Kategorie: Green City

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Die Alternative für Deutschland Ortsgruppe Freiburg plant bei der Kommunalwahl besonders auch unter Rußlanddeutschen Stimmen zu finden und bei diesen zu werben. Da es ja gerade beim Bürgerentscheid über Dietenbach die seltsamsten Blüten gibt und aus meiner Sicht Anschlußfähigkeiten zum rechten Rand, habe ich diesen Flyer organisiert.

Der Flyer kann hier heruntergeladen werden.

Dietenbach_flyer_Deutsch_RussischHerunterladen

Wie kann ich abstimmen?
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Agentur für Arbeit Freiburg, Arbeiterwohlfahrt Freiburg, Bauwirtschaft Baden-Wu?rttemberg e.V., Caritasverband Freiburg-Stadt, DEHOGA Freiburg, Deutschen Gewerkschaftsbunds Region Su?dbaden, Diakonische Werk Freiburg, Freiburg Wirtschaft Touristik und Messe, Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Handelsverband Südbaden, Handwerkskammer Freiburg, Industrie- und Handelskammer
Südlicher Oberrhein, IG Metall Freiburg, Paritätischen Wohlfahrtsverbands, Studierendenwerk Freiburg-Schwarzwald,
Universitätsklinikums Freiburg, Wirtschaftsförderung der Region Freiburg, Wirtschaftsverbands Industrieller Unternehmen Baden – wvib, DRK Freiburg

Ich gebe hier nur den russischen Text wieder. Weitere Informationen zu Dietenbach finden sich auch auf der Website der Stadt. Der Flyer kann bei den Freiburger Parteien abgeholt werden. Danke an Michael Joukov-Schwelling für die Hilfe bei der Erstellung des Flyers.

Wider die Grüne Verzagtheit – Make Freiburg Green (again)

In den letzten Wochen habe ich immer wieder bei Vorschlägen und Aktionen gehört:

„Das ist ja inhaltlich richtig, aber das wird uns im Wahlkampf um die Ohren geschlagen werden“ oder „Das ist ja sinnvoll, aber wir wollen keine Verbotsparteidiskussion“. Das war zum einen als ich diese Unterschriftenliste für einen Einwohnerantrag für ein Böllerverbot gestarted habe. Zum anderen aber auch beim saubere Luft Antrag.

https://twitter.com/sbamueller/status/1086588879547691010

„Gerade jetzt müßen wir vorsichtig sein, wo Dieter abgewählt wurde“. Ja, in Freiburg wurde der Dieter Salomon abgewählt aber sicher nicht, weil er zu viele krasse grüne Sachen gemacht hätte. Sondern eher weil er arrogant rüberkam und die Zeichen der Social Media Zeit ignoriert hat.

„Wider die Grüne Verzagtheit – Make Freiburg Green (again)“ weiterlesen

Ich bewerbe mich um einen Platz auf der Grünen Liste

Freiburg braucht eine starke Grüne Liste mit vielen Menschen, die bekannt sind und sich für Grüne Themen einsetzen. Ich möchte einer davon sein.

Das kommunalpolitische Geschehen verfolge ich in Freiburg seit 2003, sieben einhalb Jahre war ich Stadtrat von Junges Freiburg, das damals eine Fraktionsgemeinschaft mit den Grünen bildete.
Gemeinsam haben wir damals, unter anderem, die Verbesserung der kommunalen Jugendbeteiligung, für die ich mich auch mit einer landesweiten Unterschriftenliste eingesetzt habe und die dann zur Änderung des §41a der Gemeindeordnung führte, den ersten Baubabschnitt des Skateparks, die Jugendbeteiligung beim Beteiligungshaushalt und die Sanierung von vielen Schulen, der Feuerwache und des Haushalts vorangebracht.

