Autor: sbamueller

Update: AfD Plakate

ah-YBv3W
Besagtes AfD Plakat das in vielen Großstädten Baden-Württembergs derzeit hängt, etwa noch heute morgen (30.8.17) am Standort (kein Witz): Germaniastraße 18, 68199 Mannheim, Foto: @klausl

Vor kurzem hatte ich über die Plakate der AfD Fraktion gesprochen die ich in Freiburg entdeckt habe. Inzwischen gab es in diesem Fall ein paar Entwicklungen:

Die Bundestagsverwaltung hat sich bei mir gemeldet und bestätigt, dass der von mir geschilderte Vorgang zumindest einen Anfangsverdacht nahelegt. Es könne gut sein, das hier Fraktionsgelder zu Wahlkampfzwecken mißbraucht würden. Sie werden diesen Fall prüfen und die AfD Fraktion zu einer Stellungnahme auffordern.

Ein kurzes Gespräch mit der Pressesprecherin der AfD Fraktion bringt folgendes zu Tage: Plakatiert wurde für 4 Wochen – genauen Zeitraum hat sie nicht genannt, so langsam sollte die Plakatierung aber auslaufen – in Freiburg, Pforzheim, Mannheim, Heidelberg, Stuttgart und Ulm. Das ganze sei natürlich kein Wahlkampf sondern Information für die Bürger, weil die Medien nicht über die Anträge berichten würden. (Hier Links zur Nichtberichterstattung in der Stuttgarter Nachrichten und dem durch Zwangsgebühren finanzierten SWR)

Das eine Plakat in Freiburg hing zumindest gestern noch, auch wenn es schon ein wenig lädiert war.

Die Badische Zeitung berichtet über einen ähnlich gelagerten Fall in dem die AfD im Zentrum von Stuttgart eine Videowerbetafel mit Werbung geschaltet hatte. Der Rechnungshof von Baden-Württemberg habe beanstanded, das es sich dabei nicht um eine sachgerechte Verwendung von Fraktionsmitteln handelt. (Bericht der Südwest Presse) „Update: AfD Plakate“ weiterlesen

Beschwerde über AfD Plakate bei Landtagspräsidium und Bundestagspräsident

Seit einigen Tagen sehe ich in Freiburg dieses Plakat an diversen Plakatwänden.

Meiner Meinung nach könnte das einen Verstoß gegen die Regeln zur Wahlkampffinanzierung oder Verwendung von Fraktionsmitteln sein. Deshalb habe ich mit Schreiben von gestern, die Landtagspräsidentin bzw. den Landtagsdirektor in Baden-Württemberg und den Bundestagspräsidenten, als die zuständigen Institutionen, die die Verwendung der Mittel prüfen, gebeten dies zu Untersuchen.

Wenn das Ergebniss vorliegt, werde ich auf diesem Blog informieren.

Warum den Bundestagspräsidenten? Der überwacht die ordnungsgemäße Verwendung der staatlichen Parteienfinanzierung. Das Aufhängen von Plakaten im Wahlkampf wäre ja auch ein Vorgang der verdeckte Parteienfinanzierung darstellen kann. Daher wäre der Bundestagspräsident bzw. die Bundestagsverwaltung, die das zu prüfen hätte.

Warum die Landtagspräsidentin? Nach den Regeln für die Verwendung der Fraktionsgelder prüft die Landtagsverwaltung und die Landtagspräsidentin die Verwendung der Fraktionsgelder. Daher es wäre ihre Aufgabe zu prüfen ob diese Verwendung von Fraktionsgeldern in Ordnung wäre.

Um was geht es im Antrag der „AfD“-Fraktion? Zunächst beantragte die beiden AfD Fraktionen im Landtag im November 2016 einen Untersuchungsausschuss zum Thema Linksextremismus, der wurde nicht eingesetzt. Diesen gleichen Untersuchungsausschuss kochte die wiedervereinigte AfD Fraktion nun Mitte Juli, vor dem Hintergrund der G20 Auschreitungen wieder auf – auch damals scheiterte der Antrag.

