Plakate beim Bürgerentscheid: Die Gegner

Nun ist der Bürgerentscheid ein wenig vorbei und es ist Zeit ein bischen auf die Plakate hinzuweisen. Wahlkplakate sind ja immer ein lustiges und spannendes Thema.

Zunächst mal zur Übersicht der Plakate:

Bi pro Flugplatz

Da war die sehr umstrittene Plakatserie, die zunächst anonym in den letzten beiden Wochen des Wahlkampfs auftauchte und zu denen sich dann die Bürgerinitative „Pro Flugplatz“ bekannte:

Lügenplakat
Für dieses Plakat gab es ziemlich Gegenwind.

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Als Plakat haben die Texte sehr gut funktioniert: jeweils eine klare Botschaft, optisch deutlich in Primärfarben (jedoch nicht Rot und Schwarz, welche dem SC gehören) . Die Plakate hatten formal jeweils ein Fragezeichen, der Text war jedoch ein Aussagetext, auf den sich jeweils die Antwort: Nein. Anschloß.

Bi Pro Wolfswinkel

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zwei Wahlpkate zum Bürgerentscheid in Freiburg am 1.2. aufgenommen in der Kartäuserstrasse.
zwei Wahlpkate zum Bürgerentscheid in Freiburg am 1.2. aufgenommen in der Kartäuserstrasse.

Hier hat jemand and einer VAG Haltestelle plakatiert, was man nun auch nicht darf.

War eine sehr liebevolle und in der Argumentation eher sachliche, auf positive Bilder wie Kinder, Parkbank, etc… setzende Kampagne. Rhetorisch war auch immer ein positive Aussage. „Nein, aus Liebe zu…“.

Deutlich kein negative Campaiging. Die Plakate hingen vom 19.12. wurden jedoch zum Teil zerstört.

Segelflieger und Fallschirmspringer

Hier hat jemand and einer VAG Haltestelle plakatiert, was man nun auch nicht darf.

Mit sehr deutlichem Bildern und einer klaren Auffordung. Die Plakate hingen vom 19.12. an. Ob nun „Heute wir, morgen ihr“ ein guter Spruch in diesem Zusammenhang ist, bleibt dahingestellt. Aus der Serie gab es ein weiteres Plakat mit Fallschirmspringern drauf

Freiburg Lebenswert

Hat die Köpfe ihrer Stadträte plakatiert. Diese hingen vom 19.12. an. Die Frage warum man den eigenen Kopf bei einem Bürgerentscheid plakatiert ist mir nach wie vor unklar. Es handelte sich um abgewandelte Plakate, die mit den gleichen Köpfen aber anderem Hintergrund bereits bei der Kommunalwahl hingen.

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Inhaltlich zielte es darauf ab den Zuschuss zu thematisieren. Ca 2 Wochen vor dem Bürgerentscheid tauchten von Freiburg Lebenswert weitere Plakate auf:

Wahlplakate zum Bürgerentscheid

Wahlplakate zum Bürgerentscheid

Interessant war hier der Hinweis auf Ehrlichkeit in der Politik. Das Kommentar ist wohl auch eine Antwort auf die Vorwürfe der Befürworter, das mit den Rettungsflügen und den Plakaten der BI pro Flugplatz ein unehrlicher Wahlkampf betrieben würde.

Zugriffszahlen auf Websites während der Stadiondebatte

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Zugriffszahlen auf sbamueller.de pro Woche
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Zugriffszahlen auf sbamueller.de pro Tag. Deutlicher Anstieg im Rahmen des Stadionwahlkampfs, besonders an Tagen an denen neue Artikel publiziert wurden. Artikel mit reisserischen Überschriften helfen auch.

Zwei Statistiken zum Zugriff auf meine Website sbamueller.de: Deutlich zu sehen, zwei Wochen vor dem Bürgerentscheid stiegen die Zugriffe auf meine Website deutlich an. Da publizierte ich aus Wut gegenüber den Falschbehauptungen: Lügenplakate gegen das neue SC Stadion, das ist übrigens einer der Beiträge mit den höchsten Zugriffszahlen auf mein Blog. Der Beitrag mit den zweitweitesten Verbreitung ist: Kettenmail zum SC Stadion. Eigentlich habe ich bei dem nur auf eine Kettemail reagiert die mir in diesn Tagen zweimal zugegangen ist und deren Aussagen ich so nicht im Raum stehen lassen wollte.

