sbamueller

Was passiert bei Junges Freiburg…

Benni Wasmer, Lukas Mörchen und Sergio Schmidt die Sprecher von Junges Freiburg

Junges Freiburgist im Moment dabei sich neu zu strukturieren und sich aufzustellen. Für die Zeit zwischen den Jahren und bis sich die Wählervereinigung wieder neu als Verein verfasst hat, haben wir drei „Sprecher“ bestimmt, die sich in den kommnden Wochen um die Angelegenheiten (Kontakt mit Jugendorgas, Besuch bei den Neujahrsempfängen, Vorbereitugn der Gründungsmitgliederversammlung, Presseanfragen, …) kümmern sollen.

nicht auf Platz 16 der Grünen Liste

Ich hätte gut auf Platz 16 der Vorschlagsliste der Grünen für die Wahl 2014 kandidieren können, das war zumindest der Vorschlag aus den internen Vorabgesprächen. (Für jede Listenaufstellung gibt es intern vorher Gespräche, das war bei Junges Freiburg so, da hat es der Vorstand gemacht mit den Gemeinderäte; bei den Grünen Treffen sich die Leute die kandidieren wollen, bei anderen Listen gibt es eine Findungskomission,…)

Gleichzeitig ist aber Junges Freiburg dabei sich neu zu formieren. Oder man könnte auch sagen: Jetzt gibt es eine Jugendbewegung, die es wieder ins Leben gerufen hat. Es ist jetzt nicht so, dass ich da durch die Stadt getingelt wäre und Leute gesucht hätte – sondern sie sind auf mich zugekommen. Ohne sie wäre es sehr viel leichter für mich und ich hätte mir auch Tage des Grübelns und Marterns erspart.

Gerne wäre ich zu dieser Entscheidung schon früher gelangt, aber manchmal dauert es halt lange.

Ich sehe mich auch in der Pflicht ihnen zu helfen. Das wäre aber sicher schwer, wenn ich auf einer Grünen Liste kandidiere und auf der einen Seite die Grüne Partei Dinge einfordert und auf der anderen Seite Junges Freiburg Dinge einfordert. Diesen Loyalitätskonflikt möchte ich mir ersparen.

Im Vorfeld war ich bei den Grünen verwantwortlich für den Jugendkapitel des Wahlprogramms, mit einem klaren Fokus auf Beteiligung und habe auch so lange genervt bis noch ein Extrakapitel Ehrenamt eingefügt worden ist, in dem sich die Grünen auch klar zum Katastrophenschutzzentrum bekennen. Und einen Wagenburgen Antrag.

Auf Platz 16 sitzt jetzt der Pascal von der Grünen Jugend, der viele Themen die mir nahestehen auch gut repräsentieren kann und auf Platz 18 Ramon, der mir auch versprochen hat, sich für das Thema einzusetzen.

So long. Jetzt hoffe ich das 2014 noch zum Jahr der Kinderrechte wird.

Inzwischen berichtet auch die Badische Zeitung berichtet und hält mich für einen Grünen Stadtrat (was ich ja nie wirklich war):

Grünen-Rat bei Konkurrenz (veröffentlicht am Mo, 16. Dezember 2013 auf badische-zeitung.de)

Gerangel auf den hinteren Plätzen bei den Freiburger Grünen (veröffentlicht am Mo, 16. Dezember 2013 auf badische-zeitung.de)

Soll es 2014 wieder ein Junges Freiburg geben?

Gestern trafen sich auf Einladung von Lukas Mörchen junge Leute zum Thema: „Soll es 2014 wieder Junges Freiburg geben?“

Da waren etwa zwölf junge Menschen zum Teil parteiungebunden, zum Teil war von der Piratenpartei Jugend bis zur AfD Jugend, alles vertreten. Einige waren noch so jung, das sie gar nicht wahlberechtigt sein werden.

Dankbarer Weise hatte Lukas auch mich und Martin Kranz-Badri den Mitarbeiter von Junges Freiburg im Gemeinderat, eingeladen. Wir beide haben uns aber mit inhaltlichen Forderungen und Aussagen zurückgehalten.

Interessant war das Auftreten von vier Jungs aus den Jugendparteien.