Sollte ich gewählt werden, sind meine Projekte:

  • Teilhabe für junge Menschen an politischen Entscheidungen. Obwohl wir mit dem 8er Rat in Freiburg auf einem guten Weg sind, ist es ein Gebot des Demokratie als Lebensform Beteiligung auszubauen und Kitas, Schulen, Jugendeinrichtungen und such städtische Behörden so zu öffnen das Planung (Schulhausneubau, Spielplätze, Stadtteile, …) nicht über sondern mit Kindern und Jugendlichen erfolgen.
  • Teilhabe an #smartgreencity durch Zugang zu digitalen Möglichkeiten. Dazu gehört schnelles Internet für alle die es bezahlen wollen. Kostenfreies WLAN als Teilhabe Angebot, in Quartieren. Qualifizierungsangebote, damit jeder die Chancen kennt und mit den Risiken umgehen kann. Internet der Dinge Anwendungen die Behinderten das Leben erleichtern wie Aufzugüberwachung oder öffentliche Dienstleistungen wie den Nahverkehr, effizienter machen.
  • Teilhabe an Bildung durch ein Umdenken wie wir Büchereien verstehen und diese öffnen und attraktiver machen und ihren Bildungsauftrag ausweiten, indem wir neue Zielgruppen erschließen.
  • Teilhabe am öffentlichen Raum für alle Nutzergruppen und keine „saubere Stadt“ Politik, die Obdachlose vertreibt, Grafittikünstler kriminalisiert, Parkplätze fetischiert, Jugendliche verdrängt, weil man sich durch ihren Aufenthalt bedroht fühlt.
  • Teilhabe an der Energie- und Verkehrswende, indem wir Bürger*innen die Möglichkeit eröffnen daran gewinnbringend mitzuwirken durch Balkonsolaranlagen, Energiegenossenschaften und Teilen der Steckdose für E-Mobilität.
  • weniger Teilhabe von rechtem Denken, das häufig unbeobachtet in unsere Sprache und Handeln einfließt.

Silbersee gegen junge Leute – Zu Besuch bei den Dietenbachgegnern

Am Mittwoch Abend war ich bei den Gegnern des Stadtteils Dietenbach. Das sind die Leute, die unter anderem der Meinung sind, die Bürger*innen sollten über so eine wichtige Frage abstimmen, aber gleichzeitig ihre Frage so verwirrend gestellt haben, das man vielen Bürger*innen am Wahlkampfstand erstmal erklären muß, das Ja dagegen ist und Nein dafür. Übrigens haben die Gegner abgelehnt, diese Frage einfacher zu stellen.

Inzwischen kenne ich es von Freiburger Politveranstaltungen, das entweder Frauen mit dickem Bauch oder Männer und Frauen mit irgendwelchen Kinderwägen, exotischen Kindertragekonstruktionen oder sonstigen Kinderbetreuungsutensilien anwesend sind. Nicht an diesem Abend. Ein Silbersee grauer Haare, niemand der aussah wie ein Student oder aus einer politischen Jugendorganisation.

Die Dietenbachgegegner sind arrivertes „Altes Freiburg“ und halten sich für „die Opposition“

Bezeichnend war der jemand der als ehemalige Bürgermeister Harald Klein, aus einer schwäbischen Kleinstadt, vorgestellt wurde. Er sei vor acht Jahren hergezogen.

Sprechrollen kam an dem Abend am Anfang einer Frau zu, sonst nur Männer, auf dem Podium am Schluß waren dann auch nur Männer.

Die Gegner bestehen im Grunde aus drei Gruppen.

  1. Baueren, die um ihre Existenz fürchten
  2. unreflektierten Ökologisten, die sich gerne eine Grüne Partei der frühen 80er Jahre zurück wünschen.
  3. dem saturierten Anti-Veränderungs-Publikum von Freiburg Lebenswert. Das früher mal Links war, Schnittmenge mit 2.

