Soll es 2014 wieder ein Junges Freiburg geben?

Gestern trafen sich auf Einladung von Lukas Mörchen junge Leute zum Thema:  „Soll es 2014 wieder Junges Freiburg geben?“

Da waren etwa zwölf junge Menschen zum Teil parteiungebunden, zum Teil war von der Piratenpartei Jugend bis zur AfD Jugend, alles vertreten. Einige waren noch so jung, das sie gar nicht wahlberechtigt sein werden.

Dankbarer Weise hatte Lukas auch mich und Martin Kranz-Badri den Mitarbeiter von Junges Freiburg im Gemeinderat, eingeladen. Wir beide haben uns aber mit inhaltlichen Forderungen und Aussagen zurückgehalten.

Interessant war das Auftreten von vier Jungs aus den Jugendparteien.

Zum einen von Wassili Franco von der Grünen Jugend, der scheinbar gekommen war um zu verhindern das sich Junges Freiburg neuformiert und von Tom Pannwitt, dem ehemaligen Vorsitzenden von Junges Freiburg.
Der ist inzwischen der Liquidator des Vereins Junges Freiburg e.V., also dem Mann der Junges Freiburg aufgelöst hat und seine politische Karriere als Mitglied im Kreisvorstand der Jusos fortsetzt.
Irgendwie muß in seiner Zeit bei Junges Freiburg nicht so interessant, spannend oder ereignissreich gewesen sein, da er wiederholt von einem „Absitzen des Mandats“ und für den Fall einer Listenaufstellung auch gleich mal mit einer kleinen Schlammschlacht drohte. Das war wohl auch seinem Kreisvorsitzenden, der auch da war, etwas peinlich. Eine Einschätzung, der auch weitere Anwesende aus anderen Parteien nicht zustimmen konnten.
Erstaunlich konstruktiv die beiden von der Piratenpartei und von der AfD.

Im Teilen sicher eine überzeugende Vorstellung, die geignet war Jugendliche eher aus den Jugendparteien abzuschrschrecken.

Neben der eher von den Jugendparteien geführten Diskussion ob denn ein Junges Freiburg sinnvoll und notwendig sei, und ob es den Jugendlichen oder jungen Menschen die auf den Parteilisten kandidieren würden schaden könnte – eine Aussage, die meiner Meinung nach nicht wirklich empirisch belegbar ist, denn durch die Präsenz von Junges Freiburg könnten die Parteilisten auch gezwungen sein, möglichst viele junge Menschen zu nominieren, blieb leider nur kurz Zeit und über mögliche Inhalte und Strukturen zu unterhalten.

Deswegen wird es am kommenden Montag um 20:00 Uhr im gleichen Raum 32 im Haus der Jugend ein weiteres Treffen zu dem Thema geben.

Bürgerpreis für Skatement

skatement

Am Montag hat skatement den Engagementpreis der Stadt Freiburg bekommen, bzw. nicht skatement sondern Aurelio von skatement, stellvertretend. Der war nur nicht da, sondern ist in Neuseeland und deswegen haben in Aaron (links) und Christoph entgegengenommen.

Jetzt hoffe ich das nach mehr als 10 Jahren Engagement für einen Skatepark in Freiburg, nun endlich der auch kommt.

(mehr Bilder)

 

Wieviel arbeitet ein Gemeinderat eigentlich so?

8428738561_6909ba488b_c

Bald sind ja wieder Listenaufstellungen und viele Leute überlegen sich, ob sie für den Stadtrat von Freiburg kandidieren sollen. Eine der Fragen, die den amtierenden Stadträten gestellt werden, ist wieviel Arbeit es eigentlich so ist.

In diesem Zusammenhang hat mein Kollege Eckhart Friebis bei der Verwaltung nachgefragt, nach einer Statistik. Und die Verwaltung hat tatsächlich eine!

So kann man der entnehmen, das in dieser Amtsperiode, also seit September 2009 bis Ende November 2013 (die fünf Jahre sind noch nicht rum), wir insgesammt 182,77 Tage Gemeinderatssitzungen hatten. Also rund eine Woche und ein paar Stunden.