Zum einen von Wassili Franco von der Grünen Jugend, der scheinbar gekommen war um zu verhindern das sich Junges Freiburg neuformiert und von Tom Pannwitt, dem ehemaligen Vorsitzenden von Junges Freiburg.
Der ist inzwischen der Liquidator des Vereins Junges Freiburg e.V., also dem Mann der Junges Freiburg aufgelöst hat und seine politische Karriere als Mitglied im Kreisvorstand der Jusos fortsetzt.
Irgendwie muß in seiner Zeit bei Junges Freiburg nicht so interessant, spannend oder ereignissreich gewesen sein, da er wiederholt von einem „Absitzen des Mandats“ und für den Fall einer Listenaufstellung auch gleich mal mit einer kleinen Schlammschlacht drohte. Das war wohl auch seinem Kreisvorsitzenden, der auch da war, etwas peinlich. Eine Einschätzung, der auch weitere Anwesende aus anderen Parteien nicht zustimmen konnten.
Erstaunlich konstruktiv die beiden von der Piratenpartei und von der AfD.

Im Teilen sicher eine überzeugende Vorstellung, die geignet war Jugendliche eher aus den Jugendparteien abzuschrschrecken.

Neben der eher von den Jugendparteien geführten Diskussion ob denn ein Junges Freiburg sinnvoll und notwendig sei, und ob es den Jugendlichen oder jungen Menschen die auf den Parteilisten kandidieren würden schaden könnte – eine Aussage, die meiner Meinung nach nicht wirklich empirisch belegbar ist, denn durch die Präsenz von Junges Freiburg könnten die Parteilisten auch gezwungen sein, möglichst viele junge Menschen zu nominieren, blieb leider nur kurz Zeit und über mögliche Inhalte und Strukturen zu unterhalten.

Deswegen wird es am kommenden Montag um 20:00 Uhr im gleichen Raum 32 im Haus der Jugend ein weiteres Treffen zu dem Thema geben.

Bürgerpreis für Skatement

Am Montag hat skatement den Engagementpreis der Stadt Freiburg bekommen, bzw. nicht skatement sondern Aurelio von skatement, stellvertretend. Der war nur nicht da, sondern ist in Neuseeland und deswegen haben in Aaron (links) und Christoph entgegengenommen.

Jetzt hoffe ich das nach mehr als 10 Jahren Engagement für einen Skatepark in Freiburg, nun endlich der auch kommt.

(mehr Bilder)

Kinderrechte im Koalitionsvertrag

Wenigstens zweimal kommt das Wort Kinderrechte vor: „Kinderrechte: Der Schutz von Kindern vor Gewalt, Vernachlässigung und die Weiterentwicklung der Wahrnehmung der Rechte von Kindern (Umsetzung VNKinderrechtskonvention) ist ein zentrales Anliegen dieser Koalition. Wir werden jede politische Maßnahme und jedes Gesetz daraufhin u?berpru?fen, ob sie mit den international vereinbarten Kinderrechten im Einklang stehen.“

Sparsamer geht es wohl kaum. Hoffen wir, dass die neue Regierung damit wenigstens ernst macht.

Wieviel arbeitet ein Gemeinderat eigentlich so?

8428738561_6909ba488b_c

Bald sind ja wieder Listenaufstellungen und viele Leute überlegen sich, ob sie für den Stadtrat von Freiburg kandidieren sollen. Eine der Fragen, die den amtierenden Stadträten gestellt werden, ist wieviel Arbeit es eigentlich so ist.

In diesem Zusammenhang hat mein Kollege Eckhart Friebis bei der Verwaltung nachgefragt, nach einer Statistik. Und die Verwaltung hat tatsächlich eine!

So kann man der entnehmen, das in dieser Amtsperiode, also seit September 2009 bis Ende November 2013 (die fünf Jahre sind noch nicht rum), wir insgesammt 182,77 Tage Gemeinderatssitzungen hatten. Also rund eine Woche und ein paar Stunden.

Auch zu den Beschlüssen kann man einiges interessantes sagen, so haben wir im Jahr 2012:

von 237 Beschlüssen 46,4% einstimmig beschlossen, 44,7% waren Mehrheitsentscheidungen, 8,9% waren Kentniss nahmen. Daher da mußte man nix beschliessen. Doch recht interessant, wennman bedenkt, dass das Bild nach außen häufig eines von kontroversen Debatten ist.
die Duchschnittliche Gemeinderatssitzung dauerte 4,08 h
insgesammt haben sich die Gemeinderäte 412 mal zu Wort gemeldet
91 Anträge gestellt, von denen 56 eine Mehrheit bekommen haben und 35 abgelehnt wurden.