Mein größtes Verständnis hat und die plausibelsten Argumente lieferten aus meiner Sicht Martin Linser (Platz 21 CDU Liste, Korrektur 21.1.19 ich hatte den Namen falsch gehört), selbst Landwirt. Wenn Dietenbach als Fläche wegfallen würde, dann hätten er und andere weniger Flächen und das sei für sie eine Gefahr für den Betrieb. Auch werde die regionale Versorgung mit Obst und Gemüse schwieriger. Allerdings mußte er auch einräumen, dass in Dietenbach eher Mais und andere Getreide als Sonderkulturen wie Gemüse angebaut werden. Mal abgesehen davon, dass man die regionale Versorgung wahrsscheinlich einfach durch bessere regionale Vermarktung und Angebote steigern könnte – oder weniger regionales Fleisch essen, das ja auch mit etwas befütert werden muß (wahrscheinlich mit Soja aus Brasilien).

Dann waren da noch die unreflektierten Ökologisten. Diese treten mit einer ans Sektierertum grenzenden Selbstsicherheit auf. Ihre Argumentationslinie geht ungefähr so: „Wenn Dietenbach gebaut wird, ist das unkölogisch weil es Resourcen braucht und einen Lebensraum für Tiere und Grün versiegelt.“ Dass die Alternative zu Dietenbach nicht sein wird nicht zu Bauen, sondern Bauen im Umland mit größerem Flächenverbrauch, ohne 50% Regelung und mehr Pendlerströme, blenden sie aus.

Dagegen kann man dann ins Feld führen, das man ja viele Flächen durch Aufstocken und Nutzung von Brachen aktivieren könnten. Leider mußte auch Herr Löser mußte einräumen, dass sein Vorschlag eines Aufstocken bestehender Häuser nicht so einfach ist. Siehe Oben.

Auch sonst fand ich andere Vorschläge nicht so überzeugend:

Die dritte Gruppe ist dann das saturierten Anti-Veränderungs-Publikum von Freiburg Lebenswert. Das am Abend durch Wolf-Dieter Winkler sprach. Verkürzend kann man seine Argumentation so zusammenfassen: Wachstum, wie bei Dietenbach, führt zur Klimakatastrophe und dann kommen noch mehr Flüchtlinge zu uns, bzw. Freiburg darf nicht weiter wachsen, wo doch jetzt die Stadt schon zu voll ist. Man schaue nur mal morgens auf die vielen Staus oder in die vollen Straßenbahnen.
Quasi: „Das Boot ist voll“ Kommunalpolitisch. Wenig glaubhaft ist das, wenn Leute das vertreten und im Satz vorher sagen wann sie hergezogen sind.

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Tutorial: Wie flashe ich PaxCounter auf den TTGO?

PaxCounter hat am 11.1.19 die Version 1.7. veröffentlicht, bei dieser soll es nun erstmal bleiben. Darin sind enthalten: Per WLAN Personen zählen und diese Zahl per Lorawan weiterleiten, Übermittlugn des Standorts per GPS (wenn ein Empfänger dran ist), Übermittlung von Luftqualitätsdaten von einem BME 680 wenn der angeschloßen ist.

Da das Projekt so weit fortgeschritten ist und stabil, habe ich mal ein kleines Youtube Tutorial gemacht:

https://youtu.be/WuRb43B0jmo

Ihr braucht dazu die Software für PaxCounter, Visual Studio Code und ein TTN Account.

Eine schriftliche Anleitung findet ihr hier auch.

Der Grünen Werk und Sebis Beitrag

Heute war ich zwei Stunden im Grünen Büro und habe mit Timthy Simms über meine 29 Änderungsanträge?? (!) für das Grüne Kommunalwahlprogramm 2019 gesprochen. Erfreulich ist für mich, das die Wahlkampfkomission fast alle mit Änderungen übernommen hat.

Meine Anträge stehen alle unter der Überschrift Teilhabe.

Teilhabe für junge Menschen an denen sie betreffenden politischen Entscheidungen: Deshalb habe ich mich an verschienen Stellen dafür eingesetzt das Kinder- und Jugendliche besser beteiligt werden. Etwa bei der Sanierung ihrer Schulen (S-097-3), indem ich das Thema Beteiligung in der Kita eingefügt habe (S-039) und auch Beteiligung als Schlüßelprojekt (S-276) eingefügt. Daneben habe ich immer Kinder- bei Jugenbeteiligung dazu geschrieben. Kinder bei Beteiligung nicht vergessen!

so sieht dann ein Änderungsantrag aus. Grün der Vorschlag. Rot Streichungen.

