Monat: Mai 2014

Junge Listen bei der Kommunalwahl 2104

Wie haben „Junge Listen“ bei dieser Kommunalwahl abgeschnitten?

Udo Wenzl schreibt auf seiner, leider nicht mehr ganz akutellen Website: „.parteiunabhängige/überparteiliche Wählervereinigungen, die sich aus politikinteressierten jungen Menschen zusammensetzen. Hauptziel ihres Zusammenschlusses ist es, „junge Politik“ im Gemeinderat zu machen und die Intressen der jungen Generation in die politische Öffentlichkeit zu bringen.“

Junges Freiburg bei der Siegesfeier auf dem Augustinerplatz

Junges Freiburg: 2 Sitze, gewählt sind Lukas Mörchen und Sergio Schmidt (beide 18 Jahre)

Peto in Monnheim hat bei der Kommunalwahl sensationelle 65 % der Stimmen geholt und regiert dank eigenem Bürgermeister dort mit absoluter Mehrheit. Ihr Bürgermeister hat mit fast stalinistischen 95% die Wiederwahl geschafft.

Junges Duisburg: „Zufrieden ist das Wählerbündnis Junges Duisburg, das seinen Stimmanteil auf über zwei Prozent verdoppeln konnte und damit zwei Sitze im Rat gewann. JuDu-Vorsitzender Stephan Krebs: „Zwei Sitze – das war auch unser Ziel. Ein drittes Mandat wäre ein Glücksgriff gewesen.“ Zitat aus der „Der Westen“ Das Duisburger Stadtparlament wird nach der Wahl bunter. Damit haben die auch 2 Sitze.

Zufrieden ist das Wählerbündnis Junges Duisburg, das seinen Stimmanteil auf über zwei Prozent verdoppeln konnte und damit zwei Sitze im Rat gewann. JuDu-Vorsitzender Stephan Krebs: „Zwei Sitze – das war auch unser Ziel. Ein drittes Mandat wäre ein Glücksgriff gewesen.Das Duisburger Stadtparlament wird nach der Wahl bunter | WAZ.de – Lesen Sie mehr auf:
http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/das-duisburger-stadtparlament-wird-nach-der-wahl-bunter-id9391697.html#plx1690609789
Zufrieden ist das Wählerbündnis Junges Duisburg, das seinen Stimmanteil auf über zwei Prozent verdoppeln konnte und damit zwei Sitze im Rat gewann. JuDu-Vorsitzender Stephan Krebs: „Zwei Sitze – das war auch unser Ziel. Ein drittes Mandat wäre ein Glücksgriff gewesen.Das Duisburger Stadtparlament wird nach der Wahl bunter | WAZ.de – Lesen Sie mehr auf:
http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/das-duisburger-stadtparlament-wird-nach-der-wahl-bunter-id9391697.html#plx1690609789
Zufrieden ist das Wählerbündnis Junges Duisburg, das seinen Stimmanteil auf über zwei Prozent verdoppeln konnte und damit zwei Sitze im Rat gewann. JuDu-Vorsitzender Stephan Krebs: „Zwei Sitze – das war auch unser Ziel. Ein drittes Mandat wäre ein Glücksgriff gewesen.Das Duisburger Stadtparlament wird nach der Wahl bunter | WAZ.de – Lesen Sie mehr auf:
http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/das-duisburger-stadtparlament-wird-nach-der-wahl-bunter-id9391697.html#plx1690609789

Junges Forum Konstanz konnte bei der Gemeinderatswahl 6,9% erreichen und zieht somit mit drei Sitzen in den Gemeinderat ein. Was für das erste Mal ein sehr gutes Ergebniss ist, damit haben sie zumidnest auch Fraktionsstärke.

Junges Soest ist ganz aus dem Häuschen, nachdem es 4,52 Prozent, aus dem Stand und nur neun Wochen nach der Gründung, geholt hat.

Wie geht das Sainte-Laguë Verfahren zur Sitzverteilung? Welches bei der Kommunalwahl 2014 zur Anwendung gelangt

Nachdem ich es selbst nicht verstanden hatte und mir aber überlegen mußte wie ich meinen Schülern das Verfahren zur Sitzverteilung bei der Kommunalwahl nach Sainte-Laguë erklären könnte, habe ich mir mal ein kleines Erklärvideo gedreht: http://youtu.be/VTNp0Fi0gx4

Vielen Dank an meine Mutter, die auch zum ersten mal die Video Funktion in ihrem Handy ausprobiert hat.

