Betreff: Teilhabe durch Weiterverwendung gebrauchter PCs
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Buchheit, sehr geehrter Herr Dezernent Wisser,
Sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrats und Kreistags,
Wir schreiben Ihnen heute, anläßlich des Freiburger Digitaltags am morgigen Freitag, um auf ein wichtiges Thema hinzuweisen: Seit Beginn der Coronapandemie wenden sich immer wieder Bürger*innen an unsere Einrichtung, mit einem Bedarf an digitalen Geräten, meist PCs oder Laptops.
Diese Bedarfe sind im Jahr der Pandemie deutlich gestiegen: Viele Angebote im Bildungsbereich, ob nun Schule, VHS, Nachhilfe, im kulturellen Bereich, aber auch Vereinssitzungen, private Treffen, Fortbildungen oder Ähnliche wurden aus Gründen des Infektionsschutzes von physischer Präsenz ins „Digitale“ verlagert.
Seit vielen Jahren werden immer mehr Dienstleistungen – im privaten, öffentlichen wie im kommerziellen Bereich – kostengünstiger über das Internet angeboten. Auch finden Terminvergaben für Ärzte, Impfungen, Ämter und viele andere wichtige Lebensbereiche inzwischen über Internetportale statt.
Gerade Wohnungslose, Krisenerfahrene, Frauen, die vor ihrem Mann geflüchtet sind, Geflüchtete, körperliche Beeinträchtigte, Menschen mit geringem Einkommen, in Altersarmut und viele andere Gruppen, haben keinen Zugang zu digitalen Endgeräten und damit zu digitalen Angeboten.
Auf der anderen Seite liegen in privaten Haushalten, Firmen, Behörden und anderen Institutionen häufig noch junge PCs, Laptops und Endgeräte herum, die zwar keine Spitzenleistungen mehr erzielen, aber für gängige Anwendungen wie Anzeigen von Webseiten, Textverarbeitung, E-Mails verschicken, inzwischen aber auch für Videokonferenzen durchaus geeignet sind.
Das führte dazu, dass seit Oktober 2020 immer wieder Menschen, aus unterschiedlichen Gründen bei uns vorsprechen, uns ungefragt ihre soziale Situation und Lebenswege erklären und um Hilfe bitten. Durch großartige Spenden Freiburger Firmen, Einrichtungen und Bürger*innen waren wir in der Lage diesen Bedarf in aller Regel zu befriedigen. Die Spenden wurden durchgesehen, bewertet, aufgearbeitet, darauf befindliche Daten der Vorbesitzer*innen gelöscht und ein leistungsfähiges Lubuntu Linux System installiert. Dabei entsteht pro Gerät etwa ein Zeitbedarf von einer Personenstunde.
alte Pcs werden beim CCC FR aufgearbeitet und weitergegeben an Bedürftige.
Am Montag 31.5., druckte die Badische Zeitung, ohne nähere Einordnung, die Pressemitteilung der Partei „Die Basis“ über die Gründung eines Kreisverbands Breisgau-Hochschwarzwald ab. Dort wird zitiert, die Basis „sei dem Grundgesetz, der Selbstbestimmung und der sozialen Gerechtigkeit verpflichtet“ und beklagte, dass „Gesetze außer Kraft zu setzen sowie der Ausfall parlamentarischer Opposition“. Wenn man sich länger in Kreisen der Coronaleuger bewegt, wird man hellhörig.
Die Partei argumentiert in ihrem Wahlprogramm uneindeutig und in Allgemeinplätzen, die in anthroposophischer Tradition stehen. Viele der Forderungen und Verlautbarungen klingen mehr nach Esoterik denn nach politischem Programm mit konkreten Forderungen. Einzig bei der Coronapandemie wird sie konkret: So bezeichnet die Partei Covid-19-Impfungen als „Genmanipulation“ und die diesbezügliche Impfkampagne als „das größte Experiment am Menschen“. Auch lehnt dieBasis das 2020 verabschiedete Masernschutzgesetz ab.
Schaut man in den Wikipedia-Artikel dieser Partei, dann lesen sich die Spitzenkandidaten, die für den Bundestag antreten, wie ein Who-is-who der deutschen Coronaleuger Szene: Wolfgang Wodarg und Sucharit Bhakdi, beides Ärzte, die damit auffallen, dass sie Gefahr und Ausmaß der Corona-Pandemie leugnen, mit Reiner Füllmich oder Christiane Fischer Rechtsanwälte, die immer wieder „Quatsch-Jura“ zur Coronapolitik bieten – oder Volker Bruch, einer der Initiatoren der Aktion #allesdichtmachen, die sich über Infektionsschutzmaßnahmen und Coronaopfer lustig machte.
Auch die Kandidaten aus der Region wie Juliane Prentice oder Malte Wendt, sind die lokalen Anführer, der Coronaleugnerszene rund um Freiburg.
