Schlagwort: Politik

Ulrike Gurerot in Freiburg: Eurocalypse oder Europäische Republik?

Ich war in Strasbourg im Centre Europen de Jeunesse bei einem Seminar über Jugendbeteitligung, dennoch wollte ich es mir nicht nehmen lassen für die Diskussion in der Katholischen Akademie nach Freiburg zu düsen und dann wieder zurück. Ulrike Guerrots Buch hatte ich gelesen und bin davon schwer beeindruckt, ist es doch endlich eine positive Utopie, die dem derzeitigen vor sich hinwursteln der Eliten in Europa einen Gegenentwurf entgegenstellt.

Das es in Europa nicht nur ein Problemlösungsdefizit gibt, da waren sich auf dem Podium alle einig: Eurokrise, Staatsschuldenkrise, Flüchtlingskrise, Jugendarbeitslosigkeit in Irland, Spanien und anderen Bereichen, Rechtspopulismus in Ungarn, Polen. Irgendwie fasst es diese Bild aus dem Inneren des Europarates in Strasbourg zusammen: die Bedrohungslage ist auf Stufe gelb.

Und wenn man durch das Europaviertel in Strasbourg läuft dann sieht man deutlich die Wiedersprüchlichkeit des gegenwärtigen Europas: Auf der einen Seite großartike Institutionen, die Ausbaufähig sind, wie etwa das Europäische Parlament und davor Menschen die in Zelten campen um auf ihre Problem aufmerksam zu machen. Europa sei die Gemeinwohlorientierung verlorgen gegangen. Denn eine politische Gemeinschaft sei mehr als ein Markt und die Wirtschaft bzw. große Unternehmen und Lobbygruppen arbeiten seit Jahrzehnten transnational. Kleines Beispiel die Waffenrichtlinie, bei der wiederum deutlich wird wie schädlich das Ausspielen der Karte „Nationale Interessen“ letztlich schädlich für die Union als Ganzes ist.

Deshalb ruft sie auf das wir uns wieder auf die Res Publika berufen, daher entdecken dass der Staat zum Gemeinwohl aller da ist und das Märkte nicht ein Naturgesetzt sind, sondern von Menschen geschaffen und auch deren Bedingungen von Menschen geschaffen werden und geändert werden können.

Ein weitere Punkt warum es sich lohnt das Buch zu lesen und hier wird sie sicher den meisten wiederspruch ernten: Die Europäische Republik ist eigentlich ein feministtisches Projekt, das sich auch klar gegen die Dominaz weißer alter Männer richtet. Europa ist eine Frau wie in dieser Darstellung und die Völker Europas sind ein organischer Teil des ganzen.

Schön wäre es gewesen wenn im Publikum nicht nur das übliche Freiburger Silberhaarvolk leider alles Männer gewesen wären, das sich am Freitag nach wohl situierter Rente oder getaner Arbeit in gehobener Position noch ein wenig Utopie gönnt, sondern auch junge Menschen.

Noch ein kleiner Satz zur Uopie die sie da vorschlägt: Wir die Bürgern sollen uns zusammen zun um bis zum 8.Mai 2045 die Nationalstaaten abzulösen. Das geeinte Europa sähe dann so aus:

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Gemäß einer Skizze in einer Utopie bleiben natürlich Dinge offen: Wer wählt wie den Präsidenten*in und welche Rechte und Funktionen hat dieser, Wie ist genau die Kompetenzabteilung zwischen Regionen und Republik, wie kommt man zum Gerichtshof, usw….

Dennoch empfehle ich allen diese Buch zu lesen!

233301-pub-portlet140x191„Ist das politische Projekt „Europa“ gescheitert und muss einem neuen Zeitalter der Nationalstaaten weichen? Ulrike Guérot plädiert für das Gegenteil: Es sei Zeit für eine echte Republik mit gleichen Rechten und Chancen für alle Europäer.“

Für den Preisbewussten Europäer*In gibt es das Buch bei der Bundeszentrale für politische Bildung für 4,50 EUR zu bestellen.

