Coronaleugner in Freiburg. Ein Rückblick auf über ein Jahr Schwurbel Aktionen.

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Für alle die, die nicht lange Blogbeiträge lesen wollen, sich aber trotzdem über das Wirken der Freiburger Coronaleugner oder Querdenken Szene informieren wollen, habe ich hier in diesem Artikel eine kurze Zusammenfassung gemacht. Dieser Text entstand für einen Flyer und hat daher die notwendige Kürze.

Zusammen mit anderen politisch interessierten Personen aus Freiburg beobachten wir die Aktivitäten der Freiburger “Querdenken“ oder „Coronaleugner*innen“ Szene seit März 2020. Der Begriff „Coronaleugner“ ist aus unserer Sicht durchaus angebracht, da diese immer wieder die Existenz des Corona-Virus an sich, dessen Auswirkungen, die Gefährlichkeit oder aber die weltweite Verbreitung bestreiten.

Bereits im März 2020 begannen unterschiedliche Gruppen in der Innenstadt jeden Samstag zu demonstrieren. Am Anfang wurden auf den Kundgebungen vor allem konkrete Sorgen und Probleme der Krise thematisiert, etwa mangelnde Unterstützungsangebote für Selbstständige, die Einsamkeit alter Menschen oder Schwierigkeit beim Fernunterricht. Die Menschen hatten Angst um ihre wirtschaftliche Existenz oder konnten wegen geschlossener Grenzen keine Angehörigen oder Lebenspartnerinnen im nahen Ausland besuchen.

Diese konkreten Probleme wichen jedoch mit der Zeit immer bizarreren Reden: So wurde bald von Redner*innen Corona ‘an sich’ geleugnet, lebenslange Haft für Prof. Drosten gefordert und nachweislich falsche Aussagen über die Herkunft des Virus verbreitet.

Seit März 2020 nahmen bekannte Freiburger Rechtsextremist*innen an den Veranstaltungen teil. Immer wieder wurde der Holocaust relativiert, Personen zeigten den Hitlergruß und Teilnehmer*innen der Veranstaltung zeigten Symbole, die klar der rechtsextremen Szene zugeordnet werden können. Dagegen unternahmen die Veranstaltenden nichts.

Immer wieder wurden auf den Veranstaltungen Abstandsgebote, Maskenpflicht oder andere Hygieneregeln bewusst missachtet und das, obwohl andere Gruppen bei Kundgebungen in der Lage waren, genau diese Auflagen einzuhalten. Gegendemonstrantinnen, Beobachtende und Journalist*innen wurden bedroht oder angegriffen.

Im Herbst 2020 war zu beobachten, dass die Proteste kleiner wurden, konkrete Sorgen keine Rolle mehr spielen, dafür aber sehr viele Verschwörungserzählungen wiederholt wurden.

Dramatischer Höhepunkt der Aktivitäten war am 19.12.2020 eine verbotenen Demonstration, diese sollte zunächst in Weil am Rhein stattfindende, zog wegen eines eines Verbotes nach Freiburg um. Auch hier war die Demo verboten. Die überfordert wirkenden Polizei konnte dem wenig entgegen setzen und es wurden aus der Demo heraus Journalist:innen und Passanten bedrängt. Diese Demonstration mündete in über 100 Anzeigen wegen unterschiedlicher Delikte.

Die Mitglieder der Freiburger Szene sind bundesweit vernetzt, sie reisen immer wieder zu Demonstrationen in andere Städte.

Teile dieser sogenannte „Querdenken“-Bewegung werden inzwischen vom Landesverfassungsschutz und dem Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet. Dabei gilt in Freiburg wie auch Bundesweit nicht die gesamte Bewegung ist rechtsextrem – maßgebliche Akteure, die einen steuernden Einfluss auf das Protestgeschehen haben, schon. In den Slogans spiegelt sich aggressive Ablehnung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung, Wissenschaftsleugnung, aber auch Sozialdarwinistisches Gedankengut (es ist gut wenn Alte, Schwache oder Kranke sterben) wieder.

Ab Dezember 2020 Autokorsos

Seit Dezember 2002 haben die Coronaleugner ihre Aktivitäten auf das abhalten von Autokorsos und Mahnwachen verlegt. Jeden Dienstag sammeln sich ab 17:30 in der Suwonalle beim neuen SC Stadion 80 bis 200 Fahrzeuge aus Südbaden, aber auch dem benachbarten Ausland. Diese fahren dann durch verschiedene Freiburger Stadtteile und Umlandgemeinden. Stören Kinder beim Einschlafen und behindern den Feierabendverkehr.

Diese Protestform, ist wie jede angemeldete Demonstration bei der die Auflagen, wie Hygieneregeln, eingehalten werden, von der Versammlungsbehörde zu genehmigen. Die Behörde macht regelmäßig die Auflage etwa laute Musik und Hupen zu unterlassen, Blinklicht und Durchsagen, sowie das verkehrssichere Anbringen Plakaten, Beschriftungen oder Aufbauten an den Fahrzeugen ist aber erlaubt.

Dabei gilt der Autokorso im Sinne des Straßenverkehrsrechts als ein geschlossener Verband bzw. ein Fahrzeug, daher fährt das Führungsfahrzeug des Korsos über eine rote Ampel, dürfen das auch alle anderen Fahrzeuge. Anfang und Ende werden durch Fahnen an Polizeifahrzeugen gekennzeichnet. Vielen Verkehrsteilnehmenden sind diese Regelungen jedoch nicht bewusst, was immer wieder zu gefährlichen Verkehrssituationen führt. Aus dem Korso heraus wurden wiederholt Gegendemonstrantinnen angegriffen oder bedroht.

Die Fahrzeuge der Teilnehmenden am Autokorso sind bunt gemischt, es nehmen sowohl ältere Kleinwagen mit Rostflecken teil, als auch große, schwere Oberklassefahrzeuge, Lieferwagen oder Cabrios.


Gegenproteste

Am Rande der Coronaleugner Autokorsos kommt es immer wieder zu organisierten und spontanen Unmutsbezeugungen. So gibt es in Freiburg immer wieder Blockadeversuche von jungen Menschen auf Fahrrädern. Da sich diese gegen eine legale Demonstration richten, werden diese von der Polizei auch mit Zwang aufgelöst. Im Umland warf ein Passant spontan eine Rebschere auf den Korso. Andere drücken durch Banner, Handgesten oder Buhrufe ihr Missfallen aus.

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