Sonntag sind die ersten Wahlen des Jahres!? Zum Auftakt haben wir mit @sbamueller über seine Idee für einen Online Wahlkampfstand und der Kandidatin @RollandGabi über ihre Erfahrungen damit gesprochen.
Zusammen mit Marktbeschickern, den Parteien des demokratischen Spektrums und einem Brandenburger Start-Up hat Altstadtrat Sebastian Müller eine Corona-sichere Möglichkeit für politische Diskussionen geschaffen. Eine gute Einführung bietet der fudder.de Artikel.
Im Wahlkampf stellen sich Kandidierende und Parteimitglieder:innen an Wahlkampfstände auf den Wochenmärkten, Bürger:innen kommen vorbei, tragen ihre Anliegen, Sorgen oder Lob vor, diskutieren und nehmen Material mit um sich zu informieren. Das ist derzeit nur eingeschränkt möglich. Deshalb gibt es nun für die Samstage bis zur Landtagswahl von jeweils 17:00 – 19:00 die Möglichkeit Kandidierende an digitalen Wahlkampfständen zu treffen. Dies sind vier Termine: 20.02, 27.02, 06.03 und 13.03.2021.
Sebastian Müller, Altstadtrat von Freiburg: “Wir wollen damit Bürger:innen eine einfache, niederschwellige und auch aufregende Möglichkeit geben sich zu informieren. Alle demokratischen Parteien machen mit und auch einige Marktbeschicker, die dann die Waren liefern. Es ist also wie auf einem richtigen Markt.”
Dieses Plakat hängt auch bald in deiner Nachbarschaft!
Der Chaos Communication Congress 2020 wurde über das gleiche technische System abgewickelt. Es handelt sich um ein experimentelles Angebot, auf technischer Basis von workadventu.re. Das junge Start-Up Mobanisto hat auf Grundlage dieser Technologie die Map erstellt. Dabei wurde der Münsterplatz in Freiburg nachempfunden, auf dem sich um den Münster die Marktstände und Parteistände versammeln. Die Map und die Webseite laufen auf Servern von Mobanisto in Deutschland, für die Videokonferenzen an den Parteiständen wird eine Jiitsi Instanz angeschaltet, die von 8×8.com betrieben wird. Die Finanzierung erfolgt über Beiträge der Parteien und Marktleute.
Ich habe am 4.2. an den Abwasserzweckverband Breisgauer Bucht geschrieben und gebeten unser Abwasser auf Rückstände von Coronaviren zu untersuchen. Bisher habe ich noch keine Antwort erhalten. Eine gute Einführung in das Thema bietet dieser Thread:
Sehr geehrter Herr Dipl.-Ing. Hünting, sehr geehrter Herr Dipl.-Verww. Bechtold, sehr geehter Herr Vorsitzender Neideck, sehr geehrter Herr Bürgermeister Götzmann,
ich verfolge des Geschehen um Corona intensiv, in den vergangen Tagen bin ich auf eine Reihe von Berichten gestoßen, bei denen Kläranlagen ihr Abwasser in regelmäßigen Abständen auf SARS-Cov-2 Virus untersuchen.
Aaaahahaha die Spenden von #Querdenken-761 #Freiburg landen seit November in einer obskuren privaten Tasche, deren Besitzer längst nicht mehr aktiv ist sondern nur noch Homepage & Spendensammlung betreibt und "sich mit fremden Federn schmückt" ??? pic.twitter.com/mGGI9pY5vV
Ähnlich undurchsichtig wie die Finanzen von „Querdenken“ sind auch die Strukturen innerhalb der Bewegung. Sie besteht eigentlich aus vielen lokalen Gruppen, die eigenständig agieren sollen. In Freiburger gibt es dieser Gruppen zwei. Die ältere „Querdenken761“ Telegram-Gruppe sowie getrennt davon die „FreiSeinFreiburg“-Telegram-Gruppe. Personell bestehen viele Überschneidungen, jedoch sind schon des Öfteren gegenseitige Distanzierungen aufgefallen, womit nicht ganz klar ist, wer konkret unter welchem Telegramm Usernamen (mit-)läuft.
