Seit einigen Wochen spekuliert die Badische Zeitung und andere wer denn nun gegen den Dieter Salomon bei der OB Wahl antreten wird. Ich werde meine Gedanken dazu in einer kleinen Blogartikel Serie hier aufgreifen und freue mich auf eure Kommentare.
Bei Bürgermeisterwahlen darf in Baden-Württemberg erst mal jeder antreten, der es schafft eine bestimmte Anzahl von Unterstützungsunterschriften zu sammeln. Das sind in Freiburg 250 Stück. Ich erinnere mich mal für Junges Freiburg eine ähnlich Zahl gesammelt zu habenund die waren mit Hilfe von einigen engagierten jungen Menschen in ca 1 Woche drin.
Beim Sammeln von Unterschriften für Junges Freiburg.
Solch niedrige Kriterien sind erstmal gut, da es sicher Talente gibt, die sonst nicht kandieren würden um man am Ende in einer Singapur Situation landet, wo es für viele Posten nur einen Kandidaten gibt. Was natürlich der Regierung gefällt (dazu nicht mehr im Artikel geht es um die Freiburger Kommunalwahl und nicht um Wettbewerbsautoritarismus).
Ich schlage daher für die Wähler*innen ein zweistufiges Prüfungsprinzip vor:
Ist ein Kandidat, nach meiner Einschätzung, in der Lage das Amt des Oberbürgermeisters auszuüben.
Stimme ich mit seinen politischen Orientierung mehr oder weniger überein oder lehne ich sie grundsätzlich ab.
Wie komme ich auf dieses Prüfschema:
Ich habe mal das Jugendforum zur Bürgermeisterwahl in Grenzach-Wyhlen moderiert und da waren Kandidaten, die für mich schon bei Punkt 1 durchfielen. Ja sogar solche, die man fast vor sich selbst schützen mußte, damit sie nachher nicht in ihrer beruflichen Zukunft oder im sozialen Umfeld am Ort nicht leiden würden.
Generell sollte der Wähler bedenken, dass eine Kommunalverwaltung zu führen nicht einfach ist. Führungsqualitäten oder Erfahrungen die man an anderer Stelle erwirbt sind möglicherweise nicht oder nur begrenzt transferierbar.
Eine Kommunalverwaltung ist kein gewinnorientiertes Unternehmen, macht viele Dinge die wirtschaftlich erstmal nicht notwendig sind und die sich auch wenig rationalisieren lassen. Auch habe ich ganz andere Stakeholder, als etwa ein Unternehmen vergleichbarer Größe, das wären für Freiburg: ca. 4500 Mitarbeiter und ca. 1 Mrd. Euro Bilanzsumme.
Bei der Bundeswehr wäre das übrigens von der Anzahl Personen die geführt werden, etwa eine Brigade und die wird in der Regel von einem Brigadegeneral (so eine „Einsternegeneral“ umgangsprachlich) oder Oberst (oder Kapitän zur See) geführt. Für Star Trek Nerds Captain Picard kommandiert “nur” 1212 Personen auf der Enterprise.
Daneben muß man als Oberbürgermeister mit ganz vielen unterschiedlichen Anspruchsgruppen umgehen und die etwa zufriedenstellen: Gemeinderäte, diversen Szenen die sich für sehr wichtig halten, etwa die Kulturszene, Ökoszene. Der lokalen Wirtschaft mit unterschiedlichen Interessen von Einzelhandel bis Solarstartups. usw. „Freiburg vor der OB Wahl (1): Wer ist ganz abstrakt ein guter Bürgermeister?“ weiterlesen
Es ist nun wieder Wahlkampf und das Thema „innere Sicherheit“, gerne vermischt mit Flüchtlingen und Migration wird wieder gekocht. Zum einen weil sich spekatkuäre Berichte über die Gewalt von einzelnen Geflüchteten gut in den Meden verkaufen und das Thema auch Quote bei den Talkshows generiert. Zum anderen weil gerade Parteien auf der rechten Seite des politischen Spektrums.
