Über das Buch, welches im Ökobuch Verlag erscheinen wird, heißt es: „Selbsthilfe ist die beste Hilfe: Kleinanlagen bis 600 W (ca. 3 qm) können u?ber eine Schuko-Steckdose Strom einspeisen und liefern bis zu 500 kWh pro Jahr, die im Haus oder in der Wohnung genutzt werden können. Die Montage ist – mit diesem Ratgeber! – relativ einfach und der Anschluss ohne Genehmigung möglich; eine Anmeldung ist zwar notwendig, aber unkompliziert.„
Es wird um Themen gehen:
Wie plane ich mein Balkonsolargerät
Upcycling: aus alten Solarmodulen ein neues Balkonsolargerät machen
Eine Freiburger Homöopathin versucht, den Blogger Sebastian Müller abzumahnen. Dieser wehrt sich gegen die SLAPP Klage gegen ihn und die Pressefreiheit im Allgemeinen.
Müller: “Pressefreiheit gibt es nicht in homöopathischen Dosen. Wer fragwürdige Therapieformen bewirbt, der muss ertragen, dafür kritisiert zu werden.”
Die Freiburger Homöopathin Dr. med. Birgitt Montz versucht den Freiburger Blogger Sebastian Müller abzumahnen. Dieser hatte am 23.11.2022 (!) einen Beitrag über die bevorstehenden Wahlen zur Ärztekammer verfasst und auf die Verbindungen der Liste “hippokratischer Eid” zur Querdenken Szene hingewiesen und die Listenverbindung “Intergrative Medizin” für ihre Nähe zur Homöopathie kritisiert.
Auf der Liste kandidierten Ärzte, die eine ganze Reihe von mindestens umstrittenen, teils sogar schädlichen, meist jedoch unwirksamen Therapien ohne Wirkungsnachweis bieten oder boten. Weitere Kandidaten hatten oder haben eigene Homöopathie Praxen oder sind als Dozenten im Bereich Homöopathie tätig.
Auch die Spitzenkandidatin, in ihrer inzwischen aufgegebenen Praxis entsprechende “Alternativmedizinische” Therapien wie z.B. Homöopathie, Traditionelle Chinesische Medizin TCM, Akupunktur an.
“Mitglieder der (Hufeland-) Gesellschaft sind die wichtigsten und größten Ärztevereinigungen aus dem CAM-Bereich, im wissenschaftlichen Beirat sind nahezu alle prominenten Protagonisten der Szene versammelt. Zu den Fördermitgliedern gehören alle großen und viele kleinere Hersteller von Homöopathika, anthroposophischen Mitteln und zugehörigen Geräten. Erklärtes Ziel ist die politische Einflussnahme” (Zitat aus: https://www.homöopedia.eu/index.php?title=Artikel:Hufelandgesellschaft)
In der auch formal zweifelhaften Abmahnung einer Freiburger Rechtsanwaltskanzlei wird verlangt Sebastian Müller solle unter anderem unterlassen zu behaupten, dass die Homöpathin Montz auch Heilmethoden anbietet, die gar nicht nachweislich wirksam seien.
Beitrag bei Radio Dreieckland: Vorgehen gegen Anfeindungen seitens Querdenkern – Webaktivist Sebastian Müller zur Abmahnung durch eine homöopathische Ärztin
Beitrag zum Nachhören
Dazu sei aus Psiram zitiert: “Die zusammenfassende Endbewertung der Stiftung Warentest für die „Traditionelle Chinesische Medizin (TCM)“ kommt zu folgendem Ergebnis: „[…] Die Wirksamkeit der TCM ist außer für Kopfschmerzen für keine andere Erkrankung belegt. Die Risiken sind erheblich. Den diagnostischen Techniken der TCM konnte keine Zuverlässigkeit bestätigt werden.” (https://www.psiram.com/de/index.php/Traditionelle_Chinesische_Medizin)
Auch die allgemeine Bezeichnung von Homöopathie, TCM und anderer “alternativer Behandlungsmethoden” als Schwurbel, sind nicht angreifbar und von der Meinungsfreiheit gedeckt.