Bei dieser Gruppierung handelt es sich im besten Fall um eine esoterische Polit-Sekte, die Infektionsschutzmaßnahmen untergräbt und dadurch für Ansteckungen mittelbar verantwortlich ist. Sie hat nach unserer Einschätzung zumindest teilweise verfassungsfeindliche Ziele.
Aufgabe einer Zeitung ist es, auch dies einzuordnen und dem Leser zu erklären, dies wird die Badische Zeitung mit diesem Artikel nicht gerecht.
Seit März 2020 beobachte ich das geschehen um die Querdenken/Coronaleuger Bewegung in und um Freiburg. Seit Ende Mai Anfang Juli ist zu beobachten, dass die Anzahl der Teilnehmer:innen an Protesten der Querdenker, deutlich zurückgeht. Die Szene kann und konnte in Freiburg und Umgebung maximal 400 Leute auf die Straße bringen, meist wenn Szenepromis kamen. Inzwischen sind es deutlich weniger. Querbremsen stellt fest: „Es bleibt ein eiserner Kern von Menschen zurück, die das Ganze eher als „Social Happening“ sehen und den Autokorso nutzen, um sich mal wieder mit Freund:innen zu treffen. Die Inhalte sind so zweitrangig wie heterogen.“ Und stellt deshalb, weitere Aktionen oder Blockadenl ein und warnt vor: „Aktivismus um des Aktivismus willens“.
1859 Aus den Boxen jault Xavier Naidoo und "Wir alle zusammen beenden jetzt den Lockdown!"… Währenddessen sitzen am Straßenrand die Leute in Cafés und Restaurants… #freiburg#fr0806
— Querdenken ausbremsen (@querbremsen) June 8, 2021
Der Korso will wieder an seinen Ausgangspunkt zurück kehren. Spannend sind für mich immer Slogans, die scheinen sich nun in Richtung Ablehnung von Kinderimpfungen zu bewegen. pic.twitter.com/lvjFOKH63m
Auch bei anderen Aktionsformen halten sich Teilnehmende und Zuspruch in Grenzen: Bei einer Schilderdemo am 11.6.21 in Oberwinden, hat man zwar wegen des Staus, der durch das Dorf führenden B294 viele Menschen die sehen was man hochhält, aber nicht unbedingt ein Publikum, dass das auch gut findet. Hier beteilgten sich etwa 20 Menschen an der Aktion.
Immer wieder: Kinder als Projektionsfläche für die Forderungen auf #querdenker/#coronarebellen. Sie nehmen auch ihre Kinder auf die Demos mit und wollen das man sie unkenntlich macht auch die Tätowierungen! pic.twitter.com/D4lt4oXzeF
— Sebastian Müller ?????? (@sbamueller) June 11, 2021
Beim Verteilen von Desinformationsmaterial am 7.6. in der Freiburger Innenstadt, war der Zuspruch gering. Und die acht Coronaleugner wurden durch anwesende Jugendliche frech gefragt: „Gibt es denn Corona?“ und auch die Anzahl der Flyer, die die Aktivist:innen verteilen konnten, war gering.
Jetzt tritt die homöopathische Ärztin aus Offenburg auf und erzählt dass ihr die Ärztekammer die Approbation quasi suspendiert hat, die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen falscher Maskenatteste und ihr bei einer Verurteilung der endgültige Entzug droht. pic.twitter.com/QcKpahafkw
— Sebastian Müller ?????? (@sbamueller) June 12, 2021
Beim Auftritt im Stadtgarten waren auch wieder 20 Menschen aus dem harten Kern der Südbadischen Coronaleugner Szene anwesend. Da trat dann auch die Offenburger Ärztin Perin D. auf, chanconsierte ein wenig und erzählte, dass ihr die Ärztekammer den freiwilligen Verzicht auf die Approbation nahegelegt habe und von ihrer Anklage, wegen falscher Maskenatteste. Gesungen haben auch die Super-Schweden und soweit ich das erkennen konnte, war auch die bekannte Szeneärztin Dr. JarvidKistel vor Ort, auf einer Picknickdecke. Das ganze wurde von den Umstehenden eher amüsiert und belustigt zur Unkenntnis genommen, als eine Art zusätzliches schwurbelliges Unterhaltungsangebot von Menschen, die man belächelt.
— Querdenken ausbremsen (@querbremsen) May 29, 2021
Sonst scheint sich der Kreis um die Freiburger Szene enger zu ziehen, zum Teil bettelt man auf Telegram um Geld, es kamen die ersten Strafbefehle wegen der Teilnahme an der verbotenen Demo am 19.12. und auch sonst gibt es doch immer wieder die eine oder andere Anzeige.
Bei #Querdenker|in Juliane Prentice aus #Freiburg läuft es übrigens nicht gut. Über 14 Monate verschwörungsideologische Radikalisierung, regelmäßige Demoanmeldung und überregionales Demohopping fordern ihren Tribut. Vor ein paar Tagen bettelte sie in den Chats um Geld. pic.twitter.com/xncYtGciEB
Thematisch war die Bewegung stabil, obwohl sich in der Pandemie die Lage ja häufig änderte. So sieht man Poster mit „Alte Sterben allein“, seit März 2020, wo diese ja durchaus aufgrund des Zugangsverbots in Altenheimen passend waren, inzwischen sind aber nahezu alle Bewohner:innen von Altenheimen geimpft und spätestens ab Januar2021 mit Tests zugänglich gewesen. Dabei blieben die Inhalte, unabhängig von den Maßnahmen relativ gleich.
