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Ausgedacht: Querdenken in Freiburg schrumpft

13. Juni 2021

Banner bei der Demo in Oberwinden.

Seit März 2020 beobachte ich das geschehen um die Querdenken/Coronaleuger Bewegung in und um Freiburg. Seit Ende Mai Anfang Juli ist zu beobachten, dass die Anzahl der Teilnehmer:innen an Protesten der Querdenker, deutlich zurückgeht. Die Szene kann und konnte in Freiburg und Umgebung maximal 400 Leute auf die Straße bringen, meist wenn Szenepromis kamen. Inzwischen sind es deutlich weniger. Querbremsen stellt fest: „Es bleibt ein eiserner Kern von Menschen zurück, die das Ganze eher als „Social Happening“ sehen und den Autokorso nutzen, um sich mal wieder mit Freund:innen zu treffen. Die Inhalte sind so zweitrangig wie heterogen.“ Und stellt deshalb, weitere Aktionen oder Blockadenl ein und warnt vor: „Aktivismus um des Aktivismus willens“.

Der Autokorso am 1.6. bestand an der Abfahrt 56 Kfz, der Autokorso am 8.6.21 nur noch 46 Fahrzeuge, die daran teilnahmen.

Auch der Zuspruch hält sich stark in Grenzen, so wurden die Fahrzeuge teils mit Eiern beworfen oder von Menschen in Straßencafés angepöbelt.

Auch bei anderen Aktionsformen halten sich Teilnehmende und Zuspruch in Grenzen: Bei einer Schilderdemo am 11.6.21 in Oberwinden, hat man zwar wegen des Staus, der durch das Dorf führenden B294 viele Menschen die sehen was man hochhält, aber nicht unbedingt ein Publikum, dass das auch gut findet. Hier beteilgten sich etwa 20 Menschen an der Aktion.

Beim Verteilen von Desinformationsmaterial am 7.6. in der Freiburger Innenstadt, war der Zuspruch gering. Und die acht Coronaleugner wurden durch anwesende Jugendliche frech gefragt: „Gibt es denn Corona?“ und auch die Anzahl der Flyer, die die Aktivist:innen verteilen konnten, war gering.

Beim Auftritt im Stadtgarten waren auch wieder 20 Menschen aus dem harten Kern der Südbadischen Coronaleugner Szene anwesend. Da trat dann auch die Offenburger Ärztin Perin D. auf, chanconsierte ein wenig und erzählte, dass ihr die Ärztekammer den freiwilligen Verzicht auf die Approbation nahegelegt habe und von ihrer Anklage, wegen falscher Maskenatteste. Gesungen haben  auch die Super-Schweden und soweit ich das erkennen konnte, war auch die bekannte Szeneärztin Dr. Jarvid Kistel vor Ort, auf einer Picknickdecke. Das ganze wurde von den Umstehenden eher amüsiert und belustigt zur Unkenntnis genommen, als eine Art zusätzliches schwurbelliges Unterhaltungsangebot von Menschen, die man belächelt.

Bei einer „Schützt die Kinder vor den Impfungen“ Demo waren vielleicht 300 Leute und 50 Gegendemonstranten. Außer den Standard Holocaustrelativierungen und einen seltsam gekleideten Herr mit Messer in der Hose, gab es da wenig zu berichten.

Sonst scheint sich der Kreis um die Freiburger Szene enger zu ziehen, zum Teil bettelt man auf Telegram um Geld, es kamen die ersten Strafbefehle wegen der Teilnahme an der verbotenen Demo am 19.12. und auch sonst gibt es doch immer wieder die eine oder andere Anzeige.

Thematisch war die Bewegung stabil, obwohl sich in der Pandemie die Lage ja häufig änderte. So sieht man Poster mit „Alte Sterben allein“, seit März 2020, wo diese ja durchaus aufgrund des Zugangsverbots in Altenheimen passend waren, inzwischen sind aber nahezu alle Bewohner:innen von Altenheimen geimpft und spätestens ab Januar2021 mit Tests zugänglich gewesen. Dabei blieben die Inhalte, unabhängig von den Maßnahmen relativ gleich.