Deshalb möchte ich hier auf meinem Blog mal ein wenig mit den objektivierbaren Statisiken und Zahlen arbeiten. Die Daten habe ich jeweils aus öffentlichen Quellen und diese sind jeweils verlinkt. Bei den meisten Statistiken sind nur Zahlen bis Ende 2015 verfügbar.
Zunächst mal zur Kriminalität:
Sozialwissenschaftler ziehen da gerne Morde heran, da Morde recht klar sind und in Schweden und England sich die Zeitreihen sehr lange, teils bis in die frühe Neuzeit zurückverfolgen lassen. Zudem ist die Definition auch über kulturelle und staatliche Grenzen eindeutig. Deshalb gelten Morde als ein verzerrungsfreier Indikator für die Höhe der Kriminalität einer Gesellschaft. Einen schönen Artikel gibt es von Birger Antholz, Kriminologe aus Hamburg in Die Kriminalpolizei„, dem Blatt der Gewerkschaft der Polizei:
Mord (Fälle, vollendete, inklusive Totschlag, bis 1990 Westdeutschland) Quelle: http://www.kriminalpolizei.de/nc/ausgaben/2017/detailansicht-2017/artikel/morde-1950-bis-2015.html?tx_ttnews[sViewPointer]=1Die Anzahl der Morde ist 2015 trotz erheblichem Bevölkerungszuwachs (BRD+ DDR 1970 78 Mio) auf dem Niveau der späten 1960er Jahre.
Wie schreibt der Autor so schön: „Dass ausgerechnet die Ostdeutschen, die die Mordkriminalität nach der Wiedervereinigung wie man am Graphen erkennen kann regelrecht nach oben katapultiert haben, jetzt die Flüchtlinge von 2015 thematisieren, ist angesichts der eigenen Historie unangebracht. Für 2014 zu 2015 kann man die Entwicklung wie bei internationalen Vergleichen üblich anhand der Mordopferzahlen verfolgen. Diese sind von 2014 zu 2015 von 624 auf 589 vollendete Mord- und Totschlagopfer gefallen. Weil gleichzeitig 890 000 Flüchtlinge zugewandert sind, kann man sagen, dass die Flüchtlinge zu keiner Erhöhung der Morde und Totschläge in Deutschland geführt haben. „
Fazit: Eher wohl nicht.
Werden denn wenigstens, so wie es gelegentlich in den Medien auftaucht, die Kinder- und Jugendlichen immer krimineller?
Auch hier muß man genau hinschauen, aber: „Welche der verschiedenen Messinstrumente auch immer gewählt werden – sie zeigen, dass Jugendkriminalität in ihren leichten Formen ubiquitär ist, dass sie bagatellhaft und vor allem episodenhaft ist. Einen empirischen Beleg gibt es weder für eine zunehmende Brutalisierung noch für eine Zunahme des Anteils der Mehrfachtäter. “ schreibt Prof. Dr. Wolfgang Heinz in einem Dossier für die Bundeszentrale für politische Bildung.
Daher, junge Menschen probieren sich aus, sie probieren auch aus, wie es ist mal eine kleine Straftat zu begehen, etwas Kaputt zu machen oder wenn man sich prügelt. Aber das Wächst sich heraus. Der Peakt ist von 18 – 22 Jahren und danach ist es ohne Probleme. Und viel wichtiger, auch diese Taten sind insgesamt rückläufig:
Daher Jugendkriminalität ist insgesammt wieder auf dem Nieau des Jahres 1995. Es gibt einzelne Migrantengruppen die sind genauso problematisch wie die Deutschen Kinder und es gibt welche die sind Krimineller.
Gibt es denn wenigstens mehr Terror?