Die CoronaWarnApp wegen Datenschutz doch einfach nur nutzlos.
Der Digitale Impfpass kommt viel zu Spät und „damit stoßen sich die Apotheken gesund. Denn 18 EUR sind ja mehr als ich für eine Rektum Untersuchung bekomme.“, Zitat Ärztin.
Mit Telegramm kann ich prima den Leuten folgen, die bei twitter rausgeflogen sind.
Wir vergleichen spielerisch Merkmale wie Datenschutz, Nutzbarkeit, Sicherheit, Bedienbarkeit unterschiedlicher Apps in der Corona Pandemie und geben Tipps für alte weiße Männer aus Politik, Verwaltung und den Bürger.
Am 17.April war ich in Offenburg Zeuge einer Coronamaßnahmenkritischen Demonstration. Die Demo war, soweit ich es beurteilen konnte ohne Zwischenfälle, es war erstaunlich wenig Polizei vor Ort. Was jedoch auffiel, war das keine Maskenpflicht durch die Versammlungsbehörde angeordnet worden war. Das empfand ich, aus eigener Erfahrung von zahlreichen Coronleuger Demos und Gegenprotesten als ungewöhnlich, da das Ordnungsamt der Stadt Freiburg immer eine Maskenpflicht anordnet und das seit mindestens Oktober. Über die, aus meiner Sicht, häufig mangelnde Durchsetzung besonders im letzten Jahr, will ich hier nicht schreiben. Auch bei einer großen Black Lives Matter Demo im Juni in Freiburg trugen ALLE Maske.
Maskenlos am Versammlungsplatz und durch die Stadt (Bild: sbamueller)
Vor diesem Hintergrund verwunderte mich sehr was ich in Offenburg sah: Keine Maskenpflicht und eher lockere Abstände. Auch die Einsatzleitung der Polizei bestätigte, dass keine Maskenpflicht vorgeschrieben war. Ich schrieb einen Brief an den Oberbürgermeister von Offenburg.
Dieser antwortete mir: „Ab einer Inzidenz von 50 pro 100.000 Einwohnern darf – wie etwa in Rastatt erfolgt – allerdings nur das Gesundheitsamt des Landkreises eine Versammlung aufgrund von infektionsschutzrechtlichen Bedenken verbieten oder dahingehende Auflagen erteilen. Eine Maskenpflicht oder anderweitige Auflagen verfu?gte das Gesundheitsamt nicht, sodass die Teilnehmenden auf dem Parkplatz des Platzes der Verfassungsfreunde keine Maske tragen mussten.“ Versammlung am Platz der Verfassungsfreunde – Ihre E-Mail vom 17. April 2021 (PDF)
— Sebastian Müller ?????? (@sbamueller) May 28, 2021
Seit einigen Tage, gibt es zahlreiche Medienberichte über unseriöse Praktiken und Glücksritter bei Schnelltestzentren auch in Freiburg. Besonders krass ist mir das aufgefallen, als ich am Freitag einen Post „Infobrief an den Coronabeauftragen“ in der Hand hielt. Der Brief ging an den Chaos Computer Club und da fand man es lustig mir den zu geben. In dem Brief bewirbt eine Firma, wie unkompliziert und schnell es möglich sei, ein Schnelltestzentrum aufzumachen und bietet dafür passenderweise, sowohl das nötige Zelt, die Schulung der „Supervisoren“, passende Speicheltests und Softwarelösung an. Das ganze soll dann laut Flyer „ca. 20.000 EUR Gewinn pro Monat aufwärts“ bringen.
Wie in jedem Goldraus, gibt es also die Phase in der die Goldgräber den Gewinn machen und dann den, in dem die Hersteller und Verkäufer der Geräte und Maschienen für die Goldgräber den Gewinn machen. das ist auch meistens mit weniger Risiko verbunden.
Die Firma von der dieser Brief kam, hat laut Impressum ihren Sitz in der Schweiz, bietet neben Masken und anderem auch ein einen Dienst zur Online Arzt Beratung für 9,80 im Monat und wirbt auf ihre Website mit „lukrative Nebentätigkeit als Duuja Berater„.