Auch zu den Beschlüssen kann man einiges interessantes sagen, so haben wir im Jahr 2012:

  • von 237 Beschlüssen 46,4% einstimmig beschlossen, 44,7% waren Mehrheitsentscheidungen, 8,9% waren Kentniss nahmen. Daher da mußte man nix beschliessen. Doch recht interessant, wennman bedenkt, dass das Bild nach außen häufig eines von kontroversen Debatten ist.
  • die Duchschnittliche Gemeinderatssitzung dauerte 4,08 h
  • insgesammt haben sich die Gemeinderäte 412 mal zu Wort gemeldet
  • 91 Anträge gestellt, von denen 56 eine Mehrheit bekommen haben und 35 abgelehnt wurden.
     

GRStatisik

GR Sitzungs-Statistik_ 2009 – 2014 (Excel Datei)

Gemeinderat am 26.11: Ja zu Studentenwohnen und zu Jugend im Haushalt

Beim Handlungsprogramm Wohnen habe ich lange genervt und erreicht, das im gemeinsamen Interfraktionellen Antrag, aller auch etwas zu Wohnen für Studenten aufgenommen wird:

13. Unter der Zielsetzung, ku?nftig auch im Bereich des studentischen Wohnens ein deutlich verbessertes Angebot zu schaffen, wird die Verwaltung beauftragt

a.) in Zusammenarbeit mit dem Studentenwerk und dem Land Baden-Wu?rttemberg geeignete Baugrundstu?cke in deren Besitz fu?r den Bau zusätzlichen Wohnraums fu?r Studierende zu identifizieren und fu?r eine schnellstmögliche Umsetzung Sorge zu tragen.

b.) in Zusammenarbeit mit dem Studentenwerk weitere fu?r studentischen Wohnraum geeignete Flächen im Rahmen der Innenentwicklung sowie in Bebauungsplänen (sowohl im Verfahren befindlicher als auch neu aufzustellender) zu pru?fen und die Möglichkeiten einer sukzessiven Umsetzung aufzuzeigen.

c.) die unter a) und b) beauftragten Handlungsmöglichkeiten zeitnah in einer Sitzung des gemeinderätlichen Bau- oder Stadtentwicklungsausschusses unter Beteiligung von VertreterInnen des Studentenwerks und ggfs. des Landes darzustellen und generell die Entwicklungsperspektiven fu?r mehr studentischen Wohnraum in Freiburg zu beraten.

Damit bekennt sich der Gemeinderat zur Bedeutung des Themas Wohnen auch für die über 23.000 Studenten in Freiburg. Dieses klare Bekentnis war auch vom Studentenwerk, der Uni und dem Studentischen Bündniss Wohnen lange gefordert worden.

Beim Thema Beteiligungshaushalt, was leider nicht so breit diskutiert wurde und wahrscheinlich auch in der öffentlichen Wahrnehmung etwas unter den Tisch fallen wir, haben wir in Vorbereitung eines interfraktionellen Gesprächs zwei gute Punkte für Kinder und Jugendliche beschlossen:

? gezielte Projekte zur Beru?cksichtigung von Bevölkerungsgruppen, die im bisherigen Verfahren nicht repräsentiert bzw. unterrepräsentiert sind (z.B. Kinder).

? Weiterentwicklung der erfolgreichen Jugendbeteiligung im Rahmen des Beteiligungshaushalts.

Weiterhin wird die Bürgerumfrage auf alle ab 16 ausgedehnt. Auch das ist gut und lässt hoffen, das wir bald mehr Kinder- und Jugendbeteiligung auch bei diesem Thema haben werden.

 

 

Grüne Mitgliederversammlung bekennt sich zu Wagenburgen

Auf mein Betreiben und zusammen mit Gerhard Frey hat die Mitgliederversammlung der Grünen gestern beschlossen: „Auch Wagenburgen passen zu Freiburg. Neben den bestehenden Flächen für Wagenburgen können wir uns auch Zwischennutzungen durch Wagenburgen auf potenziellen BauFlächen vorstellen“.

Damit geben die Grünen ein klares Signal für Wagenburgen auch in Freiburg. Das enspricht einer langen Abstimmungshistorie der Grünen Gemeinderatsfraktion und auch der Politik von Junges Freiburg.

