Dialog mit Coronarebellen

Ich persönlich finde Dialog – auch mit den Coronarebellen wichtig – deshalb habe ich auf eine E-Mail, die mich kürzlich aus diesem Lager erreichte, eine längere Antwort gegeben. Da die diskutierten Themen und Fragestellungen, recht exemplarisch für die Diskussionen sind, die wir führen (müßen), werde ich diese hier in Auszügen dokumentieren. Persönliche Teile oder weniger relevantes habe ich rausgelassen.

„1. Der Begriff „Corona-Leugner“ ist in Bezug auf die Gegner der Corona-Maßnahmen ein zu mind. 95% irreführender Begriff. Die allerwenigsten dieser Leute leugnen die Existenz des Virus´. Außerdem signalisiert die Wortwahl: „aufpassen, das sind Personen, die etwas wegleugnen, was absolut nachweisbar ist und was die Mehrheit der Bevölkerung ganz schlimm findet“ (also wie z.B. bei den Holocaust-Leugnern). Und genau diese Analogie wird landauf landab von den Medien und Politikern immer wieder bedient, das ist an sich schonmal manipulativ und unanständig.“

Zuschrift

Der Begriff „Corona-Leugner”, bezieht sich nicht nur auf Personen, die die Existenz des SARS-Cov-2 Virus bestreiten – auch die gibt es in den Reihen der “Querdenker”/“FreiSeinFreiburg”/“Wir2020”/“Coronarebellen” Gruppierung, sondern auch die die Gefahr und das Ausmaß der Pandemie bestreiten. 

Übrigens hat ader BGH entschieden, das man Personen, die eben auch das Ausmaß und nicht den Holocaust an sich leugenen als “Holocaustleugner” bezeichnen darf. Ich selbst würde auch auch Menschen, die den menschengemachten Klimawandel bestreiten oder dessen Gefahr und Ausmaß kleinreden, als “Klimakriseleugner” bezeichnen. 

Sie haben völlig recht, durch diese krasse Wortwahl soll signalisiert werden, „dies hier sind Personen, die etwas wegleugnen, was absolut nachweisbar ist und was die Mehrheit der Bevölkerung ganz schlimm findet”. Wo auch die Mehrheit der Meinungsumfragen und auch der aufgeklärte Diskurs uns recht gibt. 

2. Die wenigsten dieser Leute sind „Verschwörungstheoretiker“. (…) Auch das ist manipulativ. Die meisten dieser Leute machen sich ernsthaft Sorgen um unsere Demokratie und sagen sich „wenn nicht jetzt, wann dann“. Die Regierung hat sich durch die Neuerung des Infektionsschutzgesetzes relativ umfangreiche Handlungsvollmacht gesichert, nicht zu Unrecht reden einige Menschen von einem Ermächtigungsgesetz.

E-Mail an mich

Auf den Reden bei den Versammlungen, in den Telegramm Gruppen, auf Transparenten gab es immer wieder Aussagen, die auf Verschwörungen hinweisen. Zu letzt etwa die Erzählungen vom “Great Reset”.

Auch die Sorge um den Zustand der Demokratie teile ich nicht. Es fanden gestern in Baden-Württemberg und Rheinland Pfalz allgemeine, freie, gleiche und geheime Wahlen zu Landtagen statt. In Hessen Kommunalwahlen. Sowohl in BW als auch in RLP, traten dabei Parteien aus dem “Coronaleugner” Lager an – mit zugegeben sehr schlechten Ergebnissen. Etwa für “Die Basis” insg. 48.490 Stimmen, 1% oder Wir2020 41.081, 0,8%. Bei 4.858.571 gültigen Stimmen. 

In diesem Wahlkampf wurden sie nicht behindert, konnten zahlreiche Wahlaktionen durchführen (Stände, Autokorso, Plakate aufhängen, …) “Die Basis” wird nun in Genus staatlicher Parteienfinanzierung kommen. 

Und wenn sie den Mechanismus verfolgt haben, dann ist es so: Es gibt eine Bund-Länder-Konferenz in der Maßnahmen diskutiert werden – übrigens wohl recht kontrovers und teils ohne Einigung – und dann Erlaßen die Landesregierungen Rechtsverordnungen. Die dann je nach Land unterschiedlich aussehen und auch Teils vor Gericht erfolgreich angegriffen werden und verworfen.

All das im Rahmen des Rechtsstaats. Auch andere Institutionen des demokratischen Rechtsstaats sehe ich derzeit nicht gefährdet. Die Gerichte sind unabhängig, es existiert eine freie Presse in der ein breites Meinungsspektrum vertreten wird – sehen sie nur die zahlreichen Talkshows im öffentlich-rechtlichen Rundfunk in der auch immer wieder Kritiker der Corona Maßnahmen zu Wort kommen. Auch die “alternativen Medien” über die sich viele aus der “Coronaleugner” Szene informieren, sind in keinster Weise eingeschränkt. Herr Bakdhi konnte sogar ein Buch publizieren, etc…. Die Parteien und Institutionen der Zivilgesselschaft arbeiten völlig normal weiter. 