Nun hat also auch die Freiburger Querdenken-Szene ihren waschechten Spendenskandal. In Freiburg sollen seit November Spendengelder in obskuren privaten Kassen eines gewissen „Ron F.“ landen. Dieser betreibe zwei Billardhallen in Freiburg, wie es verschiedene, interne Nachrichten nahelegen.
Waah es wurde jetzt mehrfach reposted (u.a. von Juliane Prentice, einer der Handvoll Hauptaktivist*innen aus #Freiburg) und jedes Mal binnen Sekunden gelöscht. Keine Ahnung woran das liegen könnte? pic.twitter.com/OuAPhdEum0
F., welcher die Spenden wohl bekommt, soll zwar noch Zugriff auf das Spendenkonto sowie die Administration der Homepage haben, jedoch ansonsten längst keine aktive Rolle mehr spielen und lange nicht gesehen worden sein. Außerdem soll F. sämtliche seit November stattfindende Aktionen der Coronaleugner auf der Querdenken761-Homepage veröffentlicht haben, obwohl diese dezidiert nicht unter jenem Label liefen. In der Telegramm-Gruppe „Querdenken761“ löscht vermutlich Ron F. die Nachfragen, wo das gespendete oder „geschenkte“ Geld geblieben sei. Erwischt und aus der Querdenken761 rausgeflogen, hat es dabei auch Juliane P., eine der bekannteren Freiburger Gesichter der Szene, die auch als Anmelderin von Demonstrationen immer wieder in Erscheinung trat.
Lieber @Anwalt_Jun fyi: in #Freiburg greift Ron Freund, Besitzer von zwei Billiardhallen, seit Monaten die #Querdenken Spendengelder ab, obwohl er jenseits der Homepage- und Gruppenadministration nichts (mehr) mit den Aktivitäten zu tun hat. ?
Am Samstag war die „Disco Demo“ der Coronarebellen, angemeldet von Juliane P. in Weingarten. Dazu gab es eine Gegendemo. Wobei es bei beiden Veranstaltungen nicht klar, war ob nicht einfach auch viele Personen aus Weingarten einfach zugeschaut haben, weil Samstags Abends ja nix mehr los ist und so wenigstens ein Spektakel mit bunten Lichtern und Musikähnlichen Klängen geboten wurde. Das bemerkte man recht anschaulich daran, dass der erhoffte, breite Jubel des Publikums ausblieb, als zum Autokorso am kommenden Dienstag aufgerufen wurde. Da haben nur die, die eh kommen gejubelt und in „den hinteren Reihen“ blieb es doch still.
2035 eine Person der Schwurbler Demo hat gerade mehrere Sekunden lang den Hitlergruß gezeigt. Polizei hat es angeblich nicht gesehen, weil sie ihre Augen auf dem Gegenprotest hatten #fr0602#freiburg#polizeiproblem
— Prof. Dr. Alfred von und zu Biontech (@conflict_poebel) February 6, 2021
In den vergangenen zwei Wochen haben hauptsächlich Privatpersonen über 150 Geräte: PCs, Laptops, Tablets, aber auch Drucker und Zubehör beim Chaos Computer Club in Freiburg abgegeben. Über 100 Geräte wurden direkt an Bedürftige in Freiburg weitergegeben, 40 Geräte gehen zur Weitergabe an den Verein Schwere(s)los e.V., der auch weiterhin Spenden von Hardware annimmt. Wenige Dutzend der gespendeten Geräte waren noch für Computerarchälogen geignet. Sprich so alt, das man sie nicht mehr weitergeben kann.
