Für die Junges Freiburg 16 Jahre im Gemeinderat und ein Jahr Neugründung der Wählervereinigung habe ich eine Reihe von Freiburger Persönlichkeiten interviewt. Hier die Interviews in voller Länge.
Das erste Interview führte ich mit Alexaner Bonde im Carl-Schurz-Haus:
Alt-Stadtrat Florian Braune von Junges Freiburg:
Stadtplaner Daseking
Prof. Dr. Ulrich Eith
und zuletzt den intensiven und langjähringen Beobachter zahlreicher junger Listen, Udo Wenzl
Mit der Pressemitteilung am 1.4. hat Junges Freiburg darauf hingewiesen: in Freiburg gibt es eine immer besser erschlossene Fläche (derzeit S-Bahn, bald auch Strassenbahn), die Stadtnah ist und auch kein richtiges Naturschutzgebiet. Infrastruktur ist vorhanden, z.B. Schulen sind in der Nähe und gerade saniert, auch öffentliche Bäder (Westbad, Lehnerbad), die Fläche liegt in der Nähe von vielen Arbeitsplätzen (sowohl Gewerbegebiet Nord, Hochdorf als auch auf dem Güterbahnhof) und für die Nutzungen liessen sich Ausweichstandorte finden.
Ja, richtig ich rede vom Flugplatz Freiburg.
Sicher da gibt es eine Flugschule, einen Rettungshubschrauber und diverse andere Betriebe und Sportvereine (die übrigens zum Teil jetzt schon nach Bremgarten umziehen müssen), sicher Bremgarten hat eine andere Flugtechnische Einstufung. “Der Sonderlandeplatz ist für Geschäfts- und Sportflugzeuge bis 20 t zugelassen” heißt es auf deren Website. Laut Wikipedia dürfte der größte Unterschied sein: “Im Gegensatz zu einem Verkehrslandeplatz dürfen auf dem Sonderlandeplatz nur der Betreiber und auf Anfrage auch Dritte starten und landen. Es existiert keine Betriebspflicht, Öffnungszeiten sind also nicht vorgeschrieben.”
Daher er hat keine entsprechende Genehmigung und keinen entsprechenden Betrieb. Der Betrieb hängt vor allem an der Verlustabdeckung, die beim Flugplatz Freiburg auch jedes Jahr durch die Stadt erfolgen muss. In Bremgarten ist die Landepiste sogar noch 250 m länger und es gibt im Anflugbereich auch keinen Wald und noch viel wichtiger er führt auch nicht über die Innenstadt.
Klar auch hier wären Investitionen nötig: Den Freiburger Flugplatznutzern müsste der Umzug nach Bremgarten finanziell versüsst werden. Aber ernsthaft: Gegen eine entsprechende Entschädigung ist doch denen egal ob sie jetzt ihre Flugschule in Freiburg oder bei Eschbach betreiben. Vielleicht muss man auch den öffentlichen Nahverkehr nach Eschbach (und ins Gewerbegebiet am Flugplatz) ausbauen, hätte sicher viele positive Nebeneffekte.
Dann gäbe es noch ein weiteres Problem: Für eine Bebauung als reines oder gemischtes Wohngebiet ist es dort, auch aufgrund des SC Stadions, an manchen Tagen wahrscheinlich zu laut. Dafür böten sich verschiedene Lösungen aber an. Entweder bekommt das Stadion ein Dach (kostet halt ein paar Mio. mehr, das Abends und bei Regen den Lärm abschirmt) oder aber man weißt das Gelände als Mischgebiet aus Wohnen und Gewerbe aus (so wie historisch etwa der Stühlinger war, an dieser Stelle als Übergang zur Messe und zum Industriegebiet) und / oder belegt die Wohnhäuser mit einer Grundlast (im Kaufvertrag und im städtebaulichen Vertrag) das Fußball- und Stadionlärm hinzunehmen ist. Für ähnliche Konstellationen gibt es Beispiele etwa aus Mainz, wo man Grundlasten eingetragen hat für Ausgeh- und Partylärm.
Diesen Prozess kann man sicher schneller voranbringen als die Entwidmung eines mehrfach geschützten Naturschutzgebietes oder die Planung eines neuen Stadtteils im Dietenbach. Klar es gab einen Bürgerentscheid in den 90er Jahren. Aber inzwischen hat sich die Situation geändert – insbesondere die Mieten und Wohnugspreise steigen und auch vorübergehende Abhilfe ist nicht in Sicht. Und der Bürgerentscheid hatte auch das Quorum nicht erreicht und die Bindungswirkung beträgt rechtlich auch nur 3 Jahre). Wenn eine Bebauung in den 90er Jahren rechtlich möglich war und auch planbar, warum sollte es dann heute nicht der Fall sein?
