Der zentrale Skatepark kommt angerollt….

Zumindest mal der erste Bauabschnitt wird am 4.5. um 16:30 eröffnet.

Der Bürgermeister lädt ein
Der Bürgermeister lädt ein

Bereits im Oktober 2004 gab es im Sportausschuss eine erste Diskussionen um  einen möglichen neuen Skatepark[1] (mit Vorlage). Damals erklärte mir die Verwaltung, das es noch nicht mal DIN Normen gäbe um einen Skatepark bauen zu können, die habe ich dann zusammen mit David Djuikers und anderen von der damaligen Freiburger Skate Union in der folgenden Woche direkt an sie geschickt. Irgendwie war man von Seiten der Verwaltung schon interessiert, hielt das ganze aber für so eine Art Kinderthema. Auch sollte der neue Skatepark eingezäunt werden, damit man haftungrechtlich aus dem Schneider sei. Immerhin gelang es mir 2008 meine Kollegen in der Fraktion zu überzeugen einen Antrag für einen neuen Skatepark in der Wiehre zu stellen.

2009 tourten auch die Skater durch die Stadt und untersuchten diverse Flächen auf ihre Skatetauglichkeit: “Nach umfassender Pru?fung der vorgeschlagenen Standorte sind wir zu folgendem Gesamturteil gekommen: Wir, das Skatement Freiburg, sprechen uns fu?r den Bau eines Skateparks am Wiehrebahnhof (Spot 09) aus. Bei Abwägung der Vor- und Nachteile haben uns insbesondere die stadtnahe Lage, die gute Anbindung und die allgemeine Attraktivität des Ortes u?berzeugt und motiviert.”
Allerdings scheiterte dieser Bau, dann am Wiederstand eines gegenüber dem Bahnhofs gelegenen Hospiz.

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Wir sammeln über 2000 Unterschriften um auf die Dringlichkeit eines Skateparks hinzweisen.[2] Die wollten wir zwei Wochen vor der Wahl an Salomon übergeben, aber ihm kann dann was privates dazwischen. So das wir seie seiner persönlichen Referntin geben mußten.

Quelle: https://skateparkjetzt.wordpress.com/2009/05/15/2232-unterschriften-ubergeben/

Alle Fraktionen erklärten damals im Chili Magazin, das sie grundstäztlich für einen neuen Skatepark wären, es tat sich aber wenig.[3] Meine Nachfolgerin äußerte sich erst seltsam im Chili „war ein Projekt von Sebastian Müller“ und forderte dann einen Generationenübergreifenden Skateplatz auf dem man auch Parcour machen kann. Irgendwie führte da nicht so zum Erfolg, Immerhin ei der Wahl von Martin Haag zum Baubürgermeister, wies Simone Pflaum auf die Skaterprobleamtik hin.

Ich war derweil in Indonesien und konnte etwa schöne Skateanlagen auf Bali bestaunen:

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2010 kam ich wieder nach Freiburg zurück und es hatte sich wenig getan. Aber an der PH mußte ich ein Projekt machen und zusammen mit David Ernst erarbieteten wir ein Planspiel und verbanden Demokratie Lernen und Politik lernen mit der Freibruger Skatefrage. Skatepark for you / Braucht Freiburg einen Neuen Skatepark, wenn ja wo?
Das Planspiel spielten wir dann mit 8 Klassen an 4 Schulen. Die Badische Zeitung war begeistert, das Chili Magazin war begeistert und das Thema war wiedermal in der Öffentlichkeit platziert. Wer das Teil übrigens nachspielen möchte, der findet es hier: http://sbamueller.com/2011/07/27/rollenspiel-skatepark-fur-freiburg/

2011

Aber ich merkte, das wir in der Öffentlichen Wahrnehmung immer als ein Nebenthema, irgendein Kinderthema wahrgenommen wurden. Das wollte ich ändern. Schlieslich gab es ja sogar Bücher über den Zusammenhang zwischen Skaten und Stadt und ich hatte diesen wunderbaren Beitrag im Guardian gelesen: „How can we offer a different view of the city? Where can we find practices and spaces that are less docile, less passive, more creative in their engagement with cities? For myself, this has taken the form of a study of skateboarding. Skateboarding is an activity that is culturally critical, and which above all is performed in direct relation to architecture and urban space. It therefore shows how there might be great potentials in cities and architecture that are as yet largely undreamt of by architects, planners and urban managers.