Das Buch lässt sich gut lesen und ist sicher auch Wert verschenkt zu werden:

 

 

 

Warum wir am Montag (trotzdem) diskutieren werden!

Die Badische Zeitung berichtet, dass das vom Tom Brane gestaltete Haus in der Wiehre nun doch gar nicht dem Denkmalschutz unterliegt, weil es bereits vor der Eintragung ins Denkmalregister im Inneren so stark verändert worden war, dass es nicht mehr als Denkmal zählt. Nun ist das ganze doch etwas verwunderlich, weil es ja Tagen aufwirft: Etwa wie intensiv das Denkmalamt prüft wenn etwas ein Denkmal werden soll oder auch ob es auf die Aussenwirkung ankommt. Schließlich gibt es ja Häuser, bei denen nur die Fassade erhalten wird, aber dahinter dann alles neu gebaut.

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Bald eine Touristenattraktion? Foto: Felix Groteloh

Aber das Tom da weiter malen bzw. sprühen darf ist erstmal gut und für ihn ein auch sicher in der Zukunft gut für die Karriere.

Nun ist es aber so, dass wir die Diskussion bewußt nicht angelegt haben um nur über das Haus in der Wiehre zu streiten, sondern es geht auch um weitere Themen: Etwa um die Gestaltung der Stadt. Welchen Umgang mit Denkmälern halten wir für angemessen? Das berührt etwa die Mauern der Synagoge die man beim Umbau des Rotteckring gefunden hat, den Umgang mit dem Siegesdenkmal, dessen Bedeutung inzwischen sich wahrscheinlich gewandelt hat, eben nicht mehr das Denkmal eines Deutschen Sieges sondern für Krieg und Imperialismus und den ästhetischen Geschmack einer vergangenen Epoche.

Es geht aber auch um das Thema “Bauen” im allgemeinen. Jetzt gibt es in Freiburg ein Dilemma: auf der einen Seite ist unsere Stadt seht attraktiv, Menschen ziehen hier her weil sie Arbeit gefunden haben, studieren wollen oder Arbeitsplätze schaffen. Das ist gut, das ist viel besser als in einer schrumpfenden Stadt zu wohnen.
Gleichzeitig bedeutet, dies aber das wir dieses Wachstum managen müßen. Das bedeutet auch das wir neue Gebäude brauchen, in Baulücken und an Stellen an denen vielleicht bisher nur ein einstöckiges Haus stand aber auch einen neuen Stadtteil. Das bedeutet auch das Viertel ihren Character verändern. Besonders im Mooswald ist das derzeit der Fall. Man kann das nun bekämpfen oder versuchen diese Veränderung so zu gestalten, dass es für den Mooswald auch einen Mehrwert gibt: Einkaufsmöglichkeiten, Kindergärten, Nahversorgung, neuer ÖPNV… Warum nicht das ArTik einladen in den Mooswald?

Man kann aber auch so damit umgehen wie das Freiburger Funktionsäquivalent zur AfD, “Lebenswertes Freiburg” und erstmal gegen alle Neubauten sein und auch hergebrachtes einfach konservieren.

Und vielleicht geht es in dieser Diskussion auch um unsere Identität als Stadt: Ist Freiburg eine kleine Stadt am Fuße des Schwarzwaldes mit einer Puppenstuben Innenstadt?
Ja dann passt ein historisierendes Gemälde aufs Martinstor – weil wir ja inzwischen wissen dass dieses Gemälde zu verschiedenen Zeiten unterschiedlich aussah – und dann passt natürlich eine Glas und Stahl Fassade eins Kristallähnlichen Universitätsbücherei überhaupt nicht in die Innenstadt. Sondern wir sollten dringlich versuchen möglichst viele Teile des historischen Freiburgs zu erhalten und vielleicht wiederherzustellen. „Warum wir am Montag (trotzdem) diskutieren werden!“ weiterlesen

