Coronaleugner Aktivitätsreport

Dieser Artikel beinhaltet die Aktivitäten bis zum 30.12.2021. Aufgrund der dynamischen Situation kann es aber durchaus sein, das mir Aktionen nicht bekannt geworden sind.

Leider wird es mal wieder Zeit die Aktivitäten der Coronaleugner und des Gegenprotests hier zusammen zu fassen. Aufgrund von Diskussionen bei Twitter über die ideologische Zusammensetzung und Herkunft habe ich mal versucht eine Art Schaubild zu machen, wo die Personen herkommen und ob die sich selbst als eher links oder rechts sehen würden.

Meine These, die ich aus Gesprächen, Beobachten von Telegram Gruppen, Symbolen und ähnlichen gewonnen habe, ist dass es viele Menschen gibt, die sich als rechts einordnenen würden, eine Reihe die sogar selbst zugibt weit rechts zu stehen, aber auch viele „Alt-Linke“ oder Menschen die früher in eher linken Strukturen aktiv waren. Daneben aber auch eine ganze Reihe von eher unpolitischen Menschen, die eher durch die Maskenpflicht aktiviert wurden hier teilzunehmen. Bei der Grafik sind jetzt die Größe der Felder und die Größe des Anteils der Teilnehmenden nicht identisch. Die Organisatoren würde ich in Freiburg auch eher in die erweiterte rechte Szene einordnen.

Samstagsdemos

Was derzeit zu beobachten ist, dass die Anzahl der Teilnehmer bei Samstags Demos stark zunimmt. Ich habe in den vergangen Wochen zusammen mit vielen Bürger:innen und Gruppen immer wieder zu Gegenkundgebungen aufgerufen.

So waren es letzten Samstag am 19.12. sicher mindestens 3500 Personen, am Samstag davor etwa 200o Personen.

Immerhin gab bei der Jahresenddemo erstmals eine größere Gegenkundgebung, unter anderem mit Reden von Ulrich von Kirchbar, Sabine Wölfle, Jusos und Monika Stein, Landesvorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft. (RDL Bericht, mit Reden im Original)

Spaziergänge

Als neue Aktionsform sind in den letzten Wochen „Spaziergänge“ aufgekommen. Eigentlich handelt es sich aber um nicht angemeldete Demonstrationen. Es kursieren regelrechte Anleitungen in den Telegram Gruppen, allerdings sind die auch teils seltsam, weil natürlich auch eine Demo, bei der die Bürger:innen nichts sagen oder nur eine Kerze rumtragen, halt Demos.

Allerdings wurden letzten Montag diese Demos teils unterschiedlich intensiv von der Polizei begleitet. In Freiburg hatte die Polizei quasi dafür gesorgt, dass die Demos aufgelöst war und auch nur noch Personen in Einzelgruppen unterwegs waren. Ebenso muss es in Emendingen eine Konfrontation mit der Polizei gegeben haben, die die Leugner nicht in die Stadt ließ.

Es scheint so als setze die Polizei Schwerpunkte: „Wir können nicht überall gleichzeitig sein. Wer alles schützen will, schützt nichts.“ Derzeit werde das Recht nicht im gewünschten Umfang auf der Straße durchgesetzt, räumte er ein. Die Polizei könne nicht an 200 Stellen im Land gleichzeitig sein, sondern müsse polizeiliche Schwerpunkte setzen. „Und das tun wir auch.“, erläutert der Ravensburger Polizeipräsident. Ich gehe davon aus, dass diese Strategie auch in Südbaden angewandt wird.

Zunächst mal die Anzahl der Verfahren und Anzeigen gegen Coronaleugner ist auch in Südbaden gar nicht so klein und dürfte sich nach dem Durchgreifen in Müllheim nochmal erhöhen.

In Müllheim gab es wohl sogar zwei Personen die eine Anzeige wegen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz erhielten und drei die wegen des Verstoßes gegen die Maskenauflagen angezeigt wurden. Auch hier scheint die Polizei zumindest die Regeln, die auch für Freiburger Autonomen Demos gelten, nämlich das Bestehen auf einen Ansprechpartner, Auflagen wegen Abstand, etc… einzufordern. Auch wenn das scheinbar nicht überall in Südbaden möglich war.

Für den kommenden Montag sind in Freiburg zu zwei Uhrzeiten „Spaziergänge“ angekündigt.

Gegenaktionen

Die nächste größere Gegendemo ist wahrscheinlich am 15.1.21.

Derweil hat sich in Freiburg eine Gruppe gebildet, die den Protest weiter tragen will, außerdem werden auch eine Reihe von weiteren Gegenaktionen vorbereitet.

Berichte