Den Desinformator haben mir die Omas gegen Rechts zum Dank für meinen Vortrag geschenkt
Am Donnerstag 19.01.23 war ich bei der Freiburger Ortsgruppe, der „Omas gegen Rechts“ eingeladen über die Freiburger Coronaleugner Szene zu referieren.
Mein Beitrag bestand im wesentlichen aus einem Vortrag, den ich ein wenig angepasst, schon bei der Senioren Union gehalten hatte. Das war im Oktober 2022 und seither hat sich in der Freiburger Querdenker Szene nicht mehr so viel getan.
Am 20.1.23 „erschien“ aber in einem Telegram Kanal eines Freiburger Querdenkers, der am Montag zuvor wegen Volksverhetzung verurteilt wurde, eine umfassende Zusammenfassung bzw. nahezu stenographischer Bericht über meinen Vortrag. Es war nicht nur er im Raum, sondern auch noch ein Herr der sich als „Waldorflehrer“ vorstellte, aber die ganze Zeit auf seinem Handy rumtippte, daher ist es durchaus möglich, dass es eine Aufnahme gibt, die in irgendwelchen Telegramm Kanälen kursiert.
Nun war es so, dass die Omas und ich, von der Resonanz etwas überrascht waren und der Raum recht klein und das Publikum, ja durchaus eines dass der Risikogruppe entspricht und der Raum nicht gut zu lüften war. Spannenderweise hatte auch eine der Omas ein Maskenattest, das vermeintliche Attest des „Waldorflehrers“ wurde aber nicht geprüft. Und die Omas stimmten Basisdemokratisch darüber ab, das auch Menschen die keine Maske trügen im Raum bleiben durften.
Man möge sich fragen, warum jemand über Stunden ohne Maske auf Demonstrationen gehen kann, wenn durch die Maske dermaßen seine Atmung eingeschränkt sei, dass er noch nicht einmal damit Straßenbahn fahren kann.
Sebastian Müller beim Vortrag
Ich wies darauf hin, dass mit Meinrad S. auch mindestens eine Person im Raum sei, die der Querdenker Bewegung zuzuordnen ist und eben auch am letzten Montag wegen Volksverhetzung verurteilt – was aus meiner Sicht auch zum Schutz der Anwesenden nötig war. Daraufhin stand Malte S. auf, produzierte sich, stand auf und störte eigentlich die Veranstaltung. Die Omas brachten ihn dazu, sich wieder hinzusetzen und still zu verhalten.
We on the CDC ACIP just voted 14 to 0 in favor of Pfizer COVID-19 vaccination for children aged 5 to 11. This helps explain why – pic.twitter.com/i2zRmMRcMH
Einige Punkte die im Telegramm etwas entstellt wiedergegeben werden:
Die Sinkende Anzahl betreibbarer Intensivbetten, sind dem Schwund von Pflegekräften (sog. Pflexit) geschuldet und nicht, dass man Intensivbetten abgebaut hat. Zudem ist nicht jedes kleine Krankenhaus in der Lage eine hochkranke Person zu versorgen. Deutschland hat immer noch mehr Intensivbetten als vergleichbare Industrieländer.
Die Maßnahmen der Regierung (Kontaktbeschränkungen, …) wirken nicht nur über die eigentlichen Maßnahmen, sondern haben auch kommunikativen Charakter, da die Menschen damit signalisiert bekommen „jetzt ist ernst, aufpassen“. Deswegen wirken Maßnahmen halt doppelt.
Ganz empört waren die beiden Querdenker, dass die Impfung nicht vollständig gegen die Ansteckung schütze. Das war übrigens auch der einzige Einwand denn sie formulierten – zweimal mit Fragen bei denen immer der gefühlte Skandal, ganz empörend war. Übrigens eine Tatsache, die man ungefähr seit Mitte 2021 weiß und darum ja den Leuten nach wie vor zum Tragen von Masken rät.