Alte Säcke Politik

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Wolfgang Gründinger, den ich auch mal nach Freiburg geholt hatte: „Endlich da. Mein Gastgeber holt mich am Bahnhof ab. Sebastian Müller wurde 2004 in den Gemeinderat gewählt, da war er gerade 21 Jahre alt.  Wir kennen uns von einer Konferenz über Jugendpartizipation, ein Thema, bei dem Sebastian als junger Kommunal­politiker genug leidvolle Erfahrungen gemacht hat. Er hatte mich eingeladen, mit einer Rede den Wahlkampfauftakt für „Junges Freiburg“ zu eröffnen, einer Wähler­vereinigung junger Menschen, die meistens so jung sind, dass sie nicht einmal mitwählen dürfen. So viel also zum Thema Politikverdrossenheit.“ (Zitat aus einem Buch von ihm)

Hat mal wieder ein Buch geschrieben:

„Alte-Säcke-Politik: Wie wir unsere Zukunft verspielen“

Es geht engagiert und recht wenig polemisch, dafüber aber stets sehr fundiert um den Stillstand den unsere Gessellschaft im moment prägt. Stillstand (nicht nur die NZZ redet davon)?
Man würde es ja nicht glauben, die Wirtschaft wächst und auch die Herausforderungen der Flüchtlingskrise werden gemeistert, Rentner und Versicherte mit neuen Leistungen bedacht.

Bei Wolfgang geht es aber um eine andere Art von Stillstand:

  • Eine Netzpolitik die in Deutschland immer noch vom Unwort des Neulands geprägt ist und die Internet hauptsächlich als Sicherheitsrisiko sieht: „ein Land, das Umgehungsstraßen baut, aber beim Ausbau von Glasfaser-Internet auf der Stelle tritt, ein Land, dessen Schüler Latein und Altgriechisch lernen müssen, nicht aber Programmieren und Informatik“
  • Er deutet darauf, das nicht Altersarmut sondern Armut bei und mit Kindern unser größtes Problem ist: „Lediglich 2,6 Prozent der Über-65-Jährigen sind auf die staatliche Grundsicherung angewiesen. Zum Vergleich: 18,2 Prozent aller Kinder unter drei Jahren müssen von Sozialhilfe leben. „
  • er diagonstiziert einen dramatischen Bedeutungsverlust des Wählens, bei jungen und wenig gebildeten Wählern. Den er unter anderem auf die Vernachlässigung des Politikunterichts zurückführt.
  • Aber er schlägt auch konkrete Änderungen vor: Ende der Störerhaftung, Neuordung des Ehegattensplitting, Erbschaftssteuer die ihren Namen auch verdient, Investitionen in Infrastruktur, Ende der Ausnahme für unter 18 Jährige aus dem Mindeslohn,…
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Ab wann darf ich was? Wählen meist ab 18.
  • Besonders stark wird seine Argumentation wenn er für das Kinderwahlrecht streitet – für alle die sich dafür einsetzen oder zumindest mal mit dem Gedanken auseinandersetzen – sei das Buch empfohlen. Auch da zeigt er mit absurden Beispielen, wer alles wählen dürfte: „Auch Demenzkranke können nur unter sehr eng gefassten Voraussetzungen und nur durch gerichtliche Verfügung vom Wahlrecht ausgeschlossen werden und können es ansonsten frei und ungehindert ausüben. Von derzeit etwa 62 Millionen Wahlberechtigten leiden rund eine Million Bürger an Demenz, von denen die wenigsten geistig voll präsent sein dürften, aber die meisten das Wahlrecht besitzen.“
    Er zeigt anhand einiger sehr treffen ausgewählter Beispiele warum das ganze mit dem Wahlrecht erst ab 18 ziemlich willkürlich ist: „Beispielsweise können Jugendliche bereits mit 14 Jahren ihre Religion selbst bestimmen. Mit 17 Jahren können sie sich als Zeitsoldat bei der Bundeswehr verpflichten (wodurch es in Deutschland minderjährige Soldaten gibt). Mit 16 Jahren können sie in Parteien eintreten, dort Vorstände wählen und über Anträge, Wahlprogramme und Koalitionsverträge abstimmen – wie beim SPD-Mitgliedervotum im Dezember 2013 über den Koalitionsvertrag mit der CDU/ CSU.“

„Alte Säcke Politik“ weiterlesen

Fragen an Stefan Räpple, MdL (AfD)