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Coronaleugner in Freiburg. Ein Rückblick auf über ein Jahr Schwurbel Aktionen.

4. Mai 2021

Für alle die, die nicht lange Blogbeiträge lesen wollen, sich aber trotzdem über das Wirken der Freiburger Coronaleugner oder Querdenken Szene informieren wollen, habe ich hier in diesem Artikel eine kurze Zusammenfassung gemacht. Dieser Text entstand für einen Flyer und hat daher die notwendige Kürze.

Zusammen mit anderen politisch interessierten Personen aus Freiburg beobachten wir die Aktivitäten der Freiburger “Querdenken“ oder „Coronaleugner*innen“ Szene seit März 2020. Der Begriff „Coronaleugner“ ist aus unserer Sicht durchaus angebracht, da diese immer wieder die Existenz des Corona-Virus an sich, dessen Auswirkungen, die Gefährlichkeit oder aber die weltweite Verbreitung bestreiten.

Bereits im März 2020 begannen unterschiedliche Gruppen in der Innenstadt jeden Samstag zu demonstrieren. Am Anfang wurden auf den Kundgebungen vor allem konkrete Sorgen und Probleme der Krise thematisiert, etwa mangelnde Unterstützungsangebote für Selbstständige, die Einsamkeit alter Menschen oder Schwierigkeit beim Fernunterricht. Die Menschen hatten Angst um ihre wirtschaftliche Existenz oder konnten wegen geschlossener Grenzen keine Angehörigen oder Lebenspartnerinnen im nahen Ausland besuchen.

Diese konkreten Probleme wichen jedoch mit der Zeit immer bizarreren Reden: So wurde bald von Redner*innen Corona ‘an sich’ geleugnet, lebenslange Haft für Prof. Drosten gefordert und nachweislich falsche Aussagen über die Herkunft des Virus verbreitet.

Seit März 2020 nahmen bekannte Freiburger Rechtsextremist*innen an den Veranstaltungen teil. Immer wieder wurde der Holocaust relativiert, Personen zeigten den Hitlergruß und Teilnehmer*innen der Veranstaltung zeigten Symbole, die klar der rechtsextremen Szene zugeordnet werden können. Dagegen unternahmen die Veranstaltenden nichts.

Immer wieder wurden auf den Veranstaltungen Abstandsgebote, Maskenpflicht oder andere Hygieneregeln bewusst missachtet und das, obwohl andere Gruppen bei Kundgebungen in der Lage waren, genau diese Auflagen einzuhalten. Gegendemonstrantinnen, Beobachtende und Journalist*innen wurden bedroht oder angegriffen.

Im Herbst 2020 war zu beobachten, dass die Proteste kleiner wurden, konkrete Sorgen keine Rolle mehr spielen, dafür aber sehr viele Verschwörungserzählungen wiederholt wurden.

Dramatischer Höhepunkt der Aktivitäten war am 19.12.2020 eine verbotenen Demonstration, diese sollte zunächst in Weil am Rhein stattfindende, zog wegen eines eines Verbotes nach Freiburg um. Auch hier war die Demo verboten. Die überfordert wirkenden Polizei konnte dem wenig entgegen setzen und es wurden aus der Demo heraus Journalist:innen und Passanten bedrängt. Diese Demonstration mündete in über 100 Anzeigen wegen unterschiedlicher Delikte.

Die Mitglieder der Freiburger Szene sind bundesweit vernetzt, sie reisen immer wieder zu Demonstrationen in andere Städte.

Teile dieser sogenannte „Querdenken“-Bewegung werden inzwischen vom Landesverfassungsschutz und dem Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet. Dabei gilt in Freiburg wie auch Bundesweit nicht die gesamte Bewegung ist rechtsextrem – maßgebliche Akteure, die einen steuernden Einfluss auf das Protestgeschehen haben, schon. In den Slogans spiegelt sich aggressive Ablehnung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung, Wissenschaftsleugnung, aber auch Sozialdarwinistisches Gedankengut (es ist gut wenn Alte, Schwache oder Kranke sterben) wieder.

