8er Rat für Freiburg auf dem Weg

Ende Mai war es im Jugendhilfeausschuss: Das Jugendbüro hat seine Konzeption für einen drei Jahre dauerenden 8er Rat Pilotversuch in Freiburg vorgestellt.

Jürgen Messer und Christoph Cassel fassen es in der Anlage zur Drucksache KJHA-15/017 zusammen: „In Freiburg gibt es keine institutionalisierte Form der kommunalen Jugendbeteiligung. Ein stadtweit mit sehr geringer Wahlbeteiligung gewählter Jugendrat löste sich nach zwei Amtsperioden selbst auf. Ein Jugendgremium mit Delegierten aus Jugendzentren einzelner Stadtteile, Schu?lerrat und Stadtjugendring ließ sich in der Praxis nicht umsetzen.“

Das ist nicht gut, während das Jugendbüro und andere Träger auch immer wieder mit guten Projekten und Aktionen (Kinderbeirat, skatement, Umgestaltung des Dreisamufers,…) nicht nur Zeichen setzten, gab es kein Freiburgweites Gremium welches Jugendliche einbinden sollten. Seit einiger Zeit entwickeln nun Jugendbeteiligungsexperten um Udo Wenzel und Eric Flügge, das Modell des 8er Rates. Auch ich habe nach der ersten Vorstellung in der AG Jugendpolitik, gesagt das ich es gut finde.

Nun soll es in Freiburg einen ersten Modellversuch geben:

  • Die baden-wu?rttembergischen Bildungspläne sehen fu?r die 8. Klassen aller Schularten Themen wie „Demokratie in der Gemeinde“, „Mitbestimmung und Mitwirkung im Gemeinwesen“, „Demokratische Möglichkeiten der Einflussnahme“ und „Soziales Engagement“ vor. Die 8. Klasse ist in allen Schularten ohne Abschlußprüfung.
  • Das Modell setzt auf eigene Beteiligung und nicht auf Delegation oder Wahl.
  • An einer Freiburger Werkrealschule, einer Realschule und einem Gymnasium soll es drei Jahre losgehen. Kooperiert wird mit den jeweilige FachlehrerInnen in Gemeinschaftskunde, EWG oder Politik.
  • Es sollen standardisierte Verfahren fu?r die Kommunikation zwischen 8er-Rat und kommunaler Politik und Verwaltung entwickeln.
  • Die SchülerInnen sollen qualifiziert werden, Themen entwickeln und diese in Richtung Verwaltung kommunizieren.
  • Nach Abschluß des Jahres wird in einer Konferenz die Ergebenisse an die Nachfolger weitergegeben.
  • Losgehen soll es ab dem Schuljahr 2015/16

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Ein Blick in die Geschichte von Junges Freiburg: Jugendbeteiligung

Noch bevor die Geschichte von Junges Freiburg begann, beginnt die der organisiserten Jugendbeteiligung. Nun der Stadtjugendring verstand sich schon immer als eine Form der Jugendbeteiligung, für die verbandlich organisierten Jugendlichen. Ich habe ihn selbst aber in meiner aktiven Zeit, nicht sehr politisch erlebt. Aber das ist eine andere Sache.

In Freiburg begann die Zeit, neue Jugendbeteiligungsinstrumente auszuprobieren ungefähr gleich mit der Initative eine Unterführung unter dem Siegesdenkmal in ein Kulturzentrum umzuwandeln. 1998 wurde in Freiburg, der erste Jugendrat gewählt:

Zeitung zum Sonntag 22.11.1998, Quelle: Archiv Florian Braune. Auch die beiden zukünftigen Junges Freiburg Stadträte Florian Brauen und Sven Greschbach kandidierten.
Zeitung zum Sonntag 22.11.1998, Quelle: Archiv Florian Braune. Auch die beiden zukünftigen Junges Freiburg Stadträte Florian Brauen und Sven Greschbach kandidierten.