Skateboarding is not, of course, a purely bodily activity, devoid of social meaning and significance. Skaters are predominantly young men in their teens and early twenties, with broadly accommodating dispositions toward skaters of different classes and ethnicity. Despite its lack of real criminal activity, skateboarding has become increasingly repressed and legislated against, not by national or federal laws but by a series of local reactions aimed at suppressing that which is different (and misunderstood)“

2012

Der Autor schrieb intelligentes und der mußte nach Freiburg. Wir verhandelten per Email. Geld war wenig da, der Mann war beschäftigt, also haben wir ihn per Skype zugeschaltet. Ein Professor am University College of London, mach einen Vortrag über die Städtebauliche Bedeutung des Skaten. Ein Vortrag, der nochmal deutlich machte, das Skaten nicht nur eine freizeitsport von irgendwelchen Jugendlichen ist, sondern eine wichtige soziale Praxis die unsere Städte im positiven Lebenswert hält undzur Urbanen Qualität beiträgt.

Ian Borden: „Skateboardfahren ist natürlich nicht, ein rein körperliche Aktivität, ohne jede soziale Bedeutung. Insbesondere fördert es häufig eine oppositionelle Subkultur, durch die Skater sogar gelegentlich einen Kompleten Lebensstil für sich verfassen. (…) Am Ende nimmt Skatboardfahren, jedoch seinen Sinn nicht von der Ausrüstung oder den Oberflächen, sondern von seinen Handlungen. Das sieht man besonders gut seit dem Aufkommen von “Streetstyle-skateing” in den 1980er und 1990er Jahren. Als Antwort auf die Möglichkeiten der täglichen Architektur, vergessellschaftet das neue Straßenskateboardung alle Elemnte der urbanen Landschaft. Es versucht den Sinnentlehrten, kalten Modernismus der neuen Städte und Stadtzentren als Plätze für neue Bedeutungen und Handlungen zu nutzen. Hier schaffen Skateboarder neue Versionen der Stadt, sie überdenken Architecktur als ein Set von einschlägigen Eigenschaften und Elementen und rekomponieren diese durch neue Geschwindigkeiten, Räume und Zeiten auf ihrem Lauf durch die Stadt.“

Dann war irgendwie der Druchbruch geschafft, die Verwaltung wollte bauen und die Leute von skatement stimmten ab wo der neue Skateplatz hinkommen sollte. Wir entschieden uns für eien Kombilösung: Karlsplatz und Seepark. Doch wie schon immer wieder in der Geschichte des neuen Freiburger Skateparks sollte es anders kommen.

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Total entusiastisch hingen einige von uns ein Banner auf um unseren Platz schon mal symbolisch zu besetzten. Bei der Aktion kam ein Herr vorbei der sich als „Verteter des Gartenamtes“ ausgabe und gleich mal Genehmigungen forderte. Der war Falsch. Hätte uns eine Warnung sein können. Denn gleich stellte sich der inzwischen abgewählte Bürvereinsvorsitzend Horst Bergamelli in den Weg. Obwohl er keine Ahnung hatte was ein Skatepark sein sollte, hielt er so etwas für den Seepark für nicht sinnvoll. Trotz vieler Gegenstimmen aus dem Stadtteil.[4] Aus seinem Umfeld beschied man mir, er habe inzwischen „Narrenfreiheit“, was aber Verwaltung und Sponsor nicht daran hinderte sich danach zu richten. Der Platz am Seepark war trotz wünschen zahlreicher Jugendlicher und Leute die nicht im silberhaarigen Vostand des Bürgervereins waren, gestoben

2013 waren wir alle sehr hoffnungsvoll einen Skatepark auf dem Karlsplatz bauen zu können. Dieser bisher als Busparkplatz völlig unter Wert genutzte Innenstadtplatz hätte enorm profitiert. Aber: es gab Anwohnerbeschwerden, die wollte die Stadt sogar ignorieren. Bei einer Zukunftswerkstatt über die Entwicklung der Innenstadt gab es richtig gute Krititken.

so hätte der Platz am Karlsplatz aussehen können Quelle: http://www.freiburgxtra.de/skatement/rubriken/neuigkeiten/artikel/article/skatepark-am-karlsplatz-planung-im-winter-bau-im-fruehjahr-1.html
so hätte der Platz am Karlsplatz aussehen können Quelle: http://www.freiburgxtra.de/skatement/rubriken/neuigkeiten/artikel/article/skatepark-am-karlsplatz-planung-im-winter-bau-im-fruehjahr-1.html