Hallo Stephan,

Herr Meuthen hat im Mannheimer morgen angekündigt, dass er nicht bereit sei mit Mitgliedern der Identitären Bewegung zusammen zu arbeiten:

„Es ist aber bekannt, dass in Ihrer Partei die „Identitäre Bewegung“ versucht, Fuß zu fassen. Diese vertritt rechtsradikale, rassistische und antisemitsche Parolen.
Meuthen: Das werden wir verhindern. Denn ich bin nicht bereit, mit Menschen zusammenzuarbeiten, auf die Ihre Beschreibung passt.„ http://www.morgenweb.de/nachrichten/welt-und-wissen/ich-bin-ein-deutscher-patriot-aber-kein-nationalist-1.2939458

Bedeutet das, dass du vor einem Zusammenschluß der beiden AfD Fraktionen im Landtag diese verlassen wirst?
Oder wirst du dich von der IB distanzieren? Laut Bericht der taz bist du da ja involviert: http://www.taz.de/!5284408/

Danke für die Antworten bereits im Vorfeld.

Dein Sebastian

Stefan Räpple MdL

ArTik im Vorderhaus

Wenn man lange weg war, dann gewinnt man zu den Dingen in Freiburg einen gewissen Abstand. Dieser Abstand ist ganz schön wenn man wieder zurück kommt und es einem erlaubt die Dinge daheim mit anderen Augen zu sehen.

Also ging ich zur ArTik Podi und hörte mir an, was da so gesprochen wurde. In der kurzen Zusammenfassung kann ich sagen: Alle auf dem Podium wurden ihren Rollen gerecht. So ganz nach Goffmann.

https://twitter.com/sbamueller/status/743877245643685888

Leider waren wichtige Leute eben nicht auf dem Podium: Eigentlich hätte die CDU ihre „junge, urbane, intelligente, Jugendpolitik“ – Darstellerin schicken sollen und die Grünen ihren „Ökozunsel mit Vollbarth aus dem Vauban“ – Darsteller. Denn die hätten zu dem Thema offensiv und aus Kenntnis der Zusammenhänge argumentiert. Leider waren die geforderten Darsteller nicht verfügbar und so mußte man sich mit der Ersatzbesetzung zufrieden geben: Dem gut frisierten Jungunioisten der gerade auf dem Weg zu einer Party in einem Verbindungshaus ist war und dem einem grünen Altstadtrat, aus der Kulturszene.

So begann das ganz erstmal mit einer intensiven Exegese einer Freie Wähler Pressemitteilung. Der Moderatorendarsteller kam ja vom Caritas und da exegiert man wahrscheinlich dann mal Bibel, päpstliche Schreiben und halt auch Pressemitteilungen. Nun hätte man auch die ganz trefflich mit der Anke Dallmann, besetzte Rolle der Freie Wähler Stadträtin, befragen können was die Pressemitteilung denn nun genau bedeutet. Hat man auch, aber vorher lieber ein wenig Exegese. „ArTik im Vorderhaus“ weiterlesen

Forschung über ‚Wir sind Deutschland‘ (WsD)

Wer wissen will, was bei ‚Wir sind Deutschland‘ so passiert und nicht so viel Zeit hat oder mein gesammtes Researchpaper nicht lesen will, der kann einen Blick auf dieses Video werfen. Das faßt kurz recht treffend zusammen was dort gesprochen wird. Der 16 jährige gibt hier eine Zusammenfassung der Reden gehalten wurden wieder. Ich will jetzt gar nicht im einzelnen über diese Reden und deren Inhalt hier schreiben, auch wenn meiner Meinung einfach viel zunächst einfach falsch ist.

Hier im Seminar „Nationalism“ an der Universität Turku habe ich bei Matti Juutila über das Phänomen „Wir sind Deutschland“ in Plauen geforscht. Dabei habe ich nicht nur diese eine Rede angehört, sondern rund 20 h Material von fast allen Veranstaltungen die es bis heute (24.5.2016) gab. Davon habe ich dann zwei, die Zweite und die Achte transkribiert, übersetzt und analysiert.