Fast. Schaut man sich auc hier die Zeitreihen an, dann kann man sehen, dass die 2000er Jahre in Westeuropa sehr friedlich waren. Damals gab es kaum Terroranschläge und wenn dann richteten sie sich gegen Ausländer (etwa die NSU). Seit ca 2015 gibt es spektakuläre Anschläge in Westeuropa. Weltweit findet die Mehrheit der Anschläge übrigens im Mittleren Osten statt.
Fazit: So ein bischen. Die Chance an einem Terroranschlag zu sterben sind aber nachwievor minimal.
Was sonst noch mit Sicherheit zu tun hat?
Schauen wir aber nun mal Dinge an, die nicht mit Kriminalität zu tun haben, aber durchaus auch etwas über die Sicherheit aussagen können: Arbeitsunfälle, Raufunfälle an Schulen, Verkehrstote un die Lebenserwartung.
Verkehrstote:
Im Grunde gibt es so wenig Verkehrstote, wie seit dem Beginn der statistischen Erfassung nicht. Obowohl der Verkehr, etwa die zurückgelegten Kilometer deutlich zugenommen hat.
„Verkehrsunfälle, bei denen Menschen verletzt oder getötet wurden, nahmen dagegen um 3,9 % auf rund 302 400 zu. Dabei verloren 3 377 Menschen ihr Leben, 38 Personen oder 1,1 % mehr als im Vorjahr. Insgesamt lag die Zahl der Verkehrstoten aber immer noch auf dem zweitniedrigsten Stand seit 1950.“schreibt das Statistische Bundesamt 2015.
Raufunfälle
Sogennate Raufunfälle, daher wenn Kinder auf dem Schulhof oder sonstwo miteinander „Raufen“, werden von der gestzlichen Unfall erfasst. Sie sind daher schon ein Maß für die Verletzungen die in Schulen passieren. Sie haben sich seit 1993 um ca 1/3 reduziert. (Pinke Linie)
Daher unser Land wird – auch wenn man nicht nur auf die Kriminalität schaut – sondern auch auf viele andere Faktoren immer sicherer. Es gibt weniger Gewalt, weniger (tödliche) Unfälle, etc… .
Daran ändert auch die persönliche Wahrnehmung, die durch Medienberichterstattung und einzelne spekatkuäre Taten geprägt ist nichts.
Soeben kam der Brief von der Landtagsverwaltung. Mit dem Gesetz über die Finanzierung der Fraktionen im Landtag ist das Plakat vereinbar. Es wird nur zu Landespolitischen Themen berichtet, die Plakatierung ist nah am Ereigniss (Ablehnung des Antrags auf Untersuchungsausschuss am 13.7.). Eine sechs Wochen Frist oder ähnliceh Fristen in denen Fraktionen keine Werbung machen dürfen gäbe es nicht.
Nun bleibt noch die Frage nach der Vereinbarkeit mit dem Gesetz über Parteienfinanzierung bzw. Wahlkampfinanzierung. Das prüft derzeit die Bundestagsverwaltung.
Die Konstanzer Parteienrechtsexperting Sophie Schönberger gab auf eine Email Anfrage mir als Antwort: „ohne die Plakate und die genauen Umstände der Finanzierung zu kennen, kann ich diesbezüglich natürlich keine sichere Beurteilung abgeben. Aber der Verdacht einer rechtswidrigen Verwendung der Fraktionsmittel scheint mir hier sehr nahe zu liegen.“
Seit einigen Tagen sehe ich in Freiburg dieses Plakat an diversen Plakatwänden.
Meiner Meinung nach könnte das einen Verstoß gegen die Regeln zur Wahlkampffinanzierung oder Verwendung von Fraktionsmitteln sein. Deshalb habe ich mit Schreiben von gestern, die Landtagspräsidentin bzw. den Landtagsdirektor in Baden-Württemberg und den Bundestagspräsidenten, als die zuständigen Institutionen, die die Verwendung der Mittel prüfen, gebeten dies zu Untersuchen.