Experimente auf Junges Freiburg

Daneben hatten wir auf der jungesfreiburg.org zwei kleine Experimente am laufen.

Auf den Plakaten waren jeweils die Links zu zwei Seiten platziert: /waehlen und /stadion.

Unsere Frage war, wie weit diese Links Menschen dazu bringen, auf die Seiten zu gehen und nicht direkt auf die jungesfreiburg.org. Also wie sich mit Plakaten Zugriffe steuern lassen.

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Zugriffsstatitstik auf jungesfreiburg.org/waehlen Im Grunde hat diese URL nix gebracht.
zugriffjungesfreiburg
Zugriffe auf die Gesammte Website jungesfreiburg.org
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Zugriffe auf die Website von Junges Freiburg jungesfreiburg.org im Gesamten pro Woche. Ab dem 6.1. hingen unsere Plakate.
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Zugriffstatistik auf jungesfreiburg.org/stadion
jfstatistikwaehlen
Statistik pro Tag für jungesfreiburg.org/waehlen
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Zugriffs Statistik auf jungesfreiburg.org/stadion pro Tag
zugriffjfwochen
Der Zugriff auf die Junges Freiburg Website direkt (also ohne irgendwelche /…) pro Woche. Deutlich zu sehen: in den zwei Wochen vor dem Bürgerentscheid steigen Zugriffszahlen deutlich an. Der Außresiser in de Woche vom 15.12.2014 ist die neugestaltete Website.
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Zugriffe auf jungesfreiburg.org gesammt, pro Tag. Deutlich zu sehen: viele Menschen haben sich erst am Tag der Abstimmung informiert.

Fazit:

  • Von den Zugriffstatistiken scheint man ablesen zu können: Die letzten Zwei Wochen vor der Abstimmung sind wichtig, hier schien richtiger Wahlkampf zu herrschen mit intensiven Diskussionen und informatorischer Aktivität.
  • Die Menschen lassen sich über Links auf Websites kaum steuern. Sie gehen direkt auf die Hauptseite und von dort ggf. auf weitere Informationsangebote die dort gut sichtbar platziert sind.
  • für eine Verbreitung in sozialen Medien sind „reissereische“ Überschriften und das platzieren über eine eigene Facebookseite wichtig.
  • Während eines Wahlkampfs muß eine Seite regelmäßig mit neuen Artikeln und Beiträgen gepflegt werden.
  • Für mein Bloggen habe ich viel positive Rückmeldung bekommen und denke ich werde das auch fortsetzen.

Was passiert an Wahlkampfständen?

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Exemplarisch jeweils drei Wahlkampfstände am Tag vor der Abstimmung in Freiburg. Aufgenommen etwa aus der Beobachterperspektive.

Ich will ja herausfinden was an Wahlkampfständen passiert. Die meisten wissen – ohne es in der Schule gelernt zu habe was ein Wahlkampfstand ist und wie dieser Aussieht und was man da machen kann.

Es lassen sich die Interaktionen an den Wahlkammpfständen, so will ich das bisher sagen, in folgende Typen einteilen. Eine Interaktion bedeutet für mich, eine Person wird angesprochen oder spricht von sich aus eine der Personen am Stand an oder betrachtet ein am Stand hängendes Plakat (oder ähnliches):

  • der stille Betrachter – sieht sich Stand und Plakate an, geht dann ohne mit jemandem zu sprechen weiter.
  • der Jäger und Sammler – holt sich Material, für sich oder um es im Umfeld zu verteilen
    • Untergruppe: Personen die geschickt wurden (etwa Schüler)
    • Lehrer die für ihre Schüler holen
  • der zufällig vorbei kommende, der gerade in der Stadt war
  • der gezielt Wahlkampfstände abklappernde
  • der der bereits Briefwahl gemacht hat und nun den Menschen am Stand gut zu sprechen will
  • der Empörte (über das was im Wahlkampf oder davor gesagt/ getan wurde)
  • der Unentschiedene
  • der bereits in eine Richtugn neigt
  • der Unsichere
  • der Unterstützer
  • der Motzer (bei der Linkspartei gibt es noch die Untergruppe der gegen die SED Motzer)

Das jetzt mal soweit eine erste typisierung, aufgrund der Erinnerung, von dem was mir Wahlkampfmanager erzählt haben und was ich selber so beobachtet habe.