Auch da war die Planung nicht immer ganz einfach. Schlieslich ticken Jugendliche, Skater auf der einen Seite und eine Stadtverwaltung nicht immer gleich. Zudem gab es da noch den anonymen Sponsor, der auch immer noch mitreden wollte. Und dann war da noch die Presse, die gerne mal Konflikte herbeischrieb, die gar nicht so groß waren. Irgendwie war das ganze dennoch auf einem guten Weg, bis dann die Ablehung des Bauantrags vom Regierungspräsidium kam!  Der Lärm vom Skateplatz könne nicht mit dem Lärm der Strasse verrechnet werden, so lägen an verschiedenen Stellen die Belastung 1 – 2 Dezibel über den Grenzwerten. Zudem sähe der Wiederaufbauplan aus den 1950er Jahren an dieser Stelle einen Park vor. Wenn man jetzt daran rüttle würde die ganze Platzplanung in Frage stehen. [5] Allerdings zeigt es das Freiburg eine offene Bauverwaltung hat, die bereit ist über eine solche Nutzung an einem zentralen Platz nachzudenken und sich dafür einzusetzen.

Immerhin gab es für uns den Bürgerpreis.

2014 fingen endlich die Bauarbeiten beim Dietenbackpark an.  Weil es Winter wurde wurden sie unterbrochen, so wie bei allen Baustellen, und nicht wie fudder und die BZ schrieben wegen eines Baustopps. Klar wenn Skater, ein Skateparkplaner der sein Büro bei Köln hat, Freiburger Baufirmen und die Stadtverwaltung zusammenarbeiten, dann gibt es immer viel Abstimmungsbedarf. Aber die Skater haben sich konstruktiv eingebracht und alles immer gemeinsam gelöst. Inzwischen finden viele Skater den Ort sehr sinnvoll, er wird den Stadtteil Weingarten aufwerten und daher auch von dem dortigen Bürgerverein unterstützt.

2015 ist der erste Bauabschnitt fertig. Aber Politik ist das Bohren dicker (Roll-) Bretter um mal Max Weber zu zitieren. Bisher kam die Stadt recht billig zum Skateplatz, aber für die weiteren Bauabschnitte wird sie schon Geld in die Hand nehmen müßen.

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Verbieten, Verbieten, Verbieten! Die CDU kann es nicht lassen.

Dieser Artikel ist aus dem Jahr 2015! Eine akutelle Liste der CDU Verbote findet sich hier. Schließlich liefert die CDU ja auch ständig neues Material!

Alle Jahre wieder, meist vor irgendeiner Wahl, kommt die alte Leier wieder: “die Grünen sind eine Verbotspartei”, diese Aussage wird dann mit einer selbst gemachten Listen, angeblicher Verbote untermauert, für die sich einzelne Grüne Parteimitglieder, grüne Subgruppen wie Landes- oder Kreisorganisationen der Grünen Jugend oder sonst wer der Grün hinter oder vor den Ohren ist, mal eingesetzt haben.

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Übrigens gegen Skaten ist die CDU auch: http://www.bz-berlin.de/berlin/mitte/schluss-mit-skaten-an-den-spittelkolonnaden

Ohne diese Liste nun im einzelnen widerlegen zu wollen, hier mal eine kleine Liste für welche Verbote sich die CDU in den letzten Jahren so eingesetzt hat:

Das Tanzverbot. In Baden-Württemberg ist es seit Jahrhunderten ein wesentlicher Teil des gottgefälligen Lebens, das vor christlichen Trauerfesttagen, das Tanzen in der Öffentlichkeit verboten ist. http://www.bild.de/regional/stuttgart/cdu-gegen-aenderung-des-feiertagsgesetzes-13570030.bild.html

Die Homoehe: Eine Ehe besteht für die CDU aus einem Mann und einer Frau. Für die CSU aus einem Mann, einer Frau und der geschwängerter Sekretärin, aber das ist ein anderes Thema. Deshalb setzt sich die CDU auch weiterhin dafür ein, dass die Heirat von zwei Personen gleichen Geschlechts nicht möglich bleibt.