Nun bleibt zu Fragen ob die Verwendung von Fraktionsgeldern für Plakataktionen möglicht ist, ob solche Aktionen in den Wochen vor anderen Wahlen erfolgen dürfen, etc… Da ich das nicht beurteilen kann habe ich die zuständigen Stellen gebeten dies zu prüfen.

 

Freiburger Feinstaubinitiative übergibt 50. Bürgersensor an den Leiter des Umweltschutzamtes

 

IMG_1557

Freiburger Feinstaubinitiative übergibt 50. Bürgersensor an den Leiter des Umweltschutzamtes

Am Donnerstag übergab eine Gruppe von Freiburger Bürger*innen den 50. selbstgebauten Feinstaubsensor an den Leiter des Umweltschutzamtes der Stadt Freiburg – Dr. Klaus von Zahn.

Klaus von Zahn: “Die Bürgergruppe rund um Sebastian Müller hat damit ein aktuelles Thema clever besetzt. Die Stadt Freiburg hat die Bastelworkshops mit einem kleinen Betrag unterstützt. Auch wenn Freiburg aktuell kein Feinstaubproblem hat, Luftqualität ist immer ein Thema.”

IMG_1569
Claus von Zahn wird von Radio Regenbogen interviewt. (Foto: Sebastian Müller)

Sebastian Müller, ehemaliger Stadtrat und Initiator: “Ich war vom Zuspruch überwältigt. Zunächst dachte ich, dass vielleicht fünf bis zehn Personen sich für dieses Basteln interessieren würden. Inzwischen haben wir mit weit mehr als 50 Personen gearbeitet und es gibt Sensoren aus unserer Produktion von Breisach bis Höllental und von Waldkirch bis Schallstadt.”

Sensoren_Freiburg2472017
Eine Karte der 50 Freiburger Sensoren

Sebastian Müller selbst plant in Freiburg vorerst keine weiteren Bastelworkshops anzubieten. “Die Teile sind wie schon die ganze Zeit in China bestellbar, die Wartezeit beträgt sechs Wochen. Wenn jedoch jemand eine größere Gruppe zusammen hat, dann helfe ich gerne.”

Im Rahmen der Bastelinitiative ist es Sebastian Müller gelungen, unterschiedliche Gruppen zum Basteln zu bringen: Am Droste Hülshoff Gymnasium bastelte beispielsweise ein Lehrer im Unterricht mit seinen Schüler*innen 10 Sensoren, finanziert vom dortigen Klimaschutzverein. Das StuRa der Universität Freiburg hat 15 Sensoren finanziert. Diese gingen zum Teil an Schüler*innen, Student*innen. Ein Sensor wurde von Sebastian Müller an der B31 im Höllental bei Motorrad Böckmann aufgestellt und drei gingen an eine indonesische Antropologiestudentin aus Yogyakarta, die im Rahmen des Tandemforschungsprojektes hier war. Diese wird diese Sensoren in Yogyakarta, einer großen Studentenschaft auf Java, aufstellen.

Nicht alle der gebastelten Sensoren sind bereits auf der online verfügbaren Karte gelandet. Zum Teil haben die Leute sie noch nicht aufgestellt oder wohnen gar nicht in Freiburg. Teilweise gibt es auch Probleme mit dem WLAN.“Grundsätzlich rechne ich aber damit, dass ca. 80% innerhalb von vier Wochen nach dem Basteln online gehen” so Müller.

IMG_1570
Claus von Zahn (links) und Sebastian Müller basteln gemeinsam einen Sensor (Foto: Sebastian Müller)

„Die gebastelten Sensoren genügen zwar nicht den Ansprüchen an eine professionelle Messung der Luftqualität. Dennoch halten derartige Aktionen das Interesse der Bürger*innen an Umweltthemen auf kreative Weise wach. Das begrüßen wir“ – so von Zahn.

