Schlagwort: Kommunalpolitik

 Alle Jahre wieder, kommt das Wagenkind
auf die Stadt Freiburg nieder, wo wir sind

Zieht ohne unsren Segen auf einen Platz,
Geht vielen auf die Nerven.

Oh Polizei komm still und unerkannt,
dass treu sie pruegle heraus aus unsrer Stadt.

(nach Wilhelm Hey, Markus Anschütz, modifzierter Text)

Wohnen und wie man wohnen soll und kann ist ein umstrittenes Thema in Freiburg. Zum einen ist und bleibt Freiburg eine der wenigen attraktiven und weiter wachsenden Städte in Deutschland, zum anderen führt ein Flächennutzungsplan, der auf Innenentwicklung setzt, was dazu führt, das es länger braucht bis man Bauflächen gefunden hat und ein erst in den letzten Jahren abgearbeteiteter Schmelasstau im Baudezernat, zu einer Verknappung an Wohnflächen.

Gleichzeitig blockiert im Gemeinderat eine Mehrheit aus CDU, FDP, Freien Wählern, den

reaktionären Teilen der SPD die Ausweisung entsprechender Flächen für experimentelles Wohnen oder solche Plätze auf städtischem Gelände. Bei den Gruenen ist man inzwischen der Ansicht, das man solche auch eher fuer Mietskasernen braucht.

Ob nun brennende Barrikaden und möglichst viel Randale ein guter Weg sind die gesselschaftliche Anerkennung herbeizuführen, ist mehr als fraglich. Aber auf Seite der Grünen und anderen progressivere Gruppen scheint es auch einen mangelnden Willen zu geben politisches Kapital darauf zu verwenden.

Zwei politische Akteuere in Freiburg stechen daneben aber auch heraus:

Der Egoliberale Nikolaus Gayling (aus republikanischen Überzeugungen, habe ich beschlossen in diesem Blog grundsätzlich auf Adelstiel zu verzichten) der sich eine kleine Leserbriefschlacht mit der „Monopolpresse“ Badische Zeitung und ihrem Chefredakteuer Hauser liefert. So hat doch der Herr Hauser einen der Philospophen bei denen Gayling gelernt hat, in der Argumentation für den Polizeieinsatz mißbraucht:

„Im Leitartikel zur Räumung des „Kommando Rhino“ im Freiburger Stadtteil Vauban bemüht BZ-Chefredakteur Thomas Hauser den aus Wien stammenden englischen Philosophen Karl Raimund Popper (ein Lehrer des der Badischen Zeitung vielfach verbunden gewesenen Ralf Dahrendorf !) als Zeuge der Berechtigung eines starken Staates, sprich der polizeilichen Räumung.
Da würde sich Popper, den ich aus einem Seminar im Soziologischen Seminar der Universität Tübingen (bei einem von meinem Lehrer Dahrendorf organisierten Streitgespräch mit Adorno)  kennen lernen durfte, im Grabe umdrehen.
Weder Popper noch Dahrendorf lassen sich für eine Politik der Einschränkung von Freiräumen oder von Minderheiten einspannen.“ Bisher wohl unveröffentlichter Leserbrief des Schlossherrn an die Badische Zeitung. „Brennende Barikaden und Wagenleben“ weiterlesen