Ungdomsrad Besuch

 

Ugdomsrad kantor

Gestern war ich beim Schwedischen Dachverband der Jugendgemeinderäte (ungdomsrad) in Stockholm zu einem kleinen Besuch. Es waren sehr gute Vibes und ich denke wir haben da inzwischen gute Freunde.

Inzwischen hat Urs Unkauf, mein Lieblingskommunist aus Hechingen auch das Thesenpapier zu Jugendgemeinderäten vom Dachverband kommentiert.

Briefwechsel mit Edith Sitzmann zur Änderung des §41a GemO BW

In den vergangen Wochen war ich trotz starker Belastung durch das Staatsexamen auch in Sachen Jugendbeteiligung und Änderung des §41a GemO BW unterwegs.

Neben der FDP, die sich durch ein schönes Hearing im Landtag hervorgehoben hat, wollte ich auch andere politische Parteien bearbeiten. Sowohl Edith Sitzmann (Grüne) als auch Gabi Rolland (SPD) habe ich einen Brief geschrieben zum Thema Jugendbeteiligung. Mir ging es darum auch bei den Abgeordneten, die sich nicht täglich mit dem Thema Jugendbeteiligung beschäftigen, die Sensibilität für die Position zu schärfen.

Mit Gabi Rolland hatte ich ein sehr interessantes Gespräch in dem ich ihr meine Position* (verpflichtende Beteiligung aber keine Pflicht zur Einführung eines Jugendgemeinderates, bessere Förderung des Themas auf Landesebene, insbesondere auch für den Dachverband der Jugendgemeinderäte) erläutert habe. Gabi Rolland will mir auch noch nach Rücksprache mit den Zuständigen in ihrer Fraktion eine schriftliche Rückmeldung zukommen lassen.

In ihrem Antwortbrief spricht sich Edith Sitzmann für eine Verbesserung der rechtlichen Stellung aus, beim Thema finanzielle Förderung bleibt sie jedoch hart.

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update Jugendgemeinderäte: neue Sprecher und Internationales

Es ist mal wieder Zeit ein wenig über das Thema Jugendgemeinderäte zu schreiben, auch nachdem wir einen sehr interessantes Dachverbandstreffen in Lahr hatten.

Beim Treffen bin ich als Vorsitzender des Arbeitskreises Internationales des Dacherverbands zurückgetreten und nun dort nur noch einfaches Mitglied. Dafür wurden Andreas Bender und Andrea Hindenberg gewählt.

Zu den neuen Sprechern wurden

Marcel Wolf, Stuttgart (marcel.wolf@jugendrat-stuttgart.de)
Nils Stark, Stuttgart (nils.stark@jugendrat-stuttgart.de
Michelle Mantel, Württemberg (mi.mantel@googlemail.com)
Felix Fehrenbach, Weingarten (felix_feh@gmx.de)

gewählt.

Für ENLYC, den europäischen Zusammenschluß der Jugendgemeinderatsdachverbandsorganisationen habe ich ein wenig an einem Fragebogen gearbeitet und diesen auch an verschiedenste Dachverbandsorganisationen in Europa versandt.

Questionaire_Final_Survey_European_Youth_Councils.doc

Ich habe auch ein wenig recherchiert wo es überall Jugendgemeinderäte gibt und bis dato bin ich zumindest auf die folgenden Dachverbandsorganisationen gestossen:

Local Youth Council Network Großbritanien

Dachverband der Schweizerischen Jugendgemeinderäte http://www.dsj.ch/

Schweden: Sveriges Ungdomsrådet www.sverigesungdomsrad.se

Luxemburg: http://www.jugendparlament.lu/

Frankreich: l’ANACEJ, l’association nationale des conseils d’enfants et de jeunes: http://anacej.asso.fr/

Und in Deutschland in Bundesländern:

Brandenburg:
(http://www.jugendbeteiligung-brandenburg.de/projekte/milow/index.html)

Schleswig Hollstein
http://www.partizipaction.de/partizipaction/

Rheinland-Pflaz Jugendgemeinderäte
http://net-part.rlp.de/vernetzung/modelle/institutionelle-formen/kinder-und-jugenparlamente-und-beiraete/

An weiteren Bundesländern versuche ich gerade zu forschen. Wer also Hinweise auf die Existenz von Jugendgemeinderäten in weiteren Bundesländern, außer Baden-Württemberg hat, soll sich bitte bei mir melden!

