Kategorie: Sebastian Müller

A letter to Åbo Underrättelser: learning from Freiburg for better cycling

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I wrote a little letter to the editors of Åbo Underrättelser concerning Turku / Åbos cycling policy. They translated it into Swedish (my swedish is not so god that I can do more then read the newspaper).

But here is the English original:

To the editors of Abo Underrättelser,,

In general there is a good cycling infrastructure in Abo – in my hometown Freiburg about 27% of all voyages are done by bike. We have achieved this through a variety of measures such as giving cyclists the first place in the queue at the traffic lights.
But for this we we have good solution: cyclists can pass the cars and wait in front of them.
This improves safety  for both drivers especially for trucks, as the chance of any person in a dead spot is reduced and it improves the feeling of safe cycling.
The costs are minimal: Painting the roads like this can be done when they are painted anyway and it usually reduces the space for cars by about 3 – 4 meters.

Yours Sebastian Müller

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Most people from Freiburg probalby know that the picture was taken at the intersection of Eschholzstrasse and Lehenerstrasse.

Kriminalstatistik und Flüchtlinge

BZStatistik

Am 8.4. berichtet die Badische Zeitung über Entwicklungen in der Kriminalstatistik in Freiburg. Zunächst ist der Artikel relativ angenehm: „Im Vergleich zu den absoluten Zahlen der Schutzsuchenden, die 2015 nach Freiburg gekommen sind, ist ihr Anteil an den Straftätern unterproportional gestiegen.“

Wenn man den Artikel dann aber nochmal liest kommen einem Fragen: Warum bezieht sich die Badische Zeitung auf das gesammte Jahr? Schlieslich kamen die meisten Flüchtlinge erst ab September nach Freiburg.

Ich war also einen Blick in die Originalpressemitteilung der Polizei. Auch in dieser werden die Daten nicht nach Monaten ausgwiesen, sondern nur nach Jahren.

Daher kann man aus der vorliegenden Statistik nicht Schlußfolgern, dass die Steigerungen unterproportional seien, wie es die BZ schreibt. Dazu müßte man entweder die Monate Oktober, November, Dezember mit denen des Vorjahres bzw. mit anderen drei Monaten vergleichen.

Per Email fragte ich bei der Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit darauf hin an und bat eine entsprechende Statistik zu liefern. Leider bekam ich darauf folgende Antwort:

„Eine Aufschlüsselung nach Monaten liegt uns in dieser Form nicht vor, wir müssten Sie durch unseren Statistiker konkret veranlassen.
Wir bitten Sie um Verständnis, dass dieser Arbeitsaufwand für Einzelanfragen von Privatpersonen für uns gegenwärtig nicht vertretbar ist. Diese und vergangene Woche werden sämtliche Pressekonferenzen in den Landkreisen des PP Freiburg gehalten, in welche unser Statistiker stark eingebunden ist.
Eine Beschönigung unserer Statistiken weisen wir allerdings entschieden von uns.“

Nun, vielleicht bekomme ich ja in den komenden Wochen noch Antwort oder vielleicht sehe ich das ganze Jahr auch falsch…

Viel mehr Flüchtlinge, aber nicht viel mehr Straftaten (veröffentlicht am Fr, 08. April 2016 20:08 Uhr auf badische-zeitung.de)

im Alternativen Deutschland


Ich studiere ja auch ein wenig Futurologie. Und da gibt es einen Zweig der sich mit Szenario Technik beschäftigt. Nun wie sähe es denn aus, wenn endlich die AfD an die Macht kommt…

Früher dachte man ja auch, wenn man das Wort „Alternativ“ gehört hat, ja nicht an grantelnde alte Männer die sich die 80er zurück wünschen, sondern eher an langharige Menschen die gerne auch mal etwas anderes rauchen. Aberg gut so ändern sich die politischen Begriffe und Zeiten.

Deutschland – ach ein Märchen so alternativ und schön

Nun schauen wir ein wenig in die Alternative Zukunft, in diejenigen Zukunft in der Deutschland von der AfD regiert wird.