Die über 150 Computer wurden entgegengenommen, getestet und wenn es sich lohnte aufbereitet. Dabei haben Aktive des Clubs die Festplatten gelöscht und die Geräte mit einem neuen Betriebssystem versehen. Häufig wurde auch die Festplatte durch eine SSD getauscht. Daneben versahen die Mitglieder einzelne Geräte auch mit einer Webcam, Kabeln, Tastaturen oder anderem für den Betrieb notwendigen Zubehör. Das bedeutet pro Gerät ca. 1h Arbeitszeit. Das alles ehrenamtlich und bei Zubehör wurde dies aus eigener Tasche finanziert.
Dabei war es erschütternd, zu sehen in wievielen „Einzelfällen“ eine ausreichende Versorgung mit Endgeräten an Schulleitungen, Schulämtern und anderen Leistungsträgern aus meist selbst geschaffenen Bürokratischen Hürden über Monate scheitert. Alle Bedürftigen mit denen wir Kontakt hatten und die uns häufig von sich aus ihre Geschichte erzählt haben, waren in irgendeiner Form an Träger der sozialen Arbeit oder Schulen angebunden. Hier scheiterte die Teilhabe oft an bürokratischen Hürden. Digitale Teilhabe ist halt mehr als schöne Instagram Bilder zu posten.
der @cccfr hat 150 alte Computer an Bedürftige im Raum Freiburg weitergegeben – es ist krass wieviele Menschen die eigentlich an Träger angebunden sind, keine Geräte haben, trotz Anspruch oder Betreuung durch Träger. https://t.co/WcRGA4IGD0#digitaleteilhabe#homeschooling
Mich erreichen immer wieder Berichte über Gefährdungssituationen durch die Autokorsos der Coronaleugner. Dieser bestand letzten Dienstag aus 102 Autos, also nicht mehr nur aus 20 Kfz wie noch im Januar und war schon alleine deshalb deutlich gefährlicher und unübersichtlicher.
Wer akut während des Autokorsos bedroht wird oder Verkehrsgefährdendes Verhalten bemerkt, sollte dies sofort über den Polizeinotruf 110 melden!
Wer sich über Lärmbelästigung, generelle Gefahren, Verkehrsbehinderungen oder anderes im Nachgang beschweren will, der sollte sich direkt an die Versammlungsbehörde wenden, die dann mit Auflagen, etwa einer Begrenzung der Teilnehmend kann: polizei-und-gewerbebehoerde@stadt.freiburg.de, man kann auch telefonisch: 0761/201–4873 bei der Versammlungsbehörde vorstellig werden oder – ja das gibt es noch -der per Fax ?: 0761/201-4893.
Solche ? gerne auch im cc an mich: sbamueller@gmail.com / man kann auch telefonisch: 0761/201 – 4873 bei der Versammlungsbehörde vorstellig werden. Oder per Fax ? (!): 0761 / 201-4893 Bei direkter Gefährdung 110 ? Und gerne alles Filmen und Fotos machen. @querbremsen
Ist das „Denunziation“? Nein. Eine Denunziation ist eine Anzeige aus persönlichen, niederen Beweggründen, mit möglicherweise falschen Behauptungen und in der Regel auch anonym. Die Information der Polizei wenn man gerade bedroht wird, weil etwa ein Auto auf einen zugefahren ist oder man mit Pfefferspray angegriffen wurde ist keine Denunziation. Die Wikipedia führt dazu aus: „Im ethischen Sinn wird allgemein von Denunziation gesprochen, wenn in einem nicht freiheitlichen System Menschen auf aggressive Weise bei staatlichen Vollzugsbehörden angeschuldigt werden, obwohl dem Anzeigenden klar sein muss, dass er sie damit der Gefahr der politisch motivierten Verfolgung aussetzt“. Auch eine Straftat den Behörden anzuzeigen ist eben keine Denunziation, sondern bei schweren Straftaten sogar Pflicht jeder Person.
Grundsätzlich empfiehlt es sich auf für die spätere Auswertung möglichst viele Bilder und Filmaufnahmen zu machen. Vor einer Anzeige bei der Polizei, kann man auch gerne selbst ein Gedächtnisprotokoll anfertigen, am besten noch am gleichen Tag. Anzeigen können auch online gestellet werden.
