Besuch bei Artik und Eventpublikum bei Z Besetzung

Kürzlich war ich bei Artik einer Freiburger Initative aus verschiedenen Gruppen die relativ konkrete Pläne hat das Jugenddenkmal (vorrübergehend auch als Z) bekannt zu übernehmen.

Das Konzept erschien mir durchdacht und auch die handelnden Personen seriös. Das Bedarf in der Stadt nach Wiedereröffnung des JugendDenkMal besteht, zeigen ja die aktuellen Gesehnisse . (Zitat aus der Badischen Zeitung: Allerdings hätten die Polizeikräften nicht differenzieren können, welche der im ehemaligen Jugendzentrum befindlichen Personen zu den eigentlichen Besetzern und welche zu „Besuchern“ (Eventpublikum) zählten). „Besuch bei Artik und Eventpublikum bei Z Besetzung“ weiterlesen

Freiburgs New Augustiner Museum

I had the chance to get an exclusive tour by the head of the Augustinermuseum Mr. Stockhausen with some of the former councilors. When I was on the city council the renovation and some budget overrans were controversial, especially since it was a time in which we had to make budget cuts in other aeras and tried to renovate a lot of Freiburgs run down schools. „Freiburgs New Augustiner Museum“ weiterlesen

Windige Verhältnisse – die Freiburger Junge Union und die Windkraft

Windräder oder in den Augen der JU: Fledermausschredder Foto: Til Westermeyer
Windräder oder in den Augen der JU: Fledermausschredder Foto: Til Westermeyer

Oder, Daniel Sander der neue Ökoopositionelle?

kommt man von einer langen Reise zurück, kann man über vieles Stauen. Beispielsweise über Freiburgs neuen Ökoopositionellen Daniel Sander: Hatte er noch als Vorsitzender der Jungen Union gegen Windräder polemisiert, schießt er nun als Stadtrat gegen die grüne Bürgermeisterin Stuchlik weil die Stadt ihrer Ökostromziele verfehlt hat. Dabei würde die Aufstellung von ein bis zwei Windrädern sofort die gesamte Freiburger Ökostromerzeugung verdoppeln. „Windige Verhältnisse – die Freiburger Junge Union und die Windkraft“ weiterlesen

Videoüberwachung durch VAG Rechtswidrig

 

G Kamera in der Freiburger Innenstadt
Eine VAG Kamera in der Freiburger Innenstadt, und hier gibts noch mehr

 

Wenn man von einer langen Reise kommt, dann sammelt sich daheim viel alte Post an. So auch ein Schreiben der Aufsichtsbehörde für den Datenschutz im nichtöffentlichen Bereich im Innenministerium. Es ging da um meinen Schriftwechsel bezüglich der Überwachung von Straßenbahnen und Haltestellen mit Videokameras der VAG. Meine Briefe, (und die Antworten der VAG) diesbezüglich sind alle vom Frühjahr 2009 aber scheinbar haben die Leute da viel zu tun.

Frage war damals bezüglich der Überwachung durch Kameras der VAG sowohl in den neuen Combinos als auch auf Bahnhöfen, wie z.B. dem gesammten Bereich des Bertholdsbrunnens. Soweit ich es lese ist die Überwachung innerhalb der Bahnen wohl rechtens und auch verhältnismäßig. Allerdings nicht die Überwachung ganzer Straßenkreuzung und des Umfeldes von Haltestellen. Als ich diesen diesen Briefverkehr geführt habe war ich damals zwar Stadtrat, aber die Briefe gingen als einfacher Bürger zunächst an den Landesdatenschutzbeauftragten, der sich zunächst nicht zuständig wähnte und dann an das Innenministerium.

Ich bin gespannt wie die VAG reagiert.

Update: inzwischen berichtet auch die Badische Zeitung mit einem Artikel und einem Kommentar zu dem Thema

Update 2: Und nun auch lawblog.de „Videoüberwachung durch VAG Rechtswidrig“ weiterlesen

KICK-OFF-TREFFEN 11.09 // AKTIONSTAG 25.09 // EX-Z-RÄUME

Anfang Oktober entscheidet die Stadt über die Zukunft der Räumlichkeiten unter dem Siegesdenkmal.

Freiburger Initiativen für Jugend, Kunst und Kultur veranstalten am 11.09 um 17.00 im Haus der Jugend, Uhlandstraße 2, ein Kick-off-treffen für einen freiburgweiten Aktionstag. Ziel des Aktionstags am 25.09 ist es, vor der Entscheidung im Stadtrat auf dem dringenden Bedarf an öffentlichen Räumen für junge Kunst und Kultur aufmerksam zu machen.

Komm am 11.09 ins Haus der Jugend! Wir planen grillend, für alles Vegane sorgen wir, den Aktionstag und rocken gemeinsam am 25.09 die Stadt „KICK-OFF-TREFFEN 11.09 // AKTIONSTAG 25.09 // EX-Z-RÄUME“ weiterlesen

Expo Shanghai

Shanghai ist eine unglaubliche Stadt, riesig, modern und sehr gut organisiert. Die Stadt ist ein sicher auch Chinas Visitenkarte an die Welt, demnach gibt es dort so ziemlich alles was China grenze zeigt oder sich sehen will.

In Shanghai würde man kaum glauben in eine Entwicklungsland zu sein, Hochhäuser, rießige Brücken, gigantische Infrastrukturprojekte, Bahnhöfe mit 30 Gleisen, Transrapid. „Expo Shanghai“ weiterlesen