Ja, die Impfung schütze vor Ansteckung, leider nicht so wie man es gerne hätte, dass sie einen selbst vollständig immunisiere aber erstens, sei der erkrankt Geimpfte weniger ansteckend, weil er weniger Viren produziere und zweitens trete bei den Geimpften die Symptome früher auf, weil der Körper früher in der Lage sei, Abwehrmechanismen zu entwickeln. Die so erkrankten Menschen würden somit früher die Symptome bemerken, sich früher Testen lassen und entsprechend früher Zuhause bleiben. Deshalb schütze die Impfung vor Ansteckung.
Quelle: Telegram „Freiburg- Berlin“ Mitschrift von Meinrad S.
Die Querdenker
Die Zusammensetzung der Freiburger Querdenker Protest-Szene.
Ich nenne sie nicht mehr Coronaleugner, da ein Großteil der Inhalte ihrer Demonstrationen, sich gar nicht mehr mit Corona und Schutzmaßnahmen beschäftigt, sondern sie andere Themen haben.
Gründe für den Rückgang der Beteiligung an den Demos:
der Schweizer Extremist Rimoldi und der Baden-Württembergische Rechtsextremist Fiechtner, die am 26. 3. könnten Maßnahmenkritiker aus dem gemäßigten Lager verprellt haben.
Ab Anfang April keine Maskenpflicht in vielen Bereichen mehr
Am 12. März wurde die Demo auf der blauen Brücke von der Polizei angehalten weil im hinteren Teil des Aufzuges fast keine Masken getragen wurden.
Am 19. 3.21 dann die kindische Reaktion mit „Maske weg auf dem Platz der alten Synagoe und daraufhin ein „Polizei -Kesselchen“, mit dann über 50 Bescheiden am Ende.
Am 26. 3. dann die Aktion einfach in mehreren Gruppen durch die Innenstadt zu laufen.
In Folge dieser Aktionen gab es jeweils Ermittlungen der Polizei und im Nachgang Bescheide des Ordnungsamts von mehreren Hundert Euro pro Verstoß und Aktion. Diese Repressionen dürfte auch einige davon abhalten, sich weiter zu beschäftigen. Es folgte seit Herbst 2022 eine Neuorientierung der Inhalte der Bewegung auf Öffentlich-Rechtlichen-Rundfunk und Ukrainekrieg. Beides sei jedoch nicht sonderlich erfolgreich gewesen.
Seit der Ausweitung, des russischen Angriffskriegs auf die gesamte Ukraine, geht es es ihnen nicht mehr nur um Corona, sondern um „Frieden“. Dabei haben sich durchaus Personen von der Bewegung abgewandt, die im Umfeld davon betroffen waren. Auch der Versuch sich hin zu pro-russischen Autokorso zu öffnen, schien nicht erfolgreich, diese sind auch als Aktionsform in Südbaden kaum mehr in Erscheinung getreten.
Ich gehe davon aus, dass der harte Kern der Querdenker Szene in Südbaden etwa 300 Personen umfasst.
Aufruf zur Demo am 4.2.23
Aktuell ist man mit Nationalpazifitischen Inhalten unterwegs und redet von Frieden, stellt sich aber durch die Forderungen auf die Seite des russischen Agressors. Das ist in sofern wenig verwunderlich, da die Coronaleugner Bewegung in Deutschland massiv von russischen Propagandamedien gespuscht wurde.
Dann gab es ein kleine Fragerunde, bei der die Omas, zuerst ihre eigenen Mitglieder dran kommen ließen – auch das empörte die beiden Querdenkerherren im Publikum.
Da gab es einige Fragen, auf die ich mich nicht vorbereitet hatte. Aber: Eine Coronainfektion schützt nicht vor einer weiteren Coronainfektion, besonders nicht vor einem neuen zumal mutierten Virus. Sie reduziert wahrscheinlich das Risiko von Long-Covid, aber sie schützt auch nicht davor.
Winter 2020, 2021 und 2022: Hätten wir doch im Sommer was vorbereitet für Schulen und Kitas.
Wieder streckt eine Erkrankungswelle Schulen, Kindergärten, Krankenhäuser und andere wichtige öffentliche Einrichtungen nieder. Unterricht fällt aus, Kinder bleiben unbetreut, Behandlungen werden verschoben. Menschen werden vermeidbar krank und müßen ins Krankenhaus.