Man braucht nur nach China schauen und ahnt, wo die ganzen Entwicklungen enden könnten? Möchten Sie sich auf Schritt und Tritt durch Ihr Smartphone identifizieren müssen? Möchten Sie, dass eine Regierung durch umfangreiche Kameraüberwachung (mit Gesichtfelderkennung!!) weiß, wo Sie sich gerade aufhalten und darüber sogar Profile erstellt?

Zuschrift

Weder ist derzeit eine Identifikation durch Smartphones geplant, noch zusätzliche Kameraüberwachung. Genau das kann auch die Corona-Warn-App die auf dem Google-Apple-Framework basiert eben nicht, hier findet eine rein anonymisierte Kontaktverfolgung statt. 

Im Gegensatz dazu verhalten sich Staat und Verwaltung, auch die Polizei sei zurückhaltend was Coronaleugner angeht. Schauen sie wie lange man mit falschen Maskenattesten auf Demos konnte oder wie mit Samthandschuhen hier bei Vergehen umgegangen wird. 

Ich verzeihe dieser Regierung den ersten Lockdown und das anfängliche Chaos, man wusste eben noch nicht genau, wie groß die Bedrohung ist. Danach allerdings hatte man einen langen Sommer Zeit, in Klausur zu gehen und einen wissenschaftlichen Diskurs zuzulassen, um für die Zukunft gut aufgestellt zu sein. ABER genau das ist nicht gemacht worden, man hat weiter auf die zwei Pferde Drosten und Wieler gesetzt und das, wo es um die Gesundheit von 80 Mio. Bundesbürgern geht. Kein Wirtschaftsunternehmen würde so agieren, die Regierung tut es…..usw…..usw…

Noch mehr E-Mail

Würde die Regierung die Ratschläge des RKI was Schließung von öffentlichen Einrichtungen und auch die Ratschläge von Herrn Drosten, der ja bereits im Sommer vor einer zweiten Welle gewarnt hat und konkrete Vorschläge unterbreitet hat, wie diese zu verhindern sei, beachten. Oder hätte im Oktober als die zweite Welle sich bereits anzeichnete ernsthaft durchgegriffen und hätte nicht erst bis November gewartet um dann nur halbherzig zu reagieren, dann hätten wir uns die zweite Welle, inklusive Mutanten und zahlreicher Toten sparen können. 

die Rolle der Antifa ist für mich geradezu absurd. In meinen Augen machen sich diese Leute zu Laufburschen der Regierung, die sie ja sonst auch nicht so toll finden. Meines Erachtens liegen Antifa und „Corona-Leugner“ gar nicht so weit auseinander. Anstatt sich eins zu machen, gehen Sie mal wieder auf „Nazi-Jagd“. Als Teilnehmer der Korsos kann ich nur sagen, dass mir unter den Teilnehmern noch keine Rechtsextremer oder Verschwörungstheoretiker aufgefallen ist,

Auch die Antifa kommt vor.

Ich sehe nicht warum sich “die Antifa” – die es so nicht gibt. Antifaschismus ist eine Geisteshaltung und selten sind die Menschen die sich an Gegenprotesten engagieren, in festen Strukturen organisiert. Übrigens fordern die meisten von denen, soweit ich das überblicke eine “No Covid” oder “Zero Covid” Strategie, meist mit deutlichen Einschnitten in der Arbeitswelt und nicht wie sie Aufhebung aller Beschränkungen. 

An den Corona Protesten nimmt regelmäßig etwa Robert Hagermann, verurteilter Straftäter, Mitglied der AfD teil. Die letzten beiden Male auch etwa Stephan Wermter, ex-OB Kandidat, der auch durch rechte Ansichten aufgefallen ist.  Dazu eine Reihe von Personen, die weniger prominent sind, aber auch einschlägig bekannt. 
Die Zeiten in denen man “Neo-Nazis” an Glatze und Springerstiefeln erkannt hat, sind vorbei.

Meine Hauptmotivation ist diese hier: ich möchte mich nicht von der Nachfolgegeneration fragen lassen müssen, warum ich keinen Widerstand geleistet habe (das hatten wir ja bereits schon einmal). Ich möchte sagen können: „Ich habe versucht, gegen die Entwicklungen zu anzugehen, mir könnt ihr keine Schuld geben.“
Wenn wir jetzt nicht handeln, werden wir uns in 10 Jahren die Augen reiben und unser Land und Leben nicht wiedererkennen.

E-Mail geht weiter

Wie wird man sie erinnern? Ich gehe davon aus, dass man sich an sie erinnern wird, wie an die Menschen die in den 1960er Jahren in den Südstaaten der USA gegen die Bürgerrechte von Schwarzen eingetreten sind.