Junges Freiburg unterstützte den Jugendrat bei seiner Arbeit und versuchte zusammen mit anderen Stadträten, diesem einen Sitz im Verkehrsausschuss zu verschaffen:

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Leider war dieser Jugendrat nicht der Weistheit letzter Schluß. So war bereits im Wahlkampf 2004 absehbar das ein neues Konzept her mußte:

Badische Zeitung: 3.6.2004 Jugendrat diskutiert Quelle: Archiv Florian Braune
Badische Zeitung: 3.6.2004 Jugendrat diskutiert
Quelle: Archiv Florian Braune

Bei der Diskussion erinerre ich mich, das sie im Jazzhaus stattfand und ich bereits mit meiner Ausbildung beim DRK Lörrach angefangen hatte. Mein Chef gab mir ein EKG mit, welches ich am nächsten Tag zum Testen dem MPG Beauftragten geben sollte. So trug ich das erst im Zug von Freiburg nach Lörrach und dann auch Abends in das Jazzhaus mit. Prompt fummelte ein noch heute Jugendpolitische aktives Rotkreuz Mitglied daran rum und störte damit die Veranstaltung.

Wir hatten dann einen nahezu ewig dauernden Neukonzeptionsprozess, mit einer Arbeitsgemeinschaft nach §78 KJHG in der unter anderem Kai Schröder-Klings, Thomas Volk, Prof. Rausch, Udo Wenzel, Marianne Kaffenberg, Nikita Karavajev und andere über 1 1/2 Jahre zusammen arbeitenden.

das 2006 konzipierte Stadtweite Jugendgremium, Quelle: http://www.freiburgxtra.de/jugendgremium/rubriken/konzeption-jugendbeteiligung.html
das 2006 konzipierte Stadtweite Jugendgremium, Quelle: http://www.freiburgxtra.de/jugendgremium/rubriken/konzeption-jugendbeteiligung.html

Der Gemeinderat beschloss 2006 dann ein Stadtweites Jugendgremium  einzurichten.  Dessen Einführung scheiterte bei zwei Anläufen. Es gab von Verwaltung und Jugendbüro Anläufe, auch zusammen mit Jugendlichen, etwa aus dem Jugendgipfelen. Leider kam das Jugendbüro zum Schluss, das aus ihrer Sicht dieses Konzept (derzeit) fachlich nicht umsetzbar ist. Was ja nach mehreren Anläufen die keinen Erfolg brachten auch nicht wirklich verwunderlich ist.

Die Durchsetzung des in dem Konzept angedachten Jugendbüro war für uns immer ein wichtiges Anliegen, welches wir trotz einer schwierigen Finanzlage versuchten durchzusetzen:

Haushaltsrede von Florian Baune 2007 Quelle: Archiv Florian Braune
Haushaltsrede von Florian Baune 2007
Quelle: Archiv Florian Braune

Unsere Zahlreichen Aktivitäten auf dem Bereich der Jugendbeteiligung setzten wir übrigens fort:

Beteiligungshaushalt

Jugend im Haushalt Berlin08 Workshop

War lange umstritten:

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Zusammen mit Martin Kranz Badri inititeren wir 2008-2009 Jugendbeteiligung im Freiburger Beteiligungshaushalt und erfolgreiche Teilnahme am Heinz-Westphal-Preis für jugendliches Engagement: das Projekt „Jugend im Haushalt“ erhielt 2009 den Sonderpreis Demokratie. Das war damals das erste Angebot, welches überhaupt Kinder und Jugendliche beim Beteiligungshaushalt einbinden sollte. Ich viel aus allen Wolken, als in der Fraktionssitzung die Beauftrage des OB für den Beteiligugnshauhalt sinngemä´erklärte: Ja die Jugendlichen haben ja alle Internet und darüber können sie sich dann Beteiligen.

Der Sonderpreis des Heinz-Westphal Preises geht an Jugend im Haushalt: im Bild Josefine Wickenbrock (2.v.l.) und Martin Kranz (2.v.r.)
Der Sonderpreis des Heinz-Westphal Preises geht an Jugend im Haushalt: im Bild Josefine Wickenbrock (2.v.l.) und Martin Kranz (2.v.r.)

2013 hatten wir dann eine große Kampagne zur Veränderung des §41a, welcher die Jugendbeteiligung in Baden-Württembergischen Gemeinden regelt. Da gab es dann unter anderem: Diskussionsveranstaltungen in Freiburg und Karlsruhe zur Einführung verpflichtender Jugendbeteiligung in die baden-württembergische Gemeindeordnung, eine Unterschriftenliste mit Übergabe an alle Landtagsfraktionen. Inzwischen hat übrigens die Landesregierung einen Vorschlag vorgestellt, der unsere Forderungen aufgreift.