Teilhabe durch Zugang zu digitalen Möglichkeiten. Dafür zählt für mich freies WLAN als ein Teilhabeangebot in den Bereichen wo es auch Menschen mit geringem Einkommen nutzen können und Bürgerschaftliches Engagemen, wie die TTN Community oder Freifunk auf diesem Gebiet soll gefördert werden (I-146-3), wie auch Citizen Science Projekte (I-146-2 und I-105). Der Zugang zu den Archivbeständen und Museen soll digital und gemeinfrei möglich sein (I-091). Und auch hier wird die Wahlkampfkomission als Schlüßelprojekt „Public Money – Public Code“ übernehmen. Daher wenn die Stadtverwaltung Software erstellen lässt, dann soll der Quellcode für alle einsehbar sein (I-159-2). Aber auch mehr Livedaten (etwa Füllstand der Parkhäuser) sollen zugänglich gemacht werden (I-159).

Teilhabe an der Energiewende: Ich will bessere Elektromobilität (G-301), ein Förderprogramm für Balkonsolaranlagen (G-301-2), und mehr Lastenräder (G-021) und unterstüztung für Bürgerenergiegenossenschaften (G-115).

Teilhabe am öffentlichen Raum: durch Parklets (G-285), Grafittiflächen (V-131), Überwachung der Aufzüge am Hauptbahnhof, so dass Behinderte immer wissen wann sie gehen und nicht (S-156-2). Zur Teilhabe am öffentlichen Raum gehört auch, das man Konflikte dort durch Reden löst, darum will ich, dass Nutzungskonflikte um öffentliche Raum, wie am Augustinerplatz soll durch ein „Allparteiliches Konfliktmanagement“ (AKIM) nach dem Vorbild Münchens bearbeitet werden. (V-064) Teilhabe am öffentlichen Leben bedeutet, das man sich dort nicht nur sicher fühlt, sondern das man dort sicher ist. Das soll man dann auch so formulieren (V-070). Ich bin auch für ein Bekentniss zu Wagenburgen (W-113).

Ein wenig makaber ist es jetzt vielleicht meinen Antrag zu Verbesserungen beim Rettungsdienst, etwa durch Unterstützung des Region der Lebensretter Projektes, innovative Leitstellentechnik und Erste-Hilfe Kurse für jeden Schüler als „Teilhabe am Leben“ zu bezeichnen. (S-201) Trotzdem sind die gut. Mein Antrag endlich die Forderung aus der Feuerwehr zu prüfen, das man auf den Gerätehäusern Wohnungen einrichtet, wurde an die Gemeinderatsfraktion überwiesen.

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Ja zum Stadtteil Dietenbach, heißt NEIN beim Bürgerentscheid!

Mit einem „Nein“ auf die Fragestellung des Bürgerentscheids  „Soll das Dietenbachgebiet unbebaut bleiben?“ sagen sie Ja zu einem neuen Stadtteil.

Das ist erstmal kompliziert und verwirrend, aber von den Leuten, die den Bürgerentscheid gewollt haben, auch so gewollt (Dietenbachgegner: das Projekt Fear).

„Nein“ heißt Platz schaffen für Familien

Vor allem untere Einkommensgruppen, Menschen mit Migrationshintergrund und immer mehr auch Familien finden auf dem aktuellen Wohnungsmarkt in Freiburg keine Wohnung mehr. Inzwischen werden WG Zimmer für 500 – 600 EUR angeboten und auch gemietet!