Ab Dezember 2020 Autokorsos

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Vier Dienstage mit Gegenkundgebungen zur Coronaschwurbel Demos

15. März 2021

Altstadtrat Sebastian Müller hat für die kommenden vier Dienstage jeweils einen Gegenprotest am Sammel- und Abfahrtsort, des Autokorsos der Freiburger Coronaleugner angemeldet.

„Wir treffen uns friedlich, mit Abstand jeweils um 17:15 gegenüber dem Sammelplatz an der Suwonalle bzw. vor dem neuen SC Stadion.“, erklärt Sebastian Müller.

Die Versammlungen stehen unter dem jeweiligen Motto:

16.3. – „Ihr seit doch Spinner“
23.3. – „ZeroCovid, Zero Schwurbel“
30.3. – „Wir impfen euch alle!“
6.4. – „Corona ist realer als der Osterhase“

Wie immer gelten bei diesen bürgerlichen Versammlungen, die folgenden Regeln:
Teilnahme nur mit FFP2 Maske, Abstand 1,5 m zwischen allen Versammlungsteilnehmenden.

Ich rate allen Teilnehmenden zur Anreise mit dem Fahrrad in Gruppen, der Nutzung der Corona-Warn-App und der Signal App. Gerne darf auch jeder vorher einen Selbsttest oder Schnelltest vornehmen.

Ich freue mich über fesche Sprüche auf Bannern und Schildern. Wie immer gilt: „wir bleiben friedlich“. Wer diskutieren will, darf das, wer nicht diskutiert nicht. Lasst euch nicht provozieren.

Coronaleuger Autokorsos: Verstöße und Bedrohungen konsequent melden!

5. Februar 2021

Mich erreichen immer wieder Berichte über Gefährdungssituationen durch die Autokorsos der Coronaleugner. Dieser bestand letzten Dienstag aus 102 Autos, also nicht mehr nur aus 20 Kfz wie noch im Januar und war schon alleine deshalb deutlich gefährlicher und unübersichtlicher.

Wer akut während des Autokorsos bedroht wird oder Verkehrsgefährdendes Verhalten bemerkt, sollte dies sofort über den Polizeinotruf 110 melden!

Wer sich über Lärmbelästigung, generelle Gefahren, Verkehrsbehinderungen oder anderes im Nachgang beschweren will, der sollte sich direkt an die Versammlungsbehörde wenden, die dann mit Auflagen, etwa einer Begrenzung der Teilnehmend kann:
polizei-und-gewerbebehoerde@stadt.freiburg.de, man kann auch telefonisch: 0761/201–4873 bei der Versammlungsbehörde vorstellig werden oder – ja das gibt es noch -der per Fax ?: 0761/201-4893.

Ist das „Denunziation“? Nein. Eine Denunziation ist eine Anzeige aus persönlichen, niederen Beweggründen, mit möglicherweise falschen Behauptungen und in der Regel auch anonym. Die Information der Polizei wenn man gerade bedroht wird, weil etwa ein Auto auf einen zugefahren ist oder man mit Pfefferspray angegriffen wurde ist keine Denunziation. Die Wikipedia führt dazu aus: „Im ethischen Sinn wird allgemein von Denunziation gesprochen, wenn in einem nicht freiheitlichen System Menschen auf aggressive Weise bei staatlichen Vollzugsbehörden angeschuldigt werden, obwohl dem Anzeigenden klar sein muss, dass er sie damit der Gefahr der politisch motivierten Verfolgung aussetzt“. Auch eine Straftat den Behörden anzuzeigen ist eben keine Denunziation, sondern bei schweren Straftaten sogar Pflicht jeder Person.

Grundsätzlich empfiehlt es sich auf für die spätere Auswertung möglichst viele Bilder und Filmaufnahmen zu machen. Vor einer Anzeige bei der Polizei, kann man auch gerne selbst ein Gedächtnisprotokoll anfertigen, am besten noch am gleichen Tag. Anzeigen können auch online gestellet werden.

