daran rum und störte damit die Veranstaltung.

Wir hatten dann einen nahezu ewig dauernden Neukonzeptionsprozess, mit einer Arbeitsgemeinschaft nach §78 KJHG in der unter anderem Kai Schröder-Klings, Thomas Volk, Prof. Rausch, Udo Wenzel, Marianne Kaffenberg, Nikita Karavajev und andere über 1 1/2 Jahre zusammen arbeitenden.

das 2006 konzipierte Stadtweite Jugendgremium, Quelle: http://www.freiburgxtra.de/jugendgremium/rubriken/konzeption-jugendbeteiligung.html
das 2006 konzipierte Stadtweite Jugendgremium, Quelle: http://www.freiburgxtra.de/jugendgremium/rubriken/konzeption-jugendbeteiligung.html

Der Gemeinderat beschloss 2006 dann ein Stadtweites Jugendgremium  einzurichten.  Dessen Einführung scheiterte bei zwei Anläufen. Es gab von Verwaltung und Jugendbüro Anläufe, auch zusammen mit Jugendlichen, etwa aus dem Jugendgipfelen. Leider kam das Jugendbüro zum Schluss, das aus ihrer Sicht dieses Konzept (derzeit) fachlich nicht umsetzbar ist. Was ja nach mehreren Anläufen die keinen Erfolg brachten auch nicht wirklich verwunderlich ist.

Die Durchsetzung des in dem Konzept angedachten Jugendbüro war für uns immer ein wichtiges Anliegen, welches wir trotz einer schwierigen Finanzlage versuchten durchzusetzen:

Haushaltsrede von Florian Baune 2007 Quelle: Archiv Florian Braune
Haushaltsrede von Florian Baune 2007
Quelle: Archiv Florian Braune

Unsere Zahlreichen Aktivitäten auf dem Bereich der Jugendbeteiligung setzten wir übrigens fort:

Beteiligungshaushalt

Jugend im Haushalt Berlin08 Workshop

War lange umstritten:

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Zusammen mit Martin Kranz Badri inititeren wir 2008-2009 Jugendbeteiligung im Freiburger Beteiligungshaushalt und erfolgreiche Teilnahme am Heinz-Westphal-Preis für jugendliches Engagement: das Projekt „Jugend im Haushalt“ erhielt 2009 den Sonderpreis Demokratie. Das war damals das erste Angebot, welches überhaupt Kinder und Jugendliche beim Beteiligungshaushalt einbinden sollte. Ich viel aus allen Wolken, als in der Fraktionssitzung die Beauftrage des OB für den Beteiligugnshauhalt sinngemä´erklärte: Ja die Jugendlichen haben ja alle Internet und darüber können sie sich dann Beteiligen.

Der Sonderpreis des Heinz-Westphal Preises geht an Jugend im Haushalt: im Bild Josefine Wickenbrock (2.v.l.) und Martin Kranz (2.v.r.)
Der Sonderpreis des Heinz-Westphal Preises geht an Jugend im Haushalt: im Bild Josefine Wickenbrock (2.v.l.) und Martin Kranz (2.v.r.)

2013 hatten wir dann eine große Kampagne zur Veränderung des §41a, welcher die Jugendbeteiligung in Baden-Württembergischen Gemeinden regelt. Da gab es dann unter anderem: Diskussionsveranstaltungen in Freiburg und Karlsruhe zur Einführung verpflichtender Jugendbeteiligung in die baden-württembergische Gemeindeordnung, eine Unterschriftenliste mit Übergabe an alle Landtagsfraktionen. Inzwischen hat übrigens die Landesregierung einen Vorschlag vorgestellt, der unsere Forderungen aufgreift.

Brigitte Lösch, Claus Schmiedel, Peter Hauk, Dr. Ru?lke, Dr. Tim Kern, Sebastian Mu?ller, Urs Unkauf. Bei der U?bergabe der Unterschrifen an die Fraktionsvorsitzenden im Landtag.
Brigitte Lösch, Claus Schmiedel, Peter Hauk, Dr. Ru?lke, Dr. Tim Kern, Sebastian Mu?ller, Urs Unkauf. Bei der U?bergabe der Unterschrifen an die Fraktionsvorsitzenden im Landtag.

