Freiburger Abwasser auf Corona untersuchen

Ich habe am 4.2. an den Abwasserzweckverband Breisgauer Bucht geschrieben und gebeten unser Abwasser auf Rückstände von Coronaviren zu untersuchen. Bisher habe ich noch keine Antwort erhalten. Eine gute Einführung in das Thema bietet dieser Thread:

Sehr geehrter Herr Dipl.-Ing. Hünting, sehr geehrter Herr Dipl.-Verww. Bechtold, sehr geehter Herr Vorsitzender Neideck, sehr geehrter Herr Bürgermeister Götzmann,

ich verfolge des Geschehen um Corona intensiv, in den vergangen Tagen bin ich auf eine Reihe von Berichten gestoßen, bei denen Kläranlagen ihr Abwasser in regelmäßigen Abständen auf SARS-Cov-2 Virus untersuchen. 

Die gemessene „Virenfracht“ einer Anlage erlaube dabei Rückschlüsse auf die Anzahl der mit COVID-19 infizierten Menschen im Einzugsgebiet.nfizierte scheiden zumindest Fragmente des Coronavirus über Fäkalien aus. Abwasser könnte daher Aufschluss über die Zahl der Coronafälle in der Bevölkerung geben. Dadurch könne man auch auf unentdeckte Ausbruchsgeschen schließen bzw. diese vorhersagen. Die Belastung des Abwassers korreliere  mit der Zahl der COVID-19-Fälle im jeweiligen Einzugsgebiet.
(Siehe: https://www.aerzteblatt.de/archiv/215433/SARS-CoV-2-Coronaviren-im-Abwasser-als-moegliches-Fruehwarnsystem / https://www.medical-tribune.de/medizin-und-forschung/artikel/abwasser-als-corona-fruehwarnsystem/)

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Stadt macht Druck auf Parklets „Im Grün“

Es ist ja Lockdown und die Kneipen sind eh zu. Dann könnt ihr auch die Parklets abbauen, damit man wieder Parken kann. Das ist die Argumentation das Amts für öffentliche Ordnung. Deshalb mußt ich das Solarparklet weg schieben und auch die anderen Parklets sind verschwunden. Die Stadt setzt so Wirten, die sich eh durch Lockdown und Corona im wirtschaftlicher Not befinden weiter zu. Deshalb habe ich in der Angelegenheit einen Brief an den Oberbürgermeister geschrieben. (Mehr zum Solarparklet)

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Das Amtsblatt der Stadt Freiburg in der Coronakrise: Verpasste Chancen zur Krisen-Kommunikation, fehlende Tote, oder wer ist besonders von Corona getroffen?

Ein Jahresrückblick anhand der Amtsblatt Ausgaben seit Beginn der Corona Krise und warum ich glaube das wichtige Informationen zur Bewältigung der Krise gefehlt haben und „besonders von Corona getroffen“ (Zitat Beitrag der Grünen Fraktion 18.12.), eben nicht die Einzelhändler sind.

Es gibt Leute in Freiburg, die haben kein Abo der Badischen Zeitung und die haben auch kein Internet. Etwa weil sie knapp bei Kasse sind. Die sind also auf Informationen, die sie gedruckt in den Briefkasten gesteckt bekommen, etwa die Gratisblätter von der Sonntag (stark eingedampft inzwischen) über Wochenbericht und Stadtkurier bis hin zum Dreisamtäler angewiesen. Leider war der eine gewisse Zeit, recht Schwurbeloffen. (Kritik dazu: Leserbrief, Leserbrief)

Aber die Stadt Freiburg leistet sich ein Amtsblatt, dass recht zeitungsähnlich daherkommt und mindestens was das städtische politische Geschehen betrifft, umfangreich informiert. Da gibt es zu jeder Gemeinderatssitzung mehrere Artikel, jede Fraktion einen Meinungsbeitrag, in Umfang nach große der Gruppierung und natürlich erfährt man alles über Baugebiete, den Haushalt, Wohnen, Mietspiegel, Eröffnungen oder Spartenstiche (Im Amtsblatt vom 18. Dezember 2020 drei Spartenstiche, davon einer virtuell!) 

