Wie umgehen mit der AfD? Koalieren! (zum entzaubern)

(je dunkler das Blau, desto mehr Wähler in % für die AfD, aber aufgrund des Wahlrechts, gibt es Wahlkreise bei denen es mehr AfD Stimmen gibt, als solche in denen jetzt AfD’ler in den Landtag einziehen. Wenn man da mal nicht über eine Reform nachdenken sollte…)

Seit einigen Tagen fühlt man sich in Deutschland erschüttert. Dramttische Wahlergebnisse für die AfD, alles ganz historisch, Zäsuren, Umsturz im Parteiensystem,… Auch Auswandern scheint keine Option mehr, da nun ja bald in den USA Donald Trump regiert.

Ein kleiner Blick zurück

Aber aus der Distanz, erscheinen manche Dinge nicht ganz so schlimm oder Katastrophal, wie sie vielleicht sind. Ein kleiner Rückblick in die Geschichte der Bundesrepulik:

Europawahl 1989: Republikaner 7%
Berliner Abgeordnetenhaus 1989: 7,5%
Bremen 1991: DVU 6,2%.
B-W 1992: Rep 10,9%
Baden-Württemberg 1996: 9,1%
Hamburg, 1997: DVU 4,98%.
Hamburg 2001: Schill-Partei 19,4%.
Sachsen 2004: NPD 9,6%.
Brandenburg 2004: DVU 6,1%.
Meck-Pomm 2006: NPD 7,3%.
Bundestagswahl 2013: AfD: 4,7 %.
Sachsen 2014: NPD 4,95, AfD: 9,75%.

Und schaut man zurück in die Geschichte von Baden-Württemberg dann gab es da schon mal in den 1960er Jahren die NPD. Nahezu alle diese Parteien haben sich nachdem sie in die Landtage eingezogen sind irgendwann selbst zerlegt, meist schon im Laufe einer Legislaturperiode. So gesehen gebe ich, wenn man das mit den Flüchtlingen hinbekommt, den neuen AfD Fraktionen eine Halbwertszeit von 24 Monaten. Was häufig auch am Personal lag oder liegt.

Zumindest mit der Theorie der Repräsentationslücke, liesse sich das AfD Wahlergebniss gut erklären. Die AFD gewinnt von anderen Nichtwählern, daher von Leuten die bisher keine Partei gesehen, die sie wählen konnten.

ein kleiner Blick in das mögliche AfD Wahlprogramm

Seit einigen Tagen gibt es nun den ersten Entwurf zum AfD Wahlprogramm zum nachlesen bei Correctiv.org. Vor einiger Zeit erregte schon eine Online-Umfrage unter den AfD Mitgliedern zur ihrem neuen Wahlprogramm für Aufmerksamkeit. Unter bei den finden sich so nette Schmankerl wie: Rückkerhr zur DM, Kampf gegen Genderidologie, Abschaffung der gestzlichen Unfallversicherung, kein Tempolimit auf Autobahnen (auch nicht wegen Lämschutz), Menschengemachter Klimawandel ist eine Erfindung, Wehrpflicht für Männer – Dienstpflicht für Frauen, Aufrüstung, gelenkte Staatsmedien, Abschaffung der Sozialversicherung, Diskriminierung von Ausländern, Homosexuellen, Alleinerziehenden, Absenkung des Strafmündigkeitsalters auf 12 Jahre (von 14), Privatisierung (= Abschaffung für die die es brauchen) der Arbeitslosenversicherung…
Das Wahlprogramm changiert also irgendwo zwischen Ressentiments geladen und absurd. Es würde vorallem arme und bedürftigen Menschen schaden. Das kann und muß man in Zukunft wenn man mit dieser Partei umgeht sicher herausstellen. Und ja man darf sie in Talkshows einladen und man darf mit ihnen diskutieren, aber man muß sich vorbereiten und dann klar aufzeigen das manchen Alternativen unmenschlich, illegal oder schlichtweg dämlich sind – Die Alternative zum Atmen ist etwa der Tod.

ein kleiner Blick ins Ausland

Ein kleiner Blick nach Finnland: Die Zentrumspartei stellt als größte Fraktion den Ministerpräsidenten, die „Wahren Finnen“ (sicherlich mindestens rechtspopulistisch) stellen den Außenminister und sind in einer Dreierkoalition zusammen mit der Sammlungspartei an der Macht. (schon erstaunlich das AfD und die „Wahren Finnen“ beide Cyanblau als Farbe verwenden…). Nun gibt es hier in Finnland zwar Einsparungen und dagegen Proteste aber der Faschismus ist noch nicht ausgebrochen. Aber die Finnischen Sozialdemokraten sind in der Opposition und haben da recht gute Umfragewerte:

Wie man sieht muß die SDP gar nichts machen und die „Wahren Finnen“ stürtzen einfach dadurch ab, dass sie nun Teil des Systems sind und des Helsinkiner politischen Establishments und wenn man den Umfragen glauben schenken will, sind sie nun unter den Grünen.

ein kleiner Blick nach vorn

Und nun, was folgt daraus? Ganz einfach: Die AfD in die Pflicht nehmen. Bisher durfte da jeder alles erzählen ohne Rücksicht auf Verluste und ohne die Konsequenzen. Das muß sich ändern: Warum nicht eine Koalition der CDU mit der AfD in Sachsen-Anhalt? Beide hätten gemeinsam eine Mehrheit. Die AfD müßte zeigen, dass sie nicht rumkrakeln kann sondern auch Probleme bennen. Dann wollen wir mal schauen, ob sie dazu auch in der Lage sind.

Ich glaube nicht – der Spuk wird sich schnell entzaubern.

Linktipp

Wert die AfD weiter beobachten will, dem empfehle ich dieses Blog: http://keinealternative.blogsport.de/