Übersicht Rechtslagen Deutschland
http://www.bpb.de/popup/popup_grafstat.html?url_guid=J1E8P0

Alt-Dachverbandssprecher wird Landtagsabgeordneter

Andreas Schwarz: Bild die eigene Homepage

Die Landtagswahl hat nun auch einen ehemaligen Dachverbandssprecher in den Landtag gebracht:

Andreas Schwarz wurde für die Grünen gewählt. Auch dank ihm stehen nun Jugendgemeinderäte im neuen Koalitionsvertrag.

Der Mann links ist nicht Andreas Schwarz.

Der neue Koalitionsvertrag und Jugendgemeinderäte

das ist ein altes Grünes Wahlplakat aus den 80er Jahren. Quelle Grüner Flickr Stream

Nur einige Punkte zum neuen Koalitionsvertrag, der Grün-Roten Landesregierung, die ich hier zur Kenntnis bringen möchte:

  • Wir werden die Beteiligungsrechte von Kindern und Jugendlichen in der Gemeindeordnung verbindlich verankern. Kinder und Jugendliche sollen grundsätzlich bei allen sie betreffenden Fragen politisch beteiligt werden. Die konkreten Formen der Beteiligung können sehr vielfältig ausfallen.
    Wo Jugendgemeinderäte gebildet werden, sollen sie aber ein Rede- und Antragsrecht erhalten. Wir wollen das Wahlalter bei Kommunalwahlen auf 16 Jahre absenken.
  • Wir werden die gesetzlichen Voraussetzungen fu?r eine Volksinitiative auf Landesebene schaffen:
    Mit der Unterstu?tzung von mindestens 10.000 Bu?rgerinnen und Bu?rgern soll dem Landtag aufgetragen werden können, sich mit einem „Gegenstand der politischen Willensbildung“ zu befassen. Im Weiteren sollen die Hu?rden beim Volksbegehren deutlich abgebaut werden. Wir werden das Unterschriftenquorum absenken, die Eintragungsfrist verlängern und die Sammlung von Unterschriften auch außerhalb von Rathäusern zulassen. Bei Volksabstimmungen u?ber die Änderung von Gesetzen
    soll das Zustimmungsquorum entfallen und bei der Änderung der Landesverfassung soll es abgesenkt werden.
    Ergänzend wollen wir das Petitionsrecht weiterentwickeln und neben den klassischen Petitionsformen die Online-Petition bu?rgerfreundlich ausgestalten.
  • wollen wir die Elemente der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene stärken und
    bu?rgerfreundlicher gestalten. Bei Bu?rgerbegehren und Bu?rgerentscheiden sollen der Themenkatalog erweitert, die Frist verlängert und die Quoren abgesenkt werden. Auch auf Landkreisebene werden wir diese Verfahren einfu?hren, ebenso die Direktwahl der Landrätinnen und Landräte.
    Wir wollen, dass die jungen Menschen in Baden-Wu?rttemberg positive Erfahrungen mit den demokratischen Mitwirkungsrechten machen. Deshalb befu?rworten wir, dass die Jugendgemeinderäte ein verbindliches Antrags- und Rederecht im Gemeinderat erhalten und sich finanziell selbst verwalten (S. 61) Der neue Koalitionsvertrag und Jugendgemeinderäte weiterlesen

Jugendgemeinderäte in Europa

Nicht nur in Baden-Württemberg und Finnland gibt es Jugendgemeinderäte, auch in weiteren Ländern Europas gibt es entsprechende Gremien. Daher zum Beginn des Dachverbandstreffens in Bad Liebenzelle dieser kleine Überblick. Ich werde am Sonntag von meiner Forschung dort berichten.