Neben dem Tragen von FFP2-Masken in Innenräumen ist eine einfache, kostengünstige und nachgewiesene Maßnahmen zum Schutz vor Krankheiten, die sich durch die Luft verbreiten, Räume mit Luftreinigern auszustatten.
Viele Landtage sind das bereits. Vor diesem Hintergrund wundert es, dass Frau Streif die Schulbürgermeisterin fragt: „im Nachhinein froh, keine energiefressenden Luftfilter für die Klassenräume angeschafft zu haben?“, und dann die Schulbürgermeisterin antwortet: „Tatsache ist, dass es bislang keine Evidenz dafür gibt, dass Luftfilter das Infektionsgeschehen beeinflussen. (…) Und ja, im Nachhinein hat sie sich als richtig erwiesen. Diesen Winter haben wir dadurch ein Problem weniger.“ Und zum Stoßlüften rät.
Also, fangen wir mal hinten an, Ich werde jetzt nach und nach #Literatur zu den #Luftreinigern twittern, um die Diskussion zu substantivieren.
I'll do that mainly in English, at times in German.
— Hartmut Herrmann | @H_Herrmann24@mastodon.social (@H_Herrmann24) October 15, 2022
Stoßlüften im Winter braucht auch viel Energie. Es gibt seit Herbst 2020 haufenweise Anleitungen wie man Austauschanlagen mit geringen Kosten selbst bauen kann, etwa vom Max-Planck-Instituts für Chemie (https://www.mpg.de/15962809/corona-lueftung-aerosole-luft). Oder Luftfilter, wie die Corsi–Rosenthal Box (https://cleanaircrew.org/box-fan-filters/), ein einfacher Ventilator mit HEPA Filtern, der pro Einheit etwa 50 EUR kostet und im Betrieb 30 Watt braucht.
These pages contain a lot great resources for all questions of #IAQ. German education ministries: Follow up ! 2
— Hartmut Herrmann | @H_Herrmann24@mastodon.social (@H_Herrmann24) October 17, 2022
Der Nutzen der Geräte ist übrigens nachgewiesen. Entsprechende Studien und Berichte finden sich in: Nature 6.10.21 „Real-world data show that filters clean COVID-causing virus from air“ (https://www.nature.com/articles/d41586-021-02669-2), Clinical Infectious Diseases, Volume 75, Issue 1, 1 July 2022, Pages e97–e101,: „SARS-CoV-2 wurde in einer COVID-1) Station vor der Aktivierung der HEPA-Luftfiltration, aber nicht während des Filterbetriebs nachgewiesen; SARS-CoV-2 wurde nach der Deaktivierung des Filters erneut nachgewiesen“ (https://doi.org/10.1093/cid/ciab933).Oder auch in Science of The Total Environment, Volume 785, 1 September 2021: „Portable HEPA cleaners usage allowed the removal of SARS CoV-2“ (https://doi.org/10.1016/j.scitotenv.2021.147300).
"Die Wirksamkeit mobiler HEPA-#Luftfilter als #Corona|schutzmaßnahme ist wissenschaftlich belegt"@_ProtectTheKids kritisiert fehlerhafte @SZ– & @Tagesschau-Texte über Raumluftreiniger in Schulen
— Initiative #ProtectTheKids ??? (@_ProtectTheKids) October 21, 2022
Ähnliche Ergebnisse gibt es aus Studien in Italien, oder auch Positionspapier der Deutschen Forschungsgemeinschaft den Einsatz von mobilen HEPA-Filtern als Pandemieschutzmaßnahme in Schulen empfohlen.
Es verwundert mich sehr, das Frau Streif, als bei der BZ für Bildungsfragen zuständige Redakteurin und die Bildungsbürgermeistern diese Studien nicht kennen.
