Schlagwort: Junges Freiburg

nicht auf Platz 16 der Grünen Liste

Ich hätte gut auf Platz 16 der Vorschlagsliste der Grünen für die Wahl 2014 kandidieren können, das war zumindest der Vorschlag aus den internen Vorabgesprächen. (Für jede Listenaufstellung gibt es intern vorher Gespräche, das war bei Junges Freiburg so, da hat es der Vorstand gemacht mit den Gemeinderäte; bei den Grünen Treffen sich die Leute die kandidieren wollen, bei anderen Listen gibt es eine Findungskomission,…)

Gleichzeitig ist aber Junges Freiburg dabei sich neu zu formieren. Oder man könnte auch sagen: Jetzt gibt es eine Jugendbewegung, die es wieder ins Leben gerufen hat. Es ist jetzt nicht so, dass ich da durch die Stadt getingelt wäre und Leute gesucht hätte – sondern sie sind auf mich zugekommen. Ohne sie wäre es sehr viel leichter für mich und ich hätte mir auch Tage des Grübelns und Marterns erspart.

Gerne wäre ich zu dieser Entscheidung schon früher gelangt, aber manchmal dauert es halt lange.

Ich sehe mich auch in der Pflicht ihnen zu helfen. Das wäre aber sicher schwer, wenn ich auf einer Grünen Liste kandidiere und auf der einen Seite die Grüne Partei Dinge einfordert und auf der anderen Seite Junges Freiburg Dinge einfordert. Diesen Loyalitätskonflikt möchte ich mir ersparen.

Im Vorfeld war ich bei den Grünen verwantwortlich für den Jugendkapitel des Wahlprogramms, mit einem klaren Fokus auf Beteiligung und habe auch so lange genervt bis noch ein Extrakapitel Ehrenamt eingefügt worden ist, in dem sich die Grünen auch klar zum Katastrophenschutzzentrum bekennen. Und einen Wagenburgen Antrag.

Auf Platz 16 sitzt jetzt der Pascal von der Grünen Jugend, der viele Themen die mir nahestehen auch gut repräsentieren kann und auf Platz 18 Ramon, der mir auch versprochen hat, sich für das Thema einzusetzen.

So long. Jetzt hoffe ich das 2014 noch zum Jahr der Kinderrechte wird.

Inzwischen berichtet auch die Badische Zeitung berichtet und hält mich für einen Grünen Stadtrat (was ich ja nie wirklich war):

Grünen-Rat bei Konkurrenz (veröffentlicht am Mo, 16. Dezember 2013 auf badische-zeitung.de)

Gerangel auf den hinteren Plätzen bei den Freiburger Grünen (veröffentlicht am Mo, 16. Dezember 2013 auf badische-zeitung.de)

Soll es 2014 wieder ein Junges Freiburg geben?

Gestern trafen sich auf Einladung von Lukas Mörchen junge Leute zum Thema:  „Soll es 2014 wieder Junges Freiburg geben?“

Da waren etwa zwölf junge Menschen zum Teil parteiungebunden, zum Teil war von der Piratenpartei Jugend bis zur AfD Jugend, alles vertreten. Einige waren noch so jung, das sie gar nicht wahlberechtigt sein werden.

Dankbarer Weise hatte Lukas auch mich und Martin Kranz-Badri den Mitarbeiter von Junges Freiburg im Gemeinderat, eingeladen. Wir beide haben uns aber mit inhaltlichen Forderungen und Aussagen zurückgehalten.

Interessant war das Auftreten von vier Jungs aus den Jugendparteien.

Zum einen von Wassili Franco von der Grünen Jugend, der scheinbar gekommen war um zu verhindern das sich Junges Freiburg neuformiert und von Tom Pannwitt, dem ehemaligen Vorsitzenden von Junges Freiburg.
Der ist inzwischen der Liquidator des Vereins Junges Freiburg e.V., also dem Mann der Junges Freiburg aufgelöst hat und seine politische Karriere als Mitglied im Kreisvorstand der Jusos fortsetzt.
Irgendwie muß in seiner Zeit bei Junges Freiburg nicht so interessant, spannend oder ereignissreich gewesen sein, da er wiederholt von einem „Absitzen des Mandats“ und für den Fall einer Listenaufstellung auch gleich mal mit einer kleinen Schlammschlacht drohte. Das war wohl auch seinem Kreisvorsitzenden, der auch da war, etwas peinlich. Eine Einschätzung, der auch weitere Anwesende aus anderen Parteien nicht zustimmen konnten.
Erstaunlich konstruktiv die beiden von der Piratenpartei und von der AfD.