Sicher kein Video so geil wie den Werbefilm von Junges Freiburg, aber doch sehr nützlich.

Zum Wahlverfahren hat die Landeszentrale für politische eine Online-Simulation im Netz stehen: http://simulation.waehlenab16-bw.de/

Und sie haben auch eine kleine Excel Tabelle, mit der man das Offline machen kann. Die Anleitung des netten Herrn Templ: „Wenn Sie in Zeile 4 die Stimmen eingeben, die die jeweiligen Listen erhalten haben und in Zelle N3 die Zahl der zu vergebenden Sitze, dann können Sie die auf die einzelnen Listen entfallenden Mandate errechnen.“

Auszählung Kommunalwahl (xlsx Datei)

Das Verfahren nach Sainte-Laguë ist wenn man es einmal verstanden hat recht bestechend, es ist auf jeden Fall gerechter als d’Hondt. Gut erklärt wird es auf dem Wikipedia Artikel.

Für die Auswirkungen auf Bundes-Ebene, siehe Tagesschau.de.

 

 

SPD: Liste der Beliebigkeit

Liste der Beliebigkeit klingt hart. Wirbt die SPD nicht mit Liste der Vielfalt? Ja, das tut sie, hinter dieser Vielfalt, verbirgt sich aber eine inhaltliche Beliebigkeit. So dass man, wenn man SPD wählt, bei vielen Punkten, einfach nur die Katze im Sack kauft.

Oder hat sich außer Till Westermeyer schonmal jemand gefragt, warum die Freiburger SPD, völlig ohne inhaltliche Botschaften auf ihren Plakaten in den Wahlkampf zieht: „… aber bis auf den Claim »Wir leben Freiburg« völlig inhaltsleer. Die SPD könnte es vermutlich besser.“ Meine Interpretation: Eigentlich gibt es bei dieser Liste, relativ wenig was sie zusammen hält an inhaltlichen Fragen.

Dazu würde auch passen, dass das normale Prozedere umgedreht wurde: Erst hat die SPD die Liste aufgestellt und dann ihr Wahlprogramm beschlossen. Rein denklogisch eigentlich wiedersinning, da man normalerweise erstmal versucht sich auf eine gemeinsame Linie zu einigen und dann schaut ob es Menschen gibt, die sich basierend auf dieser Linie, eine Kandidatur vorstellen können.

Ich werde das Thema Beliebigkeit an 3 Beispielen erläutern: Kommunaler Ordnungsdienst, Stadionstandort und Wagenplätze.

Ich habe bereits in einem Post darauf hingewiesen: Bei der SPD gibt es eine Stadtratsfraktion bei der Alle außer Karin Seebacher für den Kommunalen Ordnungsdienst gestimmt haben und dann gibt es eine Liste, auf der etliche Kandidaten sind, die gegen den KOD auf der Petition unterschrieben haben: Ismael Harres, Mamadou Bah, Karen Seebacher, Esther Grunemann und eine Juso Vorsitzende, Julia Söhne, die sich auch dagegen ausspricht.

Egal ob ich jetzt Augustinerplatz Nutzer bin oder Anwohner, gegen oder Befürworter eines KOD, es wäre schon schön zu wissen, was ich denn nun wählen sollte.

Beim Stadion ist es auch so:

spd_bi

Die BI „Pro Wolfswinkel“ hat eine Umfrage unter den Stadtratskandidaten gemacht und danach gefragt ob sie für das geplante Stadion im Wolfswinkel bzw. auf dem Flugplatz Gelände sind. Einge Listen haben diese Fragen einmal Stellvertrend beantwortet, andere gar nicht, einige haben es den Kanidaten überlassen. Zum Teil scheinen nur die Kandidaten geantwortet zu haben, die gegen den Neubau an diesem Standort sind.

Aber: bei der SPD ist wohl die eine Hälfte dagegen und die andere dafür?

Egal ob ich jetzt SC Fan bin und einen Neubau möchte oder Anwohner im Mooswald und keinen. Es wäre vielleicht schön zu wissen wie die SPD dazu steht.

Auch bei den Wagenplätzen, gibt es ein sehr differenziertes Bild in der SPD Fraktion: es gibt Stadträte die sind dafür, einen solchen Einzurichten: Karin Seebacher und Walter Krögner dafür, andere dermaßen dagegen, dass die Leute von „Sand im Getriebe“ im Gespräch fast heulen – wird berichtet.