Die Plattform war ihm 44 Milliarden Dollar Wert, umgerechnet 175 Euro pro Nutzerin bei angenommen 240 Mio. Nutzerinnen. Davon sehen diese natürlich nichts. Im Grunde sind die Nutzerinnen die heimlichen Twitter-Arbeiter – sie erschaffen den Wert der Plattform den dann die Werbenetzwerke abgreifen. Was Nutzerinnen allerdings spüren sind die vielen radikalen Veränderungen die mit der Übernahme einhergehen. Ein großer Teil rechtsoffener Menschen kehrt zu Twitter zurück, viele Compliance-, Moderationsstellen und IT Fachkräfte wurden entlassen oder mit völlig überzogenen Forderungen („80 Stunden Woche oder Kündigung“) massiv unter Druck gesetzt. (…) Man ist schlicht nicht in der Lage alle Meldungen bezüglich Rechtsvertößen, Mobbing und handfesten Drohungen zu bearbeiten – weder bei Twitter, noch durch Deutsche Behörden, Polizei und Justiz. Unser Fass zum überlaufen brachten Schlussendlich die Sperrung des Crimethinc Accounts, Bekannt durch Infohefte, Kommentare und eingängigen Zeichnungen zu Graswurzelbewegungen und Machtverhältnissen in westlichen Gesellschaften (https://crimethinc.com/posters/das-pyramiden-schema-des-kapitalismus ). Twitter entstand als Werkzeug für eine Graswurzelbewegung um SMS schnell auszutauschen und Proteste zu organisieren. Crimethinc. hat am 12. November, kurz nach der Übernahme durch Elon Musk, genau daran erinnert. https://crimethinc.com/2022/10/28/the-billionaire-and-the-anarchists-tracing-twitter-from-its-roots-as-a-protest-tool-to-elon-musks-acquisition und wurde daraufhin gesperrt.
Hier will ich noch ein paar zusätzliche Tipps geben für den Einstieg, Umstieg oder auch Aufstieg bei Mastodon.
Auf dem Mac trööte ich gerne direkt aus der Website, das finde ich bisher noch immer eine sehr gute Oberfläche. Es gibt aber ein Firefox-Addon, dass die Bedienung von Mastodon erheblich einfacher machen sollt und mit der neuen Version 4 funktioniert: Mastodon4-Redirect. Es zeigt Posts und Profile fremder Instanzen und macht folgen und teilen erheblich einfacher.
Man kann Trööts, im Gegensatz zu tweets editieren.
Der Umgang mit „Content Warnungen“ ist ein anderer als auf twitter: „Use Content Warnings on anything that people may not want to read right now. It could be upsetting like violence or politics, mild like movie spoilers, but either way it shows empathy and consideration for strangers.“ sagt feditipps.
Nachdem Bianca Kastl in einem Thread unterschiedliche Apps bewertet hat, habe ich toot ausprobiert. Es ist derzeit mein Lieblingsclient und ich hoffe er wird auch weiter entwickelt.
Man sollte bedenken: Es gibt aktuell nicht den einen iOS-Client für Mastodon, aber es gibt viele mit individuellen Stärken und Schwächen. Evtl. braucht es für bestimmte Zwecke daher vielleicht mehrere Clients auf dem Smartphone. Mastodon-Clients sind bisher eher so Nebenprojekte von Entwicklern.
Vorteile der offiziellen App: Sie ist relativ aktuell, hat einen “cleanen Look” und einen vereinfachter Funktionsumfang, sowie diverse Discovery-Funktionen (Beiträge, Hashtags). Das macht die App zum Einstieg und Reinschnuppern ganz hilfreich, aber für dauerhafte Nutzung hat sie Stand jetzt keine besonderen Funktionen. Für meien Accounts verwend eich sie und sie macht Spaß. (hier könnten ja die Prof Nutzer vom VVP auch was schreiben)
Die Nachteile der offiziellen App: Sie lässt Detailfunktionen vermissen und die Thread ist gerade komisch verbuggt, irgendwas stimmt mit der Sortierung nicht. Vielleicht bekommen sie es da noch hin.
Im Oktober tauchte in Freiburg zum ersten mal eine seltsame gelbe Fahne mit einem Bild des vier Adlern, wohl ein Symbol des Heiligen Römischen Reichs deutscher Nation und Darstellung einer Figur des Erzengel Michael, auf. Mit Auftauchen meine ich, es wurde rumgetragen auf einer Querdenker Demo.