Jetzt darf ein Amtsblatt nicht über alles berichten, es gibt diverse Gerichtsentscheidungen die diese Berichte einschränken. Es ist etwa nicht zulässig, allgemein Themen aufzugreifen, die von besonderer Bedeutung für die Stadt erscheinen. Berichte müßen einen Zusammenhang mit der Verwaltungstätigkeit haben. Etwa darf die Verwaltung erklären, warum sie das Freundschaftsspiel eines Sportvereins fördert. Anders ist es aber bei Gefahrensituationen: “Im Vordergrund sollte hier die Information stehen, wo Betroffene bei der Verwaltung etwa Hilfe einfordern können, welche Maßnahmen sie ergreifen können und was etwa bei Windböen mit dem Mülleimer vor der Haustür oder der angekündigten Sperrmüllabfuhr ist.“ (Zitat aus Kommunal 8.11.2019)

Das merken wir uns uns für diesen Artikel. Die Bezüge zur Stadtverwaltung dürften aber in der Bewältigung der Corona-Krise umfassend sein: Schließlich wird die Krise vor Ort in den Kommunen bewältigt und auch bearbeitet. Die Kontaktverfolgung macht für die Stadt Freiburg etwa das beim Landkreis Breisgau Hochschwarzwald angesiedelt Gesundheitsamt, die Stadt baut Fieberklinik und Impfzentrum in ihrer Messeauf und muß als Ortspolizeibehörde Maßnahmen wie Quarantäne anordnen und durchsetzen. Auf ihrer Website hat sie dazu ein eigenes Informationsportal eingerichtet. Da findet man recht übersichtlich und schnell viele Infos. 

Das Amtsblatt der Stadt Freiburg

Grundsätzlich besteht es aus etwa 1,5 Seiten Fraktionsbeiträgen, auf der Rückseite eine halbe Seite Stellenanzeigen der Stadt und eine halbe Seite Anzeigen von lokalen Unternehmen. Dann hat es wie jede Zeitung eine Titelseite. Theoretisch erreicht das Amtsblatt alle Haushalte und Erscheint alle zwei Wochen, außer in den Ferien.

Ich werde hier nun die einzelnen Ausgaben vom 28.Februar bis 18.Dezember durchgehen. Wem das zu detailliert ist, der kann einfach klicken und kommt zum Fazit.

Die erste Erwähnung des Corona Virus findet sich am Freitag, 28. Februar 2020 Amtsblatt Nr. 762  auf Seite 3. Unter der Überschrift: „Corona­ Virus: Stadt ist vorbereitet Koordinierungsstelle eingerichtet“ gibt es einen Artikel der erklärt dass eine Koordinierungsstelle eingerichtet sei, der Pandemieplan überarbeitet werde und es gibt gibt Tipps zum Schutz: Händewaschen, gut Lüften, keine Hände Schütteln. Dazu eine Hinweis auf eine Hotline des Landesgesundheitsamtes. Bis zum Ende diesen Jahres, wird dies der einzige Artikel sein, der erklärt wie man sich schützt!

Aufmacher dieses Amtsblatts ist die Schenkung einer Hamburgerin an das Haus der graphischen Sammlungen. Drei Corona Infizierte in Freiburg. / 66 in Deutschland

Amtsblatt 28.2.2020. Keine Angst, die Stadt ist vorbereitet.

Die erste Welle

Die nächste Ausgabe am 13.3. hat das Thema dann schon auf der Titel Seite. Alle Veranstaltung über 1000 Personen, wie der Freiburg Marathon werden abgesagt. Der Ordnungsbürgermeister appelliert an die Bevölkerung: „Bei Veranstaltungen unter 1000 Teilnehmern appellieren wir an die Eigenverantwortlichkeit aller Beteiligten. In der jetzigen Situation muss die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger sowie die Leistungsfähigkeit unserer Kliniken, Krankenhäuser und Gesundheitseinrichtungen Vorrang haben.“ 

Die Allgemeinverfügung ist vom 10.3, am 7.3 postet Breiter noch ein Selfie aus dem SC Stadion. Der Oberbürgermeister ist übrigens in Wiwilli. Die Deutsche Welle meldet am 8.3. 366 Todesfälle in Italien und Abriegelung ganzer Regionen. Am 12.3. wird der erste Bundesligaprofi positiv getestet.

Weiter: Seite2, Seite3, Seite4, Seite5

AfD Sonntagszeitung

Der Sonntag in Freiburg, mit Werbeblättchen von Mediamarkt, LIDL, real, AfD und Aldi

Dieser Artikel wurde 8.12. 12:00 aktualisiert.