GR Sitzungs-Statistik_ 2009 – 2014 (Excel Datei)

Danke für 7 Monate Kampagne

Brigitte Lösch, Claus Schmiedel, Peter Hauk, Dr. Ru?lke, Dr. Tim Kern, Sebastian Mu?ller, Urs Unkauf. Bei der U?bergabe der Unterschrifen an die Fraktionsvorsitzenden im Landtag. — von links: Vatan Ukaj (Studiengruppe Jugendbeteiligung und Jusos) Brigitte Lösch (Grüne), Claus Schmiedel (SPD), Peter Hauk (CDU), Dr. Ru?lke (FDP/DVP), Andreas Schwarz (Grüne) Dr. Tim Kern (FDP/DVP), Sebastian Mu?ller, Urs Unkauf (beide Studiengruppe Jugendbeteiligung). Bei der U?bergabe der Unterschrifen an die Fraktionsvorsitzenden im Landtag.

Gestern haben wir es geschafft, nach 7 Monaten Kampagne: Sammeln von Unterschriften, Podiumsdiskussionen, Terminen bei Politikern, Termine bei Jugendverbänden, unzähligen Emails, Presseverlautbarungen, Reisen durch unser Bundesland zu dem Thema. Nachdem ich meine Fraktion damit genervt habe und wir kennengelernt haben wie man den Unterschriften übergibt im Landtag. Haben wir es gschafft.

Naja nicht so ganz. Denn nach einer Kampagne geht es immer ans Aufräumen: Dank-Emails schreiben, sich für den einen oder anderen Preis bewerben oder auch eine ordentliche Dokumentation machen.

Ich möchte mich bei allen bedanken die uns geholfen haben. Es war eine gute Zeit und wir hoffen, viel bewegt zu haben. Jetzt sind die Landtagsfraktionen gefragt, die nächsten Monate auch ordentlich zu liefern.

Weitere Bilder

Gemeinderat am 26.11: Ja zu Studentenwohnen und zu Jugend im Haushalt

Beim Handlungsprogramm Wohnen habe ich lange genervt und erreicht, das im gemeinsamen Interfraktionellen Antrag, aller auch etwas zu Wohnen für Studenten aufgenommen wird:

13. Unter der Zielsetzung, ku?nftig auch im Bereich des studentischen Wohnens ein deutlich verbessertes Angebot zu schaffen, wird die Verwaltung beauftragt

a.) in Zusammenarbeit mit dem Studentenwerk und dem Land Baden-Wu?rttemberg geeignete Baugrundstu?cke in deren Besitz fu?r den Bau zusätzlichen Wohnraums fu?r Studierende zu identifizieren und fu?r eine schnellstmögliche Umsetzung Sorge zu tragen.

b.) in Zusammenarbeit mit dem Studentenwerk weitere fu?r studentischen Wohnraum geeignete Flächen im Rahmen der Innenentwicklung sowie in Bebauungsplänen (sowohl im Verfahren befindlicher als auch neu aufzustellender) zu pru?fen und die Möglichkeiten einer sukzessiven Umsetzung aufzuzeigen.

c.) die unter a) und b) beauftragten Handlungsmöglichkeiten zeitnah in einer Sitzung des gemeinderätlichen Bau- oder Stadtentwicklungsausschusses unter Beteiligung von VertreterInnen des Studentenwerks und ggfs. des Landes darzustellen und generell die Entwicklungsperspektiven fu?r mehr studentischen Wohnraum in Freiburg zu beraten.

Damit bekennt sich der Gemeinderat zur Bedeutung des Themas Wohnen auch für die über 23.000 Studenten in Freiburg. Dieses klare Bekentnis war auch vom Studentenwerk, der Uni und dem Studentischen Bündniss Wohnen lange gefordert worden.

Beim Thema Beteiligungshaushalt, was leider nicht so breit diskutiert wurde und wahrscheinlich auch in der öffentlichen Wahrnehmung etwas unter den Tisch fallen wir, haben wir in Vorbereitung eines interfraktionellen Gesprächs zwei gute Punkte für Kinder und Jugendliche beschlossen:

? gezielte Projekte zur Beru?cksichtigung von Bevölkerungsgruppen, die im bisherigen Verfahren nicht repräsentiert bzw. unterrepräsentiert sind (z.B. Kinder).

? Weiterentwicklung der erfolgreichen Jugendbeteiligung im Rahmen des Beteiligungshaushalts.

Weiterhin wird die Bürgerumfrage auf alle ab 16 ausgedehnt. Auch das ist gut und lässt hoffen, das wir bald mehr Kinder- und Jugendbeteiligung auch bei diesem Thema haben werden.