Brigitte Lösch, Claus Schmiedel, Peter Hauk, Dr. Ru?lke, Dr. Tim Kern, Sebastian Mu?ller, Urs Unkauf. Bei der U?bergabe der Unterschrifen an die Fraktionsvorsitzenden im Landtag.
Brigitte Lösch, Claus Schmiedel, Peter Hauk, Dr. Ru?lke, Dr. Tim Kern, Sebastian Mu?ller, Urs Unkauf. Bei der U?bergabe der Unterschrifen an die Fraktionsvorsitzenden im Landtag.

Ja, zum 8er Rat in Freiburg

Quelle: https://www.facebook.com/8errat Ein erster Konzeptansatz für den 8er Rat: Wie kann es gelingen, das Modell für eine 200.000 Einwohner-Stadt zu pilotieren und zu entwickeln?

In der letzten Sitzung der AG Jugendpolitik hat das Jugendbüro seinen neuen Ansatz zur Verbesserung der Jugendbeteiligung in Freiburg vorgestellt. Es soll ein 8er Rat eingeführt werden!

Der 8er Rat funktioniert in etwa so: aus allen Schularten treffen sich die SchülerInnen der 8. Klasse und suchen sich für ein Jahr ein gemeinsames Beteiligungsthema das sie außerschulisch und innerschulisch bearbeiten. Nach diesem Jahr feieren sie ihre Erfolge und / oder übergeben das Thema an die nächsten 8er. Die 8. Klasse bietet sich an, weil in dieser das Thema Kommune, Gemeinderat usw. in Baden-Württemberg im Bildungsplan und den Schulbüchern vorkommt. In Freiburg ist zunächst der Start mit je einer Werkrealschule, Realschule und einem Gymnasium geplant. Dieses Pilotprojekt soll dann bei Erfolg ausgeweitet werden.

Es ist mir klar, das Jugendliche die sich dann engagieren und ein solches kommunales Engagement kennengelernt haben, sich auch weiterhin einbringen werden wollen.

Beteiligungsspirale nach Bertelsmann Stiftung, Quelle: http://www.mil.brandenburg.de/sixcms/detail.php/582524 Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung Brandenburg

Was ja auch von den gänigen Literatur im Beteiligungsbereich unterstüzt wird. Es ist dann an den Akteuren (Mitlglieder im RPJ, Stadtjugendring, Jugendbüro,…) Angebote zu machen und diese abzuholen. Also eine Chance auch in Zukunft Jugendliche für die eigenen Gruppierungen zu gewinnen.

Das bedeutet auch, das man dem vom Gemeinderat 2006 beschlossenen Stadtweiten Jugendgremium keine Träne mehr nachweihnen sollte. Dessen Einführung scheiterte bei zwei Anläufen. Es gab von Verwaltung und Jugendbüro Anläufe, auch zusammen mit Jugendlichen, etwa aus dem Jugendgipfelen. Leider kam das Jugendbüro zum Schluss, das aus ihrer Sicht dieses Konzept (derzeit) fachlich nicht umsetzbar ist. Was ja nach mehreren Anläufen die keinen Erfolg brachten auch nicht wirklich verwunderlich ist. Jetzt kann man natürlich noch Anlauf 3, 4, und 5 unternehmen oder sich einfach der Realität stellen und mal was neues ausprobieren.

das 2006 konzipierte Stadtweite Jugendgremium, Quelle: http://www.freiburgxtra.de/jugendgremium/rubriken/konzeption-jugendbeteiligung.html
Das 2006 konzipierte Stadtweite Jugendgremium, Quelle: http://www.freiburgxtra.de/jugendgremium/rubriken/konzeption-jugendbeteiligung.html

Weitere Informationen zum 8er Rat gibt es auf dem Partizipationsblog:

  • http://www.partizipations-blog.de/2015/02/der-8errat-ein-neues-beteiligungsmodell-nimmt-fahrt-auf/
  • http://www.partizipations-blog.de/2015/03/im-rausch-des-8errats/
  • http://www.partizipations-blog.de/2014/05/alternative-zum-jugendgemeinderat-das-modell-des-8errat/

und auf der Facebookseite des 8er Rates: https://www.facebook.com/8errat

Kandidatenvorstellung in Grenzach-Wyhlen

Nun scheint es ganz knapp, noch nichtmal einen 2. Wahlgang zu geben. (zum Ergebniss)

Am Donnerstag habe ich die Kandidatenvorstellung moderiert, die sicher von etwa 100 Jugendlichen besucht war. Leider hat die Badische Zeitung nicht mehr davon berichtet, weil die Veranstaltung zu spät fertig war, als das sie in Freitagsausgabe hätte kommen können und üblicherweise berichtet die BZ am Samstag vor der Wahl nicht mehr über die Wahlen.