Exklusiv: Wir haben mit versteckter Kamera überprüft, wie viele kostenlose Bürgertests an einzelnen Teststationen tatsächlich stattfinden und verglichen mit den Zahlen, die ans Ministerium gemeldet werden. Die Unterschiede sind gewaltig. Beispiele (1/x): https://t.co/ABVnaanYqH
Schnelltestzentren gab es in Freiburg und der Region so ab Dezember 2020. Zunächst mußte man den Schnelltest selbst bezahlen, die Preise lagen so zwischen 30 und 40 EUR, Kunden waren Menschen die ältere Verwandte besuchen wollten etwa zu Weihnachten oder die ins Altenheim wollten, aber zur Zeit in der das Altenheim Schnelltests anbat, keine Zeit hatten. (Wir erinnern uns an den Einsatz der Bundeswehr zum Testen in Altenheimen, weil die Altenpfleger:innen keine Zeit hatten oder die Einrichtungen nicht genug Geld jemanden anzustellen).
Außerdem Fragt das Amt: „gibt es überhaupt genug Tests“ Lieferant – Freiburger Firma (!) – hat über 5 Mio Stück am Lager. Kommen nach Bestellung in 30 min! Und neuer Test ist wie Nasenpopeln, das können Kinder sogar selber. Gestern ausprobiert! @stadtreporterpic.twitter.com/tqdHyp4ieN
Zu dem Zeitpunkt lief das mit den Schnelltestzentren ganz ok. Leute kamen und ließen sich testen und bezahlten dafür. Man hatte da eine bestimmte Nachfrage. Daneben gab es immer wieder Firmen oder Einrichtungen, die Anlassbezogen testen ließen. Den ersten großen Boom bekam das Gewerbe mit der Coronavirus-Testverordnung (TestV) vom 8.3.21, die etwas irreführend kostenfreie „Bürgertests“ versprach.
Deren § 4a versprach unter der Überschrift: Bürgertestung: „Asymptomatische Personen haben Anspruch auf Testung mittels PoC-Antigen-Tests.“ Und führte dann in § 5 aus: „Testungen nach § 4a ko?nnen im Rahmen der Verfu?gbarkeit von Testkapazita?ten mindestens einmal pro Woche in Anspruch genommen werden.“ In der öffentlichen Wahrnehmung entstand daraus der Eindruck, man dürfe sich einmal in der Woche kostenlos schnelltesten lassen. Durchführen dürfen das: „Arztpraxen und die von den Kassena?rztlichen Vereinigungen betriebenen Testzentren A?rzte, Zahna?rzte, a?rztlich oder zahna?rztlich gefu?hrte Einrichtungen, medizinische Labore, Apotheken, Rettungs- und Hilfsorganisationen und weitere Anbieter, die eine ordnungsgema?ße Durchfu?hrung, insbesondere nach einer Schulung nach § 12 Absatz 4, garantieren, beauftragt werden“.
„Die der Rechnungslegung zugrundeliegenden Unterlagen sind bis zum 31. Dezember 2024 unvera?ndert zu speichern oder aufzubewahren“. (§ 13 Absatz 3)
Soweit so gut. Das führt dazu, dass die Testzentren die ich kenne alle Unterlagen mit Patientenbezogenen Daten abheften und inzwischen recht große Lager damit angelegt haben. Was in der Verordnung fehlt ist ein Kontrollrecht irgendeiner Steller und auch die Vorschrift welche Qualitätskriterien einzuhalten sind. Es wird zwar von geschultem Personal gesprochen, aber näher ausgeführt welche Vorbildung das haben muß, wird nicht.
Im Raum Freiburg gab es dann langsam mehr Schnelltestzentren, in Kirchzarten kamen etwa die in den Ortstteilen dazu, Gemeinden richteten für ihre Bürger:innen welche ein und man hoffte, dass diese etwas bringen würde. Angebot und Nachfrage stiegen langsam. Auch gab es Testungen in Kindergärten und Schulen für die Lehrer:innen, die dann aber ab Osterferien auf die normalen Bürgertestungen verwiesen wurden und auch zunehmend ein Impfangebot erhielten.
Flyer verteilen fürs #Schnelltest Zentrum. Komme in ein Café. Wirt ohne Maske: „die Kunden können sich hier selbst testen, wenn sie ihn mitbringen, wir notieren dann Typ, Uhrzeit, Ergebniss“ Ich: wie ist das mit der Hygiene? „Alles ein großer Scheiß, am besten lässt man zu“
— Sebastian Müller ?????? (@sbamueller) May 17, 2021
Inzwischen dürfen aber auch Gastronomen ihre Gäste selbst testen. Die haben natürlich ein wirtschaftliches Interesse an möglichst keinem positiven Test.
Sind 18 Euro viel?
Jetzt geistert immer wieder die Zahl 18 EUR pro Test durch die Gegend und wird empört gennannt. Wenn man aber mal durchrechnet was ein Zentrum, das ca 400 – 500 Tests am Tag ordentlich macht so braucht, dann ist das schon nicht mehr so viel: 400 Tests in 8h Öffnungszeit, sind 50 Tests pro Stunde. Quasi also fast jede Minute einer. Dazu braucht man eine Person an der Anmeldung, wenn die Leute sich alle online angemeldet haben, zwei die Abstriche machen und einen im Labor der die Tests nach 15 min auswertet und die Ergebnisse eingibt. Das geht aber nur wenn alles klappt, die Leute den Ablauf kennen, wenig Fragen haben und nicht noch ein Zertifikat ausgedruckt haben wollen und möglichst keiner anruft. Kinder sind es inzwischen gewohnt, dass ihnen regelmäßig in der Nase rumgebohrt wird und lassen das ganze meist sehr routiniert über sich ergehen.