Wir haben es zweimal gezählt bei der Abfahrt des Autokorsos der Querdenker im Mösle. Nachdem sich die Mitfahrenden sammelten, erstmal ca. 30 min. eine Kundgebung abhielten, zogen 102 Autos an uns vorbei. Darunter war alles was man sich an Fahrzeugen vorstellen kann, vom Fiat 500 des Enoteca Breisach, über etwas angeschrammelte Lieferwägen bis hin zum Oberklasse SUV. Ein weißer Lieferwagen, der wohl aus dem Umfeld der Schopfheimer Coronaleugner Szene stammt, hatte auch eine Art Gerüst mit Fahnen hinter sich herzog. Akkustisch hatte das ganze was aus Jahrmarktrummel und schlechter Volksmusik.
1/x Kurze Zusammenfassung vom Autokorso in #Freiburg: – viele mutige, stabile Gegendemonstrant:innen – immer wieder kleine, aber langanhaltende Blockaden – etwa 100 Autos im Autokorso – Angriffe auf Gegendemonstrant:innen: mindestens 2x mit Autos, 1x Pfefferspray, 1x Schlagstock
Die Polizei zählt 97 Fahrzeuge mit 130 Teilnehmenden, sie zählte für die angemekdete Gegenkundgebung am etwa 20 Personen samt Redebeiträgen, „die insgesamt störungsfrei verlief„. Im Bereich der Heimatstraße sowie im Bereich der Haltestelle „Alte Messe“ hatten wohl Personen mehrere Mülltonnen auf der Straße gestellt. Die Pressemitteilung bemerkt auch „Im Bereich der Schwabentorbrücke kam es gegen 19:00 Uhr durch etwa 20 Fahrradfahrer zu kurzen Behinderungen des Autokorsos. Gegen 19:30 Uhr teilte ein Fahrradfahrer den Einsatzkräften mit, dass er aus einem Fahrzeug des Autokorsos mit einer Aluminium-Latte geschlagen worden sei. Die Insassen des Fahrzeugs konnten in der Folge festgestellt werden“. Außerdem wurde wohl mit einem Ei auf ein Fahrzeug geworfen.
Mir liegen auch Beschwerden vor, dass die Querdenker wohl auch die Weiterfahrt eines Rettungswagen mit Sondersignal behinderten, indem sie einfach keine Rettungsgasse bildeten. Obwohl dies an der betreffenden Stelle möglich gewesen wäre. Es wurde auch eine Person im Rollstuhl beleidigt.
Kurz darauf kam es an gleicher Stelle durch diese Person zu einem versuchten Angriff mit Pfefferspray auf die Blockade. Sie stammt wohl aus dem Bereich #Schopfheim/Waldshut-Tiengen/#Lörrach. 2. Foto: Screenshot aus Video, Maskengegner-Aktion am 30.01.2021 in Schopfheim. #fr0202pic.twitter.com/159ULIjg1L
Eine Zuschrift an dieses Blog fasst es gut zusammen: „Das Demonstrationsmodell beinhaltet deutliche Gefahren für Unbeteiligte. An Ampeln herrschte Chaos, weil für Passanten der Demonstrationszug als solcher nicht erkennbar war, auch weil er sich teilweise mit dem fließenden Verkehr vermischte, die Demonstrationsteilnehmer aber rote Ampeln missachteten. Die Polizei hatte den Verkehr bei der gestrigen Veranstaltung nicht im Griff. (…) Auffällig war das aggressive Verhalten der Teilnehmer. Die Angst, dass einer der Teilnehmer durchdreht und sein Fahrzeug als Waffe einsetzt war ständig vorhanden.“
Der Badische Zeitungs Artikel ist sehr zurückhaltend was die Gefahren betrifft. Mich erreichen auch Zuschriften von Familien entlang der Schwarzwaldstraße: „Die Kinder schlafen nicht ein, es ist laut, es ist spät, und es dauert gefühlt ewig. Wir haben uns bisher bei Polizei und Amt für öffentliche Ordnung gemeldet, aber die können nichts machen.“