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Daher kann ich nur sagen, es war ein informativer Abend, auch wenn sich mir gewünscht hätte, das die eingeladenen Jugendlichen mehr Fragen. Es waren 8 Kandidaten da und da mußte man straff moderieren, damit auch jeder zu Wort kommt und sich vorstellen kann. Für mich wäre es nicht leicht gewesen einen auszuwählen und ich war froh nicht entscheiden zu müßen.

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Gedanken zu Veränderung §41a GemO BW

Zur Zeit wird von verschiedenen Stellen darüber diskutiert, dass die Gemeindeordnung Baden-Württemberg novelliert werden soll. Dabei hat die neue Landesregierung zum teil wohl auch im Sinn die Beteiligungsmöglichkeiten der Bürger zu stärken.

In diesem Zusammenhang wird auch darüber diskutiert wie der Paragraph der Jugendbeteiligung in der Gemeindeordnung (§41a) regelt  verändert werden könnte.

Bereits jetzt ist Baden-Württemberg mit dieser Regelung vorbildlich und hat eine besserer rechtlicher Rahmen als die meisten Bundesländer. Die breite Strukturen an Jugendgemeinderäten und anderen Jugendbeteiligungsmodellen in unserem Bundesland ist Zeugniss davon. So ist Baden-Wüttemberg das Bundesland mit über 80 Jugendgemeinderäten, einem Jugendgemeinderatsdachverband, zahlreichen unterschiedlichen Beteiligungsformen, projektbezogener Jugendbeteiligung, …

Die Gemeindeordnung Baden-Württemberg bietet schon heute zahlreiche Möglichkeiten (Jugend)beteiligung zu realisieren! Siehe dazu auch den Hinweis auf den Artikel von Yvonne Müller unten. „Gedanken zu Veränderung §41a GemO BW“ weiterlesen

From Tampere for Europe

The international youth council seminar in Tampere is over for more then an week now and for me it is time to write down a little bit what I experienced. There are some things I mentioned on previous blog posts as well, but this should be the last one.

From here a big thanks to the organisers at nuva ry. It is always difficult to organise such an europe spanning event, involving participants from Germany, Sweden, Norway, Estonia, Finnland, Lithuania and bring them all togehter to do something. a total of about 40 young people. The participants were between 15-30 years old and work in the local youth local councils or similar democratically elected bodies. Already youth councils have a very strong foothold in several countries or regions in Europe exist umbrella organisations and other bodies.

Of course we didn’t only work, we had a lot of fun as well, the following video, which the finns all love is a testament to that:

Funding

We had a very interesting presentation by a lady from CIMO, which is the Finish organisation with distributes the funding for European Youth in Action Programmes. „From Tampere for Europe“ weiterlesen

What is a youth council?

What is a youth council and what does correspond to the institutions we in Germany know as youth-city-councils (Jugendgemeinderat)? The definitions what youth councils are differ from country to country.

Tampere
Tampere with dramatic light

Even in Germany there are several definitions that seem to be equally valid and good:

  • „A youth council is a democrativly elected body compromised of people mostly aged between 13 and 20 years, that works on a regular, continuous basis and exerts influence on local policy“ (concept08 was a meeting of Finish and Baden-Württemberg youth councillors in Summer 2008)
  • “youth councils are representing the interests of youth toward local politics. They are a model of participation and offer young people an entry into politics without getting bound to a party. Ideally these have the right to talk in the city council and the right to make formal proposals in the city council. Ideally they have their own budget for publicity, events and other projects”  (Interessenvertretung der Jugend, von der Website des Dachverbands der Jugendgemeinderäte http://www.jugendgemeinderat.de/index.php?id=21, abgefragt am 15.2.2011)
  • “through youth councils youth in their municipality are formally represented. (…) they offer the possibility to transport wishes, suggestions or proposals for improvement of youth towards the political system. Through this youth can participate in the community. (…) they offer all youth political means of participation and creating a political will. (…)
    Youth councils are directly, democratically elected by youth and represent different ages and school types. Youth can participate at planning and projects, which concern their interests within a reasonable way. The elected youth gain deeper insight into local politics and learn on how to take responsibility and represent their position in the public (…)” ( Landtag von Baden-Wu?rttemberg Drucksache 14 / 6762 State Government of Baden-Württemberg
    (in response towards questions of the green party group)