Das ganze verwunderte ein wenig, weil das Symbol neu war und auch erst mal gar nicht zu erklären. Ein wenig googlen, nachdem man die Symbole identifiziert hatte, brachte dann ein wenig Aufklärung. Der Erzengel Michael gilt wohl bei bestimmten Reichsbürgern oder rechten Gruppen als Drachentöter, als Symbol gegen das Satanische, Materialismus, Aufklärung. Daher ist es also Anschlussfähig, möglicherweise sogar zu esoterischen Gruppen.
Darauf fing ein Freiburger Twitter Account wohl an, das ganze weiter zu untersuchen. Da derzeit die Gefahr besteht, dass diese Tweets verschwinden, möchte ich hier den Bericht wiedergeben.
Die Vereinigung nennt sich „Mibu“ und stammt aus Kenzingen, das ist ein kleiner Ort zwischen Emmendingen und Lahr in der Rheinebene. Der twitter Account fasst das ganze so zusammen: „rechten Vereinigung „Mibu“ aus #Kenzingen: Völkischer #Nationalismus, #Vaterland & Wunsch nach Kaiser. Ein Thread zu #AfD, #Nazis & #Piusbrüdern.“
Auf der Website ist dann die Selbstbeschreibung zu finden, die spricht davon einen „Zusammenschluss von gleichgesinnten Männern zu bilden, denen das Ideal einer geistlichen Ritterschaft für Gott und Deutschland der Leitstern ist“
Und da sehen wir dann die Anschlussfähigkeit in Richtung der Freiburger AfD, von denen ja einzelne aber prominente Mitglieder auf Veranstaltungen der Piusbrüder mitlaufen und von der Rhetorik her auch – mindestens Reichsbürger Nähe und auch einen gewissen Revisionismus.
Im Impressum tauche: „Annelore Günther“ aus Dresden auf. Sie kandidierte dort 2014 für die AfD bei einer Ortschaftsratswahl und unterstützte die verurteilte Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck. Dann werde auf der Seite des Mibu auf den „Seelenburg Verlag“ aus Rheinhausen, quasi gegenüber von Kenzingen verlinkt, ebenso wie in den Datenschutzbestimmungen. Und hinter diesem Verein, stecken wiederum die Piusbrüder.
Die letzten Wochen war ich gelegentlich bei Coronaleugner Demos in Freiburg. Dabei fiel mir auf: Es geht nur noch am Rande um Corona. Sehr viel dominanter sind bei den gezeigten Plakaten „Frieden“, Inflation und Preise.
Deshalb ist auch aus meiner Sicht, die Bezeichnung „Coronaleugner“-Demos für diese Veranstaltungen nicht mehr zutreffend, sie sollte nicht mehr synonym mit „Querdenken“ oder „Querdenker“ oder gar „Maßnahmenkritiker“ verwendet werden. Zum einen gibt es ja viele Menschen, die denMangelanMaßnahmenkritisieren.
Coronabezogene Inhalte machten bei den Schildern und Banner in den letzten Wochen nur noch ca 1/3 der Inhalte aus. Es hat sich viel mehr eine Mischung aus AfD, anderen rechten Gruppen, Esoterikern, Alten-Öko-Aktivisten, Friedensbewegten und Coronaleugnern gebildet.
Hier etwa bei der Demo am 26.11.22 . Übrigens das Plakat „Geht auf die Straße, sonst lebt ihr bald dort. Deutschland zuerst“ stammt von der AfD.
Daher werde ich in Zukunft für die Demonstrationen und Aktionen, nur noch die Bezeichnung „Querdenker“ oder „Querfront“ verwenden.
Diese Aktionen gibt es sehr häufig: Montags finden in Freiburg „Spaziergänge“ statt, mit ca 30 Personen, Dienstags der Autokorso, Donnerstags im Wechsel vor BZ oder SWR Mahnwachen und Samstags ebenfalls im Wechsel Fahrrademos oder Laufdemos.
Sehr deutlich, ist der Schulterschluss mit Rechtsextremen. So hatten wir aus den vergangen Wochen eine Reihe von Fahnen der „Freien Sachsen“ oder auch einer christlich-reichsbürgerlichen Vereinigung.