Ich würde mich freuen, wenn es so wäre. btw: Wo kann man die Prüfung beantragen?
Warum den Bundestagspräsidenten? Der überwacht die ordnungsgemäße Verwendung der staatlichen Parteienfinanzierung. Das Aufhängen von Plakaten im Wahlkampf wäre ja auch ein Vorgang der verdeckte Parteienfinanzierung darstellen kann. Daher wäre der Bundestagspräsident bzw. die Bundestagsverwaltung, die das zu prüfen hätte.
Warum die Landtagspräsidentin? Nach den Regeln für die Verwendung der Fraktionsgelder prüft die Landtagsverwaltung und die Landtagspräsidentin die Verwendung der Fraktionsgelder. Daher es wäre ihre Aufgabe zu prüfen ob diese Verwendung von Fraktionsgeldern in Ordnung wäre.
Um was geht es im Antrag der „AfD“-Fraktion? Zunächst beantragte die beiden AfD Fraktionen im Landtag im November 2016 einen Untersuchungsausschuss zum Thema Linksextremismus, der wurde nicht eingesetzt. Diesen gleichen Untersuchungsausschuss kochte die wiedervereinigte AfD Fraktion nun Mitte Juli, vor dem Hintergrund der G20 Auschreitungen wieder auf – auch damals scheiterte der Antrag.
Nun bleibt zu Fragen ob die Verwendung von Fraktionsgeldern für Plakataktionen möglicht ist, ob solche Aktionen in den Wochen vor anderen Wahlen erfolgen dürfen, etc… Da ich das nicht beurteilen kann habe ich die zuständigen Stellen gebeten dies zu prüfen.
Freiburger Feinstaubinitiative übergibt 50. Bürgersensor an den Leiter des Umweltschutzamtes
Am Donnerstag übergab eine Gruppe von Freiburger Bürger*innen den 50. selbstgebauten Feinstaubsensor an den Leiter des Umweltschutzamtes der Stadt Freiburg – Dr. Klaus von Zahn.
Klaus von Zahn: “Die Bürgergruppe rund um Sebastian Müller hat damit ein aktuelles Thema clever besetzt. Die Stadt Freiburg hat die Bastelworkshops mit einem kleinen Betrag unterstützt. Auch wenn Freiburg aktuell kein Feinstaubproblem hat, Luftqualität ist immer ein Thema.”
Claus von Zahn wird von Radio Regenbogen interviewt. (Foto: Sebastian Müller)
Sebastian Müller, ehemaliger Stadtrat und Initiator: “Ich war vom Zuspruch überwältigt. Zunächst dachte ich, dass vielleicht fünf bis zehn Personen sich für dieses Basteln interessieren würden. Inzwischen haben wir mit weit mehr als 50 Personen gearbeitet und es gibt Sensoren aus unserer Produktion von Breisach bis Höllental und von Waldkirch bis Schallstadt.”
Sebastian Müller selbst plant in Freiburg vorerst keine weiteren Bastelworkshops anzubieten. “Die Teile sind wie schon die ganze Zeit in China bestellbar, die Wartezeit beträgt sechs Wochen. Wenn jedoch jemand eine größere Gruppe zusammen hat, dann helfe ich gerne.”
Im Rahmen der Bastelinitiative ist es Sebastian Müller gelungen, unterschiedliche Gruppen zum Basteln zu bringen: Am Droste Hülshoff Gymnasium bastelte beispielsweise ein Lehrer im Unterricht mit seinen Schüler*innen 10 Sensoren, finanziert vom dortigen Klimaschutzverein. Das StuRa der Universität Freiburg hat 15 Sensoren finanziert. Diese gingen zum Teil an Schüler*innen, Student*innen. Ein Sensor wurde von Sebastian Müller an der B31 im Höllental bei Motorrad Böckmann aufgestellt und drei gingen an eine indonesische Antropologiestudentin aus Yogyakarta, die im Rahmen des Tandemforschungsprojektes hier war. Diese wird diese Sensoren in Yogyakarta, einer großen Studentenschaft auf Java, aufstellen.