Zur Anzahl der Interaktionen:

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Die Beobachtung fand am 31.1. am Tag vor dem Bürgerentscheid statt. Entweder habe ich Menschen am Stand gebeten zu zählen, wieviele Interaktionen sie hatte. Das lief nicht immer, weil sie das auch vergessen hatten. Zum anderen habe ich mich gegen über der Stände auf die andere Strassenseite gestellt (ganz unaufällig) mit dem Klemmbrett und gezählt wieviele Interaktionen ich sehe. Dabei ist es denkbar das ich durch Ablenkung (es kamen immer mal wieder Menschen von den Ständen um zu fragen was ich mache) übersehen habe oder doppelt gezählt, gelegentlich fuhr auch mal die Strassenbahn vorbei. Diese Position habe ich aber deshalb gewählt, weil wenn man zu nah am Stand ist, man selbst für einen Teil der Stände gehalten wird und angesprochen. „Was passiert an Wahlkampfständen?“ weiterlesen

Stadiongegner: Die Meisterspieler mit der Angst

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Man hätte es nicht gedacht. Normalerweise wirft man ja den Parteien und Politikern vor: Sie bewerfen sich mit Dreck und führen schmutzige Wahlkämpfe, es werde nicht über Inhalte gesprochen sondern die Bürger verunsichert oder mit der Angst und Emotionen der Bürger gespielt.

Aber das was nun im Wahlkampf um den Standort und die Finanzierung des neuen SC Stadions betrifft, scheint nun eine der Bürgerinitativen dagegen – vom Layout her die der Flieger – richtig dreckig zu werden. Nach dem Aufhängen von Plakaten mit irreführenden Zahlen auf denen man versuchte den Eindruck zu erwecken der Rettungshubschrauber sei in Gefahr, Ständen auf denen so getan wurde, als ob man vom SC wäre (mit Schaals) und einer Kettenmail mit vielen seltsamen Behauptungen, kommt nun die Steigerung. Nun man könnte eine Flyer auf dem irgendwelche Zahlen zusammengeschmissen werden seltsam und komisch finden. Aber warum muß man auf einem Flyer behaupten, dass wenn das Stadion gebaut wird, dass dann die Mieten bei der Stadtbau steigen werden?

Schon eine interessante Argumentation für eine Gruppe von Menschen, mit einem der sicherlich teuersten Hobbies, die man in Freiburg ausüben kann. Und zudem auch eine weit hergeholte: Wohnen ist in Freiburg teuer, weil hier viele herziehen. Ungefähr 1000 Menschen pro Jahr. Das hat mit der guten Entwicklung der Wirtschaft und den vielen Arbeitsplätzen zu tun die jedes Jahr geschaffen werden. (Ist ja auch schön in einer Region zu leben, in der es genug Arbeitsplätze für die Menschen gibt, oder?)

Wenn nun das Stadion teuerer wird – was übrigens der SC zu zahlen hätte – und wenn dann die Stadt mehr zahlen müßte – was unwahrscheinlich ist, weil ja bereits 10% Kostenpuffer in der Planungen drin ist – dann würde dass die Stadt zahlen. Die Stadtbau hat damit nix zu tun. Die Stadtbau hat auch noch nie Gewinn an die Stadt abgeführt, sondern dieser wird jedes Jahr für den Bau neuer Wohnungen verwendet. Leider ist auch das Problem genügend Flächen zu finden (auf der Fläche des Stadions kann man wegen der Nähe zum Flugplatz übrigens keine Wohnungen bauen)