Siehe dazu auch die zahlreichen Anträge zu dem Thema bei jungesfreiburg.org

Auch wenn es nicht immer so leicht ist.

https://twitter.com/Niklas_FR/status/403242858691719168

Grüne MitgliederVersammlung beschliest klares Bekentnis zum neuen Katastrophenschutzzentrum

Dort heißt es im Kapitel Ehrenamt, was extra auf mein langes und intensives nerven der Wahlkampfkomission eingfügt worden ist: „Dringend notwendig ist die Errichtung eines zentralen Rettungszentrums, um auch den Ehrenamtlichen von Rettungsdiensten wie z.B. der Bergwacht, dem Rettungsdienst oder den Rettungsschwimmern gute Arbeitsbedingungen zu ermöglichen. Sie sollen zügig und einfach zum Üben oder zu Einsätzen gelangen können und ihre Fahrzeuge ordentlich unterstellen können. Um dies zu gewährleisten, machen wir uns für einen zentral gelegenen Standort in Freiburg stark, der mit dem Rad oder dem ÖPNV gut erreichbar ist. Große Synergieeffekte würde ein Gebäude in der Nähe der Hauptfeuerwache ermöglichen.“

Damit bekennen wir uns klar zum Katastrophenschutzzentrum an der Eschholzstrasse, auf dem Gebäude, auf dem wem jetzt schon die Feuerwehr und die integrierte Leitstelle sitzt.

Jetzt muß man nur noch das Wahlprogramm umsetzen.

Vortrag zum Thema Wohnen in Freiburg

Ich war heute abend beim studentischen Bündniss Wohnen einen kleinen Vortrag gehalten zum Thema Wohnen bzw. einen kleinen Überblick über Wohnen in Freiburg.

Vortrag_StudentischesBu?ndniss_fu?r_Wohnraum_SebastianMu?ller (PDF)

Ich hoffe die Diskussion wurde von allen als konstruktiv empfunden und das es in den kommenden Tagen und auch am 26.11.2013 wenn das Handlungsprogramm Wohnen im Gemeinderat ist, dazu eine konstruktive Begleitung auch von Studentischer Seite geben wird.

Als Junges Freiburg im Gemeinderat habe ich dazu auch eine Anfrage gestellt.

unterwegs zur Kinder- & Jugendbeteiligung in Freiburg

Die Fraktionsgemeinsschaft Junges Freiburg / Die Grünen war unterwegs zu ausgewählten Orten der Kinder- und Jugendbeteiligung in Freiburg.

Los ging es in der Kita Fabrik in der Habsburgerstrasse. Die Kita liegt ein wenig versteckt im ersten Stock des alten Fabrikgeländes, bei einem Fahrradladen, Motorradclub und auch diversen anderen Institutionen die sich dort auf dem Gelände befinden. Dort erläurterten uns die Erzieher (beides Männer, erstaunlich, da nur 3% aller Erzieher Männer sind) ihr Beteiligungskonzept: Es gibt mindestens alle 2 Wochen Konferenzen mit den Kindern in der Gruppe in denen über Regeln und gemeinsame Aktionen oder Projekte entschieden wird.

IMG_2662

Die Kinder selbst haben uns dann die Regeln vorgestellt, die sie mit Hilfe von Smilies und Symbolen in den jeweiligen Räumen (Werkraum, Kuschelraum, Kitaraum,…) auf große Papiere in den jeweilien Zimmern geschrieben. Für die Kinder war es klar, obwohl nur gemalt und Symbole immer klar was die Regeln bedeuten.

Wichtig wurde uns bei dem Besuch, das Beteiligung nicht nur im Konzept stehen darf, sondern auch gelebt werden muß. Ich hoffe das alle Kitas so gut sind. Wir werden das demnächst im Jugendhilfeausschuss prüfen. Und auch entsprechende Anträge stellen.

13-11-05-fraktion-unterwegs-kinder (28)red

Mit dem Radel ging es dann weiter zum Spieplatz gegenüber des Max-Müller-Steg (beim Deutsch-Französischen-Gymnasium), wo uns Herr Leser und weitere Vertreter des Garten und Tiefbauamts ihre Pläne zur naturnahen Spielplatzumgestaltung, vorgestellt haben. „unterwegs zur Kinder- & Jugendbeteiligung in Freiburg“ weiterlesen