Autor: sbamueller

Hefendehl

Tja, so tobt der Sturm im Wasserglas um den DDR Pulli von Prof. Dr. Hefendehl. Sicherlich ist das tragen einer DDR Jacke (mit Hammer und Sichel) um dadurch auf die Verschärfung von Strafrechtsvorschriften hinzuweisen geschmacklos, ob man jetzt deshalb eine Presseaufstand verusachen muß wie Thomas Volk ist die andere Frage. Es scheitn so als hätte TV nicht genug zu tun und muß mal wieder ein bischen in der Zeitung stehen.

Naja vielleicht können wir ja im Marx Leseszirkel von der SDS.Linke darüber diskutieren? Oder vielleicht haben ernsthaft politisch engagierte Menschen in Freiburg derzeit andere Probleme, wie beispielsweise Doppelhaushaltsberatungen?

Brief Landesdatenschutzbeauftragter

Ich habe einen Brief an den Landesdatschutzbeauftragten wegen der Videoüberwachung der VAG in der Innenstadt geschrieben.

brieflandesdatenschutzbeauftragter

Darin kritisiere ich:

  • In ihren Antworten auf meine Anfrage vom 9.5.2008 hat die VAG weder deutlich machen können, dass es sich beim beobachteten Gebiet um einen besonderen Kriminalitätschwerpunkt handelt, noch wurden – etwa analog dem Landespolizeigesetz – genaue Ziele der Überwachung formuliert
  • Die überwachten Bereiche werden der Öffentlichkeit nicht durch Schilder oder ähnliche Hinweise deutlich gemacht.
  • Nach meiner Auffassung besteht in den überwachten Bereichen keine über das normale Maß hinaus gehende Kriminalitätbelastung.
  • Eine Videoüberwachung durch Komunen bedarf, wie das  Bundesverfassungsgerichts vom Urteil vom 23. Februar 2007 (Az.: 1 BvR 2368/06) ausführt  einer besonderen Rechtsgrundlage
  • Mildere Mittel wurden nicht erwogen oder ausprobiert

Dabei Richtet sich meine Beschwerde nicht gegen die Überwachung des Verkehrs sondern gegen die Aufzeichnung der Bilder.

Conil

Mal ein kleines Update: nach meiner Rückkehr aus Griechenland bin ich nach Spanien weitergereist um hier in Conil ein wenig Spanisch zu lernen. Das ganze ist recht anstrengend, 6 h Unterricht pro Tag. Aber gut.

Meine Rückreise muß ich noch ein wenig organisieren, mal schauen wasd as bringen wird.

Und meine Mutter hat nach meinem Griechenlandabenteuer sich auch noch einen rosa Duracell-Feuerwehrhasen gekauft!