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102 Autos im Autokorso, Gegendemonstranten bedroht, Verkehrschaos in Freiburg

3. Februar 2021

Wir haben es zweimal gezählt bei der Abfahrt des Autokorsos der Querdenker im Mösle. Nachdem sich die Mitfahrenden sammelten, erstmal ca. 30 min. eine Kundgebung abhielten, zogen 102 Autos an uns vorbei. Darunter war alles was man sich an Fahrzeugen vorstellen kann, vom Fiat 500 des Enoteca Breisach, über etwas angeschrammelte Lieferwägen bis hin zum Oberklasse SUV. Ein weißer Lieferwagen, der wohl aus dem Umfeld der Schopfheimer Coronaleugner Szene stammt, hatte auch eine Art Gerüst mit Fahnen hinter sich herzog. Akkustisch hatte das ganze was aus Jahrmarktrummel und schlechter Volksmusik.

Die Polizei zählt 97 Fahrzeuge mit 130 Teilnehmenden, sie zählte für die angemekdete Gegenkundgebung am etwa 20 Personen samt Redebeiträgen, „die insgesamt störungsfrei verlief„. Im Bereich der Heimatstraße sowie im Bereich der Haltestelle „Alte Messe“ hatten wohl Personen mehrere Mülltonnen auf der Straße gestellt. Die Pressemitteilung bemerkt auch „Im Bereich der Schwabentorbrücke kam es gegen 19:00 Uhr durch etwa 20 Fahrradfahrer zu kurzen Behinderungen des Autokorsos. Gegen 19:30 Uhr teilte ein Fahrradfahrer den Einsatzkräften mit, dass er aus einem Fahrzeug des Autokorsos mit einer Aluminium-Latte geschlagen worden sei. Die Insassen des Fahrzeugs konnten in der Folge festgestellt werden“. Außerdem wurde wohl mit einem Ei auf ein Fahrzeug geworfen.

Mir liegen auch Beschwerden vor, dass die Querdenker wohl auch die Weiterfahrt eines Rettungswagen mit Sondersignal behinderten, indem sie einfach keine Rettungsgasse bildeten. Obwohl dies an der betreffenden Stelle möglich gewesen wäre. Es wurde auch eine Person im Rollstuhl beleidigt.

Eine Zuschrift an dieses Blog fasst es gut zusammen: „Das Demonstrationsmodell beinhaltet deutliche Gefahren für Unbeteiligte. An Ampeln herrschte Chaos, weil für Passanten der Demonstrationszug als solcher nicht erkennbar war, auch weil er sich teilweise mit dem fließenden Verkehr vermischte, die Demonstrationsteilnehmer aber rote Ampeln missachteten. Die Polizei hatte den Verkehr bei der gestrigen Veranstaltung nicht im Griff. (…) Auffällig war das aggressive Verhalten der Teilnehmer. Die Angst, dass einer der Teilnehmer durchdreht und sein Fahrzeug als Waffe einsetzt war ständig vorhanden.“

Der Badische Zeitungs Artikel ist sehr zurückhaltend was die Gefahren betrifft. Mich erreichen auch Zuschriften von Familien entlang der Schwarzwaldstraße: „Die Kinder schlafen nicht ein, es ist laut, es ist spät, und es dauert gefühlt ewig. Wir haben uns bisher bei Polizei und Amt für öffentliche Ordnung gemeldet, aber die können nichts machen.“

Ich habe bisher noch – für mich – keine befriedigende Antwort gefunden auf die Fragen die ich mir seit einigen Wochen stelle: „Ich habe ja bereits auf diesem Blog geschrieben, warum das mit den Autokorsos relativ gefährlich ist und Gegenprotest dazu schwierig. In Zukunft wird die Herausforderung sein, den Gegenprotest so durchzuführen das er:

  • Legal ist und nicht von der Polizei geräumt werden kann
  • die Durchführung des Autokorso erschwert
  • die Teilnehmer des Gegenprotests nicht gefährdet
  • keinen Anlass zu Polizeikessel und Personalienfeststellung liefert
  • Deutlich macht, dass die Mehrheit nicht mit den Coronaleugnern sympathisiert
  • Keine Sympathie mit den Coronaleugnern erzeugt.“

Was aus meiner Sicht nicht hilft, ist das man sagt „Die Polizei macht ja nix und deshalb zeige ich nix an und rufe nicht die 110“. Und sich dann zu beschwehren, dass die Polizei nichts tut.