Wir sind zu Gast bei der Familie eines Polizeioffiziers. Ja dank der AfD heißt es nicht mehr höherer Dienst oder gehobener Dienst sondern wie im alten Preußen nun doch wieder Polizeioffizier.

Die Familie hat sich versammelt: Vati, Mutti, die selbstverständlich daheim bleibt und sich um die 5 Kinder kümmert – drei eigene und zwei adoptiere Flüchtlingskinder – um den großen Tisch. Die eigenen Kinder bekommen Wurstbrot – natürlich mit Schweinewurst – die Flüchtlingskinder Butterbrot.

Adoptivsohn Hassan: “Stiefvati, ich habe dir die Stiefel geputzt, damit sie wieder schön sauber sind, für die Parade heute.”

“Danke mein Sohn, es ist gut dass ihr Flüchtlinge uns täglich zeigt, wie dankbar ihr seit.

Was hast du denn gestern in der Schule gelernt?”

“Ja wir in der Ausländerklasse haben zur Zeit Ziegenhüten, das ist wichtig wenn wir dann wieder nach Syrien zurück gehen.”

“Sehr gut, da lernt ihr was ihr wissen müsst.” Seit die AfD regierte wurden Ausländische Kinder in getrennten Klassen unterrichtet, damit sie nicht mit den deutschen Kindern in Kontakt kommen und damit sie auch nicht am Gymnasium die Leistungen der Deutschen Kinder kaputt machten. Auch waren die Inhalte auf das zugeschnitten, was man als Ausländer wissen musste: Ziegenhüten, sich waschen, Hauswirtschaftslehre und Nähen für die Mädchen.

„Und du meine Tochter, wie war es gestern in der Schule?“

„Nicht so toll, ich muß noch 4 h nachsitzen, weil ich nicht brav war.“

Nun war das Frühstück fertig und Vati verschwand im Schlafzimmer um sich anzukleiden. Das anziehen der Paradeuniform brauchte immer eine gewisse Zeit, schließlich musste er auch schauen, dass die ganzen Knöpfe schön poliert waren und alles ordentlich saß. Gut das seine Frau daheim blieb um sich darum zu kümmern.

So fertig angekleidet und den Schnauzer gewichst, ging er nun dann zu seiner Limousine.

Seit die AfD regierte konnte man ruhig wieder mit einem großen Auto auch schön schnell fahren, auf der Autobahn und auch im Wohngebiet. Dank des Verzichts auf Abgas- und CO2- Regeln waren die Autos auf viel billiger, weil moderne Motoren oder Katalysatoren nicht mehr notwendig waren.

Wie er so dahin fuhr auf der Autobahn, stellte er den Staatssender an. Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten waren ja abgeschafft worden und durch private Kanäle und Radiostationen ersetzt. Nun gab es noch zwei Staatssender. Leider hatten die ihr Musikkonzept ausschließlich von SWR4 übernommen und spielten nur noch Deutsche Musik. Volksmusik und gelegentlich mal Xavier Naidoo oder Frank Rennicke.

Bei der Polizeikontrolle vor der Auffahrt winkte man ihn durch. Die Kollegn kannten ihn ja.

Naja das war oft kaum hörbar, aber wenn er Kollegen mitnahm war das besser als irgendwelche CDs, man konnte ja nie sicher sein.

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Gastbeitrag in der Geislinger Zeitung: Geislingen braucht den Rat von Kindern und Jugendlichen

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Sebastian Müller hat in der Geislinger Zeitung einen Gastkommentar veröffentlicht und nimmt darin Stellung zur Diskussion um Kinderbeteiligung in Geislingen. Hier der Kommentar zum nachlesen:

Geislingen braucht den Rat von Kindern und Jugendlichen

Der Landtag von Baden-Württemberg hat am 14.10.2015 den § 41a der Gemeindeordnung geändert und beschlossen: „Die Gemeinde soll Kinder und muss Jugendliche bei Planungen und Vorhaben, die ihre Interessen berühren, in angemessener Weise beteiligen.”