Am Sonntag morgen haben Freiburger*innen in der ganzen Stadt eine Beilage der AfD Gruppe im Gemeinderat in ihrer Sonntagszeitung. Auf twitter habe ich die Beilage inhaltlich kommentiert und Daniel Laufer hat nochmal das Wissen der Badischen Zeitung über Drubavko Mandic (der auch schon mal Anwalt in einem Prozeß gegen mich war, der mit einem Vergleich endete, weil ich einen tweet eingebetet hatte, auf dem man sieht wie er eine Journalistin schlägt) zusammengefasst.

Zu Dubravko Mandic reicht es den Wikipedia Artikl durchzulesen um dessen rechte Gesinnung eindrücklich demonstriert zu bekommen. Oder auch zu wissen, dass die Aussagen: „Mandic du Nazi, verpiss dich“, als Meinungsäußerung durch geht. Danben wird gegen ihn wegen unterschiedlicher Körperverletzungsvorwürfe ermittelt und verhandelt. Auf Facebook nennt er sich „Obernazi“.

Diese Beilage dürfte mit Fraktionsgeldern bezahlt worden sein, so wie die Fraktionszeitungen anderer Fraktionen. Der AfD Gruppe stehen monatlich ein Sockelbetrag 325,00 EUR und der Pro-Kopf- Betrag 250,00 EUR zu Verfügung. Das sind 9.900 EUR im Jahr. Damit sind sie schon schlechter gestellt als eine Fraktion mit drei Mitgliedern die als Sockelbetrag bereits 1500 EUR im Monat bekommt.

Dieses Geld darf verwendet werden für:

„Aufwendungen für informierende Öffentlichkeitsarbeit. Sie sind nur zuschuss- fähig, soweit sie den kommunalpolitischen Aufgabenbereich der Fraktion, Gruppierung oder des fraktionslosen Gemeinderatsmitglieds betreffen. Eine teilweise oder vollständige Finanzierung von Publikationen, die nicht von der Fraktion, Gruppierung oder dem fraktionslosen Gemeinderatsmitglied herausgegeben werden oder die Themen zum Inhalt haben, die nicht zum Aufgabenbereich des Gemeinderats gehören, ist unzulässig. (…) Nicht verwendete Budgetmittel können einmalig bis zu 10 % der Jahresbudgets nach den § 2 und § 3 der Satzung in das folgende Jahr übertragen werden“

Satzung über die Finanzierung des Aufwands der Fraktionen, Gruppierungen und fraktionslosen Mitglieder des Gemeinderates der Stadt Freiburg

Wenn das Heftchen an alle Freiburger Haushalte ging, die der Sonntag erreicht, dann wären das 129.250 Exemplare, bei 20g würde alleine die Verteilung bereits 9.823 EUR kosten. Schätzungen für das Layout 1.000-2.000 Euro, Druck 6.000-10.000 Euro. Könnten sie allerdings auch bei sympathischen Druckern und Layoutern billiger bekommen haben. Die Bilder scheinen hauptsächlich Adobe Stock und Herr AfD Stadtrat Dr. Huber gemacht zu haben. Insgesammt sind die 15.000 bereits sehr günstig geschätzt, was dann heißt, das sie sicher noch zusätzliches Geld dazu genommen haben. Dazu würde auch der Spendenaufruf (nicht abzugsfähig) an die Fraktion passen, der im 12 Seitigen Heft (6 Doppelseiten) zu finden ist.

Zum Umgang mit diesem Blättchen will ich einfach Rudi Raschke zitieren:

Inhalte

Ich verweise in diesem Zusammenhang auf mein Twitter:

Befremdlich wirkt die Erklärung des Verlags der Badischen Zeitung – verlinkung weiter unten im tweet – weil er erklärt „ehrverletzende und rasistische Inhalte“ würde er nicht als Werbung zulassen. Allerdings muß man sich schon fragen, ob nicht etwa der normale Vorgang des Aussuchens eines Wahlvorschlags nach Gemeindeordnung durch die Grünen, als „Mauschelei“ oder „agekartetes Spiel“ zu bezeichnen nicht gegnüber Grüner Gemeinderatsfraktion und der Kandidation, ehrverletzend ist.

Daneben tut die AfD etwa so, das weil Geld für Flüchtlingshilfe ausgegeben wird, kein Geld für die Sanierung von Spielplätzen vorhanden sei. Auch bei der Bezeichung „Migrantenstadl“ könnte man durchaus fragen, ob das nicht schon rassistisch ist.

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Leserbrief zu: Eine Alternative zu Schlagstöcken wäre besser – aber wer weiß eine?