Im Teilen sicher eine überzeugende Vorstellung, die geignet war Jugendliche eher aus den Jugendparteien abzuschrschrecken.

Neben der eher von den Jugendparteien geführten Diskussion ob denn ein Junges Freiburg sinnvoll und notwendig sei, und ob es den Jugendlichen oder jungen Menschen die auf den Parteilisten kandidieren würden schaden könnte – eine Aussage, die meiner Meinung nach nicht wirklich empirisch belegbar ist, denn durch die Präsenz von Junges Freiburg könnten die Parteilisten auch gezwungen sein, möglichst viele junge Menschen zu nominieren, blieb leider nur kurz Zeit und über mögliche Inhalte und Strukturen zu unterhalten.

Deswegen wird es am kommenden Montag um 20:00 Uhr im gleichen Raum 32 im Haus der Jugend ein weiteres Treffen zu dem Thema geben.

Vortrag zum Thema Wohnen in Freiburg

Ich war heute abend beim studentischen Bündniss Wohnen einen kleinen Vortrag gehalten zum Thema Wohnen bzw. einen kleinen Überblick über Wohnen in Freiburg.

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Ich hoffe die Diskussion wurde von allen als konstruktiv empfunden und das es in den kommenden Tagen und auch am 26.11.2013 wenn das Handlungsprogramm Wohnen im Gemeinderat ist, dazu eine konstruktive Begleitung auch von Studentischer Seite geben wird.

Als Junges Freiburg im Gemeinderat habe ich dazu auch eine Anfrage gestellt.

unterwegs zur Kinder- & Jugendbeteiligung in Freiburg

Die Fraktionsgemeinsschaft Junges Freiburg / Die Grünen war unterwegs zu ausgewählten Orten der Kinder- und Jugendbeteiligung in Freiburg.

Los ging es in der Kita Fabrik in der Habsburgerstrasse. Die Kita liegt ein wenig versteckt im ersten Stock des alten Fabrikgeländes, bei einem Fahrradladen, Motorradclub und auch diversen anderen Institutionen die sich dort auf dem Gelände befinden. Dort erläurterten uns die Erzieher (beides Männer, erstaunlich, da nur 3% aller Erzieher Männer sind) ihr Beteiligungskonzept: Es gibt mindestens alle 2 Wochen Konferenzen mit den Kindern in der Gruppe in denen über Regeln und gemeinsame Aktionen oder Projekte entschieden wird.

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Die Kinder selbst haben uns dann die Regeln vorgestellt, die sie mit Hilfe von Smilies und Symbolen in den jeweiligen Räumen (Werkraum, Kuschelraum, Kitaraum,…) auf große Papiere in den jeweilien Zimmern geschrieben. Für die Kinder war es klar, obwohl nur gemalt und Symbole immer klar was die Regeln bedeuten.

Wichtig wurde uns bei dem Besuch, das Beteiligung nicht nur im Konzept stehen darf, sondern auch gelebt werden muß. Ich hoffe das alle Kitas so gut sind. Wir werden das demnächst im Jugendhilfeausschuss prüfen. Und auch entsprechende Anträge stellen.

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Mit dem Radel ging es dann weiter zum Spieplatz gegenüber des Max-Müller-Steg (beim Deutsch-Französischen-Gymnasium), wo uns Herr Leser und weitere Vertreter des Garten und Tiefbauamts ihre Pläne zur naturnahen Spielplatzumgestaltung, vorgestellt haben. „unterwegs zur Kinder- & Jugendbeteiligung in Freiburg“ weiterlesen

Inauguration

Bei amerikanischen Präsidenten wird es einen ganzen Tag lang gefeiert mit Paraden und Salutschüssen, wenn man Gemeinderat wird, dann: „Da Sie ja bereits einmal verpflichtet wurden, ist Ihnen der Ablauf sicherlich noch bekannt. OB Dr. Salomon wird vor die Regierungsbank treten und die Verpflichtungsformel vorlesen. Sie antworten dann mit den Worten: „Ich gelobe es.“ Anschließend wird die Verpflichtung durch einen Handschlag bekräftigt.“

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Danach habe ich dann ein paar Sätze gesagt, nichts wirklich bemerkenswertes und dann ging auch schon die eigentliche Sitzung mit einer langen Diskussion über Lärm in der Innenstadt los.