Das ganze ist also ein billiges Manöver um Angst und Emotionen zu schüren. Oder wie die Person, welche mir ihn empört zuschickte schreibt: „Der Flyer wurde gezielt heute und gezielt nur an Haushalte der Stadtbau verteilt. Damals hatten die Leute wirklich Angst um ihr Zuhause. Dass der Kalinich jetzt auf die Ängste anspielt und den Leuten nichtmal die Zeit gibt, nachzudenken, ist einfach ne riesen Sauerei und in derart dreckig…“ 

zur wirtschaftlichen Situation des SC

Es gibt ja immer wieder Diskussionen um die wirtschaftliche Situation des SC. Nun kann man einfach mal beim SC Fragen wie denn die wirtschaftliche Situation aussieht. Auf meine Email mit Fragen hat mir Henri Breit, der Vorsitzende des Aufsichtsrats geantwortet:

„In der Zweitligasaison 2005/2006 erzielte der Sport-Club Freiburg e.V. Gesamterlöse von rd. 17 Mio. €, die kontinuierlich bis zur Aufstiegssaison 2008/2009 auf rd. 24 Mio. € gesteigert werden konnten.

 In allen 4 Spielzeiten in der 2. Liga belief sich das Gesamtdefizit auf rd. 2,3 Mio. €. Dieses 4-Jahres-Zweitliga-Defizit war vollständig gedeckt aus nicht angefallenen Jahresleistungsprämien (Nichtabstiegsprämien) und geringeren Punktprämien in der Abstiegssaison 2004/2005 und waren für den Wiederaufstieg einer entsprechenden Rücklage zugeführt worden.

WP_20150118_17_25_59_ProDie erste Saison nach dem Wiederaufstieg brachte Gesamterlöse von rd. 32 Mio. €, die über 37 Mio. € in der Folgesaison, über jeweils 50 Mio. € in den Spielzeiten 2011/2012 und 2012/2013 auf runde 70 Mio. € in der Saison 2013/2014 gesteigert werden konnten.

 In den ersten beiden Spielzeiten nach dem Wiederaufstieg belief sich der Jahresüberschuss kumulativ auf 4,8 Mio. € (zunächst 2,2 Mio. dann 2,6 Mio.), die für Infrastrukturmaßnahmen und Verstärkungen im Spielerkader überwiegend verwendet wurden. Wie von Ihnen zutreffend aus den Mitgliederversammlungen zitiert, belief sich sowohl 2011/2012 wie auch 2012/2013 der Jahresüberschuss auf jeweils 6,2 Mio. €, was uns in beiden Spielzeiten ermöglichte, einer neuen Stadionrücklage jeweils 5 Mio. € zuzuführen. Die Saison 2013/2014 (inklusive Gruppenphase Europa League) schließlich brachte den herausragenden Jahresüberschuss von 12,3 Mio. €, wovon wir wiederum 5 Mio. € der Stadionrücklage zuführten. Parallel haben wir bekanntlich 2 für den Sport-Club Freiburg sehr große Spielertransfers getätigt (Darida, Mehmedi) und hierfür große Teile des Jahresüberschusses verwendet.

 Zu keinem Zeitpunkt in allen Erstligajahren haben wir einen immer wieder möglichen Abstieg vergessen, sondern stets für finanziell schwierigere Tage Teilbeträge der erwirtschafteten Überschüsse zurückgelegt (Zweitligarücklage).

Es ist zutreffend, dass wir seit dem ersten Aufstieg in die Bundesliga nie ein negatives Eigenkapital abzubilden hatten; in allen Erstligajahren haben wir Überschüsse erzielt, in allen Zweitligajahren konnten anfallende Jahresdefizite aus vorher gebildeten Rücklagen abgedeckt werden (ohne diese zu irgendeinem Zeitpunkt aufgebraucht zu haben).“

Vielleicht hilft das ja die Diskussion ein wenig zu versachlichen und auch mit Fakten anzureicheren.

 

Warum ich für das neue Stadion bin

Am Anfang war ich nicht überzeugt, das es ein neues SC Stadion braucht oder sich die Stadt daran beteiligen sollte. Ich erinnere mich auch 2012 bei einer Grünen Versammlung, mit Verweis auf die Notwendigkeit von Aufgaben bei der Sanierung von Schulen, Kindergärten, der Feuerwache und dem Haus der Jugend einen entsprechenden Beitrag gehalten zu haben. Gefühlt bekam ich dafür auch gar nicht so wenig Applaus. Ich war selbst vielleicht 4 oder 5 Mal in einem Fußballstadion um mir ein Spiel anzuschauen in meinem Leben, daher erschloß mich die Begeisterung Vieler, dafür nicht.