Ich habe bisher noch – für mich – keine befriedigende Antwort gefunden auf die Fragen die ich mir seit einigen Wochen stelle: „Ich habe ja bereits auf diesem Blog geschrieben, warum das mit den Autokorsos relativ gefährlich ist und Gegenprotest dazu schwierig. In Zukunft wird die Herausforderung sein, den Gegenprotest so durchzuführen das er:
Legal ist und nicht von der Polizei geräumt werden kann
die Durchführung des Autokorso erschwert
die Teilnehmer des Gegenprotests nicht gefährdet
keinen Anlass zu Polizeikessel und Personalienfeststellung liefert
Deutlich macht, dass die Mehrheit nicht mit den Coronaleugnern sympathisiert
Keine Sympathie mit den Coronaleugnern erzeugt.“
Was aus meiner Sicht nicht hilft, ist das man sagt „Die Polizei macht ja nix und deshalb zeige ich nix an und rufe nicht die 110“. Und sich dann zu beschwehren, dass die Polizei nichts tut.
Diskussion bei der Corona Wahnwache
Bei der letzten Corona Wahnwichtel Wahnwache gab es von Malte K, die Aufforderung bzw. Provokation zu diskutieren. Ich habe das getan. Dabei ging es um sehr unterschiedliche und auch wirre Themen.
Es ist ja Lockdown und die Kneipen sind eh zu. Dann könnt ihr auch die Parklets abbauen, damit man wieder Parken kann. Das ist die Argumentation das Amts für öffentliche Ordnung. Deshalb mußt ich das Solarparklet weg schieben und auch die anderen Parklets sind verschwunden. Die Stadt setzt so Wirten, die sich eh durch Lockdown und Corona im wirtschaftlicher Not befinden weiter zu. Deshalb habe ich in der Angelegenheit einen Brief an den Oberbürgermeister geschrieben. (Mehr zum Solarparklet)
Verteilt wurde in Freiburg in den Stadtteilen: Vauban, Rieselfeld, Im Grün, Zähringen und Brüh-Beurbarung. In Südbaden in Staufen und Schopfheim. Zudem liegen Exemplare aus beim Chaos Computer Club in Adlerstraße 12a, bei der Allgemeinarztpraxis von Arno Thiel in Badenweiler und an anderen Orten in Freiburg aus.
Entsetzt bin ich in diesem Zusammenhang über das Verhalten einiger Träger sozialer Einrichtungen in Freiburg. Nachdem mir ein Bild von einem Aufsteller in Weingarten geschickt wurde, bat ich der Institution einige Zeitungen zur Auslage vorbei zu bringen. Als Antwort bekam ich: „leider gehen derzeit die Meinungen darüber, welche Informationen zu Corona seriös sind und welche nicht, weit auseinander. Wir wollen uns daher an dieser Diskussion nicht beteiligen, und deshalb auch Ihre Infozeitung ebenso wie andere Publikationen zu diesem Thema nicht auslegen.„
Ich frage mich schon, auf welcher Grundlage man berät, wenn man auf einen Aufsteller unter anderem schreibt: „Brauchen sie mehr verständliche Informationen?“ Und dann genau eine Zeitung, die diese liefern weill, nicht auslegt weil man selbst nicht in der Lage oder Willens ist zu beurteilen was „seriös“ ist. Das war leider nicht der einzige Träge, der sich seltsam verhalten hat.
Die Rückmeldung von Menschen, die diese Zeitung im Briefkasten hatten waren alle durchgehen positiv. So schreibt mir etwa eine Rentnerin: „Ich habe mich sehr über die Zeitung „Corona Fakten für Freiburg“ gefreut. Endlich ein Gegenstück zu all diesen coronaleugnenden Postwurfsendungen.“
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