„Freiburger Feinstaubinitiative übergibt 50. Bürgersensor an den Leiter des Umweltschutzamtes“ weiterlesen

Interview mit Radio Dreieckland zur Übergabe des 50. Feinstaubssensor an den OB

Ich war heute Mittag kurz im Studio von Radio Dreyeckland und habe über die Übergabe des 50. Feinstaubsensors, den Bürger*innen gebaut haben gesprochen.

Interview gibt es zum Download bei der Soundcloud.

 

Übergabe des 50. Feinstaubssensor in der Region Freiburg an OB Dieter Salomon

Übergabe des 50. Feinstaubssensor in der Region Freiburg an OB Dieter Salomon

3.8.17, 11:00 Übergabe des Sensors,
Treffen um 10:45 vor der Rathausinfo,
Rathausplatz 2 – 4, 79098 Freiburg.

In der Region Freiburg haben wir derzeit rund 50 Feinstaubsensoren.
Den 50. von Bürgern gebasteleten Sensor werden wir am Donnerstag 3.8. um 11:00 an den Oberbürgermeister Dr. Dieter Salomon stellvertrend für die Region übergeben.

Sensoren_Freiburg2472017
Auf der Karte waren am 24.7.2017 rund 41 Sensoren zu sehen. Zum Teil sind nicht alle Sensoren eingeschaltet. Es ist damit zu rechnen, das in den kommenden Tagen noch weitere online gehen. In manchen Waben können mehrere Sensoren enthalten sein, die nahe beieinander liegen. Live Karte

Sebastian Müller: „Es freut mich das wir in den letzten sechs Monaten so erfolgreich mit über 80 Bürger*innen zwischen 12 und 76 Jahren Sensoren bauen konnten. Dabei wurden wir von vielen Gruppen und Institutionen unterstüzt. Für das erste Treffen hat das Umweltamt unbürokratisch 200 Euro für Referentenanreise gesponsort, das Haus der Jugend und die Landeszentrale haben ihre Räume zur Verfügung gestellt, das Studentenparlament hat Geld für 15 Sensoren bewilligt um mit Studierenden basteln zu können.“

Besonders gefreut habe Sebastian Müller, dass auch Schülerinnen und Schüler des Droste-Hülshoff-Gymnasiums rund 10 Sensoren gebastelt haben und aufgehängt haben.

Sebastian Müller: „Im Januar fuhr ich nach Stuttgart um einen Sensore zu basteln. Das Projekt fand ich spannend und dachte ich bestelle mal Material für zehn Sensoren, fünf Leute kommen bestimmt und den Rest schwätze ich meinen Bekannten auf. Dann war ich von über 30 Teilnehmenden beim ersten Basteln völlig überrascht.“

„Am Anfang hoffte ich auf 30 Sensoren in und um Freiburg, inzwischen wird diese Zahl locker übertroffen“, führt Sebastian Müller aus.

Auch beim zweiten Basteln waren über 30 Teilnehmer*innen anwesend. Der große Zuspruch bestünde nach wie vor. Aber für ihn sei es nun Zeit sich um andere Dinge zu kümmern. Etwa um einen mobilen Sensor, mit dem man unterwegs Feinstaub messen kann. Eine App für Android Telefone und genialere Gehäuse.

Noch liegen vermutlich einige Basetlsets beim Zündstoff in der Moltkestrasse. Eine Anleitung um selbst Material zu bestellen findet sich hier auf dem Blog.

Eine schöne Zusammenfassung des Projektes findet sich auf diesem Blog.

Update zu: „einige Anmerkungen zu: Bergwacht rettet…“

Am 19.7. habe ich einen Beitrag gepostet in dem ich die Berichterstattung der Badischen Zeitung über einen Einsatz den ich mit der Bergwacht hatte, kritisierte.