Diskussion bei der Corona Wahnwache

Bei der letzten Corona Wahnwichtel Wahnwache gab es von Malte K, die Aufforderung bzw. Provokation zu diskutieren. Ich habe das getan. Dabei ging es um sehr unterschiedliche und auch wirre Themen.

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Gegenprotest gegen Coronaleugner Autokorso

3. Januar 2021

Keine Demo aber Plakate und Spruchbänder aufhängen.

Auch am kommenden Dienstag wird wieder aus dem Umfeld von „Querdenken761“ bzw. „Frei-Sein-Freiburg“ zu einem Corona-Beschränkungen-Protest aufgerufen. Viele Menschen finden diese Proteste angesichts weiterhin steigender Corona Fallzahlen, auch in Freiburg, empörend.

Vor diesem Hintergrund rufe ich dazu auf, den geplanten Autokorso mit Transparenten zu begleiten. Dies ist die dritte Autokorso Aktion. Zuletzt beteiligten sich daran ca. 21 Fahrzeuge.

Proteste am Rande von Autokorsos sind deutlich gefährlicher als bei normalen Demonstrationen. So gibt es immer wieder Versuche Gegendemonstranten mit dem eigenen Auto zu rammen, so etwa am Rande der Demonstration eines verurteilten Freiburger Stadtrats: „fuhr ein Lörracher Besucher mit seinem BMW gegen Demoteilnehmende, um sich Zugang zur Wiesentalhalle zu verschaffen“ (Quelle) oder auch laut TAZ: „Nach dem Besuch einer AfD-Veranstaltung fuhr ein Mann Gegendemonstrant*innen an.“

Es ist von einer erhöhten Gefährdung für Gegendemonstranten auszugehen.

Deshalb rufe ich Bürger*innen und Bürger, die diesem fortgesetzten Schwurbel etwas entgegen setzen wollen dazu auf, am Rande der Autokorso-Route mit Transparenten ihre Meinung offenkundig zu machen. Solche Transparente, Plakate oder Spruchbänder können etwa an Hauswänden, Zäunen oder Geländern angebracht werden. Dabei ist auf eine verkehrssichere Anbindung zu achten. Auch bei Wind und Sturm darf das Spruchband nicht herunterfallen oder gar in den Bereich von Oberleitungen geraten bzw. die freie Sicht auf Verkehrsschilder oder andere Verkehrsteilnehmer gefährden. 

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Närrisches Treiben von Querdenker zeitweise außer Kontrolle in Freiburg

19. Dezember 2020

Jeder Bericht von einer Demonstration kann immer nur subjektiv sein, da man selbst immer nur einen Ausschnitt erlebt. Dennoch werde ich versuchen hier aus meinem Erleben, aus Berichten und aus Sozialen Medien eine Darstellung und eine Bewertung zu geben.

Weihnachtlicher Polizeikessel

Auf der Demo waren Menschen aus der südbadischen Querdenker-Szene, Menschen aus dem überregionalen Querdenken-Umfeld, und auch Menschen aus der Hool- und Kampfsportszene. Diese beiden Bewegungen scheinen zumindest Kontakte zu haben oder sich zu vermischen. Es ist schwierig eine genaue Anzahl anzugeben, da die gesamte Masse ja nie an einem Platz war. Persönlich würde ich auf um 300 Menschen tippen, die durch die Innenstadt zogen oder in einer anderen Zone aktiv waren. Darunter auch bekannte Größen der Szene wie Michael Ballweg, Samuel Eckert oder Nana Domena, aber auch lokale „Szenegrößen“ wie Juliane P. Diese Demonstranten wirken erst mal bürgerlich, teils auch alternativ und würden weder in einem Mittelklasse-Restaurant auffallen noch im Alnatura-Supermarkt.