Diese Beteiligung ist bei jedem Vorhaben durchzuführen, das die Interessen von Kindern und Jugendlichen berührt oder wenn eine Planung Einrichtungen für Kinder oder Jugendliche zumindest mitbetrifft: Etwa wenn es um Einrichtungen geht, die von Kindern oder Jugendlichen besonders intensiv genutzt werden, also Sportanlagen, Fahrradwege, Schulen, Schulhöfe, Kinderbetreuungseinrichtungen, oder Spiel- und Bolzplätze. Sogar wenn im Rahmen von Bauleit-, Verkehrs- und Freiraumplanung, öffentliche Freiräume mitbetroffen sind, in denen sich Kinder oder Jugendliche aufhalten und aktiv werden.

Seit 1.12. haben Jugendliche damit einen Anspruch auf Beteiligung. Wird auf diese verzichtet, handelt die Gemeinde rechtswidrig!

Politische und Verwaltungsentscheidungen können dann leicht angefochten werden. Geislingen braucht also den Rat von Kindern und Jugendlichen. Eine Gemeinde darf z.B. diese Beteiligungsrechte auf einen Jugendgemeinderat oder Ähnliches übertragen. Ein Jugendgemeinderat aus Jugendlichen kann jedoch keine Kinder vertreten. Dafür braucht es eigene Beteiligungsformen. Vorbilder dafür gibt es genug.

Die Erfahrung zeigt, dass Kinder und Jugendliche großes Interesse an Beteiligungsprozessen haben. Wichtig ist hier aber, dass sie kinder- bzw. jugendgerecht ablaufen. Auf längere Sicht haben sich viele Entscheidungen, bei denen diese Altersgruppen beteiligt wurden, als qualitativ hochwertig erwiesen. Beteiligung hilft Fehlplanungen zu minimieren und spart damit unnötige Ausgaben, selbst wenn die Planungen etwas länger dauern.

Während sich viele Menschen leicht vorstellen können, dass es bei Jugendlichen aus sozialen, entwicklungspsychologischen und politischen Gründen sinnvoll und notwendig ist, diese an den sie betreffenden Fragen zu beteiligen, haben wir bei Kindern schon größere Probleme, uns das vorzustellen. Kein Mensch wird aber schlagartig mit dem Eintritt ins Jugendalter politisch, sondern die Voraussetzungen werden – so belegt die aktuelle Forschung – bereits ab dem frühen Kindesalter gelegt.

Auch ist es aus pädagogischen Gründen sinnvoll, Kindern bereits früh zu vermitteln, dass ihre Entscheidungen Konsequenzen haben: Das fängt in der Familie an, geht in der Kindertagesstätte und in der Schule weiter, endet aber nicht im Verein oder in der Gemeinde.

Für die Beteiligung von Kindern gibt es zahlreiche gute Verfahren: Ob nun durch einen Kinderbeirat, durch Kinderkonferenzen, Stadtteilbegehungen oder vorhabenbezogene Beteiligung, etwa bei der Umgestaltung eines Spielplatzes.

Dabei muss man soziales Engagement, politische Beteiligung und Politiklernen voneinander unterscheiden. Politiklernen ist beispielsweise die spielerische Abstimmung vor der Bundestagswahl in der so genannten U18-Wahl, bei der Kinder und Jugendliche wählen dürfen.

Wenn ich in meiner Freizeit Jugendlichen Migranten unentgeldlich Deutschnachhilfe gebe, dann ist das soziales Engagement. Wenn ich mich aber mit meinen Mitmenschen öffentlich dafür einsetze, dass  die Schulbildung verbessert wird, dann ist das politische Beteiligung.

Beteiligung bedeutet für die politischen Entscheidungsträger im Rathaus, Macht abzugeben.

Wer stark ist, bekommt das hin und bekommt dafür in bessere, akzeptiertere Politik, die zugleich mehr Menschen mitnimmt.

Ich halte es mit Theodor Heuss (FDP): “Man muß das als gegeben hinnehmen: Demokratie ist nie bequem.”

Der Südwesten ist vorne dabei, was die Partizipation von Jugendlichen anbetrifft!