Mehr Bilder

Rückhaltebecken: „Hände weg von einem Schildbürgerstreich“ Leserbrief vom 23.12.2013

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Betreff: Rückhaltebecken: „Hände weg von einem Schildbürgerstreich“ Leserbrief vom 23.12.2013

Sehr geehrte Frau Hammer, sehr geehrte Günterstäler,

als Stadtrat muss man abwägen, zwischen dem Interesse der Freiburger und Günterstäler nach einem ästhetischen Landschaftsbild und dem Interesser der Freiburger, besonders in der Wiehre, Haslach, aber auch in Günterstal und vielleicht irgendwann mal im Stadtteil Dietenbach, nach Schutz ihrer Wohnung und ihres Lebens vor einem Hochwasser.

Während wir inzwischen vor einem Hochwasser der Dreisam durch Eindämmung gut geschützt sind, wären es die „kleinen“ Bäche, wie der Hölderlebach deren Hochwasser uns in Freiburg gefährden.

Ein so genanntes Hundertjähriges Hochwasser kommt wahrscheinlich einmal in 100 Jahren vor. Das kann am 7.Januar 2014 sein oder aber auch erst in 100 Jahren.  Trotzdem sollten wir dafür vorbereitet sein.  Denn ein solches Hochwasser hätte die Überflutung weiter Teile unserer Stadt zur Folge, mehrere 1000 Menschen wären davon betroffen.

Glücklicherweise sind wir in unserer Region von schlimmen Ereignissen wie an der Elbe und Donau verschont geblieben, aber stellen sie sich vor ein solches träte ein und die Bürger würden fragen: Warum habt ihr Stadträte und Verwaltung nicht alles vernünftig mögliche getan um uns zu schützen?

Ihr Sebastian Müller

Stadtrat Junges Freiburg

Haushaltseinbringung

Am Dienstag war im Ratssaal die große Haushaltsshow vom OB und Ersten Bürgermeister, sie haben uns erklärt wie sie sich vorstellen, wie die Stadt im Jahr 2013 und 2014 das Geld das sie nicht hat ausgeben soll. Weil es trotz Rekordsteuereinnahmen nicht ausreicht, da die leider auch mti Rekordausgaben einhergehen, schlagen sie auch vor die Gewerbesteuer zu erhöhen und eine Bettensteuer (auf Übernachtungen in Hotels) einzuführen. Eine Spielhallen und Sexsteuer hat der Gemeinderat ja schon eingführt.

Auch richtig viel wird wieder investiert! 2012-12-18_Gemeinderat (die ganzen Vorlagen und Infos dazu) Die wichtigen Vorhaben fürs Investieren sind: „Fortsetzung der Sanierung des Theodor-Heuss-Gymnasiums mit mehr als 9 Mio. Euro das größte Einzelvorhaben ist. Von 2007 bis 2012 summierten sich die städtischen Schul-Investitionen auf rund 156 Mio. Euro“  und „Sporthalle am Gewerbeschulzentrum Bissierstraße, für die insgesamt 5 Mio. Euro“ sowie „Allein die beiden Großprojekte Theater und Augustinermuseum schlagen während des Doppelhaushalts mit mehr als 14 Mio. Euro zu Buche: 8,1 Mio. Euro fließen in den Generalsanierung des Augustinermuseums als größtes Einzelvorhaben des städtischen Gebäudemanagements“ und auch der Rest der Feuerwache: „die Feuerwache mit einem Gesamtaufwand von 25 Mio. Euro. Der größte Teil ist bereits ausgegeben; im Haushalt sind für den letzten Abschnitt weitere 4,5 Mio. Euro“