Aber zunächst zum Anfang: Schon letzte Woche hat die Stadt Weil am Rhein die Querdenken-Demo, für die lange mobilisiert wurde verboten. Darauf wurde in diversen Telegramm-Kanälen der Szene als Ersatz zur zunächst erlaubten Samstags-Kundgebung nach Freiburg gerufen, wo auch Szenegrößen wie Ballweg auftreten sollten; diese hat die Stadt Freiburg dann heute früh verboten.

Das schien zunächst erfolgreich. Die Querdenken-Leute kamen in kleinen Gruppen auf dem Platz, wurden dort weggeschickt oder wenn sie blieben wurden die Personalien festgestellt. Zunächst dachte ich, es könnte ruhig bleiben und die Leute würden frustriert nach Hause gehen. Aber diese Gruppen durften dann durch die Stadt ziehen, als wären es nicht die Gleichen. Ebenfalls konnten auffällig große Gruppen – die Stadt war sonst quasi leer, Einkaufen kann man ja nicht – vom Platz der alte Synagoge zum Stadtgarten und von dort auf den Schlossberg und danach wieder in die Innenstadt laufen, größtenteils ohne Begleitung oder Behelligung durch die Polizei.

Zunächst zum Stadtgarten und dann auf den Schlosserg.

Da im Stadtgarten stand auch die Polizei und noch mehr Polizei mit Kastenwägen auf dem Karlsplatz, wo sie die Brücke zum Stadtgarten gut im Blick hatten und tat nichts. Von dort bewegten sich die Leute dann auf den Schlossberg, alles beobachtet von Polizisten in warmen Sprintern. Als die Gruppen schon alle auf dem Berg waren, kam mit Abstand dann ca. 10 Polizeibeamte mit dem Leiter vom Revier Nord und bestiegen auch den Berg.

Bis dahin würde ich vom ganz normalen Querdenken-Geschehen sprechen. Man probiert Demo zu machen, die ist verboten, man geht woanders hin. Unterhalb des Kanonenplatz gibt es auch einen kleinen schattigen Platz mit vielen Bäumen, da standen die Leute die nicht bis ganz auf den Kanonenplatz gingen und fingen eine Art Gottesdienst an. Die Gruppe von Polizisten, die sich den Platz hoch bewegten, gingen die Treppe weiter hoch in Richtung Kanonenplatz.

Dort war auch eine Frau mit lila Jacke und Boombox, die auf unsere Gruppe sportlicher Männer, es waren da noch zwei Bekannte zu mir gestoßen, zeigte und so etwas sagte wie: „Die sind von der Antifa.“ Einer von denen sah aus wie ein Fastnachts-Ninja: Schwarze Trainingsmaske mit Ventilen, schwarze Sturmhaube, schwarze Jacke, Handschuhe und Schlagstockschirm. Er machte uns dann klar, das wir hier zu verschwinden hätten, weil er uns sonst verprügeln würde. Da er uns immer mehr bedrängte und bedrohte, gingen wir schließlich.

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Stopp the Schwurbel: Mo 18:00 Platz der alten Synagoge

3. Dezember 2020
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Auch am kommenden Montag 18:00 werden wir uns auf dem Platz der alten Synagoge treffen und gegen die „Wahnwache“ der Coronarebellen protestieren. Das Motto bleibt: Stopp the Schwurbel!

Unsere Kundgebungen zeigen Wirkung: Die Wahnwache wird immer kleiner. Daher rufe ich euch auf, wie immer mit Maske, Abstand und Anstand zu demonstrieren. Wer sich als Ordner zur Verfügung stellen will, der melde sich gerne bei mir.

Bericht von Radio Dreyeckland zur Demo am letzten Montag.

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