Nochmal die Situation hat sich geändert und da muss man neu Nachdenken und vielleicht auch neu entscheiden.
Am Dienstag um 19:00 im ArTik diskutiert der Ring Politischer Jugend mit sich und allen interessierten Jugendlichen über den Ukraine Konflikt.
Hier noch ein paar Links zu dem Thema:
Noch bevor die Geschichte von Junges Freiburg begann, beginnt die der organisiserten Jugendbeteiligung. Nun der Stadtjugendring verstand sich schon immer als eine Form der Jugendbeteiligung, für die verbandlich organisierten Jugendlichen. Ich habe ihn selbst aber in meiner aktiven Zeit, nicht sehr politisch erlebt. Aber das ist eine andere Sache.
In Freiburg begann die Zeit, neue Jugendbeteiligungsinstrumente auszuprobieren ungefähr gleich mit der Initative eine Unterführung unter dem Siegesdenkmal in ein Kulturzentrum umzuwandeln. 1998 wurde in Freiburg, der erste Jugendrat gewählt:
Junges Freiburg unterstützte den Jugendrat bei seiner Arbeit und versuchte zusammen mit anderen Stadträten, diesem einen Sitz im Verkehrsausschuss zu verschaffen:
Leider war dieser Jugendrat nicht der Weistheit letzter Schluß. So war bereits im Wahlkampf 2004 absehbar das ein neues Konzept her mußte:
Bei der Diskussion erinerre ich mich, das sie im Jazzhaus stattfand und ich bereits mit meiner Ausbildung beim DRK Lörrach angefangen hatte. Mein Chef gab mir ein EKG mit, welches ich am nächsten Tag zum Testen dem MPG Beauftragten geben sollte. So trug ich das erst im Zug von Freiburg nach Lörrach und dann auch Abends in das Jazzhaus mit. Prompt fummelte ein noch heute Jugendpolitische aktives Rotkreuz Mitglied daran rum und störte damit die Veranstaltung.
Wir hatten dann einen nahezu ewig dauernden Neukonzeptionsprozess, mit einer Arbeitsgemeinschaft nach §78 KJHG in der unter anderem Kai Schröder-Klings, Thomas Volk, Prof. Rausch, Udo Wenzel, Marianne Kaffenberg, Nikita Karavajev und andere über 1 1/2 Jahre zusammen arbeitenden.
Der Gemeinderat beschloss 2006 dann ein Stadtweites Jugendgremium einzurichten. Dessen Einführung scheiterte bei zwei Anläufen. Es gab von Verwaltung und Jugendbüro Anläufe, auch zusammen mit Jugendlichen, etwa aus dem Jugendgipfelen. Leider kam das Jugendbüro zum Schluss, das aus ihrer Sicht dieses Konzept (derzeit) fachlich nicht umsetzbar ist. Was ja nach mehreren Anläufen die keinen Erfolg brachten auch nicht wirklich verwunderlich ist.
Die Durchsetzung des in dem Konzept angedachten Jugendbüro war für uns immer ein wichtiges Anliegen, welches wir trotz einer schwierigen Finanzlage versuchten durchzusetzen:
Unsere Zahlreichen Aktivitäten auf dem Bereich der Jugendbeteiligung setzten wir übrigens fort:
War lange umstritten:
Zusammen mit Martin Kranz Badri inititeren wir 2008-2009 Jugendbeteiligung im Freiburger Beteiligungshaushalt und erfolgreiche Teilnahme am Heinz-Westphal-Preis für jugendliches Engagement: das Projekt „Jugend im Haushalt“ erhielt 2009 den Sonderpreis Demokratie. Das war damals das erste Angebot, welches überhaupt Kinder und Jugendliche beim Beteiligungshaushalt einbinden sollte. Ich viel aus allen Wolken, als in der Fraktionssitzung die Beauftrage des OB für den Beteiligugnshauhalt sinngemä´erklärte: Ja die Jugendlichen haben ja alle Internet und darüber können sie sich dann Beteiligen.
2013 hatten wir dann eine große Kampagne zur Veränderung des §41a, welcher die Jugendbeteiligung in Baden-Württembergischen Gemeinden regelt. Da gab es dann unter anderem: Diskussionsveranstaltungen in Freiburg und Karlsruhe zur Einführung verpflichtender Jugendbeteiligung in die baden-württembergische Gemeindeordnung, eine Unterschriftenliste mit Übergabe an alle Landtagsfraktionen. Inzwischen hat übrigens die Landesregierung einen Vorschlag vorgestellt, der unsere Forderungen aufgreift.