Cannabis. Beser als der Handverband könnte ich es selber gar nichts ausdrücken: „In ihrem Wahlprogramm werden Drogen nur am Rande bzw. als Teil einer fürchterlichen Kriminalitäts- und Terror-Soße genannt, die es mit aller Gewalt zu bekämpfen gilt. Politiker der Unionsfraktionen sind bei dem Thema sehr aktiv und zwar immer dann, wenn es darum geht, gegen Drogen(konsumenten) oder Legalisierungstendenzen zu wettern. Das Gedankengut ist fest ideologisch verankert, dass selbstbestimmter Drogenkonsum nicht möglich sei und eine Legalisierung bzw. jede Form der Liberalisierung eine Gefahr für Jugendliche und kranke Abhängige. Teilweise kommen von diesen Leuten groteske Forderungen wie die Schließung der Grenzen zu den Niederlanden, regelmäßige DNA-Analysen und -Archivierung bei einfachen Drogenvergehen – oder die Senkung der Umsatzsteuer auf das Grundnahrungsmittel Bier!” http://hanfverband.de/nachrichten/news/wahlpruefsteine-cannabis-unsere-einschaetzung-der-parteien

Die Burka – sicherlich ein unserer Kultur fremdes Kleidungsstück. Gut früher gab es in Deutschland auch keine Bikinis und Basecap aber daran haben wir uns inzwischen gewöhnt. Ob man es nun gut findet, das Frauen eine Burka tragen oder nicht, darüber kann man sicher geteilter Meinung sein. Ob es allerdings Sinn macht oder mehr Freiheit bringt ein Kleidungsstück zu verbieten. Sei dahingestellt. Fordern kann man es und man kommt damit sicher auch mal in den Medien vor.
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2014-12/burka-verbot-cdu

Koranverteilung – Eine Gruppe deutscher Muslime, einige behaupten sie seien Slawisten, hat sich das sportliche Ziel gesetzt jeden Deutschen mit einer gedruckten Ausgabe des Koran zu beglücken. Klar viele haben noch kein Internet und ihnen ist auch sonst der Ziel verwehrt sich selbst einen zu kaufen. Zu diesem Zweck stehen sie auch bei niedrigen Temperaturen in der Fußgängerzone und verteilen ihre Korane. Das gehört verboten, findet die CDU, denn wo käme man dahin wenn jemand in der Innenstadt steht und da religöse Texte verteilt oder gar auf sein Weltsicht aufmerksam macht.

CDU-Politiker: Koran soll weg von den Straßen

DDR Symbole –  Ja es gibt einige inzwischen wahrscheinlich einzelne ältere Herren die sich an ihre glorreiche Zeit beim Wachregiment der Stasi und ihren Einsatz im und für den Arbeiter und Bauern Staat erinnern. Dazu schlüpfen sie gerne mal in ihre alten Uniformen. Ob das nun einfach gaga ist, Veröhnung der Opfer oder sonst was, egal. Das gehört Verboten findet die CDU.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article116368983/CDU-fordert-Verbot-von-DDR-Symbolen.html

Big Brother – Leider eine Sendung die wie die Gedichte Johan-Wolfgang-von-Goethes: „Wer fährt so spät durch Nacht und Wind, es ist der Sanitäter mit seinem Kind…“, Autobahnen und der Gartenzwerg inzwischen auch Teil der populären Kultur(en) unseres Vaterlands ist. Leider will es die CDU im Gegensatz zur Vorratsdatenspeicherung verbieten.
http://www.spiegel.de/panorama/jetzt-wird-s-ernst-cdu-fordert-verbot-von-big-brother-a-73951.html

Die Liste liesse sich noch mit folgenden Verboten fortsetzen: „Verbieten, Verbieten, Verbieten! Die CDU kann es nicht lassen.“ weiterlesen

neue Fraktionsgemeinschaft für Junges Freiburg

So langsam neigt sich meine Tätigkeit im Gemeinderat in Freiburg nun dem Ende zu. Sergio und Lukas haben einen neuen Partner gefunden: Coineach McCabe von der Grün Alternativen Freiburg (GAF) und Simon Waldenspuhl von der Partei.

Ich wünsche der neuen Gruppe und der Wählervereinigung viel Glück und Erfolg bei der Durchsetzung unserer Ziele und Projekte in den nächsten Jahren.

Und wie sage ich in der Pressemitteilung von Junges Freiburg: Stadtrat Sebastian Müller sagt: “Es ist angemessen und sinnvoll, dass die neuen Stadträte von Junges Freiburg ihre eigenen Entscheidungen treffen und ihren Weg gehen. Ich habe sie als Teil der Wählervereinigung beraten.”