Leserbrief zu: Eine Alternative zu Schlagstöcken wäre besser – aber wer weiß eine? von Jens Kitzler 09. September 2020 und Debatte um Schlagstöcke für den Freiburger Ordnungsdienst geht weiter vom 11. September 2020. Sowie: Freiburger Vollzugsdienst soll Schlagstöcke bekommen – daran gibt es Kritik ebenso 09. September 2020:

Seit 2002 arbeite ich in Krankentransport und Rettungsdienst. Derzeit meist Freitags- und Samstagnacht auf dem Rettungswagen.

Seit der Diskussion um die Black Lives Matter Bewegung, aber auch um ungerechtfertigte Polizeigewalt in Deutschland, erlebe ich die Freiburger Polizei – bei meinen beruflichen Begegnungen – sehr viel zurückhaltender, vorsichtiger und deeskalierender, als es noch im letzten Jahren der Fall war.

Gerade erfahrende Polizeibeamte aus dem gehobenen Dienst schaffen es, ein Maß an Geduld an den Tag zu legen, dass ich mich frage, wo sie diese Ruhe auch spät nachts oder in den frühen Morgenstunden hernehmen und das auch bei Personen, die gegenüber der Polizei Respektlos, uneinsichtig, aggressiv und sogar beleidigend auftreten.

Ich finde es gut, dass sich die Freiburger Polizei so verhält.

Auch bei den Begegnungen mit um sich schlagenden Personen oder Personen die bewußt Polizeieinsätze stören, habe ich es bisher noch nie erlebt, dass ein Schlagstock eingesetzt wurde. Vor diesem Hintergrund passt ein mit Schlagstöcken bewaffneter KOD nicht in die Freiburger Linie und ich sehe auch keine Notwendigkeit den KOD mit diesen auszurüsten.

Eher erscheint es mir notwendig den KOD mit einem Konzept zur Ansprache und einem Allparteilichen Konfliktmanagement in öffentlichen Raum zu ergänzen, so wie es bereits in München praktiziert wird und in Freiburg 2017 diskutiert wurde.

Leserbrief zu Wählen ab 16

Leserbrief zu „Er ist ein Hoffnungsträger“ von Jürgen Hoffman, Kennzingen vom 2.9.2020 und „Die Herabsetzung des Wahlalters bringt vorallem Vorteile“ von Lukas Gress 26.8.2020.

Aktives Wahlrecht und Volljährigkeit sind keine Konzepte die notwendigerweise das gleiche Alter bedingen. Die Grenze von 18 Jahren für beide ist willkürlich gewählt.
Steuerpflichtig bin ich auf mein Einkommen ab der Geburt. Bereits mit 14 Jahren darf ich nach erfolgreicher Prüfung ein Segelflugzeug fliegen und meine Religion bestimmen.
Mit 16 Jahren, ebenfalls nach bestanden Prüfung, darf ich bereits Traktor fahren und ein kleines Motorrad und in Baden-Württemberg und vielen anderen Bundesländern den Gemeinderat und Bürgermeister wählen. Und in Parteien eintreten und über Wahlprogramm und Vorstand entscheiden.
Mit 17 Jahren kann ich mit Zustimmung meiner Eltern, als Soldat zur Bundeswehr, was 2018 1.679 Jugendliche taten. Im übrigen ist die Formulierung Bundeswehrsoldat*innen hätten eine „Lizenz zum Töten“, absurd, ja geradezu verleumderisch. Der Einsatz von Waffengewalt erfolgt nach klar vom Bundestag definierten Mandaten, Einsatzregeln und nicht willkürlich.

Mit 18 Jahren bin ich volljährig und darf Verträge abschließen. Ich darf – eine entsprechende Ausbildung als Lokführer vorausgesetzt – aber erst ab 20 Jahren Züge auf Strecke fahren.
Bis 2018 durfte ich erst ab 21. Lebensjahr in Hessen den Landtag wählen.
Motorräder mit mehr als 48 PS darf ich erst ab 24 Jahren fahren.
Zum Bürgermeister in Baden-Württemberg kann ich erst mit 25 Jahren gewählt werden.
Leistungen der Jugendhilfe können mir bis zum 27. Lebensjahr gewährt werden.

Kurzum schon jetzt sind viele Möglichkeiten Dinge zu tun an ganz unterschiedliche Lebensalter gekoppelt und nicht vom rechtlichen Konstrukt der Volljährigkeit abhängig. Es gibt auch keine Beschränkung des Wahlrechts oder Prüfung auf Reife oder Demenz bei alten Menschen.

