Kategorie: Politik

Die Anti-Liste?

Die Badische Zeitung berichtet, das sich in Freiburg eine Anti-Liste gründen will, die sich aus Vertreten von Anti oder Nimby Gruppen (Not in my backyard) zusammen setzen soll. Jetzt wurde ich ja auch auf einer Liste gewählt die sich gegen die Abwsenheit von Jugendlichen in der Politik wandte. Die aber auch eine ganze Reihe von positiven Zielen hatte: etwa die Durchsetzung von JugendDenkMal, dem heutigen ArTik, mehr Skateplätze, mehr Jugendbeteiligung, mehr Platz für Jugendliche im öffentlichen Raum, …

Daher ist mir nicht so ganz klar, was denn außer das Verhindern von Bauvorhaben – die zum Teil schon gebaut wurden – das tiefre Ziel sein soll?

Kinder zeigen was ihnen in Landwasser gefällt (und nicht)

AdobePhotoshopExpress_2013_07_10_21:49:03

Gestern war ich in Landwasser und da haben uns die Kinder zusammen mit dem Kinderbüro gezeigt was ihnen in Landwasser gefällt und was nicht.

Es ging um Themen wie Schulhofgestaltung, Bolzplatz und auch das man zwischen den Häusern am Sonntag und Feiertag nicht spielen darf, weil da Ruhe gilt. Aber auch Beleuchtung von Spielplätzen.

Eine gute Aktion vom Kinderbüro und wie man sieht hat die Bürgermeisterin auch keine Berührungsängste.

Unterwegs mit der Fraktion

13-07-01fraktion-wiehre (97)red

Politik ist nicht nur das Bohren dicker Bretter in langen Sitzungen in staubigen Räumen, sondern kann gerade auch wenn man in Freiburg unterwegs ist, mit dem Fahrrad viel Spaß machen. Kürzlich war unsere Fraktionsgemeinschaft unterwegs in der Wiehre, vom Viertel westlich der Merzhauserstrasse bis hoch zu Maria Hilf. Dabei sind die beiden Bilder von meinem Fraktionskollegen Helmut Thoma entstanden.

13-07-01fraktion-wiehre (56)red

voller Einsatz

Unterschriftensammlung

Wie man sieht bin ich derzeit in vollem Einsatz für die Kampagne zur verbindlichen Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in Baden-Württemberg. Sogar mein Rücken dient als Unterlage um Unterschriften zu sammeln.

Dieses Foto entstand beim Sommergrillen der Jungen Union. Wo ich doch einige Gespräche geführt habe und auch ein Mädchen traf…“ein Mädchen von der jungen Union“, welches mir erklärte, dass sie gegen Sex vor der Ehe aber für die Homo-Ehe wäre.

Update: Stadion

Bild

Nachdem heute die Badische Zeitung groß über den Aufstellungsbeschluß berichtet hat, gibt es nun auch eine erste Visualisierung die ein wenig besser zeigt, wie man sich das ganze vorzustellen hat.

Es wird auch eine Erschliessungsstrasse eingfügt, so dass der Verkehr am Mooswald vorbeigeführt wird.

Pressemitteilung der Stadt

Mein Blogbeitrag

Stadionhysterie

Am Mittwoch hätte im Bauausschuss der Aufstellungsbeschluß für den Bebauungsplan für den Stadionneubau irgendwo am Flugplatz beschlossen werden sollen.

Aber dann hat sich die Verwaltung überlegt, das es doch besser sei wenn erstmal der Bauausschuss das ganze nichtöffentliche vorberät und dann der gesamte Gemeinderat darüber beschliesst. Das mach sicher Sinn. Außer für die Öffentlichkeit und die Journalisten die wieder rausgeschmissen wurden und die Sitzung verlassen mußten. Dann konnte man diesen Schritt wenigstens eingehend vorberaten. Ist ja auch sicher einer wichtigsten Bebauungsplanbeschlüße der kommenden Jahre.

Nur für Verschwörungstheorien taugt das ganze nicht, die Vorberatung war wie so Vorberatungen nunmal sind, es gab Fragen, die Verwantwortung hat sie beantwortet und die Gemeinderäte haben gesagt was sie denken.

20130503093528
Bild aus der Anlage zur Vorlage: Neben dem orangen Punkt (Wolfswinkel) geht auch der XXL Lutz Parkplatz und das Kleingartengebiet Hettlinger

Die Vorlage ist inzwischen auch Öffentlich und über das Ratsinfosystem verfügbar.

Die wichtigsten Punkte hier mal kurz: „Stadionhysterie“ weiterlesen

verbindliche Kinder- & Jugendbeteiligung in BW

Logo_JB_41a

Baden-Württemberg halt als eines der ersten Bundesländer bereits Mitte der 90er Jahre gesetzliche Vorgaben in der Gemeindeordnung geschaffen, um Jugendbeteiligung zu ermöglichen. Inzwischen sind diesem Vorbild auch andere Bundesländer gefolgt und haben Baden-Württemberg teilweise sogar überholt. Vor diesem Hintergrund haben die Koalitionspartner vereinbart den §41a der Gemeindeordnung („Beteiligung von Kindern- und Jugendlichen) zu novellieren. Während inzwischen auch das Innenministerium und die SPD dafür sind, die Rechte eingerichteter Jugendgemeinderäte zu stärken will ich mehr:

Ich befürchte das es wieder nur kosmetische Änderungen geben wird und Beteiligung, auch als Vorbereitung für die Verantwortung des Wahlrechts ab 16, nicht verbindlich wird.

Deshalb haben einige Freunde und ich die Studiengruppe Jugendbeteiligung ins Leben gerufen die für verbindliche Beteiligung von Kindern und Jugendlichen kämpft.

Es würde mich sehr freuen wenn Sie / Du als Besucher dieses Blogs, diese Kampagne unterstützen würdest. Auf der Website der Studiengruppe findest du auch unsere Unterschriftenliste zum unterschreiben.

Auch die Kraft der neuen Medien nutzen wird, daher wenn sie Facebook haben würde es mich freuen wenn Sie unsere Facebookseite liked und vielleicht auch ein wenig darüber schreibt: https://www.facebook.com/41aGemOBW „verbindliche Kinder- & Jugendbeteiligung in BW“ weiterlesen