Morgen wird der 50.gebastelte Feinstaubsensor an den OB in Frbg übergeben. Und ich bin dabei! #Feinstaub
Nicht alle der gebastelten Sensoren sind bereits auf der online verfügbaren Karte gelandet. Zum Teil haben die Leute sie noch nicht aufgestellt oder wohnen gar nicht in Freiburg. Teilweise gibt es auch Probleme mit dem WLAN.“Grundsätzlich rechne ich aber damit, dass ca. 80% innerhalb von vier Wochen nach dem Basteln online gehen” so Müller.
Claus von Zahn (links) und Sebastian Müller basteln gemeinsam einen Sensor (Foto: Sebastian Müller)
Kürzlich hatte ich mich auf Facebook über einen Artikel der Badischen Zeitung mokiert. Zum einen darüber, dass ich immer als Ex-Stadtrat bezeichnet werde. Offensichtlich ist das notwendig, damit Leser einschätzen können, als was ich Dinge zum besten gebe. Zum Teil erweckt das auch immer den Eindruck ich würde dann etwa für Junges Freiburg sprechen. Ich sehe das ein weig anders, aber gut. Die gesammte Diskussion kässt sich auf Facebook nachverfolgen. Ist mir nun aber auch nicht so wichtig. Allerdings könnte man auch bei anderen Personen die sich äußern deren „Hintergrund“ beleuchten. Ich denke da etwa an Martin Flashar (Ex Bügermeisterkandidat, Aktiv in der Kulturliste, in diversen Kulturträgeren, …)
Die Zweite Anmerkung empfand ich allerdings als gewichtiger. Ich hatte dafür plädiert eine Möglichkeit zu schaffen mit dem Siegesdenkmal digital zu interagieren. Wie das genau aussehn könnte habe ich sicher nicht unbedingt spezfiziert. Mein Vorschlag ging in die Richtung, das am Platz ein für die Nutzer kostenfreies WLAN eingerichtet werden könnte, auf dessen Vorschaltseite Informationen und Interaktionsmöglichkeiten angeboten werden. Weiter hatte ich diesen Vorschlag nicht ausgeführt. Auch Prof. Dr. Angeli Janhsen mit der ich mich danach unterhalten habe, hat das so verstanden.
Inzwischen hat die Badische Zeitung das auf ihrer Website auch richtig gestell, was ich für sehr fair halte.
Wie das genau aussehen könnte, diese digitale Interaktionsmöglichkeit, davon habe ich keinen Plan. Da muß man lange nachdenken und vielleicht auch mal Künstler*innen fragen die so digitalprojekte gemacht haben.
Seit einigen Tagen laufen die Podidiumsdiskussionen der Freiburger Wahlkreiskandidaten. Ja der Kampf ums Direktmandat im Wahlkreis 281 ist entbrannt. Nun kann sich der geneigte Wähler*inn auf bis zu 30 Veranstaltungen ansehen und anhören wie der eigene Kandidat*inn so performt.
Damit es nicht zu langweilig wird, habe ich ein eigenes kleines Bundestagsdirektkandidatenpodiumsdiskussionbullshitbingo entwickelt. Das basiert auf der ersten Diskussionsrunde. Weitere werden folgen und vielleicht wird das Bullshitbingo auch noch aktualisiert. Einzelne Kandidaten wünschen sich schon ein personalisiertes Bingo. Mal schauen ob das noch hinhaut. Und ja ich empfehle jedem auch zu einer der Podis zu gehen und sich selbst ein Bild zu machen. Bevor man eine Frage stellt, zu einem Thema das einem am Herzen liegt, sollte man aber vielleicht sich ein wenig Gedanken machen.
Viel Spaß bei der Nutzung. Ich freue mich auf eure Rückmeldung.
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