Gegen den öffentlichen Eindruck zu Kämpfen, Grafitti sei nur Schmiererei und keine Kunst, war auch immer ein Anliegen unsrer Gruppierung.
Dazu gab es diverse Veranstaltungen und wir haben es auch geschafft das Grafitti im Museum für moderne Kunst augestellt wurde. Unser Ansatz war damals auch der Aufbau einer Flächentauschbörse bei der interessierte Hausbesitzer ihre Flächen einstellen könnten und dann Sprayer vorschläge machen, wie sie zu nutzen sei.
Der Einsatz für einen neuen Skatepark zieht sich wirklich durch die Geschichte von Junges Freiburg. Immer wieder gab es dazu Vorstöße von Junges Freiburg.
Dabei wurden wir dann so ab ca 2006 auf von skatement unterstüzt. Wir haben dann auch im Wahlkampf 2009 zum Beispiel Unterschriften gesammelt:
Das ganze drehte sich dann: Flächen im Seepark wurden vom Bürgerverein bekämpft, die Stadt hatte kein Geld, auf dem Karlsplatz untersagte das Regierungspräsidium den Bau, weil dies der Bebauungsplan nicht zulasse…. Nun freuen wir uns auf die Fertigstellung des ersten Bauabschnitts im April im Dietenbackpark.
Als ich Stadtrat wurde gab es eine Leitstelle im Roten Kreuz in der Dunantstrasse von der der Rettungsdienst und die Notärzte koordiniert wurden und eine bei der Feuerwehr von der aus die Feuerwehr disponiert wurde. Das war schon lange nicht mehr zeitgemäß. Daher resuliterte das Anliegen beide zusammen zulegen.
Was dann auch passiert ist.
Heute dreht sich das Rat weiter: in der Schönauerstrasse, dem Katastrophenschutzlager ist dermassen viel Schimmel, das es nicht mehr genutzt werden kann. Bei der Feuerwehr soll eine Erweiterung entstehen. Dagegen gibt es – wie gegen so vieles in dieser Stadt – eine Bürgerinitative.
Schon lange habe ich eine Sammlung interessanter Links zu Zeitungsartikeln, Blogs und anderen Internetquellen angelegt, die sich mit dem Konflikt in der Ostukraine und auf der Krim beschäftigen. Ich finde diese Artikel teils aufschlußreich, teils interessant.
Offener Brief eines Slavisten an Gabriele Krone-Schmalz: „Polen suchte und fand zwischen 1918 und 1939 England und Frankreich, die Tschechoslowakei, 1938 im Stich gelassen von Frankreich und England, fand die Vereinigten Staaten von Amerika. Die “Satelliten” und Unionsrepubliken der Sowjetunion fanden die NATO. Wer aber niemanden fand, der ist jetzt verraten und verkauft. Kann es ein stärkeres Argument für die NATO geben? Oder sehen Sie das transatlantische Bündnis als Zwangsgemeinschaft unter der Fuchtel der USA?“ Eine schöne Zusammenfassung der inneren Wiedersprüche der ‚ Rußlandversteher‘
In der FAZ erklärt Reinhard Merkel warum wir etwas weniger laut schreien sollten wenn es um die Völkerrechtswiedrigkeit der Krimanexion geht. Der Text ist vom 7.4.2014: „Sezession, Referendum und Beitritt schließen eine Annexion aus, und zwar selbst dann, wenn alle drei völkerrechtswidrig gewesen sein sollten. Der Unterschied zur Annexion, den sie markieren, ist ungefähr der zwischen Wegnehmen und Annehmen. Auch wenn ein Geber, hier die De-facto-Regierung der Krim, rechtswidrig handelt, macht er den Annehmenden nicht zum Wegnehmer. “
Ebenfalls in der FAZ gibt Wladimir Jasskow Antwort auf den Brief diversers Prominenter zum Frieden mit Rußland: „Wer über die Ukraine und Russland in Allgemeinplätzen nachdenkt, der kämpft nicht für den Frieden, sondern betreibt Kollaboration: Eine Antwort auf den von vielen Prominenten unterschriebenen Aufruf „Wieder Krieg in Europa?“
Euromaidanpress erklärt uns warum Orientalismus in unserem Bezug auf die Sicht der Ukraine ein Problem darstellt. „Pro-russische Argumente funktionieren im Allgemeinen entlang zweier Richtlinien: einer eher auf „Whataboutism“ basierenden und einer eher „geopolitischen“. (…) Die „geopolitische“ Richtung jedoch hat einen etwas höheren Wert. Diese Richtung verteidigt die Handlungen Russlands, indem sie den Westen beschuldigt, sich in die Angelegenheiten einer Region einzumischen, wo sie er keinerlei Recht hat zu operieren, (…) Das Hauptopfer dieser Stereotype ist unsere Fähigkeit, Osteuropa richtig zu verstehen. Westliche Einflüsse können nicht übersehen werden, aber es ist grundfalsch, die ukrainische Demokratiebewegung als eine Umleitung um die vorgeblich „natürliche“, unausweichliche Ordnung der Dinge zu sehen, in der wir Ukrainer und Ukrainerinnen nicht einmal der Würde als aktive Subjekte und Nation für wert befinden.“
Die Taz spricht mit der Juristin Constanze Stelzenmüller und die sieht die europäische Friedensordnung in Gefahr. Ein Gespräch über Putin, Obama und rote Linien.