Alle Studien deuten darauf hin, das heutige Jugendliche mindestens genauso gut über politische Zusammenhänge informiert sind wie Erwachsene. Der Teil des Gehirns der rationale Entscheidungen außerhalb von Stresssituationen trift – wie welche Partei man nächsten Sonntag wählen wird – ist bereits mit ist bereits mit 14 Jahren voll ausgebildet.

Es spricht nichts dagegen das aktive Wahlrecht auch auf den Kreis der 16 bis 18 Jährigen deutschen Staatsbürger auszuweiten. Gerade in der Coronakrise wurden Jugendliche und Kinder nur als potentielle Infektionsträger und zu beschulende bzw. Betreuende Objekte wahrgenommen. und ihre Stimmen und Interessen kaum gehört.

Videoreihe „Resilienz in Freiburg“ für nur 2.353 Netto

Seit einiger Zeit sorgt eine Videoreihe der FWTM für ein wenig Kopfschütteln. Manuel Fritsch im Münstereck Kommentar der Badischen Zeitung: „Während Gastronomen kurz vor der Pleite stehen, der städtische Haushalt implodiert und Veranstalter sich das unverändert teure Konzerthaus (Vermieterin: die FWTM!) nicht mehr leisten können, weist sie kreativ den Weg aus der Krise: mit Videoimpulsen.

Diese Videoreihe wäre Aufmerksamkeitsfrei gebliebeben – immerhin hatte das Video in dem Martin Horn ohne Inhalt 7:51 aus mindestens zwei Perspektiven beim Reden über Nachhaltigkeit gefilmt wird – seit es online gestellt wurde 612 Zugriffe, das ist dabei noch das Video mit den meisten Clicks. Der ganze Resilienz Channel hat immerhin 8 Abonenten. Zum Vergleich, Freiburgs AfD Rechtsaußen Dubravko Mandic hat auf seinem Kanal 5200 Abos.

Ich wollte daher von der Stadtverwaltung, bzw. der FWTM wissen, was das ganze kostet. Laut Antwortschreiben auf meine LIFG Anfrage, bei fragdenstaat.de 2.353 EUR. Hätten wir das also auch geklärt.

Vielleicht sollte man nochmal etwas Geld in die Hand für eine Konzept- und Strategieberatung in die Hand nehmen.

10.000 gegen Rassismus, 100 gegen Corona, 10 Polizisten

So sieht das aus, wenn 10.000 Menschen gegen Polizeigewalt demonstrieren. Da muß man schon die Panoramafunktion vom Iphone nutzen.

„Endlich wieder normale Demos am Samstag.“, freute sich Stadtrat Otto von den Grünen zusammen mit 10.000 anderen Menschen war er gekommen um gegen Rassismus, Polizeigewalt und für „All Lives Matter“ zu demonstrieren.

Und friedlich war es und entspannt. Genau zwei Menschen habe ich ohne Masken gesehen. Eine sehr angenehme Atmosphäre mit Reden und Musik und ganz vielen Menschen.

Ab und an wurde gekniet und auch daran erinnert, das auch wir in Deutschland ein Problem mit Polizeigewalt haben.

Und dann ging die Demo zu Ende. Die Teilnehmer gingen ganz friedllich und entspannt nach Hause und 100 Leute der „Corona Rebellen“, Kundgebung kam. Die hatten erst nach Aufforderung Masken an. Eine Frau die ich fragte, ob sie denn auch ohne sich anzuschnallen Auto fahren würde, erklärte mir, „nur wenn ich vorne sitze, hinten nicht.“

Knien als Gedenken

Die Reden waren, auch soweit man es hören konnte, nichts neues. Und Bob Marley klingt auf einer Anti-Rassismus-Demo einfach angebrachter. Auch sonst sind beide Demos völlig unterschiedlich: Auf der einen junge Menschen, PoCs, entspannte und gute Atmosphäre, die Menschen achten auf die Maskenpflicht. Auf der anderen verbitterte alte Menschen, die irgendwas von Grungesetz erzählen, das nicht mehr gelte, weil man eine Maske beim Einkaufen tragen muß.

Freiburgs neuester Gedenkstein. Die AfD hat schon den Abbau gefordert.

Insgesammt sah man etwa 10 Polizisten am Platz der alten Synagoge. Allerdings soll es dann später bei der „Freunde der Freiheit“ Demo auf dem Münsterplatz mehr gewesen sein. Aber ich war da schon daheim