Was mich bei diesem Haushalt bereits jetzt stört ist die nicht ausreichende Bürgerbeteiligung. Was vor fast 5 jahren mit viel Hoffnungen gestartet wurde, ist nun von der Organisation aus dem OB Büro und Hauptamt ins Dezernat 3 geschoben worden. Von den Instrumenten: Jugend im Haushalt, Bürgerumfrage, Onlineforum und Stadtkonferenz gibt es nur noch die Bürgerumfrage (ab 18) und das Onlineforum. Dies auch wieder mit dem Standardargument, das Jugendliche ja eh ständig online wären, als Jugendinstrument mit verbrämt wird. Ich hätte mir da mehr gewünscht, etwa eine wirkliche Fortsetzung von Jugend im Haushalt mit Veranstaltungen, einer jugendgerechten Ansprache und auch Aktionen an Schulen.

Infos und Mitmachmöglichtkeit zum Beteiligungshaushalt findet man hier: http://beteiligungshaushalt-freiburg.de

Berichte der Badischen Zeitung:

Einnahmen steigen wie noch nie (veröffentlicht am Mi, 19. Dezember 2012 auf badische-zeitung.de)

Ein Etat mit viel Dynamik (veröffentlicht am Mi, 19. Dezember 2012 auf badische-zeitung.de)

Ja ich rücke nach

Das Stühlerücken hat begonnen, meine Nachfolgerin wird auch meine Vorgängerin und ich ihr Nachfolger und Vorgänger, da sie auf eine Stelle in der Stadtverwaltung wechselt. (Fudder.de Artikel) (Badische Zeitung: Müller wird wieder Stadtrat)

Ich habe es gestern offiziell durch ein Bürokratisches Schreiben der Verwaltung erfahren, erzählt habe ich es ja schon am Freitag bekommen und am Montag war die Vorlage dazu online. 2012-11-30_Nr_G-12_266_Vorlage (PDF).

Das ganze kam für mich doch etwas überraschend und ich mußte lange überlegen, aber ich glaube es lässt sich mit meinen restlichen Pflichten vereinbaren, außerdem gibt es noch viel zu tun.

„Nach sorgfältigem Überlegen und nach Gesprächen mit meinen Freunden, mit ehemaligen Mitgliedern der Wählervereinigung Junges Freiburg, mit Menschen aus dem jugendpolitischen Umfeld, mit allen im Gemeinderat vertreten Gruppierungen besonders aber mit Mitgliedern der Fraktion Junges Freiburg / Die Grünen bin ich zum Schluss gekommen, dass ich gerne in nachrücke.

Ich stehe dabei fest auf dem Wahlprogramm von Junges Freiburg vom 18.3.2009, dabei liegt mir besonders am Herzen:

  • Freiburg braucht mehr erschwinglichen Wohnraum für eine steigende Zahl von Studierenden.
  • Freiburg braucht endlich einen Skateplatz, nicht irgendwo, sondern an einem Ort, der zusammen mit Jugendlichen ausgesucht und mit ihnen geplant wird.
  • Jugend im Haushalt muss weitergehen
  • Der Sanierung von Schulen, Jugendzentren und anderer Infrastruktur Vorrang eingeräumt wird vor anderen neuen Investitionsprojekten.
  • Dass das vom Gemeinderat beschlossene Jugendbeteiligungskonzept umgesetzt wird. Gerade auch vor dem Hintergrund der Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre und die Änderung des §41a der Gemeindeordnung.
  • Dass für alle Schüler einheitliche Fahrpreise im ÖPVNV nach Alter und nicht nach Schulart gelten.
  • Dass das Jugendkulturfestival wieder eingeführt wird.
  • Moderne Straßenkleinkunst gefördert, satt reglementiert wird. Während Akkordeonspieler und Flötisten ohne große Beschränkungen die Innenstadt verlärmen dürfen, haben es Rapper und Hip-Hopper schwer, da elektronische Instrumente verboten sind.“

Das mal als Auszug aus meinem Brief an den Oberbürgermeister, wer nachlesen möchte was ich ihm im gesammten geschrieben habe, der kann das hier tun: Ru?ckkehr_Sebastian_051212 (PDF)