Im Janaur 2013 rückte ich dann in den Stadtrat nach und habe mich mit dem Thema intensiver beschäftigt.

Schnell viel mir bei dem Thema auch auf, das sich eine Bürgerinitative bildete, die auch gleich dagegen war. Ich hatte den Eindruck, das man dagegen ist, wußte man gleich. Argumentationen dagegen suchte man dann: zunächst wegen Lärm, Verkehr und Wärme und später dann auch als Angst um den Flugplatz und die Finanzen.

Das Verfahren für die Suche nach einem neuen Platz war von Anfang an transparenz und offen, immer wieder hat die Verwaltung und die Arbeitsgruppe aus Stadträten darüber informiert. Es wurden viele Plätze abgeprüft. Auch die Kriterien machten Sinn, besonders für „Green City“: Erreichbarkeit mit dem Fahrrad und der Strassenbahn, kein Wohngebiet in der Nähe, Fläche muß auch verfügbar sein, ausreichend groß etc…

So könnte es mal aussehen. Merke die Grünfläche ist wegen der Unibebauung weg, nicht wegen dem Stadion! Quelle: http://www.freiburg.de/pb/,Lde/755915.html
So könnte es mal aussehen. Merke die Grünfläche ist wegen der Unibebauung weg, nicht wegen dem Stadion! Quelle: http://www.freiburg.de/pb/,Lde/755915.html

Dies alles scheint bei der Fläche am Mooswald der Fall zu sein: Sowohl von der neuen Messelinie als auch der Linie 1 und der Breisgau S-Bahn komme ich gut hin, viele Menschen im Westen werden mit dem Fahrrad fahren können, als Nachbarn gibt es Unigebäude (werden noch gebaut) einen Flugplatz, die Messe und Möbelhäuser. An den Tagen an denen man die Parkplätze nicht braucht wird man sie für Messe und Park+Ride nutzen können. Sicher bedeutet ein Stadion in der Nähe des Stadtteils mehr Verkehr, aber da kommt es auf das Konzept an.

Bleibt die Finanzierung. Das ist ein gutes Argument dageben. 38 Mio Euro sind viel Geld, verteilt auf mehrere Jahre bei einem Haushalt von ca 800 Mio (alo wenn man etwa Raten von 8 Mio rechnet ca 1%) und die kann man dann nicht für was anderes verwenden. Aber die Stadt geht auch bei anderen privaten Investoren oder Firmen erstmal in Vorleistung: Grundstückserschliessung, Vorhalten einer Feuerwehr, letztlich auch eines leistungsfähigen (Beruflichen) Schulwesens oder für die Hotels und Tourismusbetriebe: Einrichtungen wie eine Seilbahn, ein Konzerthaus, eine Messe oder ein Themalbad, wegen der Menschen eher gneigt sind nach Freiburg zu kommen.

 

Für mich ist das ganze Wirtschaftsförderung und da finde bekommt man eine gute Gegenleistung für das Geld, welches die Öffentliche Hand ausgibt.

Und sonst, soll man das ganze ruhig und sachlich diskutieren und bei den Fakten bleiben. Es gibt auch noch andere wichtige Themen in Freiburg (Wohnen, Flüchtlinge,…) und in der Welt (Klimakatastrophe, ISIS, Ukraine Krieg,…)

Und: auch wenn das Stadtion gebaut wir, werden in Freiburg weiterhin Schulen saniert, der Rettungshubschrauber kann starten und landen, sowie das Handlungsprogramm Wohnen wird umgesetzt werden.

Schaut dazu auch gerne in die FAQs die ich zusammen mit Fionn Große erarbeitet habe.

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FAQ: Einige Fragen und Antworten zum Stil der Kampagne

Warum wurde der Bürgerentscheid so schnell übers Knie gebrochen?