50 Tests in der Minute sind dann auch 50 Testkits, 100 Handschuhe (also eine Packung), 150 Blatt Papier und viele andere Verbrauchsmaterialien.
Dazu würde dann noch Raummiete kommen, Heizung, Werbung, geklaut Kullis, Internet, Telefon und nicht zu letzt Betrieb des Systems zur automatischen Zertifikaterstellung, Information der getesteten.
Und jetzt soll es ja Tage geben, an denen eben nicht alles ausgebucht ist, aber dennoch das Testzentrum vorgehalten wird oder Leute die ihr Ergebnisse ausgedruckt haben wollen, Zeiten an denen das Webbasierte System nicht geht, Menschen mit Beratungsbedarf, …
So gesehen sind dann 18 EUR auch nicht wieder viel.
ich wurde am 30.12.2020 und 20.01.21 in der neuen Messe in Freiburg geimpft. Das war lange vor einer Diskussion um „Privilegien“ für Geimpfte oder einen digitalen Impfpass. Damals war ich froh, dass ich geimpft wurde, weil bei der Arbeit im Rettungsdienst oder im Schnelltestzentrum, ja durchaus eine Gefährdung besteht. Ich war erleichtert und das berichten mir auch viele Bekannte, die etwa auf Intensivstationen noch engeren Kontakt und Ansteckungsmöglichkeiten hatten. Am 30.12.20 war die Inzidenz in Freiburg bei 138.
Ich bekam im Impfzentrum in Freiburg ein weißen DIN A6 Zettel “Ersatzformular zur Dokumentation der durchgeführten Impfungen”. Einen Eintrag im Impfpass habe ich damals nicht bekommen, obwohl ich den dabei hatte und auch vorgelegt. Warum genau konnte man mir nicht erklären. In der Zwischenzeit hat sich diese Praxis auch geändert und sie scheint auch in unterschiedlichen Impfzentren unterschiedlich gehandhabt worden zu sein / gehandhabt zu werden. Da gibt es welche die Stempeln nur den Impfpass oder den Ersatzbogen, oder wie mir ein Freiburger Stadtrat schreibt: „Kleber im Impfpass war kein Problem und den Ausdruck einer Bestätigung der zweiten Impfung habe ich ohne Nachfrage bekommen, das ging automatisch.“
Jetzt wird aber der Impf-Nachweis fast schon wichtiger als die eigentliche Impfung und man muss(te) ihn (zeitweise) auch bei städtischen Einrichtungen, wie den Museen oder dem Mundenhof vorlegen um hereinzukommen: „Der Zutritt ist nur mit aktuellem negativen Testergebnis, für vollständig Geimpfte oder Genesene möglich.” Hieß es etwa beim Augustinermuseum auf der Website bis zum 23.5.
Damit steigt dann auch die Panik, etwas sei nicht ordentlich dokumentiert. Kürzlich war etwa eine Frau sehr erregt, weil die Buchstaben im Aufkleber auf der Chargennummer klein statt groß geschrieben waren.
Auch bei Besuchen in Restaurants müsste er kontrolliert werden. Oder wenn ich aus dem Ausland zurück reise muss ich es ggf. vorlegen um der Quarantäne zu entgehen und vielleicht auch bei der Einreise in andere Länder. So sagt etwa das Einreise Anmeldungsportal der Bundesregierung: „ein Impfnachweis über das Einreiseportal der Bundesrepublik unter https://einreiseanmeldung.de übermittelt wird. Die Quarantäne kann dann ab dem Zeitpunkt der Übermittlung beendet werden. Wird der Nachweis bereits vor Einreise übermittelt, so ist keine Quarantäne erforderlich.”
Da ich nur diesen einen Zettel habe, der nachweist dass ich geimpft wurde, wollte ich mir vom Bürgeramt eine beglaubigte Kopie ausstellen lassen, weil mir auch nicht ganz klar ist, wie ich zu einer neuen Bescheinigung käme, wenn ich diese verlieren würde. Geschweige denn, dass so ein Zettel nicht gerade repräsentativ aussieht. Im Gegensatz zum Impfpass hat er aber den Vorteil, dass er auf der Rückseite die nach §22 Infektionsschutz Gesetz notwendigen Hinweise enthält.
Das Formular lässt sich übrigens an vielen Stellen im Internet runter laden und ist wirklich nur ein Papierzettel.