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Wir sind groß in der Südwestpresse zum Thema Jugendbeteiligung in Baden-Württemberg: (Und auch in der Gmünder Tagespost):

Der 14. Oktober 2015 war ein Mittwoch – und für Sebastian Müller ein Freudentag. In Deutschland tobt seit Sommer die Diskussion um Flüchtlinge und überdeckt vieles. Zum Beispiel, dass der Landtag in Stuttgart nahezu unbemerkt den Paragrafen 41a der Gemeindeordnung ändert. Dabei ist das für die kommunale Politik durchaus von Bedeutung, ist sie seit Inkrafttreten der Modifikation doch verpflichtet, „Jugendliche bei Planungen und Vorhaben, die ihre Interessen berühren, in angemessener Weise zu beteiligen“. (…)

Genau dafür hat Müller, Masterstudent der Soziologie, lange gekämpft. 2000 Unterschriften hatten er und einige Mitstreiter gesammelt und 2013 im Landtag überreicht. Mit der Änderung des Paragrafen im vergangenen Herbst können ein Jugendgemeinderat oder eine andere Jugendvertretung nun schneller gegründet werden. (…)

„Das ist schon sehr weitgehend“, findet Müller. Der Südwesten sei vorne dabei, was die Partizipation von Jugendlichen anbetrifft, sagt der 33-Jährige, der sich selber bei der Jungen Liste in Freiburg engagierte und im Gemeinderat saß.“

 

Damit hat endlichmal eine größere Zeitung die Änderung des §41a aufgegriffen und bereichtet was sich alles gutes für junge Menschen getan hat.

Wir haben inzwischen eine Crowdfunding Kampagne gestartet um die Arbeit der Studiengruppe im neuen Jahr vorran zu bringen. http://www.bw-crowd.de/jugendbeteiligung2016.

Warum lange Bearbeitungszeiten für Asylanträge kein Versagen der Landesregierungen sind

Seit einiger Zeit kursiert eine Übersicht der Tagesschau über die unterschiedlichen Bearbeitungszeiten für Asylanträge in den Bundesländern:

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Gleich merken nun einge auf Facebook spitz an: „In Baden-Württemberg dauerte ein Asylverfahren im ersten Halbjahr 2015 durchschnittlich 6.7 Monate. In Bayern, das im letzten Jahr fast 10.000 Asylanträge mehr zu bearbeiten hatte, dagegen zwei Monate weniger, nämlich 4.7 Monate.“

Ob solch nicht ein Versagen der Grün-Roten Landesregierung ist?

ODer warum daudert das bearbeiten in Baden-Württemberg soviel länger als in Bayern? Denn Bayern ist ja steets das gelobte Land der Guido Wolf CDU in dem alles besser ist. Nun nachdem mir das Bundesamt für Migrations auf meine Email antwortet wird alles klar:

„Die Verteilung der Asylsuchenden wird mit Hilfe des EASY-Systems ermittelt. Mit dem EASY-System sollen vor allem die aktuellen Kapazitäten der einzelnen Erstaufnahmeeinrichtungen ermittelt werden. Daneben spielt auch eine Rolle, in welcher Außenstelle des Bundesamtes das Heimatland des Asylsuchenden bearbeitet wird, denn nicht jede Außenstelle bearbeitet jedes Herkunftsland.
 
Einige Herkunftsländer werden nur in einzelnen Bundesländern bearbeitet. So kommt es, dass Personen eines Herkunftslands mit eher schwieriger Sachlage sich ausschließlich in einem Bundesland aufhalten und dort alle ihren Antrag abgeben. So verlängert sich für dieses Bundesland die Verfahrensdauer. In der Folge heißt das, dass die Bearbeitungsdauer für die einzelnen Bundesländer nicht vergleichbar sind.“

Genau: Es kommt auf die Herkunftsländer der Asylsuchenden an und wer halt nur einfache Fälle hat (wahrscheinlich lauter Syrer bei dem geht es halt schneller. Hat weder die Landesregierung keinen Einfluss drauf.

Warum Sicherheit und Sicherheitsgefühl nicht das gleiche sind

Seit einiger Zeit ist in Baden-Württemberg so richtig Wahlkampf. Zumindest hängen Plakate und es gibt Infostände der Parteien, Wahlkampfauftritte und so weiter. Eines der zentralen Themen der CDU ist wohl ‚Innere Sicherheit‘. Andere sind Strassenbau, Bildung und Familien. Interessant ist aber, dass das Plakat zur ‚Inneren Sicherheit‘. Eine ältere Frau (mit grauen Haaren, Falten) liegt entspannt auf einem Kissen und darüber steht: „Damit aus dem Wort Sicherheit wieder ein Gefühl wird“.