Antwort:

Der Bürgerentscheid wurde am 18.11.2014 im Gemeinderat beschlossen. Mehr als zwei einhalb Monate liegen also zwischen Gemeinderatentscheid und Bürgerentscheid. Am 22.04.2013 gaben die Stadtverwaltung der Sportclub bekannt, dass sie sich für den Standort am Wolfswinkel aussprechen. Am 26.07.2013 startet das Dialogverfahren mit breiten Einladungen. Von einem “plötzlichen” Vorschlag des Standortes, von einem “plötzlichen” Vorbereiten eines Bürgerentscheides und des Beschlusses zu selbigem kann also nicht die Rede sein. Von den Gesprächen ab dem 26.07.2013 bis zum Beschluss für einen Entscheid vergingen mehr 15 Monate.

Frage:

Laut Freiburg Lebenswert http://freiburg-lebenswert.de/sc-stadion/argumente-fakten/politische-verantwortung/ heißt es, “Zur Zeit läuft eine riesige Werbekampagne für den Neubau des SC-Stadions. Denkt daran: Alle diese Versprechungen und Behauptungen sind Schall und Rauch. Sie sind rechtlich nicht verbindlich. Niemand ist daran gebunden, weder die Stadt noch der Stadtrat.” und weiter heißt es, die Bürger seien “systematisch desinformiert“ worden.
Wieso informiert die Stadt Freiburg, obwohl sie eine faire Informationskampagne versprochen hat, die Bürger falsch und wie verbindlich sind die Aussagen des SC und der Stadt?

Antwort:

Die Stadt informiert, wo sie als Stadt auftritt, fair und ausgewogen. Es gab eine Sonderausgabe des Amtsblatts: http://www.freiburg.de/pb/site/Freiburg/get/documents/freiburg/daten/news/amtsblatt/pdf/Sonderseite_637_Stadion.pdf und es gibt auf der Website sowohl Pro als auch Kontra Argumente: http://www.freiburg.de/pb/,Lde/755880.html

Auch in den Medien, wie der Badischen Zeitung  (z.b: http://www.badische-zeitung.de/dossier/sc-stadion, http://www.badische-zeitung.de/streit-ums-sc-stadion-richtiger-standort-auf-keinen-fall,  http://www.badische-zeitung.de/freiburg/das-sagen-die-stadion-gegner, http://www.badische-zeitung.de/freiburg/das-sagen-die-stadion-befuerworter–99300421.html  ), der Sonntag und fudder.de (http://fudder.de/artikel/2015/01/22/meine-meinung-freiburg-braucht-das-neue-sc-stadion/ und http://fudder.de/artikel/2015/01/22/meine-meinung-freiburg-braucht-kein-neues-sc-stadion/ )  kamen umfangreich Gegner und Befürworter zu Wort.

Beide Seiten plakatieren umfangreich.

Im Gegenteil es erscheint mir so, also ob eher die Stadiongegner mit einer Kampagne versuchen die Menschen zu desinformieren: http://sbamueller.com/2015/01/17/lugenplakate-gegen-das-neue-sc-stadion/

Auch als Bürger hat man die Möglichkeit bei einer solchen Frage sich aus den Medien und heutzutage über das Internet zu informieren, aber das muss man halt schon noch selber machen

FAQ: Finanzen noch mehr Fragen…

Frage

Laut dem Flyer von “die Initiative Transparenz”  https://sbamueller.files.wordpress.com/2015/01/r0qa0-e1421661682398.jpeg heißt es, “wie viel Geld wird die Stadt bezahlen müssen, wenn keine oder nur wenige Logen und VIP Plätze besetzt werden und der SC in der 2. Bundesliga spielt?”

Antwort:

Der SC bezahlt über seine Pacht die Tilgung des Stadions. Also kostet es die Stadt nix.

Frage:

Laut Freiburg Lebenswert http://freiburg-lebenswert.de/sc-stadion/argumente-fakten/finanzierung/ heißt es, dass durch die “hohe Verschuldung” (die die Stadt wegen des Stadions aufnehmen müsse) “die Kreditwürdigkeit der Stadt leiden wird!”. Was hat das für Folgen?

Antwort:

Die Stadt nimmt keine Schulden auf, sondern die Objektträgergesellschaft, die das neue Stadion baut. Die Behauptung ist einfach so erfunden. In den letzten acht Jahren sind rund 100 Millionen Schulden der Stadt abgebaut worden, von ehemals rund 300 Mio € Schulden auf 200 Mio €.