Am Ende waren noch Die Grünen und diese Doppelkombination im engeren Rennen. Nachdem die SPD und auch die Kulturliste ausgeschieden waren. Es gab auch Gruppierungen von denen uns signalisiert war, das sie keine Interesse an der Bildung einer Fraktionsgemeinschaft hatten.

Ich habe versucht die Konsequenzen und Folgen der Entscheidung für beide Partner aus meiner Sicht darzustellen. Schlußendlich müßen aber die neuen Gemeinderäte entscheiden und auch die Entscheidung von der Wählervereinigung getragen werden. Sicher haben wir uns das nicht leicht gemacht und über alles lange diskutiert. Ich habe es aber nicht zu bestimmen.

https://twitter.com/JFimGR/status/486609689309102082

Sicher hätte es auch gute Argumente für eine Fortsetzung der Partnerschaft mit den Grünen gegeben. Wir stehen denen auch in vielen Punkten sehr nahe. Gerade bei den Jugendthemen haben wir auch in den Wahlprogrammen große Überschneidungen. Sicher gibt es aber auch gute Gründe in einer kleineren Gruppierungen zu arbeiten. Möglicherweise hat auch eine gewisse Anti-Grüne Stimmung, die ich derzeit in Freiburg spühre oder auch das Verhältnis zu meiner Vorgängering bei der Entscheidung eine Rolle gespielt.

beim Verhandeln für eine neue Fraktion
beim Verhandeln für eine neue Fraktion

Die Badische Zeitung zu dem Thema:

„Wir wollen nicht die jungen Grünen sein“ (veröffentlicht am Fr, 11. Juli 2014 15:36 Uhr auf badische-zeitung.de)

Neue Bündnisse: So sortiert sich der Freiburger Gemeinderat (veröffentlicht am Fr, 11. Juli 2014 07:14 Uhr auf badische-zeitung.de)

„Junges Freiburg“ trennt sich von den Grünen – eine kleine Überraschung (veröffentlicht am Fr, 11. Juli 2014 auf badische-zeitung.de)

 

 

nicht auf Platz 16 der Grünen Liste

Ich hätte gut auf Platz 16 der Vorschlagsliste der Grünen für die Wahl 2014 kandidieren können, das war zumindest der Vorschlag aus den internen Vorabgesprächen. (Für jede Listenaufstellung gibt es intern vorher Gespräche, das war bei Junges Freiburg so, da hat es der Vorstand gemacht mit den Gemeinderäte; bei den Grünen Treffen sich die Leute die kandidieren wollen, bei anderen Listen gibt es eine Findungskomission,…)

Gleichzeitig ist aber Junges Freiburg dabei sich neu zu formieren. Oder man könnte auch sagen: Jetzt gibt es eine Jugendbewegung, die es wieder ins Leben gerufen hat. Es ist jetzt nicht so, dass ich da durch die Stadt getingelt wäre und Leute gesucht hätte – sondern sie sind auf mich zugekommen. Ohne sie wäre es sehr viel leichter für mich und ich hätte mir auch Tage des Grübelns und Marterns erspart.

Gerne wäre ich zu dieser Entscheidung schon früher gelangt, aber manchmal dauert es halt lange.

Ich sehe mich auch in der Pflicht ihnen zu helfen. Das wäre aber sicher schwer, wenn ich auf einer Grünen Liste kandidiere und auf der einen Seite die Grüne Partei Dinge einfordert und auf der anderen Seite Junges Freiburg Dinge einfordert. Diesen Loyalitätskonflikt möchte ich mir ersparen.

Im Vorfeld war ich bei den Grünen verwantwortlich für den Jugendkapitel des Wahlprogramms, mit einem klaren Fokus auf Beteiligung und habe auch so lange genervt bis noch ein Extrakapitel Ehrenamt eingefügt worden ist, in dem sich die Grünen auch klar zum Katastrophenschutzzentrum bekennen. Und einen Wagenburgen Antrag.

Auf Platz 16 sitzt jetzt der Pascal von der Grünen Jugend, der viele Themen die mir nahestehen auch gut repräsentieren kann und auf Platz 18 Ramon, der mir auch versprochen hat, sich für das Thema einzusetzen.

So long. Jetzt hoffe ich das 2014 noch zum Jahr der Kinderrechte wird.