Auch hier ist einem Als Wähler nicht klar ob man nun SPD Wählen soll und dann am Ende die gewünschte Vertreibung der Langharigen aus dem Paradies Freiburg bekommt oder einen neuen Platz.

Bei allen diesen Fragen, gibt es Listen und Parteien, die sich klarer und eindeutiger positioniert haben.

KOD:, Grüne / Junges Freiburg klar dagegen, CDU / FDP klar dafür.

Wagenplätze: CDU klar dagegen, Grüne / Junges Freiburg / UL klar dafür.

Stadion: Grüne / Junges Freiburg klar dafür, Freiburg Lebenswert klar dagegen.

Als Wähler würde ich mich an die halten, da weiß ich wenigstens was ich habe.

 

Mehr Demokratie

Ich unterstüzte die Kampagne mehr Demokratie, die unteranderem fordert:

  • Die Möglichkeit einer Prüfung der Zulässigkeit von Bürgerbegehren vor und nicht erst nach der Unterschriftensammlung
  • Eine ausgewogene Information der Öffentlichkeit durch gleichwertige Darstellung der Argumente der Bürgerinitiative und des Gemeinderats in einer Abstimmungsbroschüre und bei Infoveranstaltungen
  • Einen vom Gemeinderat angesetzten Bürgerentscheid bei richtungsweisenden Entscheidungen, die die Stadt/Gemeinde über Jahrzehnte prägen und/oder sehr hohe finanzielle Belastungen mit sich bringen
  • Eine frühzeitige Information der Bürger/innen über die wichtigsten Projekte und Planungen der Stadt/Gemeinde durch eine fortlaufend aktualisierte »Vorhabenliste«.
  • Die Beteiligung von Kindern- und Jugendlichen bei Planungen und Vorhaben der Gemeinde, die ihre Interessen berühren.
  • Die darüberhinausgehende Einführung einer Informationsfreiheits-Satzung, um so viele Informationen wie rechtlich möglich, gebührenfrei und in Dateiformaten, die eine freie Weiterverwendung ermöglichen, zur Verfügung zu stellen.

Das sind nur einige Punkte. Wer als Gemeinderat oder Kandidat diese Forderungen unterstüzten wille, kann hier unterschreiben.

 

Herr Beck hat gefragt, hier sind meine 3 Gründe

Herr Beck – den ich nicht kenne – hat allen 591 Kandidaten einen Brief geschrieben, mit der Frage, warum man sie wählen soll. Hier ist meine Antwort:

Sehr geehrter Herr Beck,

vielen Dank für ihren Brief.
Sie müssen sich ja recht viel Mühe und Kosten gemacht haben, alle 591 Kandidaten anzuschreiben.

Für einige auf unserer Liste kommt dies sicher als eine Überraschung, da sie ihre Kandidatur nur als eine reine Unterstützung verstehen und wir ihnen versprechen mussten, das sie im Wahlkampf nichts tun müssen. Gerade für Menschen die gerade in den Abiprüfungen stecken, vielleicht auch wichtig.

Jeder Wahlvorschlag ist genau dies – ein Vorschlag. In diesem Sinne kann aber man muß mich nicht wählen. Ich kann ihnen aber gerne drei Gründe nennen, warum sie dies vielleicht tun sollten:

Meine Karriere im Gemeinderat fing 2004 an, damals war ich 21 Jahre alt – inzwischen betreibe ich Politik für Kinder und Jugendliche nicht mehr aus der Sicht des Betroffen, aber dennoch mit dem Anspruch des Fürsprechers.

1. Ich setze mich seit vielen Jahren im und außerhalb des Gemeinderates für mehr Jugendbeteiligung ein. http://studiengruppejugendbeteiligung.wordpress.com/2013/11/27/initiative-fur-verbindliche-kinder-und-jugendbeteiligung-in-baden-wurttemberg-ubergibt-im-landtag-mehr-als-2-000-unterschriften/
Diese Arbeit kann ich im Gemeinderat fortsetzen. Der Landtag wird den §41a ändern und dann wird Jugendbeteiligung verpflichtend, hier will ich in Freiburg mitgestalten. „Herr Beck hat gefragt, hier sind meine 3 Gründe“ weiterlesen