Dabei ging es mir darum herauszufinden, was für ein Bild von Deutschland gezeichent wird, welche Konzeption von Nation (immerhin war das im Rahmen eines Nationalismus Seminar) verwendet wird. Im Laufe der Auseinandersetzung habe ich dann auch gemerkt das Populismus relativ prominent darin vorkommt.

Nun gibt es in der Sozial-Forschung drei weit verbreitete Strömunen die jeweils Nation erklären:

Primordialism – Even though there are three main strands of Primordialism, the core idea is that the idea of the Nation has existed since time immemorial, even though its characteristics have been submerged or not shown in the past. At the same time there was a golden age in past, in which the good characteristics of the nation were present and have gone into hibernation when they were suppressed by an external foe. (Özkirimli 2000, page 67 and Jutila 2006 PDF slides)

Kurzum: die Nation, in dem Fall die Deutsche war schon immer da und ihre beste Zeit liegt in einer goldenden Epoche in der Vergangenheit. Diese guten und goldenen Zeiten sind nun durch eine äußere Kraft unterdrückt.

Modernism – modernists challenge this and claim that the characteristics of most nations came to light after 1800. They claim to be ‘inventions’ of the industrial revolutions and thus a modern phenomenon. The industrial revolutions needed a mobile workforce, standardized education and developed a mass army. Advances in communications technology and increased literary created a new national mass culture that was shared between national elites and masses (Jutila 2006 PDF slides) Thus what we believe are character traits and invited traditions although they are transformed pre modern ethnic ties. (Also Özkirimli 2000, page 133)

Modernisten behaupten, das Nation eine Erfindung der Industriellen Revolution, so ab ca 1800 sind. Da die Industrie zahlreiche mobile, einheitlich gebildete Arbeitskräfte brauchte. Moderne Kommunikationsmittel wie die Zeitung und der Roman halfen bei der Bildung eines nationalen Bewußtsteins oder Kulturlebens. Daher teilten zum ersten Mal die Eliten und die Massen eine Kultur.

Ethno-Symbolism – Almost as synthesis born from the theoretical gaps in both Modernism and Primordialism is Ethno-Symbolism. On the one hand they acknowledge that ethnic communities existed before the age of nationalism but on the other hand they note that nations are not eternal, natural and unchanging. Nations are communities whose members share a lot like common myths, a mass public culture, a common economy, common legal rights and duties. (Özkirimli 2000, page 167 and Jutila 2006 PDF slides).

Und ganz zum Schluß noch die Ethno-Symbolisten. Das sind Leute die sagen, naja ethnische Gemeinschaften gab es schon vor den Nationen, aber Nationen sind nicht natürlich, unveränderlich und ewig. Nationen sind aber Gemeinschaften mit gemeinsen Vorstellungen, einer Massenkultur, einer gemeinsamen Ökonomie und einem gemeinsamen Rechtsraum…

Nun bei den Rednern von WsD herrscht eine Konzpetion von Nation vor, die eher dem ersten entspricht. „Forschung über ‚Wir sind Deutschland‘ (WsD)“ weiterlesen

Alumnus Räpple

Seit einiger Zeit sitzt nut PH Alummni (allerdings ohne Abschluß, wie es scheint) und Hypnosetherapeut Stefan Räpple. Da war er zwar Mitglied im Hochschulrat, konnte aber sein Studium nicht beenden, weil er starke inhaltliche Differenzen mit den Leuten dort hatte.

Scheinbar war er auch Mitglied der sogennanten Identitären Bewegung. So ganz unumstritten mag er auch ein seiner eigenen Partei nicht sein, zumindest wenn man den Berichten vom Ablauf der Kandidatenaufstellung glauben schenken mag.