Es sei auch jedem der sich in der Ökobewegung irgendwo engagiert gesagt: Mit denen werdet ihr keinen Staat machen können. Das sind Menschen, die mit der AfD marschieren oder auch den Klimawandel für eine Verschwörung halten.
Wer bei Corona den Stand der Wissenschaft leugnet, der tut es halt auch in anderen Bereichen. Auch wenn die „Lebenseinstellung“ vielleicht anschlußfähig sind, weil man schon damals gegen Obrigkeit war, die einen bei Atom, Klima oder sonst wo belogen hat, so ist das halt heute eine andere Situation.
Erst Anti-Asyl-, dann Corona- und jetzt vermeintliche Friedensdemos. Organisatoren sind seit Jahren dieselben. Das Thema ist wurscht, hauptsache gegen den Staat.
Als ich die Demonstration am 26.11.22 beobachtete, wurde ich einer Personaliensfeststellung durch die Polizei unterzogen.
Der eingesetzte Beamte äußerte auf meine Nachfrage, wieso ich meine personenbezogenen Daten angeben müsse, ausschließlich, dass der Verdacht bestehen würde, ich hätte Porträtaufnahmen angefertigt und wenn diese veröffentlicht würden, stelle dies eine Straftat dar.
Das Vorgehen ist abgesehen von der rechtlichen Würdigung auch deshalb befremdlich, weil Angehörige der Versammlung von mir und meinem Begleiter deutlich sichtbar mit dem Mobiltelefon Aufnahmen fertigten, bei denen es sich eben nicht, um Übersichtsaufnahmen einer Versammlung handeln kann. Was aber zu keinem Einschreiten der Polizei führte.
Wir wurden auch auf der Versammlung namentlich begrüßt und aufgefordert hier auf der einzigen „Friedensdemo“ mit zulaufen.
Dagegen habe Dienstaufsichtsbeschwerde und Widerspruch eingereicht. Denn das Bundesverfassungsgericht sagt in seinem Beschluss vom 24.7.2015 – 1 BvR 2501/13: ohne konkrete Gefahr keine Personalienfeststellung, da keine Gefahr vorliegt oder man sie eben begründen muss.
Hiergegen verstieße es, wenn das Anfertigen von Lichtbildern oder Videoaufnahmen eines Polizeieinsatzes unter Verweis auf die bloße Möglichkeit einer nachfolgenden strafbaren Verletzung des Rechts am eigenen Bild (nach §§ 22 S. 1, 33 I KunstUrhG) genügen sollten, um polizeiliche Maßnahmen wie eine Identitätsfeststellung gem. § 13 I Nr. 1 NdsSOG durchzuführen.
Wer präventivpolizeiliche Maßnahmen bereits dann gewärtigen muss, wenn sich nicht ausschließen lässt, dass sein Verhalten Anlass zu polizeilichem Einschreiten bietet, wird aus Furcht vor polizeilichen Maßnahmen auch zulässige Aufnahmen (zur grundsätzlichen Zulässigkeit des Filmens und Fotografierens polizeilicher Einsätze vgl. BVerwGE 109, 203 [210 f.] = NVwZ 2000, 63 = NJW 2000, 1515 Ls.) und mit diesen nicht selten einhergehende Kritik an staatlichem Handeln unterlassen.
Bis 2.12.22 können die Ärzte in Südbaden bei den Kammerwahlen mitmachen und ihre Vertreter für die Ärztekammer wählen. Im Grunde relativ unspektakulär, gäbe es nicht auch hier zwei problematische Listen:
Liste „hippokratischer Eid“
Das ist nach meiner Einschätzung, die Hardcore Schwurbel Liste, glücklicherweise sind darauf nur zwei Ärzte:
Dr. med. Anita Ginter, wird auf dem Ärztebewertungsportal jameda so beschrieben: „Umfassend gebildete antroposofische Ärztin“ … „beherrscht Akupunktur, Applied Kinesiology, Homöopathie und Osteopathie (…) Ausleitungen“
Dr. Andreas Becking, praktiziert in „Praxisgemeinschaft für Klassische Homöopathie“. Er hat ein „Metalltoxikologie-Diplom der Ärztegesellschaft für Metalltoxikologie“, die Therapie wird bei Psiram unter „Chelattherapie“ als unwirksam und gefährlich beschrieben.