Österreich wird als ein Land mit Jugendgemeinderäten bei Herrman 1erwähnt. Weitere Information liegen aber nicht vor.

In der Schweiz gibt es zum Teil dem Deutschen Konzept von Jugendgemeinderäten vergleichbare Gremien auf kommunaler und kantonaler Ebene die sich Jugendparlamente nennen. Der Dachverband der JGR in BW hatte zu diesen und ihrem Dachverband dem Dachverband der Schweizer Jugendgemeinderäte2 derzeit keinen Kontakt. Über Grenzüberschreitende Austausche oder ähnliches lagen dem Dachverband keine Erfahrungen vor. Zur umfassenden Darstellung der Jugendparlamentsbewegung in der Schweiz, in der auch Gremien vergleichbar mit unseren Jugendgemeinderäten teil sind, siehe Stromberg 2005.

Stromberg erwähnt auch Ungarn als Land mit eigenen Jugendparlamenten.

Vom Finnischen Dachverband der JGR werden zu nächstem Deutsch-Finnischen Treffen auch Vertreter Englischer Jugendbeteiligungsgremien eingeladen, ob es sich um Jugendgemeinderäte handelt ist nicht bekannt.

Erste Jugendgemeinderäte gab es in Frankreich 1944 und in jüngerer Zeit ab 1979 ausgehend von der Stadt Schiltigheim. Sie sind in der „Association Nationale des Conseils d’Enfants et de Jeunnes“ , gegründet 1991 zusammengeschlossen. 34 Derzeit gibt es nach Angaben dieser, über 2000 Jugendgemeinderäte in Frankreich5

Es gibt weiterhin Kontakte nach Polen.

Der Finnische Dachverband hat Kontakte in die Niederlande.

Italien der Dachverband der Jugendgemeinderäte in Ba-Wü. Laut Markus Greiner gibt es sogar einen Film Jugendgemeinderäte in Europa weiterlesen

Stagesetter Salo: Aktiivipäivät


Und hier die Übersicht über die Einstellungen der Finnischen und Baden-Württembergischen Jugendgemeinderäte als PDF: German_andFinnish_Youthcouncilors_and_their_views_(PDF) so für alle die es interssiert wie Jugendgemeinderäte in Finnland so ticken.

Die Ergebnisse meiner Zulassungsarbeit werde ich auch auf dem 11th NYRIS symposium Global / Local Youth – New Civic Culture, Rights and Responsibilities vom 13.-15.6.2011 in Turku vorstellen.

Eine Delegation vom Baden-Württembergischen Dachverband der Jugendgemeinderäte wird vom 8.-10.4.2011 zur Bildungskonferenz (Aktiivipäivät) des Finnischen Dachverbands der Jugendgemeinderäte nach Salo fahren. Mehr Informationen folgen.

Für alle die mal gute neue Finnische Musik hören wollen, habe ich diesen wunderbaren Clip von Jenni Varnitainen hier eingefügt:

Stagesetter Salo: Aktiivipäivät weiterlesen

Unterschiede in den Einstellungen von Jugendgemeinderäten in BW und Fi

Die Arbeit an der Zulassungsarbeit schreitet voran und ich kann diese bunte Grafik präsentieren. Was sehen wir darauf?

Links die Frage auf Deutsch. Dann in Hellblau die Zustimmung der befragten Finnischen Jugendgemeinderäte, deneben in Gelb die Zustimmung in Baden-Württemberg. Dann die Differenz zwischen beiden Werten. Unterschiede in den Einstellungen von Jugendgemeinderäten in BW und Fi weiterlesen