Neue Leitstelle und Sanierung der Feuerwache, so eine Nebengeschichte

Als ich Stadtrat wurde gab es eine Leitstelle im Roten Kreuz in der Dunantstrasse von der der Rettungsdienst und die Notärzte koordiniert wurden und eine bei der Feuerwehr von der aus die Feuerwehr disponiert wurde. Das war schon lange nicht mehr zeitgemäß. Daher resuliterte das Anliegen beide zusammen zulegen.

Was dann auch passiert ist.

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Heute dreht sich das Rat weiter: in der Schönauerstrasse, dem Katastrophenschutzlager ist dermassen viel Schimmel, das es nicht mehr genutzt werden kann. Bei der Feuerwehr soll eine Erweiterung entstehen. Dagegen gibt es – wie gegen so vieles in dieser Stadt – eine Bürgerinitative.

kein 24h-Lauf für Kinderrechte in Freiburg?

Derzeit herrscht in Freiburgs Kinderrechteszene ein wenig Aufruhr:

Fionn Große schreibt auf Facebook: „Was soll ich sagen?

Für mich ist diese Vorgehensweise ein Schlag ins Gesicht für das Ehrenamt.

Was sind der Stadt bitteschön die Kinderrechte wert?
Was ist der Stadt das Ehrenamt wert?
Wo engagieren sich so viele Leute für die Kinder dieser Stadt?

Der Lauf war ein einmaliges Erfolgsprojekt.
10 Jahre fand er statt, mehrere tausend Menschen engagierten sich Jahr für Jahr, deutlich über 300’000€ wurden erlaufen.

Dass eine Großstadt wie Freiburg es nicht schafft dem Kinderbüro, der Leiterin Frau Wagner (die übrigens nur eine 75% Stelle hat), professionelle Hilfe an die Seite zu stellen, sodass sie diesen Lauf auf die Beine stellen kann, ist denke ich keine Frage der Möglichkeit, sondern des politischen Willens von Frau Stuchlik dem Ehrenamt und den Kinderrechten unterstützend entgegenzutreten…„//Post by 24 Stunden Lauf für Kinderrechte in Freiburg.

Die Verwaltung hat einen Brief geschrieben:

1511218_818797668191607_5980710178226260750_nDer vom Stil her eher nonchalant ist. Während es wohl schon seit einiger Zeit war, das sich Probleme abzeichnen, ist es nun richtig offensichtlich geworden.

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Der Badische Zeitung Bericht erweckt den Eindruck, dass die Verwaltung durch ungeschicktes agieren die Situation verursacht habe. Was sich von hier aus nicht eruieren lässt:
„Es besteht aus einer 75-Prozent-Stelle, die Leiterin Andrea Wagner innehat, und einer Praktikantin. Im Laufe der Zeit, sagt Rathaus-Pressesprecherin Edith Lamersdorf, habe das Kinderbüro mehr Aufgaben übernommen, etwa die Einrichtung und Unterstützung des Kinderbeirats. „Da muss man fragen, ob die Organisation eines Laufes zu den Aufgaben eines Kinderbüros gehören muss“, so Lamersdorf.
„Andrea Wagner hat schon vor einem Jahr gesagt, dass sie das nicht mehr stemmen kann“, so Susanne Gremmelspacher. Offenbar wollte Wagner auf 100 Prozent aufstocken, doch das klappte nicht. Statt dessen verhandelte die Stadt mit der Vereinigung Freiburger Sozialarbeit (VFS), die an Stelle des Kinderbüros übernehmen sollte. In einem Treffen aller Organisatoren im Dezember 2014 wurde das besprochen. Dass die Vereinigung angeblich 10 000 Euro dafür bekommen sollte, gefiel dem ESV, der rund 800 ehrenamtliche Arbeitseinsatzstunden investiert hatte, gar nicht.“
Immerhin muß man sagen das Frau Wagner mit dem Kinderbeirat eine gute Arbeit und das auch ganz alleine, ledigleich von 24 Praktikanten in den letzten fünf Jahren unterstüzt. Das ist noch mehr Praktikantenwirtschaft als beim untergegangen TV Südbaden.
Daher wäre doch jetzt mal darüber nachzudenken ob die Stelle von Frau Wagner nicht aufgestockt werden könnte? Um von 0,75% weg zu kommen?
Der Lauf bringt zwar für Kinderprojekte viel Geld aber man muß mal fragen ob er wirklich so inhalltich ist?

