Bündnis FreiVAC

Es hat sich ein „Freiburger Bündnis gegen Verschwörungsideologie, Antisemitismus & Coronaverharmlosung“ kurz FreiVAC, gegründet. Das ruf zu einer Gegendemo am 15.1.2022 um 13:30 auf den Platz der alten Synagoge.

Ich unterstütze dieses Bündnis und hoffe das an diesem Tag möglichst viele Menschen gegen Verschwörungsideologie, Antisemitismus & Coronaverharmlosung, mir ist auch dieser dreiklang wichtig, demonstrieren. Wir können die Krise nur beenden wenn wir eben diese drei Felder angehen.

In der Zwischenzeit folgt uns doch bei den gängigen Sozialen Medien:

Auf Twitter sind wir zu finden unter: https://twitter.com/BuendnisFreiVAC

Auf Instagram: https://www.instagram.com/buendnisfreivac/

Website: https://freivac.de

Telegram: https://t.me/freivacde

Coronaleugner Aktivitätsreport

Dieser Artikel beinhaltet die Aktivitäten bis zum 30.12.2021. Aufgrund der dynamischen Situation kann es aber durchaus sein, das mir Aktionen nicht bekannt geworden sind.

Leider wird es mal wieder Zeit die Aktivitäten der Coronaleugner und des Gegenprotests hier zusammen zu fassen. Aufgrund von Diskussionen bei Twitter über die ideologische Zusammensetzung und Herkunft habe ich mal versucht eine Art Schaubild zu machen, wo die Personen herkommen und ob die sich selbst als eher links oder rechts sehen würden.

Meine These, die ich aus Gesprächen, Beobachten von Telegram Gruppen, Symbolen und ähnlichen gewonnen habe, ist dass es viele Menschen gibt, die sich als rechts einordnenen würden, eine Reihe die sogar selbst zugibt weit rechts zu stehen, aber auch viele „Alt-Linke“ oder Menschen die früher in eher linken Strukturen aktiv waren. Daneben aber auch eine ganze Reihe von eher unpolitischen Menschen, die eher durch die Maskenpflicht aktiviert wurden hier teilzunehmen. Bei der Grafik sind jetzt die Größe der Felder und die Größe des Anteils der Teilnehmenden nicht identisch. Die Organisatoren würde ich in Freiburg auch eher in die erweiterte rechte Szene einordnen.

Samstagsdemos

Was derzeit zu beobachten ist, dass die Anzahl der Teilnehmer bei Samstags Demos stark zunimmt. Ich habe in den vergangen Wochen zusammen mit vielen Bürger:innen und Gruppen immer wieder zu Gegenkundgebungen aufgerufen.

So waren es letzten Samstag am 19.12. sicher mindestens 3500 Personen, am Samstag davor etwa 200o Personen.

Immerhin gab bei der Jahresenddemo erstmals eine größere Gegenkundgebung, unter anderem mit Reden von Ulrich von Kirchbar, Sabine Wölfle, Jusos und Monika Stein, Landesvorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft. (RDL Bericht, mit Reden im Original)

Spaziergänge

Als neue Aktionsform sind in den letzten Wochen „Spaziergänge“ aufgekommen. Eigentlich handelt es sich aber um nicht angemeldete Demonstrationen. Es kursieren regelrechte Anleitungen in den Telegram Gruppen, allerdings sind die auch teils seltsam, weil natürlich auch eine Demo, bei der die Bürger:innen nichts sagen oder nur eine Kerze rumtragen, halt Demos.

Allerdings wurden letzten Montag diese Demos teils unterschiedlich intensiv von der Polizei begleitet. In Freiburg hatte die Polizei quasi dafür gesorgt, dass die Demos aufgelöst war und auch nur noch Personen in Einzelgruppen unterwegs waren. Ebenso muss es in Emendingen eine Konfrontation mit der Polizei gegeben haben, die die Leugner nicht in die Stadt ließ.

Es scheint so als setze die Polizei Schwerpunkte: „Wir können nicht überall gleichzeitig sein. Wer alles schützen will, schützt nichts.“ Derzeit werde das Recht nicht im gewünschten Umfang auf der Straße durchgesetzt, räumte er ein. Die Polizei könne nicht an 200 Stellen im Land gleichzeitig sein, sondern müsse polizeiliche Schwerpunkte setzen. „Und das tun wir auch.“, erläutert der Ravensburger Polizeipräsident. Ich gehe davon aus, dass diese Strategie auch in Südbaden angewandt wird.