Internationally the definiton seems to be very variable. For example nuva ry the finnish umbrella organisation of youth councils defines them as follows: (Senni Raunio, Salo 2011, „Suomen Nuorisovaltuustojen Liitto – Nuva ry. The Union of Youth Councils in Finland“ Vortrag beim Treffen der Delegation des Dachverbands der Jugend- gemeinderäte Baden-Württemberg und des Finnischen Dachverbands der Jugendgemein- dera?te in Salo am 9.4.2011)

  • „The age of the representatives in Youth Councils varies typically from 13 to 20 years
  • The amount of the representatives varies from 7 to 60 members
  • Members are usually selected via election, but also other methods are being used
  • They are trying to make sure that decision-making in municipalities is fair to the young people
  • Being a part of the municipal boards and other groups
  • Taking part to the public discussion and start new discussions by highlighting the problems that young people are facing“ „What is a youth council?“ weiterlesen

Die Stuttgarter Jugendgemeinderats Studie

Heute besuche ich eine Studentin die über „Jugend im Spannungsfeld zwischen Politik und Verwaltung, anhand des Jugendgemeinderates Reutlingen“ ihre Bsc Thesis schreibt. Ich helfe ihr ein wenig und bin sehr gespannt was dabei herauskommt. Ich hoffe dies Studie auch hier auf meinem Blog dann publizieren zu können.

Kurt Möller, Renate Metzger, Die Stuttgarter Jugendräte-Studie, Möglichkeiten zur politischen Beteiligung Jugendlicher an gesamtstädtischen Belangen in einer Großstadt, Esslingen 1999

Im Auftrag der Stadt Stuttgart, sollte ein Forscher Team der Hochschule Esslingen der Frage nachgehen, wie die bestehende Stuttgarter Jugendratsstruktur, daher Bezirksbeiräte in den Stuttgarter Bezirken, diese umfassen die Einwohnerzahl einer Mittelstadt, hin zu einem Stadtweiten Gremium, hochentwickelt werden kann. Dabei verstand sich die Studie als Praxis-, aber nicht als Begleit- oder Handlungsforschung. Dabei wurden strukturierte Inteviews mit Jugendgemeinderäten, Verwaltungsmitarbeitern, Sozialpädagogischen Betreuern, Experten, Bezirksbeiräten, sowie Gemeinderäten geführt. (S. 26) Als Methoden kamen Gruppendiskussionen und Einzelinterviews zur Anwendung.

„In welcher räumlichen und strukturellen Form ist in einer Großstadt wie Stuttgart eine Beteiligung Jugendlicher am kommunalen Geschehen organisierbar und aus Sicht der Jugendlichen leistbar?“ Im Mittelpunkt sollte die Frage stehen, ob und ggf. wie Jugendliche in einer Großstadt wie Stuttgart an der politischen Beratung gesamtstädtischer Belange zu beteiligen sind.“ (S. 6)

Der Arbeitskreis Jugendrat Stuttgart ein Zusammenschluß der JGR aus den Bezirken bei der Arbeit
Der Arbeitskreis Jugendrat Stuttgart ein Zusammenschluß der JGR aus den Bezirken bei der Arbeit

Das Stuttgarter Modell wurde zunächst in 3 – 4 Bezirken getestet, dabei waren die Jugendzentren vor Ort für die Fachliche Begleitung zuständig. Dieses Modell wurde im Laufe der Zeit ausgeweitet.

Auch in dieser Studie zeit sich wieder die drei grundlegenden Punkte, die immer wieder für Jugendbeteiligung angeführt werden: Jugendliche als Staatsbürger ernstzunehmen, Policy Optimierung und Demokratie Lernen / gewöhnen (S. 12), „Die Stuttgarter Jugendgemeinderats Studie“ weiterlesen