Liste „Integrative Medizin“
Während die beiden aus meiner Sicht dem Querdenken Umfeld oder zumindest deren Ideologischer Ausrichtung zuordnen sind, so wie eine Reihe von anderen Ärzten. Besteht die Liste Integrative Medizin, aus einer Reihe Homöpatisch und alternativ medizinisch tätiger Ärzt:innen.
Aufmerksam geworden bin ich, weil ich die Praxiswebsite von Dr. Becking angesehen habe und darauf der Name von Dr. Thies erschien. Dr. Becking ist in „Naturheilkundliche Praxisgemeinschaft Dr. med Ulrich Thies“ tätig, der wiederum auf Platz drei der Liste „Liste integrative Medizin“ – LiMed“ kandidiert.
Auch Dr. Thies bietet eine ganze Liste interessanter „Therapien“ an: „Schwerpunkten klassische Homöopathie, Naturheilverfahren, Neuraltherapie, Mikrobiologische Therapie, orthomolekulare Medizin, Eigenbluttherapie, Schröpfen, Heilfasten, bioidentische Hormontherapie, Chelattherapie (Schwermetallausleitung) und Mikroimmuntherapie“
(Screenshot von der Website)
Immerhin ist man hier der wissenschaftlichen Medizin nicht ganz abgeneigt: „Sollten diese Verfahren (also die „alternative Medizin“, Anmerkung des Verfassers) nicht ausreichen, kommt selbstverständlich auch schulmedizinische Therapien zur Anwendung.„
Diese Liste liest sich wie eine ganze Sammlung von mindestens umstrittenen, teils sogar schädlichen, auf jeden Fall meist jedoch unwirksamen Therapien: Psiram schreibt etwa: „Bei der Chelattherapie erhalten die Patienten bis zu 70 intravenöse Infusionen mit Äthylendiamintetraessigsäure (EDTA), wobei oft parallel hochdosierte Gaben von Vitaminen, Spurenelementen, Mineralien und anderen Arzneimitteln beigemischt werden.“ Tatsächlich hat die Therapie erhebliche Nebenwirkungen und kann auch schädlich sein.
Auch für die von Dr. Thies angeboten auch für die „Orthomolekulare Medizin“ gibt es keinen Wirknachweis, siehe Orthomolekulare Medizin, ja laut Psiram kann sie sogar schädlich sein: „Etliche Studien belegen, dass eine längerfristige hochdosierte Gabe von Vitaminen, wie sie in der orthomolekularen Medizin praktiziert wird, zu ernsthaften Gesundheitsschäden führen und die durchschnittliche Lebenserwartung verkürzen kann.„
Auch die angebotene Eigenbluttherapie ist mindestens umstritten. Für die weiteren Angebote habe ich schlicht nicht gesucht.
Aber schauen wir uns nochmal die anderen Ärzte auf der Liste „Liste Integrative Medizin – LIMed“ an.
Platz 1
Dr. med. Birgitt Montz: „Allgemeinmedizinerin, Akupunkteurin, Homöopathin“ laut eigener Website: „Unsere Diagnostik erfolgt sowohl auf der Basis einer breiten Schulmedizin als auch der Alternativmedizin (wie z.B. Homöopathie, Traditionelle Chinesische Medizin TCM, Akupunktur, Naturheilverfahren).„
Dr. med Brigitte Benz betreibt mit ihr eine Homöopathie Praxis.
Platz 4 und 5
Dr. med. Stefan Wildfang findet sich auf der Liste der Homöopathie Dozenten. Und der praktiziert in einer Praxisgemeinschaft mit Dr. Judit Schepky, (Platz 5) die auch die Zusatzbezeichnung Homöopathie trägt und sich damit schmückt:
Die Liste ist noch länger, aber ich habe jetzt keine Zeit und Lust mehr da nachzuforschen. Ich kann nur hoffen, dass diese beiden Listen keine Stimme bekommen und nicht gewählt werden!
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