Inzwischen habe ich auch eine leicht modifizierte Version des Beitrages als Leserbrief an die Badische Zeitung gesendet. Ich werde jetzt den ganzen Brief hier nicht wiedergeben, sondern die – in meinen Augen – wesentliche Einleitung:

„(…) die Rettung des verunfallten Mountainbiker vom Rosskopf war eine gemeinsame Leistung von Bergwacht, dem Freiburger Rettungsdienst des DRK und der Malteser und der Polizei. Als Beteiligter empfände ich es angemessen, wenn der Bericht darüber und auch die Überschrift, dies widerspiegeln würde.“

Inzwischen hat mir Simone Lutz von der Badischen Zeitung geantwortet:

„Mir ist klar, dass die Darstellung in der BZ für die anderen an der Rettungsaktion beteiligten Kräfte unbefriedigend sein muss. Allerdings handelt es sich dabei um ein grundsätzliches Problem, das wir als BZ nicht lösen könne“

Der Bericht beruhe im wesentlichen auf den Pressemitteilungen der Bergwacht und der Polizei. Ich hätte gerne beide verlinkt auf dereren Websiten nicht gefunden. Im Grunde kann man aber sagen, dass die Badische Zeitung die Pressemitteilung der Bergwacht 1:1 übernommen hat und nur die Überschrift getauscht.

Inhaltlich zieht sich die Badische Zeitung darauf zurück, dass sie nicht ahnen könne wer alles beteiligt gewesen wäre und:

„Deshalb mein Vorschlag, die Nachricht gleich an der Quelle vollständig zu verfassen. Ob das praktikabel ist, müssen natürlich Sie entscheiden.“

Meiner Ansicht ist das eben leider nicht praktikabel und das habe ich auch der Badischen Zeitung zurück geschrieben. Für die Bergwacht geht es in hohem Maße darum sich zu finanzieren, diese Finanzierung erfolgt im Gegensatz zum öffentlichen Rettungsdienst nicht im wesentlichen über die Kostenerstattung für die Einsätze, sondern über Fördergelder (deren Bedarf man politisch-öffentlich Begründen muß) und Spenden (für die man Öffentlichkeitsarbeit machen muß). Daher wird es wenig Bereitschaft geben alle anderen auch mitzuerwähnen. Als Zeitung sollte man meiner Meinung immer hinterfragen ob das was in einer Pressemitteilung steht, plausibel sein kann und ggf. nachfragen.

Für meinen Leserbrief bzw. Facebookeintrag habe ich von meinen Kolleg*innen viel Zuspruch erhalten.

 

einige Anmerkungen zu: „Bergwacht rettet schwer verletzten Mountainbiker am Rosskopf“

Die Badische Zeitung berichtet heute:

„Bergwacht rettet schwer verletzten Mountainbiker am Rosskopf

Aufregung am Rosskopf im Freiburger Stadtwald: Am Montag Abend war ein Mountainbiker gestürzt – ein 15 Zentimeter langer Ast bohrte sich in seinen Unterschenkel.“

ich möchte zum Bericht folgende Anmerkungen machen: „Am Montag Abend gegen 20.45 Uhr wurden die Freiburger Bergretter der Bergwacht Schwarzwald alarmiert“. (Kursiv jeweils Zitate aus dem Bericht der Badischen Zeitung) Das ist richtig, richtiger wäre aber zu schreiben: „Am Montag Abend gegen 20.45 Uhr wurde ein Rettungswagen der Malteser, ein Notarzteinsatzfahrzeug des DRK, zwei Polizeistreifen und die Bergwacht alarmiert.“

„Die genaue Unfallstelle war zunächst unklar, sodass zwei Streifenwägen der Polizei ebenfalls nach dem Verletzten im Wald suchten“. Nach meiner Erinnerung suchten die Besatzungen der Streifenwagen und fanden den Verunfallten. Sie lotsten das Notarzteinsatzfahrzeug, den Rettungswagen und die Bergwacht, die als letztes Eintraf zur Einsatzstelle.

„Bei dem Sturz hatte sich der Mann eine Verletzung zugezogen: Ein circa 15 Zentimeter langer Ast steckte in seinem Unterschenkel.“ Nach meinem Wissen, wurde der Ast aufgeschleudert, durchborte den Unterschenkel. Die Betreffende Person sei dann nicht gestürzt sondern abgestiegen und habe die 110 gerufen.