Zudem behauptet er: „Zum Beispiel, wenn die Gleichstellungsbüros gezielt Frauen bevorzugt haben, wo eine mittelmäßige Kandidatin einem guten Professor vorgezogen wurde.“ Und auch: „Im Bildungsbereich gilt das zum Beispiel für die Studentenvertretungen, die viel Geld in die Organisation von Demonstrationen stecken. So wird zum Beispiel auch die Antifa querfinanziert.“ (Quelle)

Sehr viel dramatischer ist allerding seine letzte Presseaussendung, in der er der behauptet: „Als ehemaliges Mitglied des Hochschulrates der Pädagogischen Hochschule Freiburg habe er ja schon einiges an politischer Indoktrination in der Lehrerausbildung miterleben müssen.”  Auf Facebook angesprochen, wo denn das genau der Fall war, gibt er sich eher wortkarg:

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Auch ein zweiter Teil dieser Pressemitteilung ist ein wenig seltsam:

„Was nun aber unter der Überschrift: „Wahlprogramm: Was die AfD wirklich will“ verbreitet wird ist laut Räpple „nur noch als kriminell zu bezeichnen“. Hier werde den Schülern ein noch nicht abgestimmter Programmentwurf als gültige AfD Forderungen verkauft, was eine klare Lüge sei. Es kommt noch schlimmer: Diese angeblichen Forderungen werden verzerrt wiedergegeben und durch reißerische Überschriften eine klar negative Tendenz verpasst und so den Schülern unter Notendruck vermittelt.“ „Alumnus Räpple“ weiterlesen

Und jeden Tag grüßt das Murmeltier – Ähnlichkeiten von Flüchtlingskrisen

Für das Seminar „Deutschland in Europa“, hier an der Abo Akademie, habe ich mich mit einer Hausarbeit über die Ähnlichkeiten im Umgang mit Migrationskrisen auseinandersetzt. Die beiden Bilder aus dem Tagesschau vor 20 Jahren twitterfeed fasen die Diskussione relativ gut zusammen, sind aber nicht die einzigen Ähnlichkeiten welche ich in den „Flüchtlingskrisen“ der vergangenen Jahre: Vertriebene nach dem 2. Weltkrieg , Deutsche Übersiedler aus der damaligen DDR nach Westdeutschland, Die Flüchtlinge aus dem Jugoslawischen Bürgerkrieg, Die Schwaben in Berlin, Bulgar*innen und Rumän*innen nach 2014, Die ‘Flüchtlingskrise‘ 2015 / 2016, gefunden habe.

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In meinen Schlußfolgerungen schreibe ich:

Wir sehen also Ähnlichkeiten, sowohl in den Ängsten als auch in den Reaktionen der Gesellschaft.

Bei den Ängsten geht es jeweils um die Konfrontation mit einer wie auch immer gearteten anderen Lebensweise, der Angst die eigene Lebensweise nicht fortsetzten zu können, aber auch um ganz konkrete Dinge wie die Angst um das eigene Auskommen, daher Verlust des Arbeitsplatzes, bzw. von Transferleistungen oder der Wohnung, Kriminalität, sexuelle Verwahrlosung, Verlust der (deutschen) Frauen an fremde Männer, Dreck und anderem.

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Denkbar wäre auch, dass Menschen so lange ihre Probleme medial thematisiert werden, fühlen, dass man (die Politiker, die Gesellschaft, …)  um sie kümmert. Rückt diese Gruppe aus dem Medialen Fokus oder dem Interesse der Öffentlichkeit, entsteht der Eindruck, ihr würde nicht mehr geholfen, obwohl natürlich die bestehenden öffentlichen Leistungen an sie weiterlaufen.
Weniger laut erscheinen aber auch immer diejenigen, die positive Seiten sehen, etwa zusätzliche Arbeitskräfte, kulturelle Bereicherung oder andere.
Auch die gesellschaftlichen Reaktionen bewegen sich in diesem Feld. Auf der einen Seite Protest gegen die Ankunft von Flüchtlingen oder deren Unterbringung in der Nachbarschaft – wobei sich dies immer mit einer guten Portion ‘Nimbismus’, Gewalt gegen Einrichtungen die ihrer Beherbergung dienen, Wahl rechter Parteien,
Auf der anderen Seite, wiederum eine weniger laute und auffällige Gruppe, die den Betroffenen hilft.

„Und jeden Tag grüßt das Murmeltier – Ähnlichkeiten von Flüchtlingskrisen“ weiterlesen