Ich schrieb also an das Bürgeramt und fragte ob das ohne Termin möglich sei. Worauf man mir höflich antwortete: „gemäß § 33 Abs. 1 Landesverwaltungsverfahrensgesetz (LVwVfG) ist jede Behörde befugt, Abschriften von Urkunden, die sie selbst ausgestellt hat, zu beglaubigen. Darüber hinaus sind Behörden dazu befugt, Abschriften zu beglaubigen, wenn die Urschrift von einer Behörde ausgestellt ist oder die Abschrift zur Vorlage bei einer Behörde benötigt wird. Die Beglaubigung der Kopie eines Impfpasses ist somit gesetzlich nicht vorgesehen.“
Auf meinen Einwand, dass der Impfnachweis ja zur Vorlage bei Behörden, gemäß § 1 Abs. 4 VwVfG„jede Stelle, die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrnimmt“, gedacht sei, antwortete mir das Bürgeramt wiederum: „aufgrund der von Ihnen geschilderten Details haben wir die Möglichkeit, Ihnen eine zweckgebundene Beglaubigung bei uns im Bürgerservicezentrum auszustellen. Zweckgebunden bedeutet, dass auf dem Beglaubigungsvermerk notiert wird, wo genau diese Kopie Ihres Impfnachweises vorgelegt werden soll. Achtung: Die Beglaubigung gilt dann nur speziell für dieses Vorhaben (in Ihrem Fall der Besuch im Augustinermuseum).„
Dieser Mailwechsel bewegte sich irgendwo zwischen Kafka und Loriot, die Mitarbeitenden des Bürgeramtes schienen nicht über die Regelungen von anderen Dienststellen der Stadtverwaltung informiert zu sein. Da ich die E-Mail Adressen des Leiters des Rechtsamtes und des Leiters des Impfzentrums habe, schrieb ich diese mit dem Sachverhalt an. An einem Sonntag Abend (!) schrieb mir dann der Leiter des Impfzentrums zurück, ich bekäme meine Impfbescheinigung nach § 22 Infektionsschutzgesetz über die erste und zweite Impfung.
Eine Mitarbeiterin mailte mich dann an, ich solle Name und Angeben und Zuordungsgruppe. Was die Zuordnungsgruppe ist, wusste ich nicht, den Rest beantwortete ich. Am Mittwoch bekam ich dann beide Bescheinigungen mit der Post. Das Bürgeramt hatte ich eigentlich gefragt, weil ich dem Impfzentrum nicht noch mehr Arbeit machen wollte.
Nachdem ich nochmal in der Stadtverwaltung ein wenig herum telefoniert habe, scheint man sich dem Problem etwas bewusster zu sein. Da ja immer die Gefahr besteht, dass ein Impfpass verloren geht oder auch dieser von den Betroffenen nicht gezeigt werden will, wegen der dort häufig komplett dokumentierten Impfgeschichte und es daher angenehmer ist, vielleicht nur eine Kopie zu zeigen. Oder nur eine Kopie dabei zu haben um das Original nicht zu verlieren.
Außerdem bedeutet ja eine Ankündigung einen digitalen Nachweis zu haben, nicht dass dieser auch pünktlich zum Juli kommt.
Anfang Juli oder „in der zweiten Hälfte des zweiten Quartals 2021“ oder noch „vor den Sommerferien“, soll der digitale Impfpass kommen, wenn alles klappt. Bis dahin sind es aber noch vier Wochen und wer weiß ob, dass dann auch so klappt. Bis dahin werden Gastronomie, Bundespolizei bei der Einreise oder andere Orte Papiernachweise kontrollieren müssen. Diese selbst zu erzeugen, ist nun wahrlich kein Problem, dazu kommt dann noch eine hohe Motivation, zu fälschen und eine geringe Motivation, ordentlich zu kontrollieren. Denn warum soll die Kneipe oder Campingplatz es den Leuten unnötig schwer machen? Und von ungeimpften und ungetesteten, die nicht rein kommen, hat sie ja wirtschaftlich nichts.
Es werden also alle, die in Zukunft „Impfnachweise“ kontrollieren wollen, mit mindestens drei unterschiedlichen Dokumenten konfrontiert sein. (Ausländische Impfnachweise, mal nicht eingerechnet)
Die Landesregierung von Baden-Württemberg bzw. Kassenärztliche Vereinigunng stellte sogar eine frei zugängliche Version, der Verwaltungssoftware esQlab für Impfzentren im Netz bereit. Dort kann man sich selbst alle notwendigen Laufzettel, Aufklärungsbögen und auch den Impfnachweis erzeugen, indem man seine eigenen Daten eingibt. Einfach auf die Schaltfläche „Neuer Patient“ klicken, dann den Impfstoff aussuchen und dann erzeugt es einem – ohne Stempel und Chargen Nummer – die Bescheinigung nach § 22 Infektionsschutzgesetz. Das Impfzentrum kann diese Bescheinigung sogar mit Arztstempel und Chargennummer ausdrucken, was sie für mich getan haben.