Zeit Journalistin Alice Bota über die Leserkomemntare zur Ukraine Krise: „Wie man denn dazu komme, zu behaupten, Russland sei an dem Krieg in der Ostukraine beteiligt? Dafür gebe es keine Beweise! Meist schreibe ich dann ausführlich zurück. Doch, schreibe ich, es gibt Beweise. (…) Der Leserbrief von Herrn B. steht für ein Phänomen, nämlich die Flucht in die Relativierung, wenn es um die russische Politik geht. Mal speist sich diese Relativierung aus der Angst, dass Deutschland in diesen Krieg hineingezogen werden könnte, mal aus dem Misstrauen gegenüber den Amerikanern, mal aus dem Hass auf sie; mal aus einer empfundenen historischen Schuld gegenüber Russland (die paradoxerweise selten den Ukrainern, Belarussen und Polen zuteil wird); mal aus Europaverachtung; mal aus Überforderung.“
Anne Applebaum expalins the working of Putinism. Is there someting like a coherent ideology or not?
The New York Times explains how propanda in Putin’s Russia works: „Mr. Pomerantsev’s area of study is propaganda, and he believes he saw many classic techniques at work in Moscow. He says one favorite trick was to put a credible expert next to a neo-Nazi, juxtaposing fact with fiction so as to encourage so much cynicism that viewers believed very little. Another was to give credence to conspiracy theories — by definition difficult to rebut because their proponents are immune to reasoned debate. (…) “and to use the idea of a plurality of truths to feed disinformation, which in the end looks to trash the information space.“
Politico Magazine has an article about the same topic.
Anne Applebaum explains a more realist view about the lead up to the conflict with Russia: „No treaties prohibiting NATO expansion were ever signed with Russia. No promises were broken. Nor did the impetus for NATO expansion come from a “triumphalist” Washington. On the contrary, Poland’s first efforts to apply in 1992 were rebuffed (…) When the slow, cautious expansion eventually took place, constant efforts were made to reassure Russia. No NATO bases were placed in the new member states, and until 2013 no exercises were conducted there. A Russia-NATO agreement in 1997 promised no movement of nuclear installations. A NATO-Russia Council was set up in 2002. In response to Russian objections, Ukraine and Georgia were, in fact, denied NATO membership plans in 2008″
„the illegitimacy of spheres of influence: Russia’s actions and Putin’s rhetoric are redolent of a nineteenth century view that great powers are entitled to special privileges in weaker, neighbouring states“ and why the Russian Actions threaten our world order.
What is an invasion? Has Russia invaded Ukraine? Or what is Russia doing in Ukraine? The Economist tries to analyse and why everyone is silent: „Has Russia invaded eastern Ukraine? It is useful for almost everyone to behave as if it hasn’t: the Russians themselves, obviously, but also the United States and the European Union. John Kerry robustly denounced what he described as Russia’s “illegal and illegitimate effort to destabilise a sovereign state,” shenanigans which, he said, might presage a military incursion—as if these were starkly defined categories. An old-fashioned, tanks and troops invasion would require the West to respond much more vigorously, and at much greater cost and risk to itself, than it has done so far, not least because its leaders have promised as much.“
The interpreter magazine, a small online publication from Kiev analyses the working of the Russia Today: „In our Watching Russia column, we have been writing analysis of RT’s media coverage. We’ve been focusing on the guests who appear on RT as experts. Who are these people, what is their expertise, and do they have any facts to support their arguments? With each article we have discovered that many guests have little expertise and champion conspiracy theories that are not supported by the facts.“
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