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Maskenlos durch Offenburg

Am 17.April war ich in Offenburg Zeuge einer Coronamaßnahmenkritischen Demonstration. Die Demo war, soweit ich es beurteilen konnte ohne Zwischenfälle, es war erstaunlich wenig Polizei vor Ort. Was jedoch auffiel, war das keine Maskenpflicht durch die Versammlungsbehörde angeordnet worden war. Das empfand ich, aus eigener Erfahrung von zahlreichen Coronleuger Demos und Gegenprotesten als ungewöhnlich, da das Ordnungsamt der Stadt Freiburg immer eine Maskenpflicht anordnet und das seit mindestens Oktober. Über die, aus meiner Sicht, häufig mangelnde Durchsetzung besonders im letzten Jahr, will ich hier nicht schreiben. Auch bei einer großen Black Lives Matter Demo im Juni in Freiburg trugen ALLE Maske.

Maskenlos am Versammlungsplatz und durch die Stadt (Bild: sbamueller)

Vor diesem Hintergrund verwunderte mich sehr was ich in Offenburg sah: Keine Maskenpflicht und eher lockere Abstände. Auch die Einsatzleitung der Polizei bestätigte, dass keine Maskenpflicht vorgeschrieben war.  Ich schrieb einen Brief an den Oberbürgermeister von Offenburg.

Dieser antwortete mir: „Ab einer Inzidenz von 50 pro 100.000 Einwohnern darf – wie etwa in Rastatt erfolgt – allerdings nur das Gesundheitsamt des Landkreises eine Versammlung aufgrund von infektionsschutzrechtlichen Bedenken verbieten oder dahingehende Auflagen erteilen.
Eine Maskenpflicht oder anderweitige Auflagen verfu?gte das Gesundheitsamt nicht, sodass die Teilnehmenden auf dem Parkplatz des Platzes der Verfassungsfreunde keine Maske tragen mussten.“ Versammlung am Platz der Verfassungsfreunde – Ihre E-Mail vom 17. April 2021 (PDF)

Auch die Badische Zeitung berichtete in Folge über die Demo und die lockeren Auflagen in Offenburg: Stadt Offenburg verweist bei Querdenken-Demo auf das Gesundheitsamt (veröffentlicht am Di, 20. April 2021 um 17:00 Uhr auf badische-zeitung.de)

Nun habe ich nochmal unterschiedliche Versammlungsbehörden in der Region angeschrieben und nach ihren Standardauflagen gefragt:

Landeshauptstadt Stuttgart:
„Die Maskenpflicht ist generell Bestandteil unserer Auflagen. Diese wurden bei steigender Inzidenz noch verschärft, so dass Teilnehmer mit einem ärztlichen Attest ein Vollvisier tragen mussten.” https://fragdenstaat.de/anfrage/auflagenbescheide-fur-angemeldete-versammlungen-1/

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Coronaleugner in Freiburg. Ein Rückblick auf über ein Jahr Schwurbel Aktionen.

Für alle die, die nicht lange Blogbeiträge lesen wollen, sich aber trotzdem über das Wirken der Freiburger Coronaleugner oder Querdenken Szene informieren wollen, habe ich hier in diesem Artikel eine kurze Zusammenfassung gemacht. Dieser Text entstand für einen Flyer und hat daher die notwendige Kürze.

Zusammen mit anderen politisch interessierten Personen aus Freiburg beobachten wir die Aktivitäten der Freiburger “Querdenken“ oder „Coronaleugner*innen“ Szene seit März 2020. Der Begriff „Coronaleugner“ ist aus unserer Sicht durchaus angebracht, da diese immer wieder die Existenz des Corona-Virus an sich, dessen Auswirkungen, die Gefährlichkeit oder aber die weltweite Verbreitung bestreiten.

Bereits im März 2020 begannen unterschiedliche Gruppen in der Innenstadt jeden Samstag zu demonstrieren. Am Anfang wurden auf den Kundgebungen vor allem konkrete Sorgen und Probleme der Krise thematisiert, etwa mangelnde Unterstützungsangebote für Selbstständige, die Einsamkeit alter Menschen oder Schwierigkeit beim Fernunterricht. Die Menschen hatten Angst um ihre wirtschaftliche Existenz oder konnten wegen geschlossener Grenzen keine Angehörigen oder Lebenspartnerinnen im nahen Ausland besuchen.