Die Verteilung der Impftermine in den Impfzentren läuft in Baden-Württemberg, Brandenburg, Hessen, NRW und Sachsen-Anhalt über die von kv.digital GmbH einer Tochter der Kassenärztlichen Bundesvereinigung betriebenen Website: Impfterminservice.de. Diese sind von den politischen Vorgaben des Bundes, aber vor allem der Länder abhängig. Sprich: Features, die die Länder bestellen, kommen dann irgendwann. Und gegen zu wenig Impfstoff, kann natürlich auch eine leichter zu bedienende Website nichts tun. (Artikel enthält Updates)
Seit Januar ärgere ich mich mit der #116117 herum. Von der unterirdischen User-Experience und dem endlosen Warten im "virtuellen Warteraum" sowie der telefonischen Warteschleife habe ich die Schnauze voll. Das ganze Terminmanagement ist richtig mies umgesetzt! #CoronaImpfung ? pic.twitter.com/tows7bZKOO
Wenn es Termine gibt, läuft die Verteilung so: Ich gehe auf die Startseite und wähle mein Bundesland aus und dann mein Impfzentrum. Hier fehlt dann schon der Hinweis, auf andere Bundesländer. Das ganze heißt impfterminservice.de und sollte dann ja wenigstens verlinken, wie ich einen Termin in Sachsen, NRW, Schleswig-Holstein oder Brandenburg bekomme. Dann werde ich mit einer unübersichtlichen Liste konfrontiert, die nach Postleitzahlen geordnet zu sein scheint. Ist ja nicht, so das Websiten heuzutage wissen können, wo man ist und dann die nächst gelegenen Einrichtungen anzeigen können. Geordnet ist das ganze, dann nicht nach Landkreisen, obwohl es einer Landkreis Logik folgt, sondern nach Orten. Eine Suche nach Anfangsbuchstaben scheint es nicht zu geben.
Das ist schon wenn es Termine und Impfstoff gibt, nicht besonders übersichtlich gelöst. Als erstes sehe ich in der Liste einen Wust an Postleitzahlen, suchen kann ich deshalb auch nicht indem ich etwa den ersten Buchstaben des Impfzentrums oder Landkreises eingebe, geschweige denn eine automatische Erkennung meines Standorts, damit dich dann dieses Zentrum als erstes angezeigt bekomme. Habe ich das ausgewählt, warnt mit dann ein Text: „Bitte notieren Sie Ihre Auswahl„
Ich klicke dann auf zum Impfzentrum und bekomme dann einen Screen der mich fragt: „Wurde Ihr Anspruch auf eine Corona-Schutzimpfung bereits geprüft?„, klicke ich jetzt auf „Nein“, kommt im Moment erste eine Lupe und dann eine Nachricht: „Es wurden keine freien Termine in Ihrer Region gefunden. Bitte probieren Sie es später erneut. Sobald genügend Impfstoff und die entsprechenden Kapazitäten vorhanden sind, werden die Impfzentren weitere Termine einstellen“
Termin plötzlich doch weg
Ein weiteres Problem ist, dass man freie Termine angezeigt bekommt, sich durchklickt und dann der Termin plötzlich weg ist. Es also scheinbar während der Daten Eingabe, dann keine Reservierung dieses Termins gibt. Auch das macht Frust.
Komisch war: Ich erhielt heute einen Termin, gab meine Kontaktdaten innerhalb von 30 Sekunden an und“plötzlich war der Termin wieder weg. Ich sollte „einen anderen“ auswählen, den gab es aber nicht. Also nochmal von vorne, dann gings.
Hat man einen Termin, hat man es geschafft zwischen sechs e-Mails und einer SMS Bestätigung hin und herzuwechseln. So muss man etwa mehrfach bestätigen, das man den Termin auch will. Selbst wenn man einen Termin bekommt, ist es eine überflüssige und nicht niederschwellige Klickerei.
Keine Übersicht über freie Termine
Bin ich nun entschlossen, zügig einen Termin zu bekommen, muss ich mich in allen Impfzentren des Landes so jeweils durch klicken oder jeweils mehrere Fenster im Browser offen haben. Denn nirgendwo gab es im System eine Übersicht, ob und wo es noch welche freien Termine gab. Die mangelnde Übersicht übernahmen dann private Initativen wie zunächst impfterminmonitor.de. Sein Angebot wurde dann aber bewußt von der KV digital unmöglich gemacht, in dem die Zugriffspunkte abgeschaltetwurde. Die offizielle Begründung war: „nicht von schädlichen Aufrufen unseriöser Programmierer zu unterscheiden„. Wobei man sich fragen kann, ob die Last und Aufrufe durch unseriöse Programmier nicht dadurch entstand, das Leute selbst mit vielen Geräten versuchten einen Termin zu ergattern oder sich selbst Skripte geschrieben haben um das zu tun.
Immerhin entstand durch diese Websites eine gewisse Transparenz in der Terminvergabe. Es wurde nämlich deutlich wann die Impfzentren Termine freischalten und wie lange die frei blieben. Aber auch hier war quasi ein Windhundverfahren notwendig, wer gerade am PC saß, wenn Termine frei waren, der konnte buchen. Als dies Anfang Februar bekannt wurde, schaltete die Landesregierung eine Warteliste, die aber nur über die Telefonhotline zugänglich war frei und 305 000 Menschen versuchten die 116 117 anzurufen und 20 300 Anrufer seien sogar durchgekommen, berichtete die Stuttgarter Zeitung.
impfterminübersicht.de läßt wenigstens erahnen wann es freie Termien geben könnte.