Frage:
Wieso verschenkt die Stadt Freiburg 10 Hektar Grünfläche und spricht nicht darüber in der Kostenkalkulation?

Antwort:

Weil die Fläche bisher kein nutzbares Land ist: Neben einem Flugplatz hätte man z.B. keine Wohnungen bauen können. Daher ist das Grundstück, welches gepflegt und unterhalten werden muss, im Grunde nix wert sondern eher ein Kostenfaktor.

Frage:

Was passiert, wenn die Zinsen in den kommenden Jahren steigen werden?

Antwort:

Das kommt auf den Kreditvertrag an, den die Objektträgergesellschaft abschließt, insgesamt kann man aber sagen, dass Kommunalkredite derzeit extrem billig sind. In der Finanzkalkulation ist mit einem hohen Zins gerechnet. Puffer besteht also.

Frage:

Warum nimmt die Stadt soviel Geld dafür in die Hand, macht aber zu wenig für neuen Wohnraum?

Antwort:

Die Wohnungsproblematik hängt nicht an städtischen Investitionen, sondern an der Verfügbarkeit von Flächen. Wenn man derzeit eine Fläche hat, dann wird die auch bebaut, dafür gibt es genug private und öffentliche Investoren.

Frage:

Auf der Seite von Freiburg Lebenswert heißt es jetzt, dass das Stadion den Freiburger Bürger 103 Mio € kostet – ganz anders als von der Stadt immer mit 38 Mio € proklamiert?

Antwort:

Zusätzlich zur Infrastruktur – wie in jedem Wohngebiet oder Gewerbegebiet – übernimmt die Stadt eine Bürgschaft für 80% des Kredits, den die Objektträgergesellschaft, welche der Stadt und dem SC gehören aufnimmt. Sollte der SC sofort nach der Fertigstellung Pleite gehen und nix mehr Zahlen (was schon seeeeeehr unwahrscheinlich wäre), dann müsste die Stadt 80% von 26,2 Millionen Euro bezahlen (bzw. die Raten für den Kredit in der Objektträgergesellschaft) also etwa 21 Mio Euro und die Kosten für die Infrastruktur welche mit 38 Mio Euro geplant werden bezahlen. Das sind im aller schlimmsten Fall also 59 Mio EUR. Aber da der SC ziemlich sicher nicht pleite gehen wird, kostet das Stadion die Freiburger Bürger 38 Mio €. Die Bürger des Landes kostet es 17,5 Mio €.
Beides sind Investitionen für Jahrzehnte – um mal eine Größeneinordnung zu geben.

Freiburg Lebenswert rechnet die Kosten für den Kredit der Objektträgergesellschaft zweimal: einmal bei der Aufnahme und einmal bei der Tilgung.

Auch rechnen sie Förderungen vom Land (17,5 Mio €) und einem Investor (Rothaus) mit ein. Der Investor bekommt aber eine Gegenleistung für sein Geld.

Frage:

Laut Freiburg Lebenswert http://freiburg-lebenswert.de/sc-stadion/argumente-fakten/politische-verantwortung/ heißt es, “Außerdem hat die EU-Kommission klargestellt, dass die finanzielle Unterstützung von Profifußballvereinen rechtswidrig ist. […] Wenn die EU-Kommission die Finanzierung des SC-Stadions untersucht und zu dem Ergebnis kommt, dass die Schaffung der Infrastruktur und die Übernahme der Bürgschaft eine rechtswidrige Beihilfe darstellt, bricht das ganze sogenannte Finanzierungskonzept wie ein Kartenhaus zusammen: Im worst case ist der SC Freiburg danach insolvent und die

Stadt Freiburg hat ein Stadion, das niemand wirklich braucht.”
Wieso unterstützt die Stadt den Profifußball, wenn es doch rechtlich vermutlich verboten ist?

Antwort:

Die beihilferechtlichen Vorschriften der EU werden eingehalten, weil der SC Freiburg eine hohe Eigenbeteiligung einbringt. Der Sportökonom Luca Rebeggiani (Hannover) sagte am 15. Januar in Freiburg: „Die 15 bis 20 Millionen, die der SC aus der eigenen Tasche einbringen wird, sind eine relativ große Summe: Das könnten viele andere Vereine so nicht machen.“ Insgesamt bescheinigte er dem Stadionprojekt eine Seriösität und Transparenz, die er von Projekten aus anderen Städten nicht gewohnt ist.