Plakate beim Bürgerentscheid: die Befürworter

Die Plakate der Befürworter. Auch die waren in vielen Teilen nicht immer optimal. Als Dokumentation habe ich hier Fotos der Plakate hinterlegt.

Der SC

Zunächst hat der SC eine Plakatserie mit Köpfen mehr oder weniger Prominenter aus Freiburg plakatiert. Die Plakate hatten jeweils ein Rot-Schwarzes Grunddesign und jeweils viel Text. Der Hinweis auf JA war relativ klein.

Aus der zweiten Serie, die in den ersten Januarwochen hochgingen:

Wahlplakate zum Bürgerentscheid

Die waren schon etwas besser, aber immer noch nicht unbedingt ganz klar in der Aussage. Es gab dann noch eine dritte Serie, von der ich aber kein Foto habe.

Fraktionen für ein neues SC Stadion

das rote Plakat mit großem Ja!

Das rote Plakat kam gefühlt einige Tage vor der Wahl.

Plakat Ja

Deutlich früher ca 3 Wochen vor der Wahl und als Reaktion gab es noch mal das Plakat mit allen Fraktionsvorsitzenden, der das neue Stadion befürwortenden Fraktionen.

Junges Freiburg

hat zwei Plakate. Eines für das neue Stadion und eines das zum WählerInn sein aufruft.

Die Partei

hat auch irgendwelche Plakate aufgehängt. Ob die nun für oder geren das Stadion waren oder einfach nur Nonsens, darf jeder entscheiden:

Wahlplakate zum Bürgerentscheid

Junge Listen

Nachdem Junges Freiburg nun auf Besuchsreise nach Konstanz ist um dort das Junge Forum Konstanz zu besuchen. Die gab es dort bei dieser Wahl 2014 zum ersten Mal und die haben gleich 3 Sitze im Gemeinderat erreicht.

Aber auch in weiteren Städten und Gemeinden Baden-Württembergs gibt es junge Listen:

  • So ist in Kehl eine Person von der jungen Listen in den Gemeinderat gewählt worden. Leider haben die keine Website sondern nur eine Facebookseite.
  • In Ehingen, gibt es eine Junge Liste: mit 13.421 Stimmen und 6,0%, das führte da zu zwei Sitzen.
  • Neckartenzlingen hat auch eine junge Liste: mit langer Tradition.
  • Im Angelbachtal gibt es eine junge Liste, die sich sogar die Domain http://www.jungeliste.com/ gesichert hat
  • Die junge Liste St. Leonrot wird mit 3 Sitzen durch Manuel Thome, Rouven Dittmann und Erwin-Peter Albert im Gemeinderat verteten.

Ich hoffe ja das es auch bald wieder ein Treffen der jungen Listen geben wird. Viele erfolgreiche Politiker hat man da in jungen Jahren getroffen, so etwa Sebastian Schrempp der jetzt OB von Rheinfelden ist.

kommunaler Ordnungdienst, es bewegt sich was

Langsam kommt Bewegung in die Sache mit dem kommunalen Ordnungsdienst.

Fudder.de berichtet über den gemeinsamen Vorstoss von drei Fratktionen, diesen Abzulehnen und auch über Alternativen nachzudenken. Erstmals werden in der medialen Debatte auch die polizeilicehn Befugsnisse klar bennant.

Auch die Badische Zeitung berichtet über den Vorstoss und zeigt sich erstmals seit sie die Berichterstattung aufgenommen hat, nicht nur pro KOD. Auch RDL berichtet.

Das Thema Lärm ist auch in anderen Städten ein Dauerbrenner wie dieser Beitrag aus dem ARD Morgenmagazin zeigt.

Und nochmal zwei sehr griffig formulierte Beiträge von dem Prof mit der blauen DDR Jacke.

Wählen gehen: 16 – 18 Jährige Freiburger Überdurchschnittlich!