Nachdem mein Artikel Online ging, gab es twitter Diskussionen mit den Betreibern kv.digital. Die darauf verwiesen, eine solche Übersicht, sei von den Bundesländern nicht gewollt.
Diese Übersicht wurde aus Sorge vor Impftourismus zwischen den BL nicht gewünscht. Mittlerweile hat sich die Meinung der Länder hierzu geändert und das Feature wurde kürzlich beauftragt. Das Release ist für Juni geplant. Ohne Impfstoff wird leider dort viel rot zu sehen sein.
Eine Warteliste auf die man über die Website kommt, gibt es bis heute nicht.
Wäre ja auch für die Impfzentren zu einfach, wenn es viele No-Shows gibt, dann einfach über eine Warteliste Leute anrufen zu können. Aber das würde dann daran scheitern, das man ja gar keine Telefonnummern von den Leuten hat. Wenn man nun eine Telefonnummer hätte, dann könnte man ja den Leuten am Tag vor dem Termin eine Erinnerung schicken oder wenn sie nicht da waren, sogar eine Erinnerung und sie bitten den Termin abzusagen. Das würde die No-Shows reduzieren. Die Impfzentren haben sich dann damit beholfen selbst Wartelisten anzulegen oder einfach am Abend die Termine, für die keiner kam, am nächsten Tag durchzuführen. Impfstoff ging da sicher keiner verloren, weil man ja nicht alle Impfdosen am morgen auftaut und aufzieht, sondern immer nur so viel wie man für die nächste Stunde oder so braucht und dann gegen Schichtende nur noch einzelne Dosen verteilt.
Die Darstellung in der Presse ist nicht korrekt. Es war nie ein technisches Problem, eine Übersicht umzusetzen. Es wurde nur nicht gegenüber anderen Anforderungen priorisiert. Wir arbeiten dran…
Immerhin soll es nun auch auf bei Impfterminservice eine Übersicht geben.
Irreführende Anspruchsprüfung
Auch die „Anspruchsprüfung“ ist irreführend, lange Zeit musste man eine Altersangabe eingeben oder klicken, dass man Teil einer Gruppe war, die in einem langen Text aufgeführt wurde. Leider war dieser Text oft nicht mit der wirklichen Berechtigung im Einklang und irreführend. Es kann dann sogar sein, das ich einen Vermittlungscode bekommen habe, aber mit diesem Vermittlungscode nicht in der Lage war einen Termin zu buchen oder ich bis zur Terminbuchung vordrang, dann aber im Moment in dem ich auch bestätigen geklickt habe, der Termin schon weg war. Auch das erhöht die Frustration.
Übrigens kamen immer wieder Leute an die Tür der Impfzentren, die argumentierten, sie hätten doch die Anspruchsprüfung durchgeführt und hätten einen Anspruch, aber es dann doch nicht waren. Allerdings war die Anzeige der Berechtigungen auch immer sehr verwirrend, teilweise waren auf der impfen-bw.de Website andere Leute als Anspruchsberechtig angegeben als auf der Impfterminservice Seite. Teilweise war es so verwirrend, das auch die Menschen an der Anmeldung – die auch nicht wirklich ein gelernt waren – nicht wussten wer nun berechtigt war und nicht.
Barrierefrei war die Website übrigens nie:
Auch auf Beschwerden, hat KV.digital nie reagiert. Es fehlen halt Dinge wie: Alternativtexte für Bedienelemente und Grafiken, es gibt keinen sichtbarer Fokus, es fehlen Alternative für komplexe Zeigergesten und auch die Hauptsprache ist nicht angegeben.
Kein Vorwurf, dass das nicht sofort passiert ist zum Go-Live, aber dass es jetzt nach ein paar Monaten viele dieser Punkte immer noch gelten, ist nicht gerade hoffnungsgebend hinsichtlich funktionaler Anpassungen, die versprochen werden:https://t.co/hs01RgfJXx
Mit Fortschreiten der Impfkampagne gibt es nun ein weiteres Problem. Anfang des Jahres gab es nur einen Biontech, der wurde in einem Abstand von drei bis fünf Wochen verimpft, also relativ überschaubar und wer den bekommen hat, war so froh, dass er natürlich jeden Termin und Zweittermin genommen hat. Jetzt gibt es Leute die hatten im März ihren ersten Termin Astra und jetzt ihren zweiten Termin. Jetzt kann es durchaus sein, das man seinen ersten Termin genommen hat ohne auf den Zweiten zu schauen und dieser aus vielen guten Gründen (Geburtstag der 93 Jahre alten Oma, Prüfung, Selbsthilfegruppe außerhalb, …) ungünstig liegt und man den umbuchen will. Das ist im Grunde nur durch die Impfzentren möglich, die unter der Last dieser tausenden Anfragen ächzen.
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