Inzwischen berichtet auch die Badische Zeitung berichtet und hält mich für einen Grünen Stadtrat (was ich ja nie wirklich war):

Grünen-Rat bei Konkurrenz (veröffentlicht am Mo, 16. Dezember 2013 auf badische-zeitung.de)

Gerangel auf den hinteren Plätzen bei den Freiburger Grünen (veröffentlicht am Mo, 16. Dezember 2013 auf badische-zeitung.de)

Grüne Mitgliederversammlung bekennt sich zu Wagenburgen

Auf mein Betreiben und zusammen mit Gerhard Frey hat die Mitgliederversammlung der Grünen gestern beschlossen: „Auch Wagenburgen passen zu Freiburg. Neben den bestehenden Flächen für Wagenburgen können wir uns auch Zwischennutzungen durch Wagenburgen auf potenziellen BauFlächen vorstellen“.

Damit geben die Grünen ein klares Signal für Wagenburgen auch in Freiburg. Das enspricht einer langen Abstimmungshistorie der Grünen Gemeinderatsfraktion und auch der Politik von Junges Freiburg.

Siehe dazu auch die zahlreichen Anträge zu dem Thema bei jungesfreiburg.org

Auch wenn es nicht immer so leicht ist.

https://twitter.com/Niklas_FR/status/403242858691719168

Grüne MitgliederVersammlung beschliest klares Bekentnis zum neuen Katastrophenschutzzentrum

Dort heißt es im Kapitel Ehrenamt, was extra auf mein langes und intensives nerven der Wahlkampfkomission eingfügt worden ist: „Dringend notwendig ist die Errichtung eines zentralen Rettungszentrums, um auch den Ehrenamtlichen von Rettungsdiensten wie z.B. der Bergwacht, dem Rettungsdienst oder den Rettungsschwimmern gute Arbeitsbedingungen zu ermöglichen. Sie sollen zügig und einfach zum Üben oder zu Einsätzen gelangen können und ihre Fahrzeuge ordentlich unterstellen können. Um dies zu gewährleisten, machen wir uns für einen zentral gelegenen Standort in Freiburg stark, der mit dem Rad oder dem ÖPNV gut erreichbar ist. Große Synergieeffekte würde ein Gebäude in der Nähe der Hauptfeuerwache ermöglichen.“

Damit bekennen wir uns klar zum Katastrophenschutzzentrum an der Eschholzstrasse, auf dem Gebäude, auf dem wem jetzt schon die Feuerwehr und die integrierte Leitstelle sitzt.

Jetzt muß man nur noch das Wahlprogramm umsetzen.

Antrag an die Grüne MV: Grüne Liste attraktiv machen für Jung- und Erstwähler

Ich bin ja auch Mitglied der Freiburger Grünen und habe heute folgenden Antrag die Mitgliederversammlung gestellt, der Angesichts der Tatsache das ein 28 Jähriger die SPD Freiburg führt und die Linke Liste auch eine Jugendprimaries macht, dringlich nötig ist:

Freiburg, den 14/10/13

Antrag an die Mitgliederversammlung
hier: Grüne Liste attraktiv machen für Jung- und Erstwähler

Die Mitgliederversammlung möge beschließen:

„Die vorschlagenden Versammlungen werden beauftragt, Verfahren für die Kandidat_Innenfindung und für die Vorschlagsliste für die Kommunalwahl 2014 zu wählen, die sicherstellen, dass auf der Kommunalwahlliste Personen vertreten sind, die sowohl durch ihr Alter als auch ihre Interessenschwerpunkte geeignet sind, die Anliegen von Jugendlichen unter 27 Jahren und junger Erwachsener in den Gemeinderat zu tragen. Dies gelte unabhängig vom gewählten Verfahren für das zustande kommen einer Vorschlagsliste.“

Begründung:

Die Grün-Rote Mehrheit im Landtag hat beschlossen, das passive Wahlrecht für die Kommunalwahl auf 16 Jahre herabzusetzen. Dies ist ein Teil der umfassenden Strategie zur Verbesserung der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in Baden-Württemberg.

weniger Grau in den Gemeinderat

Die obige Forderung erfüllt auch die im Grünen Grundsatzprogramm erwähnte „jugendgerechte Politik von morgen“, bei der Kinder und Jugendliche ein Recht auf Beteiligung haben. Außerdem sorgt ein solches personelles Angebot zwangsläufig für die seit langem geforderte Nachfolge von U40 im Gemeinderat.

„Antrag an die Grüne MV: Grüne Liste attraktiv machen für Jung- und Erstwähler“ weiterlesen