Als ich das Plakat sah, mußte ich spontan an Slipeinlagen oder etwa Inkontinenzzubehör denken. Dann habe ich die Worte Sicherheit und Gefühl gegoogelt und tatsächlich kommt man relativ schnell auf Werbung eines Kondomherstellers.

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Klar, dass der Schalk in mir da gerne mal zum Photosphop greift.

Aber nun mal etwas ernsthafter. Wahlplakte werden nicht einfach mal so an einem Nachmittag von drei Leuten mit dem Photoshop und einer Stockfoto CD entworfen, sondern zielen darauf bestimmte Gefühle zu aktivieren und bestimmte Themen, bei denen man selbst als Kompetent wahrgenommen wird in den Vordergrund zuspielen. Etwa die Grünen indem sie sich für Umweltschutz aussprechen oder die SPD für soziale Gerechtigkeit. Bei der CDU vermuten die Wähler traditionell das sie auf dem Gebiet ‚Innere Sicherheit‘ besonders kompetent sei. Ob diese Kompetenzzuschreibungen und die tatsächliche Kompetenz der Parteien nun übereinstimmen, das ist noch mal was anderes.

Aber nun mal zur Analyse des Wahlplaktes. Zunächst mal ein Satz dem man nicht wiedersprechen wollen wird. Jeder möchte sich gerne sicher fühlen. Offen lässt aber das Plakat genau bei was: Im Verkehr, beim nächtlichen Ziehen durch die Strassen und dem Besuch von Diskotheken, bei alltäglichen Verrichtungen, im Internet, am Arbeitsplatz, vor dem kleinen Malheur…? Auch wird gar nicht angesprochen oder signalisiert was diese Sicherheit genau bedeutet: Nicht ausgeraubt zu werden, die Blase unter Kontrolle zu haben, das meine Daten nicht ausgepäht werden, nicht meine Wohnung oder Arbeitsplatz zu verlieren, das mein Partner*In bei mir bleibt, der Euro stabil, kein Feuer ausbricht…? Es gäbe viele Gründe sich sicher oder unsicher zu fühlen.

Dabei muß man aber eines beachten:

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Das subjektive Sicherheitsgefühl – was weit mehr umfasst als eben die Furcht vor Kriminalität – und die tatsächliche Sicherheit fallen stark auseinander: „Warum Sicherheit und Sicherheitsgefühl nicht das gleiche sind“ weiterlesen

Finland as projection space: this time guarnteed basic income

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The official emoji for: „meanwhile in Finland“

When you live in Finland but are from Germany, you sometimes find articles about stuff that is supposedly going on in Finland. Most of these things are more or less surprising or even astonishing. We were used to Finland as the land of „magic education“, technological mobile phone wonders and so on. Now Finland has even caught up as the country of amazing social advances and German media report it is about to introduce a guaranteed basic income.

See for example one of Germany leading dailies, the Frankfurter Allgemeine Zeitung:

„Finnland 800 Euro Grundeinkommen – für jeden

Die finnische Regierung bereitet offenbar ein monatliches Grundeinkommen für jeden Erwachsenen vor. Sie hat damit vor allem eines im Sinn. 07.12.2015″ (more)

If you read the article you might think this is going to happen tomorrow. But if you dig deeper, then you find this explanation on the website of the Finish state social affairs office „Kela“:

„Experimental study on a universal basic income

A working group of researchers from a range of organisations under the project leadership of Kela is exploring ways in which to carry out an experimental study focusing on the implementation of a universal basic income scheme“ (more)

 

So the entire thing is an experiment. Right now they are doing research about different methods and modes that this might take (more or less studying books and previous studies..) Then in 2017 there might be an actual experiment in one municipality!

So people stay calm. The Finish Goverment might try this at some point in the future…

Meanwhile Bildblog has also started talking about this.