Siehe dazu auch: http://www.badische-zeitung.de/freiburg/wie-bewertet-ein-experte-die-stadionfinanzierung–99101524.html

Frage:

Laut Freiburg Lebenswert http://freiburg-lebenswert.de/sc-stadion/argumente-fakten/politische-verantwortung/ heißt es, “Der SC Freiburg legt seine finanziellen Verhältnisse nicht offen, weder die Stadt Freiburg noch der Gemeinderat kennen diese. Der SC Freiburg legt noch nicht einmal die genauen Zuschauerzahlen und die sich daraus ergebenden Einnahmen offen. Über Sicherheiten verliert das sogenannte Finanzierungskonzept kein einziges Wort.” und “Es gibt keinen Tilgungsplan, es gibt keine best-case oder worst-case Szenarien für die sportlichen Erfolge des SC Freiburg und die sich daraus ergebenden Konsequenzen für die Einnahmen des SC Freiburg.”
Das klingt nicht seriös seitens der Stadt und des Sport Clubs.

Antwort:

Das Finanzierungs- und Betriebskonzept für das neue Stadion wurde von Fachleuten aus Wirtschaft und Recht entworfen und durch externe Gutachter überprüft. Das Konzept ist korrekt und nicht zu beanstanden. Eine Beschwerde der Stadiongegner beim Regierungspräsidium wurde als unbegründet zurückgewiesen.

Der SC hat sich einem externen Rating unterzogen.

Der Sportclub hat der Stadtverwaltung Einblick in seine Finanzen gegeben. Öffentlich hat er sie nicht gemacht, dennoch kann man mit ein wenig Recherche Einblick in die Finanzen erhalten:

“Wie der Klub auf der Jahreshauptversammlung am Montagabend mitteilte, wurde wie schon in der Saison 2012/13 ein Umsatz von 50 Millionen Euro erzielt. (…) Der Überschuss betrug 6,2 Millionen Euro, davon werden fünf Millionen für den geplanten Stadionneubau zurückgelegt.“ so etwa goal.com

“seit 1989/1990 wurde kein Euro Verlust gemacht. Es gab Jahr für Jahr Überschüsse

Seit dem ersten Aufstieg 1993 bezahlte der SC folgende Gelder in die öffentlichen Kassen:

110 Millionen Umsatzsteuer

80 Millionen Lohnsteuer

18 Millionen Körperschaftssteuer

14 Millionen Gewerbe- und Grundsteuer”  siehe:  https://www.facebook.com/NordtribueneOrg/photos/a.516526701719205.118021.428815347157008/800797353292137/?type=1

Das sind damit 222 Mio € Steuern, mehr als eine Million im Schnitt pro Jahr.

Frage:

Laut Freiburg Lebenswert http://freiburg-lebenswert.de/sc-stadion/argumente-fakten/politische-verantwortung/ heißt es, “Ihr entscheidet nur, ob das sogenannte Finanzierungskonzept eine Grundlage für den Neubau des Stadions sein soll. Das ist wie ein Blanko-Scheck, denn eine Grundlage ist dieses sogenannte Finanzierungskonzept auch dann, wenn sich die Kosten auf der Grundlage eines Konzepts verdoppeln.”

Wieso sollte ich als Bürgerin/Bürger dem SC einen Blanko-Scheck ausstellen?

Antwort:

Das verlangt keiner. Die Bürger entscheiden über das in der Gemeinderatsdrucksache vorgelegte konkrete Finanzierungskonzept. In diesem sind schon 10% Risikopuffer vorhanden.

Das einzige Risiko ist  ein Abstieg in die 3. Liga, weil dann die wirtschaftliche Lage des SC nicht mehr ausreicht, um die Finanzierung zu gewährleisten. Das bedeutet: Ein neuer Pachtvertrag, um die Finanzierung zu strecken. Der Sportclub spielt im 37. Jahr ununterbrochen in der 1. oder 2. Liga, davon 16 Jahre in der 1.Liga!