Junges Freiburg beim Erstwähleraktionstag

Während viele dramatisch besorgt waren, wenn die 16 jährigen wählen, dann sinkt die Beteiligung an der Kommunalwahl noch mehr. Hat sich jetzt in Freiburg genau das Gegenteil gezeigt: 58 Prozent der 16- und 17-jährigen Erstwähler haben bei Kommunalwahl ihr Wahlrecht genutzt – mehr als in jeder anderen Stadt in Baden-Wu?rttemberg und die Wahlbeteiligung der 16- und 17-jährigen lag hier mit besagten 58 Prozent deutlich u?ber der allgemeinen Beteiligung (51,4 Prozent) –auch das ist in Baden-Wu?rttemberg einzigartig.

Das zeigt, dass der Freiburger Erstwähler Aktionstag im Rathaus eine gute Sache war. Aber auch die attraktiven Angebote der Parteien und Listenvereinigungen mit zahlreichen jungen Kandidaten, endlich auf fast allen Listen und vorderen Plätzen, eben auch wichtig sind um junge Menschen zum wählen zu bringen.

Genaue Daten in den angehängten Pressemitteilungen der Stadt Freiburg:

16-07 abi erstwa?hler rekord (PDF)

16-07 anlage zu pm abi erstwa?hler rekord (PDF)

neue Fraktionsgemeinschaft für Junges Freiburg

So langsam neigt sich meine Tätigkeit im Gemeinderat in Freiburg nun dem Ende zu. Sergio und Lukas haben einen neuen Partner gefunden: Coineach McCabe von der Grün Alternativen Freiburg (GAF) und Simon Waldenspuhl von der Partei.

Ich wünsche der neuen Gruppe und der Wählervereinigung viel Glück und Erfolg bei der Durchsetzung unserer Ziele und Projekte in den nächsten Jahren.

Und wie sage ich in der Pressemitteilung von Junges Freiburg: Stadtrat Sebastian Müller sagt: “Es ist angemessen und sinnvoll, dass die neuen Stadträte von Junges Freiburg ihre eigenen Entscheidungen treffen und ihren Weg gehen. Ich habe sie als Teil der Wählervereinigung beraten.”

Am Ende waren noch Die Grünen und diese Doppelkombination im engeren Rennen. Nachdem die SPD und auch die Kulturliste ausgeschieden waren. Es gab auch Gruppierungen von denen uns signalisiert war, das sie keine Interesse an der Bildung einer Fraktionsgemeinschaft hatten.

Ich habe versucht die Konsequenzen und Folgen der Entscheidung für beide Partner aus meiner Sicht darzustellen. Schlußendlich müßen aber die neuen Gemeinderäte entscheiden und auch die Entscheidung von der Wählervereinigung getragen werden. Sicher haben wir uns das nicht leicht gemacht und über alles lange diskutiert. Ich habe es aber nicht zu bestimmen.

https://twitter.com/JFimGR/status/486609689309102082

Sicher hätte es auch gute Argumente für eine Fortsetzung der Partnerschaft mit den Grünen gegeben. Wir stehen denen auch in vielen Punkten sehr nahe. Gerade bei den Jugendthemen haben wir auch in den Wahlprogrammen große Überschneidungen. Sicher gibt es aber auch gute Gründe in einer kleineren Gruppierungen zu arbeiten. Möglicherweise hat auch eine gewisse Anti-Grüne Stimmung, die ich derzeit in Freiburg spühre oder auch das Verhältnis zu meiner Vorgängering bei der Entscheidung eine Rolle gespielt.

beim Verhandeln für eine neue Fraktion
beim Verhandeln für eine neue Fraktion

Die Badische Zeitung zu dem Thema:

„Wir wollen nicht die jungen Grünen sein“ (veröffentlicht am Fr, 11. Juli 2014 15:36 Uhr auf badische-zeitung.de)

Neue Bündnisse: So sortiert sich der Freiburger Gemeinderat (veröffentlicht am Fr, 11. Juli 2014 07:14 Uhr auf badische-zeitung.de)

„Junges Freiburg“ trennt sich von den Grünen – eine kleine Überraschung (veröffentlicht am Fr, 11. Juli 2014 auf badische-zeitung.de)