„transportierten die sechs Bergretter den Patienten mit einer Gebirgstrage zum nächsten Waldweg“. Ich würde gerne hinzufügen: Beim Transport halfen vier Polizeibeamt*innen und vier Rettungsdienstmitarbeiter und ein Notarzt.

Anfügen möchte ich auch einige Anmerkung: An diesem Tag hatte ich von 14 bis 21 Uhr Dienst, wir haben also für die Rettung der Person 1,5 Überstunden gemacht. In unserer regulären Dienstzeit haben wir bereits vier Patienten versorgt, einen Arbeitsunfall, einen weiteren verunfallten Fahrradfahrer der einem Auto ausweichen mußte, eine junge Frau mit Verdacht auf Lungenembolie und einen verunfallten Herrn am Dreisamufer. Alle diese Fälle waren nicht spektakulär, sondern reguläres Geschehen des Freiburger Rettungsdienstes. Unsere Kollegen waren ähnlich beschäftigt. Die Notaufnahmen der von uns angefahrenen Krankenhäuser waren zumindest gefühlt voll und in einem Fall mußten wir mit mehreren Krankenhäusern telefonieren um eine Aufnahme sicher zustellen.

Sicher macht es für eine Organisation wie die Bergwacht Sinn ihre Arbeit und das Engagement ihrer Ehrenamtlichen transparent in den Medien darzustellen. Wir sollten aber darüberhinaus nicht vergessen, dass ein Großteil der „Rettung“ in Freiburg von Haupt- und Nebenamtlichen Mitarbeiter*innen von DRK und Maltesern geleistet wird.

Wir sollten auch nicht vergessen, das auch hier die Landeszuschüsse die Kosten eines neuen Rettungswagen nicht abdecken und das es außerhalb Freiburgs für den Rettungsdienst teilweise schwierig sein kann Personal zu finden.

Digital mit dem Siegesdenkmal interagieren

fbeintrag

https://www.facebook.com/plugins/post.php?href=https%3A%2F%2Fwww.facebook.com%2Fsbamueller%2Fposts%2F10154409883171377&width=500

Kürzlich hatte ich mich auf Facebook über einen Artikel der Badischen Zeitung mokiert. Zum einen darüber, dass ich immer als Ex-Stadtrat bezeichnet werde. Offensichtlich ist das notwendig, damit Leser einschätzen können, als was ich Dinge zum besten gebe. Zum Teil erweckt das auch immer den Eindruck ich würde dann etwa für Junges Freiburg sprechen. Ich sehe das ein weig anders, aber gut. Die gesammte Diskussion kässt sich auf Facebook nachverfolgen. Ist mir nun aber auch nicht so wichtig. Allerdings könnte man auch bei anderen Personen die sich äußern deren „Hintergrund“ beleuchten. Ich denke da etwa an Martin Flashar (Ex Bügermeisterkandidat, Aktiv in der Kulturliste, in diversen Kulturträgeren, …)

Die Zweite Anmerkung empfand ich allerdings als gewichtiger. Ich hatte dafür plädiert eine Möglichkeit zu schaffen mit dem Siegesdenkmal digital zu interagieren. Wie das genau aussehn könnte habe ich sicher nicht unbedingt spezfiziert. Mein Vorschlag ging in die Richtung, das am Platz ein für die Nutzer kostenfreies WLAN eingerichtet werden könnte, auf dessen Vorschaltseite Informationen  und Interaktionsmöglichkeiten angeboten werden. Weiter hatte ich diesen Vorschlag nicht ausgeführt. Auch Prof. Dr. Angeli Janhsen mit der ich mich danach unterhalten habe, hat das so verstanden.

Inzwischen hat die Badische Zeitung das auf ihrer Website auch richtig gestell, was ich für sehr fair halte.

siegesdenkmal
Quelle: http://www.badische-zeitung.de/freiburg/wie-soll-das-siegesdenkmal-kuenftig-praesentiert-werden–139321919.html

Wie das genau aussehen könnte, diese digitale Interaktionsmöglichkeit, davon habe ich keinen Plan. Da muß man lange nachdenken und vielleicht auch mal Künstler*innen fragen die so digitalprojekte gemacht haben.