Diese konkreten Probleme wichen jedoch mit der Zeit immer bizarreren Reden: So wurde bald von Redner*innen Corona ‘an sich’ geleugnet, lebenslange Haft für Prof. Drosten gefordert und nachweislich falsche Aussagen über die Herkunft des Virus verbreitet.

Seit März 2020 nahmen bekannte Freiburger Rechtsextremist*innen an den Veranstaltungen teil. Immer wieder wurde der Holocaust relativiert, Personen zeigten den Hitlergruß und Teilnehmer*innen der Veranstaltung zeigten Symbole, die klar der rechtsextremen Szene zugeordnet werden können. Dagegen unternahmen die Veranstaltenden nichts.

Immer wieder wurden auf den Veranstaltungen Abstandsgebote, Maskenpflicht oder andere Hygieneregeln bewusst missachtet und das, obwohl andere Gruppen bei Kundgebungen in der Lage waren, genau diese Auflagen einzuhalten. Gegendemonstrantinnen, Beobachtende und Journalist*innen wurden bedroht oder angegriffen.

Im Herbst 2020 war zu beobachten, dass die Proteste kleiner wurden, konkrete Sorgen keine Rolle mehr spielen, dafür aber sehr viele Verschwörungserzählungen wiederholt wurden.

Dramatischer Höhepunkt der Aktivitäten war am 19.12.2020 eine verbotenen Demonstration, diese sollte zunächst in Weil am Rhein stattfindende, zog wegen eines eines Verbotes nach Freiburg um. Auch hier war die Demo verboten. Die überfordert wirkenden Polizei konnte dem wenig entgegen setzen und es wurden aus der Demo heraus Journalist:innen und Passanten bedrängt. Diese Demonstration mündete in über 100 Anzeigen wegen unterschiedlicher Delikte.

Die Mitglieder der Freiburger Szene sind bundesweit vernetzt, sie reisen immer wieder zu Demonstrationen in andere Städte.

Teile dieser sogenannte „Querdenken“-Bewegung werden inzwischen vom Landesverfassungsschutz und dem Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet. Dabei gilt in Freiburg wie auch Bundesweit nicht die gesamte Bewegung ist rechtsextrem – maßgebliche Akteure, die einen steuernden Einfluss auf das Protestgeschehen haben, schon. In den Slogans spiegelt sich aggressive Ablehnung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung, Wissenschaftsleugnung, aber auch Sozialdarwinistisches Gedankengut (es ist gut wenn Alte, Schwache oder Kranke sterben) wieder.

Ab Dezember 2020 Autokorsos

„Coronaleugner in Freiburg. Ein Rückblick auf über ein Jahr Schwurbel Aktionen.“ weiterlesen

Vier Dienstage mit Gegenkundgebungen zur Coronaschwurbel Demos

Altstadtrat Sebastian Müller hat für die kommenden vier Dienstage jeweils einen Gegenprotest am Sammel- und Abfahrtsort, des Autokorsos der Freiburger Coronaleugner angemeldet.

„Wir treffen uns friedlich, mit Abstand jeweils um 17:15 gegenüber dem Sammelplatz an der Suwonalle bzw. vor dem neuen SC Stadion.“, erklärt Sebastian Müller.

Die Versammlungen stehen unter dem jeweiligen Motto:

16.3. – „Ihr seit doch Spinner“
23.3. – „ZeroCovid, Zero Schwurbel“
30.3. – „Wir impfen euch alle!“
6.4. – „Corona ist realer als der Osterhase“

Wie immer gelten bei diesen bürgerlichen Versammlungen, die folgenden Regeln:
Teilnahme nur mit FFP2 Maske, Abstand 1,5 m zwischen allen Versammlungsteilnehmenden.

Ich rate allen Teilnehmenden zur Anreise mit dem Fahrrad in Gruppen, der Nutzung der Corona-Warn-App und der Signal App. Gerne darf auch jeder vorher einen Selbsttest oder Schnelltest vornehmen.

Ich freue mich über fesche Sprüche auf Bannern und Schildern. Wie immer gilt: „wir bleiben friedlich“. Wer diskutieren will, darf das, wer nicht diskutiert nicht. Lasst euch nicht provozieren.