Ein Ausweichen auf einen Wohnungsbau in den Städten und Gemeinden um Freiburg herum versiegelt das 1,9 bis 4,3 fache an Fläche. Ein städtischer, urbaner Stadtteil der kurzen Wege, mit Einkaufsmöglichkeiten, Schulen, Kindergärten, Grünflächen und einer guten Anbindung an den ÖPNV ist ökologisch wertvoller, als eine Zersiedelung der Fläche, die viel Individualverkehr erzeugt.

https://twitter.com/sbamueller/status/1077966700660883457

Der Gemeinderat hat sich nach gründlicher Auseinandersetzung mit allen Argumenten und Vor- und Nachteilen mit 43 von 48 Stimmen für den neuen Stadtteil Dietenbach ausgesprochen. Daher die Fraktionen der Grünen, CDU, SPD, FDP, Freien Wähler, die Unabhängigen Listen, sowie Junges Freiburg/Die Partei/GAF dafür gestimmt. Einzig „Freiburg Lebenswert“ war dagegen.

https://twitter.com/sbamueller/statuses/1053975444826013696

Studenten für Stadtteil Dietenbach

Am 12.12. hat die Vollversammlung der Studierenden der Uni Freiburg beschlossen:

Eine Chance für studentischen Wohnraum, sozialverträgliche Mieten und urbanes Wachstum (…) Der Bedarf an studentischem Wohnraum kann jedes Jahr aufs Neue nicht gedeckt werden, was in erster Linie zwei Folgen nach sich zieht: Zum einen sind Studierende dazu gezwungen, in das Umland abzuwandern; zum anderen steigende Mietpreise bei dem viel zu knapp vorhandenen Wohnraum immer weiter zu zahlen. (…)

Wir, die Studierenden der Universität Freiburg, fordern nicht nur die konsequente Durchsetzung der 50%-Quote für sozialen Mietwohnungsbau, sondern fordern die Stadtverwaltung darüber hinaus dazu auf, über diese 50% hinaus zu arbeiten und den sozial geförderten Wohnraum über das Maß der üblichen Zeit zu erhalten. Wir fordern auch, dass die Dimension „student-ischer Wohnraum“ explizit in die Planung auf-genommen wird.

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Einwohnerantrag gegen übermäßiges Böllern nimmt fahrt auf.

Erfreuliches in der Post.

Ich bekomme inzwischen Anrufe von Leuten die unbedingt unterschreiben wollen. Auch Emails und sogar unterschriebene Listen per Post zugeschickt. Ich habe tatsächlich von einer politischen Aktion selten so eine positive Resonanz bekommen. Auch bei Facebook gibt es die üblichen blöden Kommentare, aber auch viele Tierhalter die es gut finden.

So schreibt mir etwa eine Freiburger Bürgerinn: „Die Hecke brennt“ so hat für uns das Jahr 2018 begonnen. Wie können von Glück sagen, dass es in diesem Moment noch windstill war, sonst hätte der Funkenflug noch weiteren Schaden angerichtet. Keiner wars, viele ignorierten das Feuer, tanzten und tranken weiter. 8000.-Euro hat alles gekostet.“

Nicht nur die Umweltverschmutzung durch Feinstaub und liegen gebliebenen Müll ist ein Problem. Davon brauche ich kein tweet zu posten, die meisten wissen wie es am 1.1. in ihrer Straße aussah, bevor die Sonderschicht der Stadtreinigung durch kam.

Auch verletzen sich jedes Jahr etliche Menschen an an Böllern und Feuerwerkskörpern. In Freiburg ist „nur“ eine Person aus dem Fenster gefallen und gestorben, was jetzt nicht direkt mit dem Feuerwerk zu tun haben dürfte. Daneben habe es „mehrere Schlägereien und kleinere Brände“ gegeben. Aber in Kiel kam etwa eine Person ums leben, durch Splitter vom Feuerwerk.

Daneben spüren zahlreiche Tierhalter, das sich ihre Lieblinge fürchten und sind deshalb gegen übermäßiges Böllern:

Aber auch Veteranen der Bundeswehr, die eine posttraumatische Belastungsstörung haben, argumentieren für eine Reglementierung:

Sowie Asthmatiker, die es gut fänden wenn man weniger böllern würde und die Luft besser wäre:

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